Ohne Hochachtung

Neue Weltordnung?

Der Krieg in Afghanistan 2001 wurde noch glaubhaft damit begründet, die Taliban-Regierung entmachten zu wollen und die Terrororganisation Al-Qaida zu bekämpfen. Schließlich sah man in Al-Qaida die Urheber der Terroranschläge vom 11. September 2001. Spätestens seit dem zweiten Irakkrieg 2003 ist die Welt aber aus den Fugen geraten. Dieser Krieg war eine völkerrechtswidrige Militärinvasion unter Führung der USA und Großbritanniens. Die Begründung für den Krieg, der Irak würde Massenvernichtungswaffen herstellen und damit die Welt bedrohen, stellte sich als Lüge der Bush-Regierung heraus. Mit dieser Unterstellung sollte in der Welt eine breite Zustimmung für einen Krieg gegen den Irak gewonnen werden. In Wahrheit ging es aber darum, sich durch den Einmarsch den Zugriff auf die irakischen Ölvorkommen zu sichern. Um die westliche Welt auf einen Krieg gegen den Irak einzuschwören, war jedes Mittel recht. In den Medien wurde permanent Stimmung gegen Saddam Hussein gemacht. Täglich wurde über seine brutale Herrschaft berichtet, von den Morden an politischen Widersachern und abtrünnigen Verwandten bis hin zum Kindesmissbrauch im Regierungspalast. Zweifellos, Saddam war kein Heiliger. Er war ein Tyrann, der auf skrupellose Weise seine Macht festigte. Allerdings drängte sich einem der Eindruck auf, die Gräueltaten des Saddam-Regimes wären der westlichen Politik gerade recht gekommen. Mit einer übersteigerten Propaganda sollten die Menschen für einen Krieg gegen den Irak in Stimmung versetzt werden. Saddams Gräueltaten lieferten hierfür eine willkommene Steilvorlage.

Was 2003 mit dem Sturz des Saddam-Regimes begann, setzte sich 2011 mit dem "Arabischen Frühling" fort. In vielen arabischen und nordafrikanischen Ländern kam es zu Protesten gegen die Herrschaft der Diktatoren. Auch hier wurden die Rebellen von den USA unterstützt, wenn nicht gar gelenkt. Im Falle Libyens waren zudem NATO-Truppen beteiligt. Auch hier begründete man die Unterstützung mit dem Schutz der Zivilbevölkerung und der Abwendung einer humanitären Katastrophe. Auch hier sollte Hilfe beim Aufbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit geleistet werden. Aber auch hier ging es in Wahrheit nur darum, eine Tür zum Öl und zu Absatzmärkten für westliche Produkte zu öffnen. Das ist mit politischen Systemen, die vom Westen aus kontrollierbar sind, natürlich eher zu machen als mit den Despoten, die die arabische Welt von westlichen Einflüssen fernhalten wollen. Und das war auch ein Grund dafür, es nicht beim Sturz der Despoten zu belassen, sondern die unbequemsten unter ihnen auch gleich zu beseitigen. Saddam Hussein wurde nach seiner Festnahme noch vor ein Gericht gestellt, bevor er gehängt wurde. Mit Muammar al-Gaddafi hat man aber "kurzen Prozess" gemacht. Der Auslandskorrespondent Peter Scholl-Latour berichtete, dass Gaddafi kurz nach seiner Ergreifung zusammen mit zweien seiner Söhne und einigen Anhängern regelrecht massakriert wurde. Ob der von den USA und der Nato eingesetzte nationale Übergangsrat damit in Verbindung gebracht werden kann, bleibt offen. Die zum Teil unverhohlene Freude westlicher Politiker über die Tötung Gaddafis lässt allerdings vermuten, dass hier "Amtshilfe" geleistet wurde. Der damalige US-Präsident Obama sprach vom ".Beginn eines neuen, demokratischen Libyens." Diese Aussage hat allerdings einen bitteren Beigeschmack. Wenn der politische Neustart eines Landes mit der Liquidierung der bisherigen Machthaber beginnt, kann es mit Demokratie und Rechtstaatlichkeit nicht weit her sein. Aber darum ging es auch gar nicht. Es ging darum, die bisherige autoritäre Führung durch ein westfreundliches politisches System zu ersetzen. Demokratie und Rechtstaatlichkeit waren hier nur das Vehikel, mit denen westliche Interessen auf latente Weise transportiert werden sollten.

Der Politiker Egon Bahr sagte einmal treffend: "In der Politik geht es nie um Demokratie und Menschenrechte, sondern immer nur um staatliche Interessen." Wie wahr.

