Unternehmenswissen als Regulierungsressource

Name: Unternehmenswissen als Regulierungsressource | Der aufsichtsrechtliche Zugriff auf bankinterne Strukturen
Brand: Mohr Siebeck
Price: 89.0 EUR
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Der aufsichtsrechtliche Zugriff auf bankinterne Strukturen

Henning Voss(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 16. April 2019

354 Seiten

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978-3-16-156497-0 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Erster Teil: Grundlagen
A. Wissen als Handlungsressource
I. Wissen
II. Das kognitive Potential von Organisationen
B. Von einem erfahrungs- zu einem ungewissheitsorientierten Recht
I. Das erfahrungsorientierte Modell gesetzgeberischer Steuerung
II. Risikoverwaltungsrecht als ungewissheitsorientiertes Recht
1. Ungewissheit als Herausforderung des Rechts
2. Der Begriff des Risikos
a) Risiko als normativ-dogmatischer Begriff
b) Risiko als problemerschließender Begriff
3. Grundzüge des Risikoverwaltungsrechts
a) Staatliche Risikoentscheidungen
aa) Dominanz von Strukturvorgaben
bb) Einbindung privater Wissensträger in die Entscheidungsfindung
cc) Flexibilisierung der Risikoentscheidung
b) Risikomanagement im privaten Bereich
c) Fazit: Risikoregulierung auf der Strukturebene
C. Unternehmensinterne Strukturen als Instrument des Risikoverwaltungsrechts
I. Die kognitive Überlegenheit des Unternehmens
1. Auf den Innenraum des Unternehmens bezogenes Wissen
2. Auf den Außenraum des Unternehmen bezogenes Wissen
3. Gemeinwohlpathologien der unternehmerischen Wissensherrschaft
4. Perspektiven einer Aktivierung des kognitiven Potentials des Unternehmens für Gemeinwohlbelange
a) Organisationale Lernpotentiale
b) Rechtliche Lenkbarkeit organisationalen Lernens
c) Verknüpfung von Risikowissen und risikogerechtem Verhalten
II. Die strukturelle Überformung der Unternehmensrationalität
1. Das Unternehmen als Instrument privatautonomer Zweckverwirklichung
a) Gesellschafterwille als Bezugspunkt
b) Unternehmensorganisation als Verwirklichungsinstrument
c) Gesellschaftsrechtliche Organisationspflichten
2. Die Gemeinwohlausrichtung der unternehmensinternen Strukturen
a) Anknüpfung an die Strukturierungsleistung des Gesellschaftsrechts
b) Zielrichtung und Instrumentarium
aa) Materiellrechtsakzessorische Organisationspflichten
bb) Selbstständige Organisationspflichten
(1) Institutionalisierung von Gemeinwohlbelangen durch besondere Akteure
(2) Management based regulation: Prozedurale Verpflichtung der Unternehmensleitungen auf Gemeinwohlbelange
(a) EMAS
(b) Konzept zur Verhinderung von Störfällen
(c) HACCP-System
cc) Bilanz
III. Fazit: Dezentrale Reflexivität
Zweiter Teil: Bankenaufsichtsrecht als Referenzgebiet
A. Grundlagen
I. Ökonomische Anknüpfungspunkte des Bankenaufsichtsrechts
1. Volkswirtschaftlich zentrale Funktion des Bankenwesens
2. Labilität des Bankenwesens
a) Risikoneigung des Bankengeschäfts
b) "Vertrauensempfindlichkeit" des Bankengeschäfts
c) Systemische Risiken
II. Grundstrukturen des Bankenaufsichtsrechts
1. Stabilisierung von Marktprozessen als Anliegen des Bankenaufsichtsrechts
2. Rechtsquellen
a) Standards des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht
b) Unionsrecht
c) Nationales Recht
3. Systemschutz durch Institutsschutz
a) Systemschutz als primärer Schutzzweck des Bankenaufsichtsrechts
b) Institutsorientierter Ansatz des Bankenaufsichtsrechts
