Franz von Liszt und seine Gegner

Name: Franz von Liszt und seine Gegner | Die Auswirkungen des "Schulenstreits" auf das heutige Sanktionen- und Strafvollzugsrecht
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Die Auswirkungen des "Schulenstreits" auf das heutige Sanktionen- und Strafvollzugsrecht

Anna Theresa Struck-Berghäuser(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 13. August 2020

566 Seiten

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978-3-7489-0686-5 (ISBN)

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Inhalt

Cover
A. Einleitung
I. Erläuterung des Untersuchungsgegenstandes
II. Aufbau der Arbeit und Untersuchungsverfahren
III. Historischer Hintergrund
B. Franz von Liszt und seine Gegner - Leben und Werk
I. Franz von Liszt
1. Leben, Studium und Lehre
2. Politisches Interesse und Engagement
3. Juristische Werke und strafrechtliches Wirken
a) Publikationen
b) Die "gesamte Strafrechtswissenschaft"
aa) Der Entwicklungsgedanke
bb) Die Verbindung verschiedener Wissenschaften zur "gesamten Strafrechtswissenschaft"
(1) Die pädagogische Aufgabe
(2) Die kausale Erklärung von Verbrechen und Strafe (Kriminologie)
(3) Die Kriminalpolitik
(4) Zusammenfassung
cc) Kritische Auseinandersetzung mit der Lehre Lombrosos
c) Die "Zeitschrift für die gesamte Strafrechtswissenschaft"
d) "Der Zweckgedanke im Strafrecht" - Antrittsvorlesung in Marburg (1882)
e) Der "Gegenentwurf zum Vorentwurf eines deutschen Strafgesetzbuchs" (1911)
f) Die internationale Orientierung v. Liszts
aa) Die "Internationale Kriminalistische Vereinigung" (I. K. V.)
bb) Internationale Rechtsvergleiche
cc) Die Haltung v. Liszts zum Ersten Weltkrieg
g) Bedeutung
4. Wichtige Lehrer und Impulsgeber für v. Liszt
a) Joseph Unger
b) Julius Glaser
c) Rudolf v. Jhering
d) Adolf Merkel
e) Franz v. Holtzendorff
f) Wilhelm Emil Wahlberg
g) Emil Kraepelin
II. Karl Binding
1. Leben
2. Strafrechtliches Wirken und juristische Werke
a) Publikations-Überblick
b) Die Normentheorie - Inhalt und Bewertung
c) Strikte Ablehnung der Zweckstrafe
d) Arbeitsweise
e) Exkurs: Karl Binding und Alfred Hoche: "Die Freigabe der Vernichtung lebensunwerten Lebens. Ihr Maß und ihre Form."
aa) Inhalt der Schrift
(1) Binding
(2) Hoche
bb) Bedeutung der Schrift und Einfügung in das Gesamtwerk Bindings
cc) Bedeutung der Schrift im Lichte der nationalsozialistischen Ideologie
dd) Konsequenzen und Fazit
3. Das Verhältnis zu Franz von Liszt
4. Bedeutung
III. Karl von Birkmeyer
1. Leben
2. Strafrechtliches Wirken und juristische Werke
3. Arbeitsweise
4. Das Verhältnis zu Franz von Liszt
5. Bedeutung
C. Franz von Liszt und seine Gegner - Unterschiede und Gemeinsamkeiten in Hinblick auf Sanktionen und Strafvollzug
I. Sinn und Zweck der Strafe
1. Der sogenannte "Schulenstreit"
a) Streitgegenstand
b) Kompromisslinien
2. Die Sanktionspraxis zu Zeiten v. Liszts, Bindings und v. Birkmeyers
a) Der Weg zu einem neuen Straf- und Sanktionenrecht
b) Otto Mittelstädt: "Gegen die Freiheitsstrafe"
aa) Inhalt und Forderungen
