Rechtstransfers
Eine Analyse anhand von Typologien
1. Auflage
Erschienen am 3. Juni 2022
254 Seiten
978-3-16-160733-2 (ISBN)
Beschreibung
Überträgt ein Rechtsetzer Recht aus einer fremden Rechtsordnung in die eigene, prallen dabei oft unterschiedliche Rechtsverständnisse und sozio-kulturelle Strukturen aufeinander. Wie können Probleme bei Rechtstransfers in Zukunft vermieden werden? Hierfür analysiert Maximilian Wörner-Schönecker einige gezielt ausgewählte Beispiele von Rechtsübernahmen und unternimmt eine Typisierung der Problemursachen bei Rechtstransfers sowie eine Kategorisierung der unterschiedlichen Erscheinungsformen. Auf Grundlage dieser beiden Typologien entwickelt er ein »Aufmerksamkeitsraster“, das Rechtsetzern als Handreichung dienen kann, und befasst sich schließlich mit Strategien für eine gute Umsetzung von Rechtstransfers.
Weitere Details
Weitere Ausgaben
Person
Inhalt
- Cover
- Titel
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Grundlagen
- II. Erkenntnisinteresse
- III. Gang der Darstellung
- IV. Einführung in die Fallbeispiele
- 1. Die Rezeption des schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) in der Türkei
- 2. Die Rezeption der "MacArthur-Verfassung" in Japan
- 3. Die Rezeption des deutschen Sachenrechts in Estland
- 4. Die Rezeption des Konzepts der Independent Regulatory Agencies in Deutschland (über das Unionsrecht) aus den USA
- a) Independent Regulatory Agencies in den USA
- b) Die Übernahme des Konzepts der Independent Regulatory Agencies in Deutschland und ihre Schwierigkeiten
- B. Rechtstransfer als Untersuchungsgegenstand
- I. Das simplistische Einheitsmodell von legal transplants in der Literatur
- II. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands
- III. Phasen eines Rechtstransfers
- C. Problemursachen bei Rechtstransfers - eine Typologie
- I. Unzureichendes Verständnis des Rechts der fremden Rechtsordnung
- 1. Problematik und Beispielsfälle
- 2. Schlussfolgerungen
- II. Unzureichende rechtsdogmatische Integration fremden Rechts in das heimische Rechtssystem
- 1. Problematik und Beispielsfälle
- a) Verfassungsrechtliche Grenzen in der Rechtsordnung des Rezipienten
- b) Unterschiede in der Staatsorganisation
- c) Unterschätzte Wirkungsdimension des rezipierten Rechts
- d) Unzureichende Harmonisierung von wesensverwandten Norminhalten
- e) Sprachliche Barrieren
- f) Die Notwendigkeit zusätzlicher Rechtsinstitute oder Institutionen
- 2. Schlussfolgerungen
- III. Andersartige Anwendung des Rechts aufgrund rechtskultureller Unterschiede zwischen Geber- und Nehmerland
- 1. Problematik und Beispielsfälle
- a) Die rechtskulturelle Kluft zwischen der Schweiz und der Türkei
- b) Die richterliche Kontrolldichte in Japan im Gegensatz zu den USA
- c) Das Problem des Vorbehalts des Gesetzes bei der Rezeption des Modells der unabhängigen Regulierungsbehörden in Deutschland
- 2. Schlussfolgerungen
- IV. Mangelnde gesellschaftliche Adoption des fremden Rechts aufgrund sozio-kultureller Unterschiede zwischen Geber- und Nehmerland
- 1. Problematik und Beispielsfälle
- 2. Gründe für Widerstand aufgrund sozio-kultureller Unterschiede
