Rechtstransfers

Name: Rechtstransfers | Eine Analyse anhand von Typologien
Brand: Mohr Siebeck
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Eine Analyse anhand von Typologien

Maximilian Wörner-Schönecker(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen im Juni 2022

XV, 254 Seiten

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978-3-16-160733-2 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
A. Einleitung
I. Grundlagen
II. Erkenntnisinteresse
III. Gang der Darstellung
IV. Einführung in die Fallbeispiele
1. Die Rezeption des schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) in der Türkei
2. Die Rezeption der "MacArthur-Verfassung" in Japan
3. Die Rezeption des deutschen Sachenrechts in Estland
4. Die Rezeption des Konzepts der Independent Regulatory Agencies in Deutschland (über das Unionsrecht) aus den USA
a) Independent Regulatory Agencies in den USA
b) Die Übernahme des Konzepts der Independent Regulatory Agencies in Deutschland und ihre Schwierigkeiten
B. Rechtstransfer als Untersuchungsgegenstand
I. Das simplistische Einheitsmodell von legal transplants in der Literatur
II. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands
III. Phasen eines Rechtstransfers
C. Problemursachen bei Rechtstransfers - eine Typologie
I. Unzureichendes Verständnis des Rechts der fremden Rechtsordnung
1. Problematik und Beispielsfälle
2. Schlussfolgerungen
II. Unzureichende rechtsdogmatische Integration fremden Rechts in das heimische Rechtssystem
1. Problematik und Beispielsfälle
a) Verfassungsrechtliche Grenzen in der Rechtsordnung des Rezipienten
b) Unterschiede in der Staatsorganisation
c) Unterschätzte Wirkungsdimension des rezipierten Rechts
d) Unzureichende Harmonisierung von wesensverwandten Norminhalten
e) Sprachliche Barrieren
f) Die Notwendigkeit zusätzlicher Rechtsinstitute oder Institutionen
2. Schlussfolgerungen
III. Andersartige Anwendung des Rechts aufgrund rechtskultureller Unterschiede zwischen Geber- und Nehmerland
1. Problematik und Beispielsfälle
a) Die rechtskulturelle Kluft zwischen der Schweiz und der Türkei
b) Die richterliche Kontrolldichte in Japan im Gegensatz zu den USA
c) Das Problem des Vorbehalts des Gesetzes bei der Rezeption des Modells der unabhängigen Regulierungsbehörden in Deutschland
2. Schlussfolgerungen
IV. Mangelnde gesellschaftliche Adoption des fremden Rechts aufgrund sozio-kultureller Unterschiede zwischen Geber- und Nehmerland
1. Problematik und Beispielsfälle
2. Gründe für Widerstand aufgrund sozio-kultureller Unterschiede
3. Arten des gesellschaftlichen Widerstands
V. Resümee und weiterführende Gedanken
D. Die Typisierung problemrelevanter Rechtstransferarten
I. Mehrwert einer problemorientierten Rechtstransfertypologie
II. Typologieansätze in der Literatur
1. Millers Typologie zu den Beweggründen des Gesetzgebers
a) Rechtstransfer zwecks Zeit- oder Kostenersparnis
b) Rechtstransfer "aufgrund externen Drucks"
c) Eigeninteressengeleiteter Rechtstransfer
aa) Definition und Beispiele
bb) "Eigeninteressengeleiteter Rechtstransfer" als Subtyp des Rechtstransfers "aufgrund externen Drucks"
d) Prestigeerzeugender Rechtstransfer
2. Ergänzungen durch Cohn
a) Rechtstransfers zu inhaltlichen Optimierungszwecken
b) Rechtstransfers zwecks Rechtsharmonisierung mit ausländischem Recht
c) Rechtstransfers zwecks "Signalwirkung"
d) Die spektrale Beschreibung von Rechtstransfermerkmalen
3. Bedingungen beim Rezipienten nach Kviatek
a) Strukturelle Bedingungen
b) Ideelle Bedingungen
c) Institutionelle Bedingungen
4. Nutzen dieser Ansätze für eine problemorientierte Rechtstransfertypologie
III. Eigener Ansatz für eine problemorientierte Typologie von Rechtstransfereigenschaften
1. Grundkonzept
a) Die drei Ordnungsmuster für eine problemorientierte Typologie
b) Veranschaulichung: Aufbau der Typologie am Beispiel des ersten Ordnungsmusters
2. Zweites Ordnungsmuster: Rechtstransferspezifische Faktoren
a) Oberbegriff: Norminhalt
aa) Kulturelle Verwurzelung der Norm nach Rechtsgebieten
bb) Steuerungsfunktion des zu übertragenden Rechts
cc) Durch die Norm betroffene gesellschaftliche Gruppen
b) Oberbegriff: Normbeschaffenheit im weiteren Sinne
aa) "Technische Norm"
bb) Grad an Ausfüllungsbedürftigkeit zentraler Rechtsbegriffe
cc) Grad des Auslegungs- und Ermessensspielraums
3. Drittes Ordnungsmuster: Übertragungsmodalitäten
a) Am Rezeptionsprozess beteiligte Akteure
aa) Gesetzgeber