bb) Reaktionen
c) Emil Kraepelin: Strafe als Gesellschaftsschutz
aa) Inhalt und Forderungen
bb) Reaktionen
3. v. Liszt: Zweckstrafe und Prävention
a) Verbrechenserklärung durch Mehrfaktorenansatz und Anlage-und-Umwelt-Formel
b) Ineinandergreifen von Repression und Prävention
c) Strafzumessung
aa) Grundsatz: Einteilung der Straftäter in verschiedene Tätertypen
bb) Die Gesinnung des Täters als maßgebliches Kriterium
cc) Unterschiedliche Tätertypen und Veränderung der Termini
d) Naturalistische Gegnerschaft
e) Das Verhältnis von General- und Spezialprävention
f) Betonung des Determinismus
g) Kompromiss zwischen Zweck- und Vergeltungsstrafe
h) Exkurs: Radikalisierung zur "sozialen Verteidigung"
aa) Stellungnahme v. Liszts
bb) Die Motivation v. Liszts
cc) Resonanz seitens der Gegnerschaft
dd) Fortführung der Gedanken zur Zeit des Nationalsozialismus
ee) Aktuelle Bewertungen
4. Binding: Vergeltungsstrafe und Repression
a) Definition der Strafe
b) Funktion der Strafe
c) Haltung zur Spezial- und Generalprävention
d) Strafzumessung
e) Haltung zur Zweckstrafe v. Liszts
f) Determinismus vs. Indeterminismus
g) Kritik an der Einteilung von Straftätern in Tätertypen
h) Unterscheidung zwischen Strafe und Sicherungsmaßnahme
5. v. Birkmeyer: Vergeltungsstrafe
a) Definition der Strafe
b) Funktion der Strafe
c) Entstehung der Strafe
d) Hauptthesen der Vergeltungsstrafe
aa) "Keine Strafe ohne Schuld"
bb) "Wo genügend Schuld vorliegt, muss auch gestraft werden"
cc) "Die Strafe muss der Schuld proportional sein"
e) Haltung zu präventiven Gesichtspunkten
f) Haltung zur Schutzstrafe
aa) Größere Effektivität der Vergeltungsstrafe
bb) Unmöglichkeit der Verbrecher-Unterteilung in ausreichend genaue Verbrechergruppen
cc) Nicht-Existenz der "verbrecherischen Eigenart" an sich
dd) Beweisprobleme der Schutzstrafe
ee) Unmöglichkeit von Kompromissen zwischen Schutz- und Vergeltungsstrafe
ff) Zugeständnisse an v. Liszt
g) Existenz der Willensfreiheit
6. Die Beurteilung des "Schulenstreites" durch Zeitgenossen
7. Die Beurteilung des Schulenstreites aus moderner Sicht
8. Aktuelle Rechts- und Diskussionslage
a) Gesetzliche Normierung
b) Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes
c) Literaturmeinungen
d) Das Verhältnis von Spezialprävention und Schuldausgleich und die Möglichkeit der Abkoppelung spezialpräventiver Gesichtspunkte
e) Generalprävention
f) Tat- oder Täterorientierung
g) Determinismus oder Indeterminismus
9. Stellungnahme
10. Exkurs: Der Schulenstreit und die Frage einer "Dritte Schule"
a) Befürworter einer "Dritten Schule" zu Beginn des 20. Jahrhunderts
aa) Carl Stooss
bb) Adolf Merkel
cc) Moritz Liepmann
dd) Robert v. Hippel
b) Verneiner der Existenz einer "Dritten Schule" zu Beginn des 20. Jahrhunderts
II. Kurze Freiheitsstrafen
1. v. Liszt
a) Verhängungspraxis zu Zeiten v. Liszts
b) Kritik an der kurzen Freiheitsstrafe
c) Alternativvorschläge
aa) Die isolierte Unterbringung
bb) Die bedingte Verurteilung
cc) Die Geldstrafe
dd) Zwangsarbeit ohne Einsperrung für den Fall der Uneinbringlichkeit der Geldstrafe
