Zufall und Zurechnung im Haftungsrecht

Name: Zufall und Zurechnung im Haftungsrecht
Brand: Mohr Siebeck
Price: 94.0 EUR
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Conrad Waldkirch(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 11. Mai 2018

489 Seiten

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978-3-16-155629-6 (ISBN)

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Inhalt

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Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einführung
I. Hintergrund und Ziel der Untersuchung
II. Stand der Forschung
III. Gang der Darstellung
Erster Teil: Der Zufall im Haftungsrecht
§ 1 Bedarf für eine juristische Erfassung des Zufalls
I. Zufall - eine ambivalente Erscheinung
II. Der Zufall als gesellschaftliches Phänomen
1. Der Zufall als Unsicherheitsfaktor im Leben
2. Realität oder Illusion?
3. Der Zufall als Gestaltungsaufgabe
III. Zufall und Recht
IV. Erscheinungsformen des Zufalls im Zivilrecht
1. Der Zufall als Gegenstand gesetzlicher Regelung
2. Der Zufall in Argumentation und Methodik
3. Der Zufall als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal
V. Zufall, Haftung und Risikozuweisung
VI. Staat und Versicherung als Schutz vor Zufallsrisiken
§ 2 Die Entstehung der Rechtsfigur "Zufall"
I. Vom Fluch der Götter zum blinden Walten des Zufalls
II. Das griechischen Recht als Quelle des Verschuldensprinzips und des Zufalls
1. Die beginnende Abkehr von der reinen Erfolgshaftung durch Drakon
2. Der Zufall in den solonischen Kodifikationen - Antiphon
3. Der Zufall als etablierte Rechtsfigur
III. Der Zufall im römischen Recht
1. Zwölftafelgesetz und frühe Republik
2. Der Zufall als neue Rechtsfigur in der vorklassischen und klassischen Jurisprudenz
3. Zufall und Verantwortung im Corpus Iuris Civilis
§ 3 Der Rechtsbegriff "Zufall" im Haftungsrecht
I. Der Begriff des Zufalls im Haftungsrecht
1. Zufall und Kausalität
2. Zufall und Zurechnung
a. Max Rümelin
b. Der Stand der Diskussion
c. Die Kritik an der herrschenden Meinung
aa. Der vermeintlich zu vertretende Zufall in § 287 S. 2 BGB
bb. Gefahrtragung und Vertretenmüssen
cc. Zwischenergebnis
d. Genese des bürgerlich-rechtlichen Zufallsbegriffs
aa. Unterschiedliche Begriffsbildung im Haftungs- und Gefahrtragungsrecht
bb. Zweifel an der haftungsrechtlichen Begriffsbildung wegen §§ 649, 623 E I
cc. Weitere systematische Bedenken gegen eine getrennte Begriffsbildung
dd. Keine Vorgaben für die heutige Begriffsbildung
e. Argumente für eine antithetische Verbindung von Zufall und Zurechnung
aa. Begriffliche Rahmenbedingungen
bb. Haftungssystematische Vorgaben
f. Ergebnis
II. Die Ambivalenz des juristischen Zufallsbegriffs
1. Vertretenmüssen und Zufall
2. Die Relativität des Zufalls
a. Die interpersonelle Relativität des Zufalls
b. Die Relativität infolge der Negativität des Zufalls
aa. Die funktionelle Relativität des Zufalls
bb. Die zurechnungssystematische Relativität des Zufalls
c. Die institutionelle Relativität
d. Ergebnis
III. Die Bedeutung des Zufallsbegriffs
Zweiter Teil: Die Dogmatik der Zurechnungsprinzipien
§ 4 Theoretische Grundlagen der Zurechnung
I. Die Zurechnung
1. Haftungsrechtliche Verantwortung
2. Verantwortungsbegründung jenseits des Willens
3. Grenzen der Zurechnung
II. Grundlagen der Haftung: Haftungsgrund und Zurechnungsprinzip
III. Rechtsprinzipien und Zurechnungsprinzipien
1. Die Rechtsprinzipien
a. Prinzipien als relative Sollensgebote
b. Kollisionsverhalten von Prinzipien
c. Abgrenzung von Wertprinzipien und Strukturprinzipien