- 3. Arten des gesellschaftlichen Widerstands
- V. Resümee und weiterführende Gedanken
- D. Die Typisierung problemrelevanter Rechtstransferarten
- I. Mehrwert einer problemorientierten Rechtstransfertypologie
- II. Typologieansätze in der Literatur
- 1. Millers Typologie zu den Beweggründen des Gesetzgebers
- a) Rechtstransfer zwecks Zeit- oder Kostenersparnis
- b) Rechtstransfer "aufgrund externen Drucks"
- c) Eigeninteressengeleiteter Rechtstransfer
- aa) Definition und Beispiele
- bb) "Eigeninteressengeleiteter Rechtstransfer" als Subtyp des Rechtstransfers "aufgrund externen Drucks"
- d) Prestigeerzeugender Rechtstransfer
- 2. Ergänzungen durch Cohn
- a) Rechtstransfers zu inhaltlichen Optimierungszwecken
- b) Rechtstransfers zwecks Rechtsharmonisierung mit ausländischem Recht
- c) Rechtstransfers zwecks "Signalwirkung"
- d) Die spektrale Beschreibung von Rechtstransfermerkmalen
- 3. Bedingungen beim Rezipienten nach Kviatek
- a) Strukturelle Bedingungen
- b) Ideelle Bedingungen
- c) Institutionelle Bedingungen
- 4. Nutzen dieser Ansätze für eine problemorientierte Rechtstransfertypologie
- III. Eigener Ansatz für eine problemorientierte Typologie von Rechtstransfereigenschaften
- 1. Grundkonzept
- a) Die drei Ordnungsmuster für eine problemorientierte Typologie
- b) Veranschaulichung: Aufbau der Typologie am Beispiel des ersten Ordnungsmusters
- 2. Zweites Ordnungsmuster: Rechtstransferspezifische Faktoren
- a) Oberbegriff: Norminhalt
- aa) Kulturelle Verwurzelung der Norm nach Rechtsgebieten
- bb) Steuerungsfunktion des zu übertragenden Rechts
- cc) Durch die Norm betroffene gesellschaftliche Gruppen
- b) Oberbegriff: Normbeschaffenheit im weiteren Sinne
- aa) "Technische Norm"
- bb) Grad an Ausfüllungsbedürftigkeit zentraler Rechtsbegriffe
- cc) Grad des Auslegungs- und Ermessensspielraums
- 3. Drittes Ordnungsmuster: Übertragungsmodalitäten
- a) Am Rezeptionsprozess beteiligte Akteure
- aa) Gesetzgeber
- bb) Gerichte
- cc) Interessengruppen
- dd) Mittelbare Akteure
- b) Übertragungsweg
- aa) Direkter Rechtstransfer
- bb) Vermittelter Rechtstransfer
- cc) Eklektischer Rechtstransfer
- 4. Vorschläge für Subtypen
- a) Subtypen zu Rechtstransfer "aufgrund externen Drucks"
- b) Subtypen des "Prestigeerzeugenden Rechtstransfers"
- c) Faktoren für ein strukturelles Näheverhältnis (Subtypen)
- IV. Vorschlag für eine problemorientierte Rechtstransfertypologie
- E. Anwendung der problemorientierten Rechtstransfertypologie in der Praxis
- I. Problemorientierte Analyse von Rechtstransfers am Beispiel der Rezeption der MacArthur-Verfassung in Japan
- 1. Erster Schritt: Identifikation von Problemen des untersuchten Rechtstransfers und deren Ursachen
- 2. Zweiter Schritt: Identifikation von Typenmerkmalen des untersuchten Rechtstransfers
- a) Ordnungsmuster 1: Ausgangssituation beim Rezipienten
- b) Ordnungsmuster 2: Rechtstransferspezifische Faktoren
- c) Ordnungsmuster 3: Übertragungsmodalitäten
- d) Überblick über die identifizierten Merkmale und ihre Bedeutung
- 3. Dritter Schritt: Zusammenhang zwischen den Typenmerkmalen und den Problemursachen?