c) Stabilitätssicherung durch Risikobegrenzung
aa) Quantitative Vorschriften
bb) Qualitative Vorschriften
cc) Offenlegung
B. Ungewissheit als Herausforderung eines erfahrungsorientierten Bankenaufsichtsrechts
I. Herkömmliche Eigenkapitalregulierung als erfahrungsorientierte Normsetzung
II. Komplexitätszuwachs des Bankensektors
1. Geschäftsrisiken
a) Komplexitätszuwachs des Geschäftsmodells vieler Banken
b) "Innovative" Finanzinstrumente: Technologie und Innovation
c) Komplexitätszuwachs der Risikostrukturen
d) Fragmentierung des Risiko- und Risikobewältigungswissens
2. Operationelle Risiken
a) Bankorganisation als Risikoquelle
b) Kontextgebundenheit operationeller Risiken
III. Grenzen eines erfahrungsorientierten Bankenaufsichtsrechts
1. Probleme abstrakt-genereller materieller Risikoerfassung
2. Abnehmende präventive Wirkung des quantitativ ausgerichteten Aufsichtsverfahrens
IV. Fazit: Dezentralisierungsbedarf
C. Bankenaufsichtsrecht als Risikoverwaltungsrecht
I. Grundlagen
II. Die Gemeinwohlausrichtung der bankinternen Strukturen
1. Grundlagen
a) Rechtsquellen
b) Prozedurale Sicherung der Institutsstabilität im Gemeinwohlinteresse
aa) Selbstständige Organisationspflichten
bb) Umfassende Risikobewältigung
2. Reflexivitätssichernde Mechanismen erster Ordnung
a) Strategiepflichten
aa) Geschäftsstrategie
bb) Risikostrategie
b) Verfahren zur Erfassung und Bewältigung von Risiken
aa) Verknüpfung von Eigenkapitalsteuerung und Risikosteuerung
bb) Identifizierung und Beurteilung der Risiken
(1) Risikoidentifizierung
(2) Risikobeurteilung
cc) Verfahren zur Ermittlung und Sicherstellung der Risikotragfähigkeit
dd) Prozesse zur Steuerung sowie Überwachung und Kommunikation von Risiken
(1) Risikosteuerung
(2) Risikoüberwachung
(3) Risikokommunikation
c) Maßnahmen zur Stabilisierung der Geschäftsabläufe
aa) Aufbau- und ablauforganisatorische Regelungen
bb) Einrichtung institutsinterner Kontrollinstanzen
(1) Risikocontrolling-Funktion
(2) Compliance-Funktion
(3) Interne Revision
cc) Ressourcen
dd) Notfallkonzept
3. Reflexivitätssichernde Mechanismen zweiter Ordnung
a) § 25a Abs. 1 KWG als prinzipienorientierte Regulierung
aa) Sachliche Dynamisierung der Anforderungen
bb) Zeitliche Dynamisierung der Anforderungen
b) Stärkung der Reflexivität auf Ebene der Institutsorgane
aa) Geschäftsleiter
bb) Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan
4. Fazit: Zugriff auf zentrales unternehmerisches Instrumentarium
Dritter Teil: Die aufsichtsbehördliche Überwachung institutsinterner Strukturen
A. Distanzverluste als Folge des nachvollziehend-dialogischen Charakters der Aufsichtstätigkeit
I. Nachvollziehend-dialogischer Charakter der Aufsichtstätigkeit
1. Aufgabenprofil
2. Verfahrensgestaltung
II. Distanzverluste
1. Verlust der Distanz zwischen Rechtsetzung und Rechtsanwendung
2. Verlust der Distanz zwischen Aufsichtsbehörde und Institut
B. Kompensation der Distanzverluste
I. Rekonstruktion der traditionellen Gesetzesfunktionen als öffentlich-private Koordination
1. Stabilisierung der administrativen Normanwendung
a) Erscheinungsformen
b) MaRisk als Exempel: Normkonkretisierung als öffentlichprivater Koordinationsprozess
aa) Konzept als Produkt öffentlich-privater Koordination
bb) Stärkung demokratischer Legitimation des Verwaltungshandelns?
(1) Öffnung des Demokratieprinzips für ergänzende Legitimationsmodi
(2) Angewiesenheit auf gesetzgeberische Konkretisierung