d. Bindungswirkung der Prinzipien für die Regelungsebene
2. Die Zurechnungsprinzipien
a. Die Rechtsnatur der Zurechnungsprinzipien
b. Die Wertungsgrundlagen der Verschuldenszurechnung
aa. Selbstverantwortungsprinzip und Selbstbestimmungsprinzip
bb. Prinzip der Zusammengehörigkeit von Vorteil und korrespondierendem Nachteil
cc. Prinzip des Güterschutzes
dd. Vertrauensprinzip
c. Wirkung der Prinzipienabwägung am Beispiel der Verschuldenszurechnung
IV. Zusammenfassung
§ 5 Die haftungsrechtlichen Prinzipien der Erfolgszurechnung
I. Das Verschuldensprinzip als Zurechnungsprinzip
II. Das Risikoprinzip als Zurechnungsprinzip
1. Theoretische Grundlagen
2. Struktur der Risikozurechnung
3. Risikoprinzip und Rechtswidrigkeit
a. Beurteilung des abstrakten Risikos
b. Beurteilung des Eingriffs
c. Zwischenergebnis
4. Grenzen der Risikozurechnung - höhere Gewalt
a. Grund des Zurechnungsausschlusses
aa. Zuordnung zu höheren Sphären?
bb. Rückführbarkeit des Erfolgs auf den Willen
cc. Prinzip der Gefahrbeherrschung und Betriebsfremdheit .
b. Inhalt der höheren Gewalt
aa. Alternativitätsthese
bb. Außergewöhnlichkeit und Unabwendbarkeit
cc. Objektiv-risikoorientierte Betrachtung
c. Ergebnis
III. Das Begünstigtenprinzip als Zurechnungsprinzip
1. Das äußere System der Aufopferungshaftung
a. Die Tatbestände der Aufopferungshaftung
b. Die faktischen Duldungszwänge
2. Das Meinungsspektrum zum Verhältnis von Aufopferungshaftung und Begünstigtenprinzip
3. Stellungnahme
4. Ergebnis
IV. Die Billigkeitshaftung
1. Die Problematik der systematischen Einordnung
2. Ergänzende Defizite der an die Erfolgsverantwortlichkeit anknüpfenden Ansätze
3. Schadensverteilung aus Billigkeit
4. Anwendungsbereich der Billigkeitshaftung
5. Ergebnis
V. Veranlassungsprinzip und Verursachungsprinzip
§ 6 Casum sentit dominus - ein eigenständiges Zurechnungsprinzip?
I. Historische Beurteilung
II. Die Diskussion unter dem BGB
1. Die Qualifikation als Zurechnungsprinzip
2. Die Lehre vom allgemeinen Lebensrisiko
3. Casum sentit dominus als § 254 BGB legitimierendes Rechtsprinzip
4. Die Gegner der Qualifikation als Zurechnungsprinzip
III. Die Eignung zum Zurechnungsprinzip
1. Die Zurechnung zufälliger Beeinträchtigungen
2. Ein Zurechnungswertprinzip?
a. Kein casus in casum sentit dominus
b. Das Fehlen einer tragenden Wertung
3. Ergebnis
Dritter Teil: Zweifel am Verschuldensprinzip
§ 7 Verschuldensprinzip und Risikozuweisung
I. Die Stellung des Verschuldensprinzips
1. Das Verschuldensprinzip als Leitprinzip im deutschen Recht
2. Ein vergleichender Blick auf andere Rechtsordnungen
3. Ergebnis
II. Die Legitimität der Verantwortungszuweisung
1. Die Verschuldenszurechnung als Gebot unserer Privatrechtsordnung
2. Die Alternativlosigkeit des Verschuldensprinzips als Leitbild
III. Die Rechtfertigung der Risikozuweisung des Verschuldensprinzips
1. Einige Vorüberlegungen
2. Ökonomische Analyse der Zuweisung des Zufallsrisikos
a. Rechtsökonomische Grundlagen
b. Schadensprävention
aa. Schädigung anderer
bb. Umgang mit den eigenen Rechtsgütern
cc. Zwischenergebnis
c. Folgenallokation
aa. Die Ansätze der Folgenallokation
bb. Der superior risk bearer
cc. Der cheapest insurer
dd. Zwischenergebnis
d. Reduktion tertiärer Kosten
e. Ergebnis
3. Die Risikozuweisung als Ausdruck von Gerechtigkeit im aristotelischen Sinne
a. Der Beurteilungsmaßstab
b. Der Gerechtigkeitsgehalt der Risikozuweisung
aa. Die Verbindung von Rechtsträgerschaft und Zufallsrisiko
bb. Die Risikozuweisung durch das Verschulden
c. Ergebnis
§ 8 Abkehr vom Verschulden?
