
Risikoschutz durch Privatrecht
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Inhalt
- Cover
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungen
- Einleitung
- I. Fragestellung und Gegenstand der Untersuchung
- II. Gang und Grundgedanken der Darstellung
- 1. Ausgangspunkte
- 2. Verhältnis von negatorischer und deliktischer Haftung
- 3. Pflichtwidriges Verhalten als Haftungsgrund
- 4. Verkehrspflichten als Voraussetzung der negatorischen und deliktischen Haftung
- 5. Zurechenbarkeit als Voraussetzung der Verkehrspflichten
- 6. Interessenabwägung als Voraussetzung der Verkehrspflichten
- 7. Drohende oder eingetretene Verwirklichung des Risikos
- 8. Verschulden als subjektive Pflichtwidrigkeit
- 9. Haftung aus verbotenem, geduldetem und erlaubtem Risiko
- §1 Ausgangspunkte
- I. Freiheitsgewähr als Aufgabe des Privatrechts
- A. Das Verhältnis von Freiheit und Risiko
- 1. Abgrenzung von Freiheitssphären
- 2. Einbeziehung des räumlichen und zeitlichen Fernbereichs
- 3. Einbeziehung von Risiken
- 4. Die gegenseitige Bedingtheit von Freiheit und Risiko
- B. Freiheitsgewähr als Zuweisung subjektiver Rechte aufgrund einer Interessenabwägung
- 1. Freiheitsgewähr durch Zuweisung subjektiver Rechte
- 2. Notwendigkeit der Interessenabwägung
- 3. Berücksichtigung von Allgemeininteressen
- II. Ökonomische Analyse des Rechts
- A. Inhalt
- B. Problematik der Voraussetzungen
- C. Abweichung von Wertungen der Rechtsordnung
- D. Eingeschränkte Berücksichtigung der ökonomischen Analyse
- III. Das Verhältnis des privaten Haftungsrechts zum öffentlichen Recht
- A. Privatrecht und Verfassungsrecht
- 1. Drittwirkung der Grundrechte im Privatrecht
- 2. Drittwirkung der Staatsziele
- 3. Risikoschutz durch Verfassungsrecht
- B. Privatrecht und Verwaltungsrecht
- 1. Grundsätzliche Autonomie des Privatrechts
- 2. Partielle Abhängigkeit des Privatrechts vom Verwaltungsrecht
- IV. Relativität der Rechtswidrigkeit
- §2 Verhältnis von negatorischer und deliktischer Haftung
- I. Gemeinsamer Schutzbereich
- A. Schutzbereich der deliktischen Haftung
- B. Schutzbereich der negatorischen Haftung
- II. Abgrenzung von negatorischer und deliktischer Haftung
- A. Bisherige Abgrenzungsversuche
- 1. Usurpationstheorie
- a) Begründung
- b) Kritik
- 2. Kausalitätstheorie
- 3. Risikotheorie
- 4. actus-contrarius-Theorie
- 5. Sicherungstheorie
- B. Unterschiedliche zeitliche Schutzrichtung
- 1. Vergangenheits- und Zukunftsbezogenheit
- 2. Systemimmanente Überschneidung der negatorischen und deliktischen Haftung
- III. Funktion der deliktischen Haftung
- A. Vergangenheitsbezogenheit
- B. Kompensationsfunktion
- C. Präventionsfunktion
- D. Abgrenzungsfunktion
- 1. Notwendigkeit der Abgrenzung
- 2. Handlungsfreiheit
- 3. Integritätsschutz
- IV. Funktion der negatorischen Haftung
- A. Zukunftsbezogenheit
- 1. Unterlassungsansprüche
- 2. Beseitigungsansprüche
- a) Beseitigung nur der Risikoquelle
- b) Weiterfressende Beeinträchtigung
- c) Inhalt des Anspruchs
- B. Präventionsfunktion
- C. Keine Kompensationsfunktion
- D. Abgrenzungsfunktion
- V. Funktion des §906 BGB
- A. Verhältnis zu § 1004 BGB
- B. §906 II BGB als Ersatz der negatorischen Haftung
- 1. Zukunftsbezogenheit
- 2. Verschuldensunabhängigkeit
- 3. Nur angemessener Ausgleich
- 4. Räumlicher Anwendungsbereich
- 5. Persçnlicher Anwendungsbereich
- a) Grundstückseigentümer
- b) Dinglich und obligatorisch Berechtigte
- c) Arbeitnehmer
- d) Sonstige Berechtigte
- 6. Sachlicher Anwendungsbereich
- C. §906 I BGB als allgemeiner Grundsatz
- D. Verhältnis des § 906 BGB zur deliktischen Haftung
- 1. Duldungspflicht des §906 I BGB
- 2. Duldungspflicht des §906 II BGB
- 3. Analoge Anwendung des §906 II 2 BGB
