Der Stabilitaetsrat

Name: Der Stabilitaetsrat | Aufgaben, Organisation und Verfahren eines gemeinsamen fiskalpolitischen Gremiums von Bund und Laendern
Brand: Mohr Siebeck
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Aufgaben, Organisation und Verfahren eines gemeinsamen fiskalpolitischen Gremiums von Bund und Laendern

Marius Thye(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 10. November 2021

328 Seiten

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978-3-16-160587-1 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Neues Gremium - wenig Beachtung
Erster Teil Grundlagen
Erstes Kapitel: Auf dem Weg zum Stabilitätsrat - Ein kurzer Überblick über die Entstehungsgeschichte
A. Kritik an der alten Rechtslage
I. "Zahnloser Tiger": Der Finanzplanungsrat nach §§ 51, 52 HGrG a. F
II. Weder konkret noch vollständig: Das Maßstäbegesetz
III. Andere Zielsetzung: Das Stabilitätsgesetz
IV. Das Bundesverfassungsgericht als Lückenfüller
V. Auch nach dem Berlin-Urteil: Zu geringe Anreize durch Eigenverantwortung
B. Die Politik erhört den Ruf nach Reformen: Die Föderalismusreform II
Zweites Kapitel: Finanzwissenschaftliche Begründung für Fiskalgremien
A. Der politikökonomische Befund: Verschuldungsneigung von Demokratien
B. Mögliche Gegenmittel: Fiskalregeln und Fiskalgremien
C. Voraussetzung für die Effektivität eines Fiskalgremiums: Unabhängigkeit
D. Zwischenergebnis: Ziele und Wirksamkeitsvoraussetzungen für Fiskalgremien
Drittes Kapitel: Erste Orientierung - Aufgaben und Rechtsgrundlagen
A. Das Verfahren zur Vermeidung von Haushaltsnotlagen
I. Art. 109a GG als verfassungsrechtliche Grundlage
II. Einfachgesetzliche Ausgestaltung: Das Stabilitätsratsgesetz
III. Gegenseitige Beeinflussung von Art. 109a GG und Stabilitätsratsgesetz
B. Überwachung des gesamtstaatlichen Defizits
C. Koordinierende Beratung der ökonomischen Rahmenbedingungen der Haushalts- und Finanzplanungen
D. Überwachung der Konsolidierungsländer
E. Erörterung der Fortschrittsberichte "Aufbau Ost"
F. Vom Stabilitätsrat beschlossene Arbeitsgrundlagen
Viertes Kapitel: Verfassungssystematische Vorüberlegungen
A. Das "gemeinsame" Gremium - ein verfassungsrechtliches Novum
B. Zulässige Einschränkung der Haushaltsautonomie
C. Der Stabilitätsrat im System der Gewaltenteilung
I. Die Typisierung der Gewalten
II. Der Stabilitätsrat als Teil der Exekutive
D. Zwischenergebnis: Weichenstellungen für die weitere Arbeit
Fünftes Kapitel: Grundsätzliche prozessuale Fragen
A. Überprüfung eines Gesetzes
B. Streitigkeiten mit Beteiligung des Stabilitätsrates
I. Keine Gerichtsverfahren für die Durchsetzung der Sanierungspflichten
II. Organstreitverfahren
III. Föderative Verfahren
IV. Verwaltungsgerichtliche Verfahren
C. Streitigkeiten mit ausschließlicher Beteiligung von Bund und Ländern
I. Föderative Verfahren
II. Verfahren vor dem Verwaltungsgericht
D. Zwischenergebnis: Keine Rechtsschutzlücken - Anpassung des Prozessrechts sinnvoll
Zweiter Teil Organisation und allgemeine Verfahrensregeln
Erstes Kapitel: Rechtliche Stellung des Stabilitätsrates
A. Unabhängigkeit
I. Art.109a GG garantiert keine generelle Unabhängigkeit
II. Weisungsfreiheit des Stabilitätsrates als Gesamtorgan
1. Weisungen von Bund und Ländern gemeinsam
2. Weisungen einzelner Organe von Bund und Ländern
III. Finanzielle Unabhängigkeit
B. Gesetzesbindung
Zweites Kapitel: Mitglieder und weitere Beteiligte
A. Verfassungsrechtliche Vorgaben
I. Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes
II. Besetzungsverfahren
III. Verteilung von Sitzen und Stimmrechten
IV. Ansprüche der Gebietskörperschaften auf Beteiligung
V. Rechtliche Stellung der Mitglieder
1. Mitgliedschaft als Annex-, Haupt-, Neben- oder Ehrenamt
2. Unabhängigkeit
a) Keine verfassungsrechtliche Garantie der Unabhängigkeit
b) Zur Zulässigkeit einer verfassungsrechtlich garantierten Unabhängigkeit
aa) Die unberührbaren Elemente des Demokratieprinzips als Maßstab
bb) Zulässigkeit eines unabhängigen Sachverständigengremiums