I. Die objektive Fahrlässigkeit - Zufallshaftung und schreiende Ungerechtigkeit?
1. Bedenken gegen ein objektives "Verschulden"
2. Objektive Fahrlässigkeit ist zivilrechtliches Verschulden
a. Der Zweck des Verschuldens im Straf- und Zivilrecht
b. Das Vertrauensprinzip als Grund der Objektivität
3. Ergebnis
II. Die Verkehrspflichten - Risiko- und Zufallshaftung?
1. Die Verkehrspflichten im System des Deliktsrechts
2. Das Verhältnis von Verkehrspflichten und Verschulden
a. Das Konzept der zweischichtigen Sorgfalt
b. Die Identitätsthese
c. Die Verkehrspflichten als Garantiepflichten
d. Zwischenergebnis
3. Die Handhabung der Verkehrspflichten durch die Rechtsprechung
4. Ergebnis
Vierter Teil: Die Zurechnung im Einzelfall
§ 9 Die Schadens- und Folgenzurechnung
I. Das Risikoprinzip als maßgebliches Zurechnungsprinzip
1. Das Prinzip des Totalersatzes
2. Die Schadenszurechnung als Zurechnung nach dem Risikoprinzip
3. Risikozurechnung und Totalersatz
II. Die Konkretisierungsbedürftigkeit der Schadenszurechnung
III. Ergebnis
§ 10 Die allgemeinen Zurechnungskriterien
I. Grundlagen der Zurechnungskonkretisierung
II. Die Adäquanztheorie
1. Grundlage der Adäquanztheorie
2. Das foreseeability-Kriterium auf europäischer Ebene
3. Die Entbehrlichkeit des Adäquanzkriteriums
a. Entbehrlichkeit in der Haftungsbegründung
b. Unanwendbarkeit in der Haftungsausfüllung
c. Von der Wahrscheinlichkeit zum teleologischen Gefahrzusammenhang zur Irrelevanz
d. Ergebnis
III. Die Schutzzwecktheorie
1. Zweifel an der Schutzzwecktheorie
a. Die Anwendbarkeit der Schutzzwecktheorie
b. Eignung zur Konkretisierung der Zurechnung
aa. Haftungsbegründende Zurechnung
bb. Haftungsausfüllende Zurechnung
2. Der Schutzzweck von Verhaltensgeboten
a. Konkrete Verhaltensgebote
aa. Herleitung aus der Gefährdung ex ante und Bewertung des Verhaltens ex post
bb. Der Gefährdungsgrad in der haftungsbegründenden Zurechnung
cc. Der Gefährdungsgrad in Haftungsausfüllung
b. Abstrakte Verhaltensgebote
aa. Haftungsbegründende Zurechnung
bb. Haftungsausfüllende Zurechnung
c. Spezielle Zurechnungskriterien als Produkt der Schutzzwecktheorie
3. Ergebnis
IV. Das allgemeine Lebensrisiko
1. Inhalt der Lehre
2. Die Entbehrlichkeit des allgemeinen Lebensrisikos
a. Inhaltsleere des allgemeinen Lebensrisikos
b. Fehlende Eigenständigkeit des Kriteriums
3. Ergebnis
§ 11 Die speziellen Zurechnungskriterien
I. Zurechnungskonkretisierung und ergänzende Zurechnungskriterien
II. Zurechnungskriterien und -formeln im Verschuldensprinzip
1. Die besondere Verletzlichkeit des Betroffenen
a. Defizite des gegenwärtigen Lösungsansatzes
b. Grenzen der haftungsbegründenden Zurechnung
aa. Die grundsätzliche Irrelevanz besonderer Verletzlichkeit
(1.) Die allseitige Objektivität von Sorgfaltspflichten
(2.) Verankerung im Vertrauensprinzip
bb. Zurechnungsbegründende Wirkung besonderer Verletzlichkeit
cc. Abgrenzung bei abstrakt sorgfaltswidrigem Verhalten
c. Haftungsausfüllung und insbesondere Folgenzurechnung
d. Ergebnis
2. Schockschäden
a. Schockschäden als Zurechnungsproblem
b. Die Schockschadensformel
aa. Die personelle Beschränkung des Schutzbereichs
bb. Die Schwere der Beeinträchtigung
cc. Das Verständlichkeitskriterium als einzig konstitutives Zurechnungskriterium
c. Die Verständlichkeit der Reaktion
aa. Die Funktion des Verständlichkeitskriteriums
bb. Ausfüllung des Verständlichkeitskriteriums
d. Zurechnung nicht verständlicher Reaktionen
e. Genereller Ausschluss der Zurechnung von Schockschäden?