- a) Andere Duldungspflichten des Nachbarrechts
- b) Faktischer Duldungszwang
- E. Kodifizierung allgemeiner Wertungen und Abwägungsgesichtspunkte
- VI. Funktionelles Ergänzungsverhältnis
- §3 Pflichtwidriges Verhalten als Haftungsgrund
- I. Pflichtverletzung als Grund der deliktischen Haftung
- A. Lehre vom Erfolgsunrecht
- B. Kombinationslehre
- C. Lehre vom Verhaltensunrecht
- 1. Verhaltensstandards auch bei unmittelbaren Beeinträchtigungen
- 2. Verhaltensunrecht auch bei vorsätzlichen Beeinträchtigungen
- 3. Verhaltenspflichten als Tatbestandsmerkmal
- 4. Schutzgesetzverletzung
- 5. Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung
- II. Pflichtverletzung als Grund der negatorischen Haftung
- A. Keine Haftung für in der Vergangenheit liegendes Verhalten
- B. Keine Zustandshaftung
- C. Keine Kausalhaftung
- D. Notwendigkeit einer Verhaltenspflicht
- 1. Verhaltenspflicht zur Vermeidung einer drohenden Beeinträchtigung
- 2. Relevanz der Pflichtverletzung für das Bestehen der negatorischen Haftung
- 3. Haftung aus drohendem Verhaltensunrecht
- III. Rechtswidrige Pflichtverletzung als gemeinsamer Haftungsgrund
- IV. Erfolgsbezogenheit der Verhaltenspflicht
- A. Verhaltenspflicht auf Vermeidung eines Erfolgs gerichtet
- B. Stärkung der allgemeinen Handlungsfreiheit
- C. Erfolgsbezogenheit als Risikobezogenheit
- V. Beweislastverteilung
- §4 Verkehrspflichten als Voraussetzung der deliktischen und der negatorischen Haftung
- I. Verkehrspflichten als gemeinsame Verhaltenspflichten
- A. Verkehrspflichten als deliktische Verhaltenspflichten
- B. Negatorische Verhaltenspflichten als Verkehrspflichten
- II. Die Verkehrspflichten als Verhaltensstandards und Verhaltenspflichten
- A. Das Verhältnis von Verhaltensstandard und Verhaltenspflicht
- B. Keine bloße Erfolgsverantwortlichkeit
- III. Verkehrspflichten als Risikoschutzpflichten
- A. Risikoverteilung als Inhalt der Verkehrspflichten
- B. Das Bestehen eines Risikos als Voraussetzung der Verkehrspflichten
- 1. Konkretes oder abstraktes Risiko?
- 2. Wesentlichkeit des Risikos
- IV. Inhalt der Verkehrspflichten
- A. Arten des Risikoschutzes
- 1. Direkter und indirekter Schutz
- 2. Aktiver und passiver Schutz
- 3. Allgemeine Grundpflichten und besondere Schutzpflichten
- 4. Organisationspflichten
- a) Akzessorische und originäre Pflichten
- b) Konkrete und abstrakte Pflichten
- B. Interessenabwägung
- 1. Interessenabwägung im Rahmen der Verkehrspflichten
- 2. Relevanz der Arten des Risikoschutzes für die Interessenabwägung
- V. Bestimmung der Verkehrspflichten
- A. Gemeinsame Bestimmung
- B. Notwendigkeit und Grenzen der Systembildung
- 1. Notwendigkeit eines Systems
- 2. Offenes und bewegliches System
- C. Systematisierungsversuche
- 1. Negatorische Haftung
- a) Handlungs- und Zustandsstçrer
- b) Tätigkeits- und Untätigkeitsstörer
- c) Handlungshaftung oder Zustandshaftung?
- d) Handlungs- und Nichthandlungshaftung
- 2. Deliktische Haftung
- a) Pragmatische Gliederungen
- b) Sicherungs- und Fürsorgepflichten
- 3. Relevanz für die negatorische und die deliktische Haftung
- D. Abschichtung der Fragestellungen
- 1. Möglichkeit der Abschichtung
- 2. Zurechenbarkeit
- 3. Interessenabwägung
- §5 Zurechenbarkeit als Voraussetzung der Verkehrspflichten
- I. Möglichkeit der Risikosteuerung
- A. Einfluss auf das Risiko
- B. Zumutbarkeit
- C. Objektive Erkennbarkeit
- D. Zeitpunkt
- II. Zurechnungsgrund
- A. Handlungshaftung
- 1. Vorangegangenes Tun
- 2. Bereichshaftung
- 3. Übernahmehaftung
- B. Nichthandlungshaftung
- 1. Notwendigkeit eines Zurechnungsgrundes
- 2. Maßgeblichkeit der §§ 836-838 BGB
- 3. Anknüpfungspunkt
- a) Risikobeherrschung?