c) Zulässigkeit einer einfachgesetzlichen Festlegung der Unabhängigkeit
VI. Unvereinbarkeit mit anderen Ämtern
1. Bundespräsident
2. Regierungsmitglieder
3. Parlamentsabgeordnete
4. Richter
5. Rechnungshofmitglieder
6. Mitglieder der Bundesbank
7. Vertreter anderer Gebietskörperschaften und Sachverständige
VII. Gäste
B. Vorgaben aus Gesetzen und Geschäftsordnung
I. Mitgliedschaft
1. Kein freies Mandat
2. Zulässigkeit der Bestimmung aller Mitglieder in einem Bundesgesetz
II. Vertretung
III. Kritik: Die Überwacher überwachen sich selbst
1. Regierungen als Nutznießer von Staatsverschuldung
2. Schuldenaufsicht in der Eurozone als Negativ-Vorbild
3. Stabilitätsratsgesetz verhindert Anreize für nachlässige Überwachung unzureichend
4. Problematische Beschlüsse
5. Ein Reformvorschlag
6. Zwischenergebnis: Zusammensetzung gefährdet effektive Haushaltsüberwachung
IV. Unvereinbarkeiten
V. Gäste
VI. Begleitpersonen
C. Zwischenergebnis: Mitgliedschaft neu gestalten!
Drittes Kapitel: Allgemeine Verfahrensregelungen und Strukturen
A. Sitz
B. Vorsitz
C. Sitzungen
I. Sitzungsort
II. Einberufung
III. Rederecht
IV. Vertraulichkeit
D. Beschlüsse
E. Publizitätspflicht
I. Zweck des Publizitätserfordernisses
II. Umfang des Publizitätserfordernisses
1. Beschlüsse
2. Beratungsunterlagen
3. Grenzfälle und das Spannungsverhältnis zur Vertraulichkeitsregelung
a) Minderheitsmeinungen
b) Angaben über das Abstimmungsverhalten
c) Beratungen ohne Beschluss
III. Art der Veröffentlichung
IV. Objektive Verpflichtung und subjektive Ansprüche
1. Veröffentlichungsansprüche von Bund und Ländern
2. Veröffentlichungsansprüche von Parlamentariern
3. Ansprüche von Bürgern auf Veröffentlichung oder Zugang
F. Rechtliches Gehör
G. Sekretariat
H. Arbeitskreis Stabilitätsrat
I. Evaluationsausschuss
Dritter Teil Die Aufgaben des Stabilitätsrates im Einzelnen
Erstes Kapitel: Das Verfahren zur Vermeidung einer Haushaltsnotlage
A. Gegenstand der Überwachung
I. Normtexte werfen Deutungsschwierigkeiten auf
II. Verfassungsrechtliche Vorgaben
1. Art. 109a GG lässt Gestaltungsspielraum
2. Aggregierte Betrachtung unzulässig
III. Nähere Ausgestaltung
1. Stabilitätsratsgesetz lässt Spielraum
2. Stabilitätsrat überwacht auch ausgelagerte Einheiten
a) Das Schalenkonzept des Statistischen Bundesamtes
b) Vorteile einer Einbeziehung "ausgelagerter Einheiten"
c) Übergangsregelung
d) Unberücksichtigte Bereiche
aa) Kommunale Haushalte
bb) Sozialversicherungen
cc) Keine Betrachtung der impliziten Staatsverschuldung
B. Der Begriff der Haushaltsnotlage
I. Ungeeignete Prägung des Begriffs vor der Föderalismusreform II
II. Festsetzung von Kennziffern und Schwellenwerten durch den Stabilitätsrat
III. Hinreichende Bestimmtheit der Delegation in §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 1 StabiRatG
C. Regelmäßige Haushaltsüberwachung
I. Bericht der Gebietskörperschaft
II. Haushaltskennziffern und Schwellenwerte
1. Allgemeine Festlegungen
a) Beobachtungszeiträume für die aktuelle Haushaltslage und die Finanzplanung
b) Anzeichen für drohende Haushaltsnotlage bei Auffälligkeit eines Zeitraums
2. Die Kennziffern und Schwellenwerte im Einzelnen
a) Struktureller Finanzierungssaldo
aa) Konjunkturbereinigung für den Bund
bb) Konjunkturbereinigung für die Länder
cc) Bereinigung um finanzielle Transaktionen
dd) Schwellenwerte für den Bund
ee) Schwellenwerte für die Länder
b) Kreditfinanzierungsquote
aa) Schwellenwerte für den Bund
bb) Schwellenwerte für die Länder
c) Schuldenstand
aa) Schwellenwerte für den Bund
bb) Schwellenwerte für die Länder
d) Zins-Steuer-Quote
aa) Schwellenwerte für den Bund
bb) Schwellenwerte für die Länder
3. Einschätzung des Systems aus Kennziffern und Schwellenwerten
a) Auswahl der Kennziffern
b) Fehlende Vorgaben für Berechnungen schränken Aussagekraft erheblich ein
c) Problematische Orientierung am Länderdurchschnitt
aa) Rechtshistorische Erklärung: Die "relative Haushaltsnotlage" in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