- a) "Transplant-Bias" führt zu Verständnisproblemen
- b) Externer Druck (durch militärische Besatzung) führt zu Problemen aufgrund sozio-kultureller Unterschiede
- c) Rechtsgebiet mit typischerweise hohem kulturellem Gehalt führt zu Problemen aufgrund rechts- bzw. sozio-kultureller Unterschiede
- d) Grad der Ausfüllungsbedürftigkeit zentraler Rechtsbegriffe - Probleme aufgrund rechtskultureller Unterschiede
- 4. Vierter Schritt: Identifikation von erfolgsfördernden Maßnahmen und Eigenschaften
- 5. Fünfter Schritt: Einfügung der Ergebnisse in das Aufmerksamkeitsraster
- II. Die Anwendung des Aufmerksamkeitsrasters am Beispiel der Rezeption des schweizerischen ZGB in der Türkei
- 1. Erster Schritt: Identifikation von Typenmerkmalen im geplanten Rechtstransfer
- a) Ordnungsmuster 1: Ausgangssituation beim Rezipienten
- b) Ordnungsmuster 2: Rechtstransferspezifische Faktoren
- c) Ordnungsmuster 3: Übertragungsmodalitäten
- d) Überblick über die identifizierten Merkmale und ihre Bedeutung
- 2. Zweiter Schritt: Identifikation möglicher Problemrisiken aufgrund von Erfahrungswerten
- 3. Dritter Schritt: Identifikation möglicher Strategien zur Vermeidung von Problemen bei Rechtstransfers aufgrund der Erfahrungswerte
- a) Strategien während der Vorbereitungsphase
- aa) Prüfung, ob Rechtstransfer als Reforminstrument geeignet ist
- bb) Blick auf kulturelle Nähe bei der Wahl des Exportlandes
- cc) Einbeziehung von (externen) Expertengremien
- dd) Übernahme von kodifiziertem Recht vs. Fallrecht
- ee) Kontextanalyse des zu transplantierenden Rechts
- ff) Einbeziehung der vom Rechtstransfer betroffenen (Interessen-)Gruppen im Vorfeld der Rezeption
- b) Strategien während der Implementationsphase
- aa) Eine wirkungsorientierte Rechtsübernahme
- bb) Berücksichtigung aller "Rechtsformanten" im Übernahmeprozess
- cc) Grundüberlegung: Großflächige Ersetzung des eigenen Rechts vs. kleinteilige Ergänzungen und korrespondierende Anpassung des eigenen Rechts
- dd) Übergangsregelungen
- ee) Ausführlich geregelte Gesetze anstatt Normen mit weitem Auslegungsspielraum
- ff) Schulung der Rechtsanwender
- gg) Rechtsvergleichung als Auslegungstopos bei Rechtstransfers
- hh) Rechtliche Rahmenbedingungen für die soziale Anpassung an das fremde Recht schaffen
- c) Strategien während der Nachbesserungsphase
- aa) Evaluationen
- bb) Austausch der Wissenschaft und Praxis im Nachgang der Rezeption
- cc) Einbeziehung der vom Rechtstransfer betroffenen Interessengruppen
- d) Ansatz für eine "Strategientypologie"
- e) Modifikation des Übertragungsgegenstands
- aa) Erscheinungsformen von Modifikationen
- bb) Modifikationen als möglicher (zusätzlicher) Risikofaktor
- cc) Gründe für eine Modifikation - Ansätze einer Typisierung
- III. Das Problem der Erfolgsmessung bei der Anwendung des Aufmerksamkeitsrasters
- 1. Die Kriterien für den Erfolg eines Rechtstransfers
- 2. Zeitpunkt der Evaluation des Rechtstransfers
- F. Ergebnisse und Ausblick
- I. Problemorientierte Rechtstransfertypologie - Methodik
- II. Aufmerksamkeitsraster - Grundgedanke und Methodik
- III. Strategien für "bessere" Rechtstransfers
- IV. Grenzen des Aufmerksamkeitsrasters
- V. Betrachtung von Rechtstransfers als mehrstufigen Prozess
- VI. Perspektiven für die Rechtstransferforschung
- Literaturverzeichnis
- Sachverzeichnis