ee) Weitere Alternativen zur kurzzeitigen Freiheitsstrafe
ff) Praktische Umsetzung
2. Binding
3. v. Birkmeyer
4. Geschichtliche Entwicklung und aktuelle Rechtslage
a) Geschichtliche Entwicklung
aa) Der Vorentwurf zu einem Deutschen Strafgesetzbuch von 1909
bb) Der Gegenentwurf zum Vorentwurf eines deutschen Strafgesetzbuches (1911)
cc) Die Entwürfe von 1913 und 1919
dd) Die Geldstrafengesetzgebung von 1921/1924
ee) Der Entwurf zu einem Deutschen Strafgesetzbuch von 1962 und der Alternativentwurf von 1966
ff) Zweites Gesetz zur Reform des Strafrechts vom 4. Juli 1969
b) Aktuelle Rechtslage
aa) Gesetzliche Verankerung
(1) Die kurze Freiheitsstrafe
(2) Die Geldstrafe und ihre Surrogate
bb) Hintergrund der Kritik an der kurzen Freiheitsstrafe
cc) Befürworter der kurzen Freiheitsstrafe
dd) Anwendung in der Praxis
5. Stellungnahme
III. Strafe und sichernde/bessernde Maßnahmen
1. v. Liszt
a) Definition der Maßnahme im Vergleich zur Strafe und Verhältnis beider Institute
b) Praktisch geringe Relevanz der Unterscheidung beider Institute
c) Vorentwurf zu einem deutschen Strafgesetzbuch von 1909 und Gegenentwurf von 1911
2. Binding
3. v. Birkmeyer
a) Strafe und sichernde Maßnahme: Antrittsvorlesung in München
b) Bedeutung der Aufnahme sichernder Maßnahmen in den Vorentwurf und Definitionen
c) Forderungen
aa) Strikte Trennung von Strafe und sichernder Maßnahme
bb) Gegenseitige Unterstützung und Ergänzung von Strafe und sichernder Maßnahme
cc) Voraussetzung der Normierung sichernder Maßnahmen im Strafgesetzbuch und Verhängung durch den Strafrichter
4. Geschichtliche Entwicklung und aktuelle Rechtslage
a) Geschichtliche Entwicklung
b) Heutige gesetzliche Verankerung und Bedeutung
c) Austauschbarkeit von Strafe und Maßnahme und Unterscheidungskriterien
d) Rückkehr zu einem einspurigen Sanktionensystem de lege ferenda
aa) Das Beispiel der Sicherungsverwahrung
bb) Praktische Auflösung der Zweispurigkeit
cc) Möglichkeit der Einspurigkeit
5. Stellungnahme
IV. Die Behandlung des "unverbesserlichen Zustandsverbrechers"
1. v. Liszt
a) Definition der Unschädlichmachung
b) Die Verbrecherkategorie des unverbesserlichen Verbrechers
aa) Definition und Änderung der Begrifflichkeiten
bb) Die Kategorie der gewerbsmäßigen Verbrecher als Teil des unverbesserlichen Verbrechertums
cc) Darstellung der Situation zur Zeit v. Liszts (Stand: 1882)
dd) Gravierende Erhöhung der Rückfallziffern
c) Konsequenzen und Behandlung
aa) Radikale Forderungen im Marburger Programm (1882)
bb) Relativierung der radikalen Forderungen in späteren Werken
cc) Reaktion auf die Kritik der übertriebenen Strenge
dd) Exkurs: v. Liszt und die Todesstrafe
ee) Unterscheidung zwischen gemeingefährlichen Geisteskranken und gemeingefährlichen Verbrechern
ff) Behandlung der gewerbsmäßigen Verbrecher
2. Binding
a) Aufgabe des Strafrechts
b) Existenz von "Unverbesserlichen" und ihre Behandlung
c) Kritik an der Kategorisierung von Verbrechertypen
3. v. Birkmeyer
a) Kritik an den Thesen und Definitionen v. Liszts
