Eigentumsvorbehalt und andere Mobiliarsicherheiten

Name: Eigentumsvorbehalt und andere Mobiliarsicherheiten | Eine vergleichende Untersuchung des türkischen, schweizerischen und deutschen Rechts unter besonderer Berücksichtigung des Rechtsverkehrs zwischen Deutschland und der Türkei
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Eine vergleichende Untersuchung des türkischen, schweizerischen und deutschen Rechts unter besonderer Berücksichtigung des Rechtsverkehrs zwischen Deutschland und der Türkei

Merve Ürem Çetinel(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 28. November 2018

290 Seiten

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978-3-16-156163-4 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
A. Gegenstand der Untersuchung
B. Gang der Untersuchung
1. Kapitel: Eigentumsvorbehalt im deutschen, schweizerischen und türkischen Rechtsystem
A. Erste Erscheinungen des Eigentumsvorbehalts im Rechtsverkehr
I. Hat der Eigentumsvorbehalt seinen Vorläufer im römischen Recht?
II. Entstehungsgeschichte des Eigentumsvorbehalts in Deutschland
III. Entstehungsgeschichte des Eigentumsvorbehalts in der Schweiz
IV. Entstehungsgeschichte des Eigentumsvorbehalts in der Türkei
B. Entstehung des Eigentumsvorbehalts
I. Juristische Natur des Eigentumsvorbehalts
1. Bedingte Eigentumsübertragung
2. Eigenschaft der Bedingung
II. Vereinbarung des Eigentumsvorbehalts
1. Eine besondere vertragliche Vereinbarung
a) Vertragstypen, welche die Grundlage des Eigentumsvorbehalts bilden
b) Gegenstände des Eigentumsvorbehalts
c) Form des unter Eigentumsvorbehalt geschlossenen schuldrechtlichen Vertrags
aa) Formerfordernis in der Türkei
bb) Kritik über fehlende Formfreiheit im türkischen Recht
2. Rechtsfolgen der Unwirksamkeit des zugrunde liegenden Kaufvertrags oder des Eigentumsvorbehalts
3. Zur Möglichkeit des stillschweigenden Eigentumsvorbehalts
a) Im Allgemeinen
b) Bei der Stundung des Kaufpreises
4. Vereinbarung des Eigentumsvorbehalts durch allgemeine Geschäftsbedingungen
5. Der nachträgliche und nachträglich vereinbarte Eigentumsvorbehalt
a) Der einseitige Eigentumsvorbehalt
aa) Einseitige Eigentumsvorbehaltserklärung des Verkäufers vor oder bei der Übergabe
bb) Einseitige Eigentumsvorbehaltserklärung des Verkäufers nach der Eigentumsübertragung
b) Der nachträglich vereinbarte Eigentumsvorbehalt
III. Erfordernis zur Eintragung des EigentumsvorbehaltsV in ein öffentliches Register in der Schweiz und der Türkei
1. Wirkungen der Eintragung des Eigentumsvorbehalts und die Rechtsfolgen der nicht erfolgten Eintragung
2. Besonderer Fall: Verlegung des Wohnortes des Käufers
3. Das für die Registereintragung zuständige Amt
4. Zeitpunkt der Eintragung
5. Zusammenfassung
C. Wirkungen des Eigentumsvorbehalts
I. Rechtspositionen der Parteien vor dem Bedingungseintritt
1. Pflichten der Parteien
2. Besitzverhältnisse zwischen den Parteien und die daraus entstehenden Rechtsfolgen
a) Im Allgemeinen
b) Das Anwartschaftsrecht des Vorbehaltskäufers
aa) Besitzschutz zugunsten des Vorbehaltskäufers
bb) Geschützte Erwerbsaussicht des Vorbehaltskäufers
c) Verfügungen über das Anwartschaftsrecht
aa) Übertragung des Anwartschaftsrechts
