Bild- und Tonaufnahmen von Polizeieinsätzen

Name: Bild- und Tonaufnahmen von Polizeieinsätzen | Strafbarkeit - Maßnahmen - Praxisempfehlungen
Brand: Kriminalistik Verlag
Price: 24.99 EUR
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Strafbarkeit - Maßnahmen - Praxisempfehlungen

Martin Wiacek(Autor*in)

Kriminalistik Verlag

1. Auflage

Erschienen am 13. Juli 2018

227 Seiten

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978-3-7832-0154-3 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Impressum
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1. Einleitung
2. Möglichkeiten der optischen und akustischen Aufzeichnung und Verbreitung
2.1 Optische Möglichkeiten
2.2 Akustische Möglichkeiten
2.3 Möglichkeiten der Verbreitung des Bild- und Tonmaterials
3. Betroffene Polizeieinheiten
3.1 Spezialeinheiten
3.1.1 Mobile Einsatzkommandos (BKA)
3.1.2 Grenzschutzgruppe 9
3.1.3 Spezialeinsatzkommandos
3.2 Weitere betroffene Einheiten
3.2.1 Personenschützer
3.2.2 Ermittlungs- und Fahndungseinheiten
3.2.3 Verdeckte Ermittler
3.2.4 Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten
3.2.5 Uniformierter Streifendienst
4. Tangierte Grundrechte involvierter Personen
4.1 Polizeibeamte
4.1.1 Allgemeines Persönlichkeitsrecht
4.1.2 Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit
4.2 Medienvertreter
4.2.1 Pressefreiheit
4.2.2 Rundfunkfreiheit
4.2.3 Filmfreiheit
4.2.4 Eigentumsfreiheit
4.3 Privatpersonen
4.3.1 Meinungsäußerungsfreiheit
4.3.2 Allgemeine Handlungsfreiheit
4.3.3 Eigentumsfreiheit
5. Relevante Vorschriften aus dem Straf- und Zivilrecht im Zusammenhang mit Bild- und Tonaufzeichnungen zum Nachteil von Polizeibeamten
5.1 Relevante Vorschriften aus dem Kunsturhebergesetz
5.1.1 §?22 KUG - Recht am eigenen Bilde
5.1.2 §?23 KUG - Ausnahmen zu §?22 KUG
5.1.2.1 Ausnahme 1 - Zeitgeschichtliche Ereignisse
5.1.2.2 Ausnahme 2 - Beiwerk
5.1.2.3 Ausnahme 3 - Versammlungen, Aufzüge und ähnliche Vorgänge
5.1.2.4 Ausnahme 4 - Höheres Interesse der Kunst
5.1.2.5 Grenzen der Ausnahmen aus §?23 KUG
5.1.3 §?33 KUG - Strafvorschrift
5.2 Relevante Vorschriften aus dem Strafgesetzbuch
5.2.1 §?201a StGB - Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen
5.2.1.1 Bildaufnahmen aus dem höchstpersönlichen Lebensbereich
5.2.1.2 Ansehensschädigende Bildaufnahmen
5.2.1.3 Tatbestandsausschluss bei sozialadäquatem Handeln
5.2.1.4 Rechtsfolgen und Prozessuales
5.2.2 §?201 StGB - Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes
5.2.2.1 Tatobjekt: Nichtöffentlich gesprochenes Wort
5.2.2.2 Tathandlungen
5.2.2.3 Rechtsfolgen, Versuchsstrafbarkeit und Prozessuales
5.3 Relevante Vorschriften aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch
5.3.1 §?823 BGB - Schadensersatzpflicht
5.3.1.1 Schadensersatz bei Verletzung eines Rechtsguts aus §?823 I BGB
5.3.1.2 Schadensersatz bei Verletzung eines Schutzgesetzes i.?S.?d. §?823 II BGB
5.3.1.3 Verhältnis des Rechts am eigenen Bild aus §?22 KUG zu §?823 I BGB
5.3.1.4 Problematik des polizeilichen Einschreitens zum Schutz privater Rechte
5.3.2 §?1004 BGB - Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch
5.3.2.1 Beseitigungsansprüche
5.3.2.2 Unterlassungsansprüche
6. Relevante Vorschriften und Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren und Verfolgung von Straftaten im Zusammenhang mit Bild- und Tonaufzeichnungen zum Nachteil von Polizeibeamten
6.1 Präventive Maßnahmen nach den Polizeigesetzen
6.1.1 Film- und Fotografierverbot nach der polizeirechtlichen Generalklausel
6.1.1.1 Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung
6.1.1.2 Besonderheit bei Journalisten
6.1.2 Präventive Sicherstellung
6.1.3 Identitätsfeststellung
6.1.4 Platzverweis
6.1.5 Amtshandlungen von Polizeibeamten des Bundes und der Länder außerhalb ihrer örtlichen und sachlichen Zuständigkeit
6.1.6 Allgemeine Hinweise für die Polizeipraxis bei präventiven Maßnahmen
6.2 Repressive Maßnahmen nach der Strafprozessordnung
6.2.1 Sicherstellung und Beschlagnahme
6.2.1.1 Sicherstellung und Beschlagnahme von Gegenständen zu Beweiszwecken
6.2.1.2 Beschlagnahme zur Sicherung der Einziehung oder Unbrauchbarmachung
6.2.2 Durchsuchung
6.2.3 Durchsicht von Papieren und elektronischen Speichermedien
6.2.4 Identitätsfeststellung
6.2.5 Repressiver Platzverweis
6.2.6 Allgemeine Hinweise für die Polizeipraxis bei repressiven Maßnahmen
7. Fallstudien
7.1 Fallstudien zu spezialpolizeilichen Einsätzen
7.1.1 Fallstudie 1 - Pressefotos (Beispiel MEK-BKA)
7.1.2 Ergänzung zur Fallstudie 1 - Fotos durch Schaulustigen (Beispiel MEK-BKA)
7.1.3 Fallstudie 2 - Tonaufnahmen (Beispiel MEK-BKA)
7.1.4 Fallstudie 3 - Pressefotos (Beispiel GSG 9)
7.1.5 Fallstudie 4 - Pressefotos (Beispiel SEK Berlin)
7.2 Fallstudien zu weiteren betroffenen Polizeieinsätzen
7.2.1 Fallstudie 5 - Pressefotos zum Nachteil von Personenschützern (Beispiel Sicherungsgruppe des BKA)
7.2.2 Fallstudie 6 - Video und Porträtgemälde durch einen Tatverdächtigen zum Nachteil von Ermittlern (Beispiel BKA)
7.2.3 Ergänzung zur Fallstudie 6 - Tonaufnahmen zum Nachteil von Ermittlern (Beispiel BKA)
7.2.4 Fallstudie 7 - Fotos zum Nachteil eines verdeckten Ermittlers
7.2.5 Fallstudie 8 - Fotos durch Demonstrationsteilnehmer zum Nachteil von Kräften einer Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (Beispiel Hessen)
7.2.6 Abwandlung zur Fallstudie 8
7.2.7 Fallstudie 9 - Video durch Bürger zum Nachteil von Polizeibeamten des uniformierten Streifendienstes (Beispiel Berlin)
8. Handlungsempfehlungen
8.1 Vorfeldmaßnahmen
8.2 Flussdiagramme
8.2.1 Vorgehensweise bei Bildaufnahmen
8.2.2 Vorgehensweise bei Tonaufnahmen
9. Fazit
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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