f. Ergebnis
3. Psychisch vermittelte Kausalität
a. Psychisch vermittelte Kausalität als Zurechnungsproblem
b. Die Herausforderungsformel
aa. Die überwiegend deklaratorische Natur der Formel
bb. Das Herausforderungskriterium als einzig konstitutives Zurechnungskriterium
c. Das Kriterium des "Sich-herausgefordert-fühlen-Dürfens"
aa. Die Funktion des Kriteriums
bb. Ausfüllung des Kriteriums
d. Zurechnung bei nicht vernünftigen Reaktionen
e. Ergebnis
4. Das System der Zurechnungskriterien
III. Die Zurechnung in der Risikohaftung
1. Die besondere Verletzlichkeit
2. Rein psychisch vermittelte Beeinträchtigungen
a. Psychisch vermittelte Kausalität
b. Schockschäden
3. Ergebnis
§ 12 Zurechnung des Unzurechenbaren - die Zufallshaftung
I. Der Gedanke des versari in re illicita
II. Die Zufallshaftung im bürgerlichen Recht
1. Die Haftung gem. §§ 287 S. 2, 848 BGB
a. Der Zufall in §§ 287 S. 2, 848 BGB
b. §§ 287 S. 2, 848 BGB als Kodifizierung des versari in re illicita
c. Entbehrlichkeit der §§ 287 S. 2, 848 BGB
2. Die weiteren Konstellationen einer Haftung für Zufall
a. Die unberechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag gem. § 678 BGB
b. Die Haftung bei Gebrauchsüberschreitungen
aa. Begründung der Haftung "auch für Zufall" bei Gebrauchsüberschreitung
bb. Statthaftigkeit der Analogie zu § 287 S. 2 BGB
c. Verwandte Haftungskonstellationen
III. Ergebnis
Fünfter Teil: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
I. Der Zufall im Haftungsrecht
1. Der Zufall und das Recht
2. Die Entstehung der Rechtsfigur "Zufall"
3. Der Rechtsbegriff "Zufall" im Haftungsrecht
II. Die Dogmatik der Zurechnungsprinzipien
1. Grundlagen der Zurechnung
2. Die Zurechnungsprinzipien
a. Das Verschuldensprinzip
b. Das Risikoprinzip
c. Das Begünstigtenprinzip
d. Die Billigkeitshaftung
e. Veranlassungs- und Verursachungsprinzip
3. Casum sentit dominus - kein Zurechnungsprinzip
III. Zweifel am Verschuldensprinzip
1. Verschuldensprinzips und Risikozuweisung
2. Keine Abkehr vom Verschuldensprinzip
IV. Die Zurechnung im Einzelfall
1. Die Schadenzurechnung
2. Allgemeine Zurechnungskriterien
3. Die speziellen Zurechnungskriterien
4. Zurechnung des Unzurechenbaren - die Zufallshaftung
Literatur
Sachverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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