bb) Gutgläubiger Erwerb des Anwartschaftsrechts
(1) Gutgläubiger Ersterwerb des Anwartschaftsrechts
(2) Gutgläubiger Zweiterwerb des Anwartschaftsrechts
(3) Erwerb eines Anwartschaftsrechts vom (Nicht-)Treuhänder
(4) Inhalt des Gutglaubenschutzes
II. Rechtsstellungen der Parteien bei dem Eintritt der Bedingung
III. Rechtsstellungen der Parteien bei dem Nichteintritt der Bedingung
1. Wahlrecht des Vorbehaltsverkäufers
2. Rücktritt vom Kaufvertrag
a) Rücknahme ohne Rücktritt
b) Rücknahme aufgrund des Rücktritts
aa) Im Rahmen des deutschen Rechts
bb) Der Rechtszustand im türkischen und schweizerischen Recht
c) Wirkungen des Rücktritts
3. Verjährung der Kaufpreisforderung
D. Beendigung des Eigentumsvorbehalts
2. Kapitel: Rechtsprobleme und besondere Formen des Eigentumsvorbehalts
A. Verfügungen des Vorbehaltsverkäufers über die Vorbehaltssache
I. Weiterverkauf der Vorbehaltssache und doppelter Eigentumsvorbehalt
II. Begründung eines beschränkten dinglichen Rechts an der Vorbehaltssache
III. Wirkungen der Abtretung der Kaufpreisforderung auf den Eigentumsvorbehalt
B. Verfügungen des Vorbehaltskäufers über die Vorbehaltssache
I. Im Allgemeinen
II. Bestellung eines beschränkt dinglichen Rechts an der Vorbehaltssache
III. Wirkungen der Übernahme der Kaufpreisschuld auf den Eigentumsvorbehalt
C. Verlängerter Eigentumsvorbehalt
I. Im Allgemeinen
II. Vorausabtretungsklausel
III. Verarbeitungsklausel
1. Verarbeitung und Umbildung der Vorbehaltssache im Allgemeinen
2. Verarbeitungsklauseln im deutschen Recht
D. Weitergeleiteter und nachgeschalteter Eigentumsvorbehalt
E. Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltssache mit einer anderen Sache vor dem Bedingungseintritt
F. Schicksal eines unter Eigentumsvorbehalt gekauften Zubehörs beim Grundstückskauf und bei der Bestellung eines Grundstückspfandrechts
G. Sicherung der über die Kaufpreisforderung hinausgehenden Forderungen durch den Eigentumsvorbehalt
I. Kontokorrentvorbehalt
II. Konzernvorbehalt
H. Die Rechtspositionen der Eigentumsvorbehaltsparteien im Vollstreckungs- und Insolvenzverfahren
I. Zwangsvollstreckung durch Gläubiger des Vorbehaltsverkäufers
a) In Deutschland
b) In der Schweiz und der Türkei
II. Zwangsvollstreckung durch Gläubiger des Vorbehaltskäufers
a) In Deutschland
b) In der Schweiz und der Türkei
aa) Pfändung der Vorbehaltssache
bb) Verwertung der Vorbehaltssache
III. Problematik der Pfändung des Anwartschaftsrechts des Vorbehaltskäufers
IV. Insolvenz des Vorbehaltsverkäufers
V. Insolvenz des Vorbehaltskäufers
3. Kapitel: Ein Überblick über andere Mobiliarsicherheiten, die einer ähnlichen Sicherungsfunktion wie der Eigentumsvorbehalt im Rechtsverkehr dienen
A. Fahrnispfandrecht
I. Faustpfandprinzip bei der Bestellung des Pfandrechts
II. Vergleich mit dem Eigentumsvorbehalt
III. Die Rechtsposition des Pfandgläubigers in der Zwangsvollstreckung und der Insolvenz
a) In Deutschland
b) In der Schweiz und der Türkei
B. Sicherungsübereignung
I. Im Allgemeinen
II. Entstehung der Sicherungsübereignung
1. Wirksame Entstehung der Sicherungsübereignung durch Besitzkonstitut im deutschen Sachenrecht