bb) "Polit-strategische" Erklärung
cc) Absolute Werte als bessere Alternative
d) Unnötige Aufschläge in der Finanzplanung
e) Rechtswidrige Unterscheidung zwischen Stadtstaaten und Flächenländern
f) Fehlende Robustheit des Indikatorensystems
g) Unvereinbarkeit mit § 4 Abs.2 Nr.2 Var. 1 StabiRatG
4. Zwischenergebnis: Schwere Mängel im System aus Kennziffern und Schwellenwerten
III. Einhaltung der verfassungsmäßigen Kreditgrenzen
1. Berücksichtigung der Vorgaben der Landesverfassung
2. Umfang der Berichtspflicht im Übergangszeitraum
3. Keine Feststellung eines Verfassungsverstoßes durch den Stabilitätsrat
IV. Projektion der mittelfristigen Haushaltsentwicklung
1. Standardprojektion
a) Verfahren für die Länder
b) Verfahren für den Bund
c) Schwächen des Verfahrens
2. Einheitliche Vorgaben für eigenständige Projektionen
3. Keine langfristige Betrachtung der Staatsfinanzen
V. Abgabefrist für Berichte
D. Prüfung einer drohenden Haushaltsnotlage
I. Prüfung durch den Evaluationsausschuss
1. Prüfung bei Anzeichen gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 2 StabiRatG
a) Eingeschränkte Prüfung
b) Beispiele für Argumente gegen drohende Haushaltsnotlage
aa) Einmaleffekte
bb) Zeitliche Entwicklung
cc) Beschlossene Sanierungsmaßnahmen
dd) Einbeziehung der kommunalen Ebene und der Sozialversicherungen
ee) Vermögen
ff) Nettokreditaufnahme ausgegliederter Bereiche
c) Eingeschränkte Prüfung unzulässig
2. Prüfung nach "Selbstanzeige" gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 1 StabiRatG
II. Bericht des Evaluationsausschusses an den Stabilitätsrat
III. Beschluss des Stabilitätsrates
1. Keine Bindung an den Vorschlag des Evaluationsausschusses
2. Einschätzungsspielraum hinsichtlich des Überwachungsverfahrens
3. Unverzügliche Bekanntgabe
E. Vereinbarung eines Sanierungsprogramms
I. Vorschlag der Gebietskörperschaft
1. Vorgaben für die Festlegung eines Sanierungspfades
a) Rechtmäßigkeit von Vorgaben des Stabilitätsrates für den Sanierungspfad
b) Vorgaben für den Bund
c) Vorgaben für die Länder
2. Geeignete Maßnahmen
3. Besonderheiten bei Konsolidierungshilfenempfängern
4. Dauer
5. Darstellung
II. Überprüfung durch den Evaluationsausschuss und Beschluss des Stabilitätsrates
III. Zustimmung des Parlaments
IV. Unterzeichnung
V. Pflicht zur Vereinbarung eines Sanierungsprogramms
VI. Rechtliche Qualität der Vereinbarung über ein Sanierungsprogramm
F. Umsetzung des Programms
I. Überprüfung auf der Basis regelmäßiger Berichte
II. Bei Abweichung vom Sanierungspfad: Prüfung und Vereinbarung weiterer Maßnahmen
III. Unzureichende Umsetzung des Sanierungsprogramms
IV. Abweichungsrecht der Gebietskörperschaft
V. Vorzeitige Beendigung des Sanierungsverfahrens
G. Prüfung nach Abschluss des Programms
H. Sanktionen
I. Bundeszwang
1. Bundespflichten
2. Finanzverfassungsrechtliche Regelungen spezieller als Art. 37 GG
II. Gerichtliche Verfahren
III. "No bail-out" als indirekte Sanktion? Das Berlin-Urteil und das System der Haushaltsnotlagenprävention
IV. Gesetzgeber hofft auf Anreize durch Veröffentlichung und Kommunikation
V. Verletzung des Untermaßverbotes?
VI. Vorschläge für Sanktionsmechanismen
1. Abzulehnende Instrumente
2. Sanktionsvorschlag I: Der "Schuldensoli"
3. Sanktionsvorschlag II: Verlust von Stimmrechten im Bundesrat