Die Despoten waren allesamt keine Engel, ihre Herrschaft des Schreckens soll hier keineswegs verharmlost werden. Sie regierten ihre Länder mit Härte und Unbarmherzigkeit. Mit Demokratie und Menschenrechte hatten sie wenig im Sinn. Oppositionelle und Querdenker wurden nicht geduldet. Aber die Diktatoren hatten die schwierigen Verhältnisse mit den vielfältigen ethnischen Gruppierungen und den unterschiedlichen Religions- und Glaubensrichtungen im Griff. Es herrschte eine gewisse Ordnung und Stabilität. Diese Ordnung mag nicht im Einklang mit westlichen Vorstellungen von Demokratie und Rechtstaatlichkeit stehen, aber der Orient ist eine andere Welt. Unsere Auffassungen von Demokratie und Recht greifen dort nicht. Darum ist es vermessen, dieser Welt unsere westlichen Maßstäbe aufzwingen zu wollen. In diesen Ländern von heute auf morgen demokratische Systeme einführen zu wollen, ist schlichtweg illusorisch. Die Realität bestätigt das: Knapp 20 Jahre nach Saddams Sturz gibt es im Irak immer noch keine funktionierende Demokratie. Und seit dem Sturz Gaddafis herrschen in Libyen chaotische Verhältnisse. Rivalisierende politische Gruppierungen lähmen das Land. Afghanistan und Ägypten sind von Demokratie und geordneten politischen Verhältnissen so weit entfernt wie nie. Mittlerweile ist das westliche Engagement in Afghanistan unrühmlich zu Ende gegangen. In allen Ländern, in denen der Westen beim Abriss von zwar ungeliebten, aber relativ stabilen politischen Systemen geholfen hat, bestimmt heute Anarchie das Geschehen. Angst und Schrecken sind an der Tagesordnung, Terroranschläge mit hunderten von Opfern sind Teil des Alltags geworden. Und viele Nahost-Kenner sind der Ansicht: Mit Saddam Hussein würde es den "Islamischen Staat" (IS) nicht geben.

Überall dort, wo Oppositionelle gegen die Gewaltherrschaft in ihren Ländern demonstrieren, werden sie sofort vom Westen unterstützt. Sofort richtet sich eine vom Westen initiierte Kampagne gegen die machthabenden Diktatoren. Werden die Unruhen vom herrschenden Regime unterbunden, ermahnt man die Machthaber zur Tolerierung der Meinungsfreiheit und Einhaltung der Menschenrechte. Aber die Solidarität mit den Menschen in diesen Ländern ist geheuchelt. Man will Öl ins Feuer kippen, um die politische Lage zu destabilisieren und die Staatsführung zu schwächen. Was man letztendlich wirklich erreichen will, ist der Sturz der Despoten und der Wechsel hin zu einer westfreundlichen Staatsführung. Nur so ist es möglich, diese Länder zugunsten der eigenen Interessen zu kontrollieren.

Der weiße Mensch ist in der Welt nicht beliebt. Auf dem ganzen Erdball begegnet man ihm mit Misstrauen - und das nicht ohne Grund. Überall dort, wo er hinkam, hat er die angestammte Bevölkerung unterdrückt oder verdrängt. Als der weiße Mann den amerikanischen Kontinent besiedelte, hat er die Indianer umgebracht, vertrieben oder in Reservate eingepfercht. Die Briten haben im Zuge der Kolonialisierung Australiens die Urbevölkerung nicht besser behandelt. Vielen Stammesfamilien wurden die Kinder weggenommen und zwecks Anpassung an die westliche Gesellschaft in weiße Familien gegeben. Erst im Jahre 2008 hat sich die australische Regierung offiziell bei der Urbevölkerung für das ihnen zugefügte Leid entschuldigt.

Der selbstherrliche Anspruch der sogenannten zivilisierten Welt auf Herrschaft über die indigenen Völker ist vermessen und lässt sich wohl kaum begründen. Alle Urvölker sind mit ihrem Land tief verwurzelt. Für sie ist ihr Heimatland keine Kategorie des individuellen Besitztums, sondern die Grundlage ihrer gemeinschaftlichen Existenz. Die Gier nach Profit und Reichtum ist diesen Menschen noch fremd. Sie entnehmen den natürlichen Ressourcen nur so viel, wie sie für ihre Lebenshaltung benötigen. Ihnen ist ihr Land heilig, sie verehren es. In Sachen "nachhaltige Lebensweise" kann sich die konsumorientierte westliche Zivilisation ein Beispiel an ihnen nehmen.

Die westlichen Demokratien teilen die Welt gern in Gut und Böse ein. In die Kategorie "Gut" fallen alle Länder, die sich zur westlichen Wertegemeinschaft bekennen und den US-amerikanischen Führungsanspruch respektieren. Diese Staaten gehören auch dem nordatlantischen Militärbündnis NATO an.

Weniger beliebt sind die Länder, die auf der sogenannten "Achse des Bösen" liegen. Mit diesem von George W. Bush geprägten Schlagwort sind Staaten gemeint, die sich entlang einer geographischen Linie von Libyen in Nordafrika bis hin nach Nordkorea ziehen, Israel natürlich ausgenommen. Insbesondere Irak, Iran und Nordkorea werden beschuldigt, Terroristen zu unterstützen und den Besitz von Atomwaffen anzustreben. Zu den unbeliebten Staaten zählte außerdem die Sowjetunion, ein föderativer Zusammenschluss aus 15 Unionsrepubliken. Die Sowjetunion war bis zu ihrem Zerfall 1991 die führende Macht des Warschauer Paktes, dem Militärbündnis der Ostblockstaaten. Waren die USA und die UdSSR im 2. Weltkrieg noch Verbündete, verfeindeten sie sich nach 1945 zunehmend aufgrund ihrer unvereinbaren politischen Ideologien. Die...