aa) Fehlen einer brauchbaren Definition und Leugnung der Existenz unverbesserlicher Verbrecher
bb) Nichtbestrafung dieser Verbrechergruppe durch v. Liszt
cc) Altersbedingte Unverbesserlichkeit
b) v. Birkmeyers Auffassung
4. Geschichtliche Entwicklung und aktuelle Rechtslage
a) Geschichtliche Entwicklung
aa) Der Vorentwurf zu einem Deutschen Strafgesetzbuch von 1909
bb) Gegenentwurf zum Vorentwurf (1911)
cc) Kommissionsentwurf 1913 und Entwurf 1919
dd) Weitere Entwürfe vor dem Zweiten Weltkrieg
ee) Gesetz gegen gefährliche Gewohnheitsverbrecher und über Maßregeln der Sicherung und Besserung vom 24. November 1933
ff) Die Entwicklung nach dem Zweiten Weltkrieg
b) Aktuelle Rechtslage
aa) Konflikte der vergangenen Jahre
bb) Voraussetzungen der Sicherungsverwahrung
(1) Formelle Voraussetzungen
(2) Materielle Voraussetzungen
(a) Hang
(b) Erheblichkeit der rechtswidrigen Taten
(c) Gefährlichkeitsprognose
cc) Ziel der Sicherungsverwahrung
dd) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
ee) Dauer der Sicherungsverwahrung
ff) Vollzug der Sicherungsverwahrung
(1) Bundesrechtlich
(2) Landesrechtlich (Schleswig-Holstein)
gg) Häufigkeit und Entwicklung
hh) Gewerbsmäßige Straftaten
5. Stellungnahme
V. Die bedingte Verurteilung/Aussetzung der Strafvollstreckung
1. v. Liszt
a) Vorteile der bedingten Verurteilung
b) Definition der bedingten Verurteilung
c) Voraussetzungen der bedingten Verurteilung
d) Auseinandersetzung mit den Befürchtungen der Gegner
e) Abgrenzung von der Begnadigung
2. Binding
a) Bindings Position
b) Seine Gegenargumente
3. v. Birkmeyer
a) Unvereinbarkeit der bedingten Verurteilung mit dem Vergeltungsgedanken
b) Anerkannte Fälle der bedingten Verurteilung
c) Verhängungskompetenz
4. Geschichtliche Entwicklung und aktuelle Rechtslage
a) Geschichtliche Entwicklung
b) Aktuelle Rechtslage
aa) Die Aussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung
bb) Rechtscharakter der Strafaussetzung zur Bewährung
cc) Der Sonderfall der Verwarnung mit Strafvorbehalt gemäß §§ 59-59c StGB
dd) Voraussetzungen der Strafaussetzung zur Bewährung
(1) Dauer der Freiheitsstrafe
(2) Sozialprognose
(3) Ausschluss wegen Verteidigung der Rechtsordnung
ee) Häufigkeit und prozentuale Entwicklung der Verhängung von Bewährungsstrafen und Verwarnungen mit Strafvorbehalt während der letzten Jahrzehnte
5. Stellungnahme
VI. Die Behandlung vermindert zurechnungsfähiger Straftäter
1. v. Liszt
a) Definition der verminderten Zurechnungsfähigkeit
b) Beispiele für vermindert zurechnungsfähige Straftäter
c) Der Streit zwischen Juristen und Medizinern
d) Zurechnungsfähigkeit des vermindert Zurechnungsfähigen
e) Behandlung der vermindert Zurechnungsfähigen
aa) Gemeingefährliche vermindert zurechnungsfähige Straftäter
(1) Definition der Gemeingefährlichkeit
(2) Behandlung der gemeingefährlichen vermindert Zurechnungsfähigen nach dem Vergeltungsstrafrecht
(3) Behandlung der gemeingefährlichen vermindert zurechnungsfähigen Straftäter im Sinne v. Liszts