I. Zwischenergebnis: Präventionssystem droht zu scheitern
Zweites Kapitel: Die Überwachung des gesamtstaatlichen Defizits
A. Handlungsbedarf aufgrund des Fiskalpakts
I. Begrenzung des gesamtstaatlichen Defizits und nationaler Korrekturmechanismus
II. Gemeinsame Grundsätze für nationale fiskalpolitische Korrekturmechanismen
1. Verbindlichkeit des Korrekturmechanismus
2. Einklang mit europarechtlichen Konzepten
3. Auslösung des Korrekturmechanismus
4. Zulässige Korrekturmaßnahmen
5. Aufgaben und Status der für die Überwachung zuständigen Institutionen
B. Umsetzung in Deutschland
I. Festlegung des Defizitziels von 0,5 Prozent im Haushaltsgrundsätzegesetz
II. Überwachung des gesamtstaatlichen Defizits
1. Regelmäßige Überprüfung durch den Stabilitätsrat
2. Maßnahmen bei Überschreitung der gesamtstaatlichen Defizitgrenze
3. Unabhängiger Beirat
a) Mitglieder
b) Aufgaben, Arbeitsweise und Finanzierung
III. Bewertung der Regelungen
1. Zulässigkeit der Aufgabenzuweisung an den Stabilitätsrat
2. Verbindlichkeit
3. Auslösung des Korrekturmechanismus und Einklang mit europäischen Konzepten
4. Vorgesehene Maßnahmen
5. Überwachungsgremium
C. Zwischenergebnis: Die geplante Umsetzung ist mangelhaft
Drittes Kapitel: Koordinierende Beratung der volks- und finanzwirtschaftlichen Annahmen
A. Koordinierungsbedarf
B. Beratungen
I. Beratungsturnus und Beteiligte
II. Auskunftspflichten
III. Gegenstand und Verfahren
IV. Geringe Transparenz
C. Empfehlungen
D. Zulässigkeit der Aufgabenzuweisung
I. Maßstäbe für weitere Aufgabenzuweisungen
II. Zulässigkeit
E. Zwischenergebnis: Wichtige Aufgabe - mehr Transparenz wünschenswert
Viertes Kapitel: Überwachung der Konsolidierungsländer
A. Konsolidierungshilfen und -pflichten
B. Verwaltungsvereinbarungen
I. Rechtswirkung der Verwaltungsvereinbarungen
II. Parlamentarische Zustimmungsbedürftigkeit der Konsolidierungsvereinbarungen
C. Überwachung durch den Stabilitätsrat
I. Datenübermittlung
II. Feststellung des Stabilitätsrates
1. Bei Einhaltung der Obergrenzen: Auszahlung des letzten Drittels
2. Bei Pflichtverletzung: Verwarnung und Wegfall der Konsolidierungshilfen
3. Ausnahmen
a) Begründete Ausnahmefälle
aa) Außergewöhnliche Notsituationen und Naturkatastrophen
bb) Spielraum für weitere Ausnahmen
b) Sondereffekte
c) Unbeachtlichkeit geringfügiger Überschreitungen
d) Zwischenergebnis: Ausnahmetatbestand kann Konsolidierungsziele gefährden
4. Rückzahlungspflicht bei Verfehlen des Konsolidierungsziels
D. Zulässigkeit der Aufgabenzuweisung
E. Zwischenergebnis: Stabilitätsrat hat Konsolidierungserfolg in der Hand
Fünftes Kapitel: Beratung der Fortschrittsberichte "Aufbau Ost"
A. Besondere Unterstützung nach Solidarpakt II
B. Fortschrittsberichte
C. Stellungnahme der Bundesregierung
I. Eigenfinanzierte Infrastrukturinvestitionen und Ausgleich unterproportionaler kommunaler Finanzkraft
II. Überproportionale Infrastrukturinvestitionen
III. Überproportionale Gesamtinvestitionsausgaben
D. Erörterung im Arbeitskreis und Beschluss des Stabilitätsrates
E. Folgen: Keine
F. Zulässigkeit der Aufgabenzuweisung
G. Zwischenergebnis: Bedeutungslose Aufgabe
Fazit
Enttäuschte Erwartungen
Literatur- und Quellenverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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