- b) Inhaber der Bestimmungsgewalt und Sachhalter?
- c) Besitzer?
- d) Eigentümer?
- e) Eigenbesitzer
- C. Zeitpunkt
- 1. Entstehung der Verantwortlichkeit
- 2. Wegfall des Anspruchs
- a) Besitzaufgabe und Dereliktion?
- b) Übergang des Eigenbesitzes?
- c) Verjährung
- D. Einschaltung Dritter
- 1. bertragung der aus den Verkehrspflichten resultierenden Aufgaben
- 2. Verantwortlichkeit des Übertragenden
- 3. Verantwortlichkeit des Übernehmenden
- 4. Verantwortlichkeit von Organen
- E. Nebeneinander von Verkehrspflichtigen
- §6 Interessenabwägung als Voraussetzung der Verkehrspflichten
- I. Zu berücksichtigende Wertungen
- A. Eingeschränkte Bedeutung übergreifender Wertungen
- 1. Risikoveranlassung und -beherrschung sowie Korrespondenz von Vorteil und Risiko
- 2. Vertrauensschutz und Verkehrsauffassung
- 3. Gesamtwirtschaftliche Vorteilhaftigkeit
- B. Maßgeblichkeit gesetzlicher Wertungen
- 1. Zu berücksichtigende Wertungen
- 2. Verteidigungsnotstand
- 3. Angriffsnotstand
- 4. Nachbarrechtliche Duldungspflicht
- C. Abwägung im Einzelfall
- II. Gesichtspunkte zugunsten des Betroffenen
- A. Eintrittswahrscheinlichkeit
- B. Belastung des Betroffenen
- 1. Größe des drohenden Schadens
- 2. Rang des bedrohten Rechtsguts
- C. Wirksamkeit der Schutzmaßnahme
- D. Rechtswidrigkeit
- III. Gesichtspunkte zugunsten des potentiell Verantwortlichen
- A. Wirtschaftliche Belastung des Verantwortlichen
- 1. Begründung aus den gesetzlichen Wertungen
- 2. Objektiver Maßstab
- 3. Berücksichtigung nur bei Unverhältnismäßigkeit
- 4. Keine vollständige Erfassung der Risiken
- 5. Berücksichtigung nur der unvermeidbaren Belastung
- B. Zumutbarkeit für den Verantwortlichen
- C. Möglichkeit des Selbstschutzes
- D. Mitverantwortung des Betroffenen
- E. Mangelnde Erkennbarkeit
- F. Hinzutreten weiterer Risikofaktoren
- IV. Neutrale Gesichtspunkte
- A. Berücksichtigung von Gesichtspunkten im Allgemeininteresse
- B. Verkehrserwartung und Vertrauensschutz
- C. Verfassungsrecht
- D. Verwaltungsrecht
- 1. Verwaltungsrechtliche Verhaltensvorschriften
- 2. Verwaltungsvorschriften
- 3. Öffentlich-rechtliche Genehmigungen
- E. Technische Regelwerke
- V. Bezug der Interessenabwägung zum Inhalt der Verkehrspflichten
- A. Aktiver und passiver Schutz
- B. Direkter und indirekter Schutz
- C. Allgemeine Grundpflichten und besondere Schutzpflichten
- D. Organisationspflichten
- VI. Umweltrelevanz
- §7 Eingetretene oder drohende Verwirklichung des Risikos
- I. Unterschiedliche Anspruchsvoraussetzungen
- II. Materiellrechtliche Anspruchsvoraussetzungen
- III. Drohende Verwirklichung des Risikos
- A. Erstbegehungs- und Wiederholungsgefahr
- B. Zeitliche Nähe des Eintritts
- C. Wahrscheinlichkeit des Eintritts
- D. Interessenabwägung
- 1. Notwendigkeit der Interessenabwägung
- 2. Inhalt der Interessenabwägung
- 3. Umweltrelevanz
- IV. Eingetretene Verwirklichung des Risikos
- A. Kausalität der Pflichtwidrigkeit
- B. Erweiterte Zurechnung aufgrund der Parallelen zur negatorischen Haftung
- 1. Anteilshaftung oder Wahrscheinlichkeitshaftung
- 2. Erweiterte Anwendung des § 830 I 2 BGB
- a) Begründung des §830 I 2 BGB
- b) §830 I 2 BGB als Risikohaftung bei Unsicherheit
- c) Reichweite der Haftung
- d) Haftungskonstellationen
- §8 Verschulden als subjektive Pflichtwidrigkeit
- I. Verschuldenserfordernis der deliktischen Haftung
- A. Eigenständigkeit des Verschuldens gegenüber dem Unrecht
