Arbeitsvertragsgestaltung

Name: Arbeitsvertragsgestaltung | mit Klauselbeispielen für die Praxis
Brand: Fachmedien Recht und Wirtschaft
Price: 67.99 EUR
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mit Klauselbeispielen für die Praxis

Robert Steinau-Steinrück Cord Vernunft(Autor*in)

Fachmedien Recht und Wirtschaft (Verlag)

2. Auflage

Erschienen am 10. März 2016

362 Seiten

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978-3-8005-9000-1 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Titelseite
Impressum
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einführung
A. Grundregeln der Vertragsgestaltung
B. Der Arbeitsvertrag und das Nachweisgesetz
1. Kapitel Der unbefristete Standardvertrag
A. Vertragsmuster
B. Erläuterungen und Abwandlungen
I. § 1 Beginn des Arbeitsverhältnisses und Probezeit
II. § 2 Tätigkeit und Versetzungsvorbehalt
1. Tätigkeitsbeschreibung
a) Tätigkeitsbeschreibung im Arbeitsvertrag
b) Tätigkeitsbeschreibung mittels Einbeziehung einer Stellenbeschreibung
2. Versetzungsklausel
III. § 3 Arbeitszeit
1. Umfang der Arbeitszeit
2. Lage der Arbeitszeit
3. Überstunden
4. Feiertags-, Sonntags- und Nachtarbeit
5. Kurzarbeit
IV. § 4 Vergütung
1. Grundgehalt
2. Überstundenabgeltung
a) Vergütung der Überstunden
b) Freizeitabgeltung der Überstunden
3. Zulagen
a) Aufstockung
b) Aufsaugung/Anrechnung
4. Vermögenswirksame Leistungen
5. Art und Weise der Zahlung
V. § 5 Freiwilligkeit von Sonderleistungen
1. Sinn und Zweck des Freiwilligkeitsvorbehalts
2. Zulässigkeit des Freiwilligkeitsvorbehalts
a) Sprachliche Voraussetzungen
b) Inhaltliche Voraussetzungen
3. Separater Vorbehalt bei Leistungsgewährung
VI. § 6 Urlaub
1. Dauer und Zeitraum
2. Gewährung, Übertragung und Abgeltung
3. Betriebsferien
VII. § 7 Arbeitsverhinderung und Entgeltfortzahlung
1. Allgemeines zur Entgeltfortzahlung
2. Abweichende Regelungen zugunsten des Arbeitnehmers
3. Anzeige- und Nachweispflicht über Krankheit
VIII. § 8 Verschwiegenheitsverpflichtung
1. Verschwiegenheitspflicht ohne besondere Vereinbarung
2. Vertragliche Erweiterung der Schweigepflicht
3. Nachvertragliche Verschwiegenheitspflicht
4. Hinweise zur Vertragsgestaltung
5. Absicherung durch Vertragsstrafenversprechen
IX. § 9 Beendigung des Arbeitsverhältnisses
1. Vereinbarung einer Probezeit
a) Vereinbarung einer längeren Kündigungsfrist während der Probezeit
b) Vereinbarung einer kürzeren Probezeit
c) Verkürzte Probezeit bei verlängerter Kündigungsfrist
2. Kündigungsfristen
3. Altersregelung
X. § 10 Freistellung und Rückgabe von Unterlagen
1. Freistellung des Mitarbeiters
2. Herausgabeklausel
XI. § 11 Ausschlussfristen
1. Nachweisgesetz und Ausschlussfristen
2. Wirksamkeitsvoraussetzungen
3. Formulierungsvorschläge
a) Einstufige Ausschlussfrist
b) Zweistufige Ausschlussfrist
XII. § 12 Nebenabreden und Vertragsänderungen
1. Nebenabreden (Vollständigkeitsklausel)
2. Schriftformklausel
XIII. § 13 Schlussbestimmung
1. Vermeidung der Nichtigkeit von Arbeitsverträgen
2. Zulässigkeit von salvatorischen Klauseln
3. Individualvereinbarungen
2. Kapitel Besondere Klauseln in Arbeitsverträgen
A. Zusätzliche Vergütung
I. Zielvereinbarungen
1. Begriffsbestimmung
2. Rechtliche Grenzen
a) AGB-Kontrolle
b) Tarifvertragliche Grenzen
3. Die Rahmenvereinbarung
a) Die Zielbestimmungskompetenz
b) Die Zielfeststellungskompetenz
c) Krankheitsbedingte Fehlzeiten / Ruhen des Arbeitsverhältnisses
d) Ein- oder Austritt des Mitarbeiters im Bezugszeitraum
e) Informationspflichten des Arbeitgebers
4. Änderung und Beendigung des Bonus
a) Interessenlage
b) Widerrufsvorbehalt