2. Entstehung der Sicherungsübereignung im schweizerischen und türkischen Sachenrecht
a) Entstehung der Sicherungsübereignung durch Übertragung des unmittelbaren Besitzes
b) Fehlende Publizität bei der durch Besitzkonstitut begründeten Sicherungsübereignung
III. Sicherungsübereignung im Innen- und Außenverhältnis
IV. Rechtspositionen der Parteien der Sicherungsübereignung in der Zwangsvollstreckung und der Insolvenz
1. In Deutschland
a) Zwangsvollstreckung durch Gläubiger des Sicherungsgebers
b) Zwangsvollstreckung durch Gläubiger des Sicherungsnehmers
c) Insolvenz des Sicherungsgebers
d) Insolvenz des Sicherungsnehmers
2. In der Schweiz und der Türkei
C. Die Mobiliarhypothek nach dem schweizerischen und türkischen Recht
4. Kapitel: Kollisionsrechtliche Behandlung des grenzüberschreitenden Eigentumsvorbehalts nach dem deutschen, schweizerischen und türkischen Recht
A. Anerkennungs- und Geltungsfragen beim grenzüberschreitenden Eigentumsvorbehalt
I. Anwendbarkeit des Grundprinzips der lex rei sitae auf den Eigentumsvorbehalt
II. Problem aus der erforderlichen Vereinbarkeit mit der inländischen Rechtsordnung im schweizerischen und türkischen Recht
1. Das Eintragungserfordernis nach dem schweizerischen und türkischen Sachenrecht
a) Problem des fehlenden Wohnsitzes des Käufers in der Schweiz oder der Türkei
b) Zulässigkeit der nachträglichen Eintragung des Eigentumsvorbehalts
2. Rechtsfolgen der fehlenden Eintragung nach dem schweizerischen und türkischen internationalen Privatrecht
a) Geltung eines fremden Eigentumsvorbehalts in der Schweiz
b) Fehlender Schutz zugunsten des Vorbehaltsverkäufers in der Türkei
3. Anerkennung des exportierten und importierten Eigentumsvorbehalts nach dem deutschen internationalen Privatrecht
a) Anerkennung des aus Deutschland exportierten Eigentumsvorbehalts
b) Herrschaft des deutschen Rechts über den importierten Eigentumsvorbehalt
B. Konflikte bei den Verlängerungs- und Erweiterungsformen des Eigentumsvorbehalts
I. Der erweiterte bzw. verlängerte Eigentumsvorbehalt an den Sachen, die in die Schweiz oder die Türkei eingeführt werden
II. Der erweiterte bzw. verlängerte Eigentumsvorbehalt an den Sachen, die aus der Schweiz oder der Türkei ausgeführt werden
C. Ein kurzer Überblick über alternative Sicherungsinstrumente im internationalen Rechtsverkehr zwischen Deutschland und der Türkei
D. Ist eine Auflockerung der lex rei sitae auf den grenzüberschreitenden Eigentumsvorbehalt möglich oder überhaupt nötig?
I. Umstrittene Anerkennung einer Rechtswahl im internationalen Sachenrecht im Allgemeinen
1. Ausschluss der Rechtswahl im internationalen Sachenrecht
a) Herrschende Meinung im türkischen Schrifttum zum Ausschluss der Rechtswahl im internationalen Sachenrecht
b) Herrschende Meinung im deutschen Schrifttum zum Ausschluss der Rechtswahl im internationalen Sachenrecht
2. Zulassung der Rechtswahl im internationalen Sachenrecht
3. Aufgeführte Einschränkungen zur Rechtswahl
II. Bedeutung der Rechtswahl bei den internationalen Verkehrsgeschäften, inbesondere beim internationalen Warenkauf unter Eigentumsvorbehalt
Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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