- 1. Verkehrspflichtverstoß als Verletzung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt
- 2. Unterscheidung zwischen Unrecht und Verschulden
- 3. Eigenständigkeit des Verschuldens
- B. Subjektivierung des Verschuldens als Konsequenz seiner Eigenständigkeit
- 1. Unvereinbarkeit der Objektivierung des Verschuldens mit seiner Eigenständigkeit
- a) Unterscheidung hinsichtlich der Rechtsfolgen
- b) Unterscheidung hinsichtlich der zeitlichen Perspektive
- c) Unterscheidung hinsichtlich der Intensität
- d) Unterscheidung zwischen konkreten und abstrakten Verhaltensstandards
- e) Unterscheidung zwischen äußerer und innerer Sorgfalt
- 2. Vereinbarkeit der Subjektivierung des Verschuldens mit seiner Eigenständigkeit
- a) Unterscheidung zwischen objektiven und subjektiven Verhaltensstandards
- b) Verhältnis zur Fahrlässigkeitsdefinition
- c) Verhältnis zur Deliktsfähigkeit
- C. Die der Subjektivierung des Verschuldens zugrundeliegenden Wertungen
- 1. Zugrundeliegender Interessenkonflikt
- 2. Subjektivierung keine Selbstverständlichkeit
- 3. Kompensationsfunktion?
- 4. Präventionsfunktion und Vertrauensschutz?
- a) Präventionsfunktion
- b) Vertrauensschutz
- c) Erkennbarkeit
- 5. Abgrenzungs- und Freiheitsfunktion
- a) Haftung als Funktion der persönlichen Freiheit
- b) Abgrenzung der Freiheitssphären
- c) Erhalt der Handlungsfreiheit und der freien Entfaltung der Persçnlichkeit
- d) Existenzbedrohende Haftung für subjektive Schwächen
- e) Interessen des Verantwortlichen und des Betroffenen
- D. Objektive Elemente im subjektivierten Verschulden
- 1. Subjektiviertes Verschulden als Ausnahme
- 2. Objektiver Maßstab für subjektive Verhaltensstandards
- 3. Objektive Pflichtwidrigkeit als Indiz der subjektiven Pflichtwidrigkeit
- 4. Umkehr der Darlegungs- und Beweislast
- 5. Vereinbarkeit der objektiven Elemente mit der Freiheitsfunktion
- E. Subjektiviertes Verschulden als Pflichtwidrigkeit
- II. Verschulden und negatorische Haftung
- A. Begründung der Verschuldensunabhängigkeit
- B. Praktische Bedeutung
- §9 Haftung aus verbotenem, geduldetem und erlaubtem Risiko
- I. Haftung aus verbotenem Risiko
- II. Haftung aus geduldetem Risiko
- A. Auseinanderfallen der Voraussetzungen der negatorischen und deliktischen Haftung
- B. Haftung als Ausgleich für Duldungspflichten
- 1. Duldungspflichten aus § 14 BImSchG
- 2. Duldungspflichten aus § 906 BGB
- III. Haftung aus erlaubtem Risiko
- A. Begründung der Gefährdungshaftung
- 1. Keine Begründung durch Verteilungsgerechtigkeit
- 2. Keine Begründung durch Erfolgsverantwortlichkeit für Risiken
- 3. Keine Begründung durch besonders gefährliche Aktivit ten
- 4. Keine Begründung durch Kompensation für die Erlaubtheit des Risikos
- 5. Keine Begründung durch Prävention und gesamtwirtschaftlichen Vorteil
- a) Erhöhte Präventionswirkung
- b) Ökonomische Betrachtung
- c) Partielle Gef hrdungshaftung
- 6. Kodifizierung von Verkehrspflichten und Verschuldensmaßstäben
- 7. Haftung aus erlaubtem Risiko als Billigkeitshaftung
- B. Verhältnis zur deliktischen Haftung
- C. Verhältnis zur negatorischen Haftung
- D. Grundsätzlich keine Analogiefähigkeit
- Wesentliche Ergebnisse
- Literaturverzeichnis
- Entscheidungsregister
- Sachregister
Systemvoraussetzungen
Dateiformat: PDF
Kopierschutz: Adobe-DRM (Digital Rights Management)
Systemvoraussetzungen:
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