aa) Inhaltliche Wirksamkeitsvoraussetzungen
bb) Ausübungskontrolle
5. Die konkrete (jährliche) Zielvereinbarung
a) Die konkreten Ziele und die Zielperiode
b) Unterbliebene Zielfestlegung
c) Teilweise Zielerreichung
d) Änderung der wirtschaftlichen oder personellen Rahmenbedingungen
II. Gratifikation
1. Allgemeines zu Sonderzahlungen
2. Bezugszeitraum und Stichtagsklausel
3. Ruhen des Arbeitsverhältnisses
4. Rückzahlungsvereinbarung
5. Freiwilligkeitsvorbehalt
B. Öffnungsklausel
C. Bezugnahmeklauseln und Tarifanwendung
I. Allgemeines
1. Begriff und Erscheinungsformen
2. Inhaltskontrolle
3. Auslegung von Bezugnahmeklauseln
II. Formulierungsbeispiele
1. Statische Bezugnahmeklausel
2. Dynamische Bezugnahmeklausel
III. Betriebsübergang und Austritt aus dem Arbeitgeberverband
D. IT-Nutzung
I. Regelungshintergrund
II. Regelung des Verbots der privaten IT-Nutzung
1. Regelungsvorschlag
2. Regelungsinhalt
3. Kontrollmöglichkeiten
III. Regelung mit (eingeschränkter) Erlaubnis der privaten IT-Nutzung
1. Umfangsbeschränkung
2. Kontrollmöglichkeiten
3. Einwilligung des Arbeitnehmers
4. Regelungsvorschläge
E. Wettbewerbsverbot
I. Regelungshintergrund
II. Formelle Anforderungen
III. Inhaltliche Anforderungen
1. Berechtigtes geschäftliches Interesse
2. Keine unbillige Erschwerung des Fortkommens
3. Karenzentschädigung
4. Wettbewerbsverbot und Probezeit
IV. Sicherung des Wettbewerbsverbots mit Vertragsstrafe
F. Dienstwagenregelung
I. Gebrauch eines Dienstwagens
1. Einführung
2. Dienstwagenklausel mit privater Nutzungsmöglichkeit
a) Klausel im Arbeitsvertrag
b) Muster für die Dienstwagenordnung
c) Erläuterungen
aa) Fahrzeugauswahl und Besteuerung
bb) Widerrufsvorbehalt
cc) Herausgabe des Dienstwagens
3. Dienstwagenklausel ohne private Nutzungsmöglichkeit
II. Dienstliche Nutzung eines Privat-Pkw
1. Haftung für Schäden am Privat-Pkw des Arbeitnehmers
2. Vereinbarung einer Pauschale zur Abdeckung des Schadensrisikos
G. Fortbildungsvereinbarung mit Rückzahlungsklausel
I. Allgemeines
II. Zulässige Bindungsdauer
III. Bestimmtheit der Rückzahlungsklausel
IV. Rechtsfolgen einer unzulässigen Rückzahlungsklausel
H. Nebentätigkeit
I. Haftungsklausel
I. Haftungsverschärfende Klauseln
II. Haftungsmildernde Klauseln
1. Milderung des Haftungsmaßstabs
2. Vereinbarung von Haftungshöchstsummen
3. Schadensversicherung
J. Vertragsstrafe
I. Generelle Zulässigkeit von Vertragsstrafen
II. Angemessene Vertragsstrafenhöhe
K. Gesundheitliche Eignung
L. Abtretungs- und Pfändungsverbot
I. Dingliches Abtretungs- und Verpfändungsverbot
II. Schuldrechtliches Abtretungs- und Verpfändungsverbot
M. Arbeitnehmererfindungen
N. Mankoabrede
O. Betriebliche Altersversorgung
I. Vertragsmuster für eine beitragsorientierte Pensionszusage
II. Grundlagen
1. Rechtliche Begründungsakte
a) Die Versorgungszusage des Arbeitgebers
b) Entgeltumwandlung
c) Rechtsgrundlagen
d) Zusammentreffen von verschiedenen Begründungsakten
2. Durchführungswege
a) Direktzusage durch den Arbeitgeber
b) Unterstützungskasse
c) Direktversicherung
d) Pensionskasse
e) Pensionsfonds
III. Weitere Behandlungshinweise
1. Unverfallbarkeit, Verzicht und Abgeltung
2. Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers
3. Übertragbarkeit von Versorgungsanwartschaften
4. Änderungsmöglichkeiten
5. Anpassungspflicht
6. Förderung durch Steuer- und Beitragsfreiheit
7. Mitbestimmung des Betriebsrats
3. Kapitel Der befristete Arbeitsvertrag
A. Allgemeine Anforderungen an befristete Arbeitsverhältnisse
I. Diskriminierungsverbot
II. Informationspflichten des Arbeitgebers
1. Information der Arbeitnehmer