cc) Rechtsstaatlich-demokratische Determinanten des Konzepts
(1) Materielle Rückbindung an das Normprogramm
(2) Gemeinwohlsichernde Mechanismen
(3) Veröffentlichung
dd) Zwischenergebnis
2. Aufsichtsbehördliche Kontrollintensität
a) Business Judgement Rule?
b) Reduzierte Kontrolldichte kraft Normprogramm
c) Zwischenergebnis
5. Zusammenfassung
II. Rechtsstaatliche Disziplinierung informellen Aufsichtshandelns
1. Materielle Rechtsbindung informellen Aufsichtshandelns
2. Prozedurale Sicherungsmechanismen
a) Reformalisierung der informellen Aufsichtstätigkeit?
b) Entscheidungsvorbereitende Kommunikation: rechtliches Gehör
c) Entscheidungsverwirklichende Kommunikation
aa) Bestimmtheitsgebot
bb) Begründungspflichten
3. Zusammenfassung
Vierter Teil: Grundrechtsschutz unternehmensinterner Strukturen
A. Mangelnde Verarbeitung der Strukturdimension des staatlichen Zugriffs durch die Grundrechtsdogmatik
B. Grundlagen
I. Grundrechtsmodell
1. Liberales Grundrechtsmodell
2. Der Staat als Garant des Freiheitsschutzes auf der Makroebene?
3. Wahrung der rationalitätssichernden Funktion der Eingriffsdogmatik
II. Einschlägige Grundrechtsgewährleistungen
1. Grundrechtliche Gemengelage
2. Pragmatischer Ansatz
C. Aktivierung der abwehrrechtlichen Schutzmechanismen
I. Schutzgehalte der Einzelgrundrechte
1. Berufsfreiheit
2. Eigentumsgarantie
3. Vereinigungsfreiheit
4. Zwischenergebnis
II. Eingriffsqualität der öffentlich-rechtlichen Strukturanforderungen
D. Rationalisierendes Potential der abwehrrechtlichen Schutzmechanismen
I. Verhältnismäßigkeitsprinzip
1. Verfassungsrechtliche Strategien zur Kontrolle von Organisationsrecht
a) Referenzgebiete
aa) Grundrechtsschutz in und durch Organisationen
(1) Rundfunkfreiheit
(2) Wissenschaftsfreiheit
bb) Staatliche Bereitstellung von privatem Organisationsrecht
b) Kontrollstrategien
aa) Rezeption organisationswissenschaftlicher Erkenntnisse
bb) Prozedurale Strategie
cc) Konsequenzgebot
c) Zwischenergebnis
2. Mangelnde Leistungsfähigkeit von Geeignetheit und Erforderlichkeit
a) Abstrakte Zwecksetzung
b) Empirische Ungewissheiten
aa) Zwecktauglichkeit
bb) Belastungswirkungen
c) Gesetzgeberischer Einschätzungs- und Prognosespielraum
3. Angemessenheitskontrolle als primärer Ansatzpunkt für die verfassungsrechtliche Kontrolle
a) Organisationsrechtliche Kontrolle als Abwägungskontrolle
b) Freiheitsverlust als Maßstab für Eingriffsintensität
c) Folgerichtigkeit als Maßstab für das Gewicht der gesetzgeberischen Zwecksetzung
aa) Folgerichtigkeit als Abwägungsgesichtspunkt
bb) Folgerichtige Ausrichtung auf Ungewissheitslagen
cc) Folgerichtiger Schutz der Eigengesetzlichkeiten der funktionalisierten Freiheitsausübung
d) Zwischenergebnis
II. Wesensgehaltsgarantie
1. Gewährleistung eines Mindestbestandes strukturell vermittelter Freiheitsausübung
2. Operationalisierung des Mindestbestandes
a) Fortbestand des Unternehmens als Wertschöpfungseinheit
b) Instrumentelle Zuordnung zum Unternehmensträger
III. Gesetzesvorbehalt
1. Risikoregulierung auf der Strukturebene als Herausforderung des Gesetzesvorbehalts
2. Relativierungen der Bestimmtheitsanforderungen
a) Offenheit des Gesetzes als Mittel der Freiheitssicherung
b) Offenheit des Gesetzes als Mittel zur Erschließung privater Problembewältigungsbeiträge
3. Kompensationsmechanismen
IV. Zusammenfassung
Zusammenfassung
Literatur- und Materialverzeichnis
Register

Systemvoraussetzungen

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