(a) Äußerungen auf dem III. Internationalen Psychologenkongress im Jahr 1896
(b) Die Arbeit am Entwurf eines "Gesetzes betreffend die Verwahrung gemeingefährlicher Geisteskranker und vermindert Zurechnungsfähiger" (1904)
(4) Zuständigkeit für die Anordnung der Verwahrung
(5) Erforderliche gesetzliche Umgestaltungen
bb) Gesetzesvorschlag v. Liszts
2. Binding
3. v. Birkmeyer
a) Auseinandersetzung mit den Thesen v. Liszts und deren Konsequenzen
b) v. Birkmeyers eigene Ansicht
aa) Zurechnungsfähigkeit der vermindert Zurechnungsfähigen und Behandlung dieser Straftäter
bb) Zur Frage der gesetzlichen Normierung verminderter Zurechnungsfähigkeit und den sich hieraus ergebenden Gefahren
4. Geschichtliche Entwicklung und aktuelle Rechtslage
a) Geschichtliche Entwicklung
b) Aktuelle Rechtslage
aa) Der Zustand der erheblich verminderten Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit
(1) Verminderung der Einsichtsfähigkeit
(2) Verminderung der Steuerungsfähigkeit
(3) Erheblichkeit der Verminderung
bb) Die Gründe für den Zustand
(1) Exkurs: Die Problematik selbstverschuldeter verminderter Schuldfähigkeit
(2) 1. Kategorie verminderter Schuldfähigkeit: Krankhafte seelische Störungen
(3) 2. Kategorie verminderter Schuldfähigkeit: Tiefgreifende Bewusstseinsstörungen
(4) 3. Kategorie verminderter Schuldfähigkeit: Schwachsinn
(5) 4. Kategorie verminderter Schuldfähigkeit: Schwere seelische Abartigkeiten
cc) Vorliegen des Zustandes bei Tatbegehung
dd) Rechtsfolgen des § 21 StGB
(1) Rechtsfolgen hinsichtlich der Strafzumessung
(2) Rechtsfolgen hinsichtlich der Verhängung von Maßregeln der Besserung und Sicherung
(a) Normzweck
(b) Voraussetzungen
(aa) Anlasstat
(bb) Zustand verminderter Schuldfähigkeit
(cc) Symptomatischer Zusammenhang
(dd) Gefährlichkeitsprognose
(ee) Verhältnismäßigkeit der Maßregel
(c) Hinzuziehung eines Sachverständigen
(d) Rechtsfolgen bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 63 StGB
(3) Praktische Häufigkeit der verminderten Zurechnungsfähigkeit
5. Stellungnahme
VII. Die Behandlung jugendlicher Straftäter
1. v. Liszt
a) Fragestellungen und Bestrebungen der I. K. V.
b) Altersgrenzen
aa) Einführende Überlegungen und Perspektiven
bb) Der Wegfall der Voraussetzung des Unterscheidungsvermögens
cc) Erwägungen und Vorschläge hinsichtlich der Altersgrenzen
c) Entwicklung der Kriminalität Jugendlicher
d) Gründe für die Kriminalität Jugendlicher
aa) Erste Gruppe
bb) Zweite Gruppe
(1) Die unter Vierzehnjährigen
(2) Die über Vierzehnjährigen
cc) Dritte Gruppe
e) Behandlung jugendlicher Straftäter
aa) Einrichtung von Jugendgerichten, Beteiligung der Jugendgerichtshilfe und Schaffung eines einheitlichen Jugendgesetzes
bb) Die bedingte Verurteilung
cc) Die Zwangserziehung
(1) Arten und Durchführung
(2) Verbindbarkeit von Strafe und Zwangserziehung
dd) Zwangserziehung für verwahrloste Kinder
ee) Die Prügelstrafe
ff) Die Freiheitsstrafe
(1) Vollzug in speziellen Anstalten
(2) Ausgestaltung des Vollzuges
(3) Erhöhung des gesetzlichen Mindestmaßes der Freiheitsstrafe