2. Information der Arbeitnehmervertretung
III. Schriftformerfordernis der Befristungsvereinbarung
IV. Kündigungsmöglichkeit
B. Die Befristung mit Sachgrund
I. Vertragsmuster
II. Erläuterungen
1. Sachgründe für eine Befristung
2. Form der Befristung
a) Kalendermäßige Befristung
b) Zweckbefristung
c) Kombination aus Zweck- und kalendermäßiger Befristung
d) Auflösende Bedingung
C. Die Befristung ohne Sachgrund
I. Vertragsmuster
II. Erläuterungen
1. Erleichterte Befristung bei Neueinstellung nach § 14 Abs. 2 TzBfG
a) Neueinstellung
b) Verlängerung des befristeten Arbeitsvertrags
c) Tarifvertragliche Abweichungen
2. Befristungsprivileg in neu gegründeten Unternehmen
3. Befristung älterer Arbeitnehmer nach § 14 Abs. 3 TzBfG
4. Kapitel Der Teilzeitarbeitsvertrag
A. Vertragsmuster
B. Erläuterungen
I. Begriffsbestimmung
II. Diskriminierungs- und Benachteiligungsverbot
III. Kündigung von Teilzeitbeschäftigten
IV. Überstundenvergütung
V. Urlaub und Urlaubsentgelt
VI. Arbeit auf Abruf
VII. Geringfügige Beschäftigung
1. Begriffsbestimmung
2. Steuer- und Sozialversicherungsrecht
3. Besonderheiten bei der Vertragsgestaltung
4. Vertragsmuster
5. Kapitel Der freie Mitarbeitervertrag
A. Vertragsmuster
B. Erläuterungen und Abwandlungen
I. Begriffsbestimmung und Abgrenzung zum Arbeitsverhältnis
1. Keine Weisungsgebundenheit
2. Keine Eingliederung in den Betrieb
3. Ausübung von Nebentätigkeiten
4. Möglichkeit des Einsatzes Dritter
5. Kein arbeitsrechtlicher Schutz
6. Unternehmerrisiko
7. Eigenart der Tätigkeit
II. Wichtige Regeln für die Vertragsgestaltung (Checkliste)
III. Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV bei der Deutschen Rentenversicherung
IV. Rechtsfolgen bei Falscheinordnung eines Arbeitsvertrags als freier Mitarbeitervertrag ("Scheinselbstständigkeit")
1. Sozialversicherungsrechtliche Folgen
2. Arbeitsrechtliche Folgen
3. Steuerrechtliche Folgen
6. Kapitel Der Geschäftsführervertrag
A. Vertragsmuster
B. Erläuterungen
I. Der Anstellungsvertrag mit dem GmbH-Fremdgeschäftsführer
1. Begriff des Fremdgeschäftsführers
2. Status des Fremdgeschäftsführers
3. Abschluss und Änderung des Anstellungsvertrags
4. Trennung Anstellungs-/Organverhältnis
II. Pflichten und Kompetenzen des Geschäftsführers
III. Haftung des Geschäftsführers
1. Beschränkung der Haftung
2. D & O-Versicherung
IV. Vergütungsregelung
V. Sozialversicherungsrechtliche Stellung des Geschäftsführers
VI. Vertragsdauer und Kündigung
1. Laufzeit des Vertrages
2. Kündigung des Anstellungsverhältnisses
a) Trennung zur Abberufung
b) Koppelungsklauseln
3. Rechtsweg
VII. Wettbewerbsverbot
1. Wettbewerbsverbot während der Dauer der Anstellung
2. Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
VIII. Schöpfungen und Erfindungen des Geschäftsführers
IX. Betriebliche Altersversorgung des Geschäftsführers
1. Anwendungsbereich des Betriebsrentengesetzes bei GmbH-Geschäftsführern
2. Versorgungszusage, Durchführungswege und Leistungen
3. Abdingbarkeit der gesetzlichen Regelungen
4. Widerrufs-, Änderungs- und Kürzungsmöglichkeiten
5. Insolvenzsicherung
6. Formulierungsbeispiel
7. Kapitel Standard Contract of Indefinite Duration
Contract of Employment
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis
Sachverzeichnis A
Sachverzeichnis B
Sachverzeichnis D
Sachverzeichnis E
Sachverzeichnis F
Sachverzeichnis G
Sachverzeichnis H
Sachverzeichnis I
Sachverzeichnis K
Sachverzeichnis L
Sachverzeichnis M
Sachverzeichnis N
Sachverzeichnis O
Sachverzeichnis P
Sachverzeichnis R
Sachverzeichnis S
Sachverzeichnis T
Sachverzeichnis U
Sachverzeichnis V
Sachverzeichnis W
Sachverzeichnis Z