bb) Gerichte
cc) Interessengruppen
dd) Mittelbare Akteure
b) Übertragungsweg
aa) Direkter Rechtstransfer
bb) Vermittelter Rechtstransfer
cc) Eklektischer Rechtstransfer
4. Vorschläge für Subtypen
a) Subtypen zu Rechtstransfer "aufgrund externen Drucks"
b) Subtypen des "Prestigeerzeugenden Rechtstransfers"
c) Faktoren für ein strukturelles Näheverhältnis (Subtypen)
IV. Vorschlag für eine problemorientierte Rechtstransfertypologie
E. Anwendung der problemorientierten Rechtstransfertypologie in der Praxis
I. Problemorientierte Analyse von Rechtstransfers am Beispiel der Rezeption der MacArthur-Verfassung in Japan
1. Erster Schritt: Identifikation von Problemen des untersuchten Rechtstransfers und deren Ursachen
2. Zweiter Schritt: Identifikation von Typenmerkmalen des untersuchten Rechtstransfers
a) Ordnungsmuster 1: Ausgangssituation beim Rezipienten
b) Ordnungsmuster 2: Rechtstransferspezifische Faktoren
c) Ordnungsmuster 3: Übertragungsmodalitäten
d) Überblick über die identifizierten Merkmale und ihre Bedeutung
3. Dritter Schritt: Zusammenhang zwischen den Typenmerkmalen und den Problemursachen?
a) "Transplant-Bias" führt zu Verständnisproblemen
b) Externer Druck (durch militärische Besatzung) führt zu Problemen aufgrund sozio-kultureller Unterschiede
c) Rechtsgebiet mit typischerweise hohem kulturellem Gehalt führt zu Problemen aufgrund rechts- bzw. sozio-kultureller Unterschiede
d) Grad der Ausfüllungsbedürftigkeit zentraler Rechtsbegriffe - Probleme aufgrund rechtskultureller Unterschiede
4. Vierter Schritt: Identifikation von erfolgsfördernden Maßnahmen und Eigenschaften
5. Fünfter Schritt: Einfügung der Ergebnisse in das Aufmerksamkeitsraster
II. Die Anwendung des Aufmerksamkeitsrasters am Beispiel der Rezeption des schweizerischen ZGB in der Türkei
1. Erster Schritt: Identifikation von Typenmerkmalen im geplanten Rechtstransfer
a) Ordnungsmuster 1: Ausgangssituation beim Rezipienten
b) Ordnungsmuster 2: Rechtstransferspezifische Faktoren
c) Ordnungsmuster 3: Übertragungsmodalitäten
d) Überblick über die identifizierten Merkmale und ihre Bedeutung
2. Zweiter Schritt: Identifikation möglicher Problemrisiken aufgrund von Erfahrungswerten
3. Dritter Schritt: Identifikation möglicher Strategien zur Vermeidung von Problemen bei Rechtstransfers aufgrund der Erfahrungswerte
a) Strategien während der Vorbereitungsphase
aa) Prüfung, ob Rechtstransfer als Reforminstrument geeignet ist
bb) Blick auf kulturelle Nähe bei der Wahl des Exportlandes
cc) Einbeziehung von (externen) Expertengremien
dd) Übernahme von kodifiziertem Recht vs. Fallrecht
ee) Kontextanalyse des zu transplantierenden Rechts
ff) Einbeziehung der vom Rechtstransfer betroffenen (Interessen-)Gruppen im Vorfeld der Rezeption
b) Strategien während der Implementationsphase
aa) Eine wirkungsorientierte Rechtsübernahme
bb) Berücksichtigung aller "Rechtsformanten" im Übernahmeprozess
cc) Grundüberlegung: Großflächige Ersetzung des eigenen Rechts vs. kleinteilige Ergänzungen und korrespondierende Anpassung des eigenen Rechts
dd) Übergangsregelungen
ee) Ausführlich geregelte Gesetze anstatt Normen mit weitem Auslegungsspielraum
ff) Schulung der Rechtsanwender
gg) Rechtsvergleichung als Auslegungstopos bei Rechtstransfers
hh) Rechtliche Rahmenbedingungen für die soziale Anpassung an das fremde Recht schaffen
c) Strategien während der Nachbesserungsphase
aa) Evaluationen
bb) Austausch der Wissenschaft und Praxis im Nachgang der Rezeption
cc) Einbeziehung der vom Rechtstransfer betroffenen Interessengruppen
d) Ansatz für eine "Strategientypologie"
e) Modifikation des Übertragungsgegenstands
aa) Erscheinungsformen von Modifikationen
bb) Modifikationen als möglicher (zusätzlicher) Risikofaktor
cc) Gründe für eine Modifikation - Ansätze einer Typisierung
III. Das Problem der Erfolgsmessung bei der Anwendung des Aufmerksamkeitsrasters
1. Die Kriterien für den Erfolg eines Rechtstransfers
2. Zeitpunkt der Evaluation des Rechtstransfers
F. Ergebnisse und Ausblick
I. Problemorientierte Rechtstransfertypologie - Methodik
II. Aufmerksamkeitsraster - Grundgedanke und Methodik
III. Strategien für "bessere" Rechtstransfers
IV. Grenzen des Aufmerksamkeitsrasters
V. Betrachtung von Rechtstransfers als mehrstufigen Prozess
VI. Perspektiven für die Rechtstransferforschung
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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