f) Stellungnahme zum "Entwurf eines Gesetzes über das Verfahren gegen Jugendliche" von 1912
2. Binding
3. v. Birkmeyer
a) Altersgrenzen
b) Beurteilungsgesichtspunkte
c) Konsequenzen
d) Die von v. Birkmeyer unterstellten Inkonsequenzen v. Liszts
aa) Beurteilung der Zurechnungsfähigkeit nach sittlicher Reife
bb) Nicht-Bestrafung sämtlicher Jugendlicher und Heranwachsender
4. Geschichtliche Entwicklung und aktuelle Rechtslage
a) Geschichtliche Entwicklung
aa) Entwurf eines Gesetzes über das Verfahren gegen Jugendliche von 1912
bb) Erstes Jugendgerichtsgesetz vom 16. Februar 1923
cc) Reichsjugendgerichtsgesetz vom 6. November 1943
dd) Jugendgerichtsgesetz vom 4. August 1953
ee) Erstes Gesetz zur Änderung des Jugendgerichtsgesetzes vom 30. August 1990
ff) Zweites Gesetz zur Änderung des Jugendgerichtsgesetzes und anderer Gesetze vom 13. Dezember 2007
gg) Gesetz zur Erweiterung der jugendgerichtlichen Handlungsmöglichkeiten vom 4. September 2012
b) Aktuelle Rechtslage
aa) Anwendungsbereich und Altersgrenzen des Jugendstrafrechts
bb) Ziel des Jugendstrafrechts
cc) Strafrechtliche Verantwortlichkeit Jugendlicher
(1) Geistige Reife
(2) Sittliche Reife
(3) Bezugspunkte und Prüfungsmaßstab
dd) Staatliche Reaktionsmöglichkeiten auf die Delinquenz Jugendlicher
(1) Verfahrensbeteiligte
(2) Erziehungsmaßregeln, Zuchtmittel und Jugendstrafe
(a) Erziehungsmaßregeln gemäß § 9 JGG
(b) Zuchtmittel
(c) Die Jugendstrafe
(d) Die Aussetzung der Jugendstrafe zur Bewährung
(e) Verbindbarkeit von Strafe und Erziehungsmaßregeln
(f) Maßregeln der Besserung und Sicherung
(3) Erziehung verwahrloster, aber noch nicht straffälliger Kinder und Jugendlicher
ee) Der Jugendstrafvollzug
(1) Zuständigkeiten
(2) Ziel des Strafvollzuges
(3) Jugendstrafvollzugsanstalten
(4) Ausgestaltung des Jugendstrafvollzuges
5. Stellungnahme
VIII. Relativ oder absolut unbestimmte Strafurteile
1. v. Liszt
a) Kritik an der seinerzeit herrschenden Praxis
b) Alternativvorschlag
c) Praktische Umsetzung
aa) Einsetzung von Aufsichtsräten und Strafvollzugsämtern
bb) Überprüfung des richterlichen Urteils und nachträgliche Strafverlängerung oder -verkürzung durch das Strafvollzugsamt
cc) Ganzer oder partieller Verzicht auf richterliche Strafzumessung und nach Höchst- und Mindestmaß bestimmte Freiheitsstrafen
2. Binding
a) Generelle Ablehnung von Änderungen am herrschenden System
b) Fehlende Durchführbarkeit und Gefahren in der Praxis
c) Verlust der Glaubwürdigkeit der Strafgesetze und Resümee
3. v. Birkmeyer
4. Geschichtliche Entwicklung und aktuelle Rechtslage
a) Geschichtliche Entwicklung
b) Das unbestimmte Strafurteil im Jugendstrafrecht
aa) Die gesetzliche Normierung bis 1990
bb) Die Abschaffung des unbestimmten Strafurteils im Jugendstrafrecht (1990)
c) Weitere Diskussionen in der Literatur
aa) Tendenzielle Befürworter der unbestimmten Verurteilung
bb) Ablehner der unbestimmten Verurteilung
5. Stellungnahme
D. Fazit und Ausblick
Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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