Abkürzungsverzeichnis

(Gerichtsentscheidungen werden mit Datum der Verkündung und Aktenzeichen sowie Fundstelle zitiert)

a. A.

anderer Ansicht

Abs.

Absatz / Absätze

a. F.

alte Fassung

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingung/en

AGG

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

AiB

Arbeitsrecht im Betrieb (Zeitschrift)

AktG

Aktiengesetz

Alt.

Alternative

Anh.

Anhang

Anm.

Anmerkung

Abgabenordnung

Arbeitsrechtliche Praxis (Nachschlagewerk des Bundesarbeitsgerichts)

ArbG

Arbeitsgericht

ArbGG

Arbeitsgerichtsgesetz

ArbNErfG

Arbeitnehmererfindungsgesetz

ArbRB

Der Arbeits-Rechts-Berater (Zeitschrift)

ArbZG

Arbeitszeitgesetz

arg e contr

argumentum e contrario (Gegenschluss, Umkehrschluss)

Art.

Artikel

ASiG

Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz)

AuA

Arbeit und Arbeitsrecht (Zeitschrift)

AuR

Arbeit und Recht (Zeitschrift)

AZO

Arbeitszeitordnung

BAG

Bundesarbeitsgericht

BAGE

Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (Entscheidungssammlung)

Betriebs-Berater (Zeitschrift)

BBiG

Berufsbildungsgesetz

BDSG

Bundesdatenschutzgesetz

BetrAV

Betriebliche Altersversorgung (Zeitschrift)

BetrAVG

Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung / Betriebsrentengesetz

BetrVG

Betriebsverfassungsgesetz

BFH

Bundesfinanzhof

BFH/NV

Amtliche Sammlung nicht veröffentlichter Entscheidung des Bundesfinanzhofes (Entscheidungssammlung)

BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

BGBl.

Bundesgesetzblatt

BGH

Bundesgerichtshof

BGHZ

Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen (Entscheidungssammlung)

BMF

Bundesministerium für Finanzen

BSG

Bundessozialgericht

BSHG

Bundessozialhilfegesetz

bspw.

beispielsweise

BStBl.

Bundessteuerblatt

BT-Drs.

Drucksache des Deutschen Bundestages

BUrlG

Bundesurlaubsgesetz

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

ca.

circa

Der Betrieb (Zeitschrift)

d. h.

das heißt

EBIT

Earnings before interest and tax (Gewinn vor Zinsaufwand und Steuern)

EFZG

Entgeltfortzahlungsgesetz

EStG

Einkommenssteuergesetz

etc.

et cetera

EuGH

Europäischer Gerichtshof

evtl.

eventuell(e)

EzA

Entscheidungssamlung zum...

Systemvoraussetzungen

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