Große Insolvenzrechtsreform 2006
Beschreibung
Die Bundesregierung plant eine grundlegende Reform des Insolvenzrechts. Von den Änderungen betroffen sind die Vorschriften, die die Unternehmensinsolvenz regeln, als auch die Insolvenzverfahren, die über das Vermögen natürlicher Personen eröffnet werden, sowie das Recht der Entschuldung bzw. der Restschuldbefreiung. Der vorliegende Band enthält neben einer Einführung ausführliche Materialien (Synopse, Gesetzesentwürfe) sowie aktuelle Stellungnahmen zu der geplanten umfassenden Reform des Insolvenzrechts. Schwerpunkte der Reform und Einzelfragen werden detailliert erörtert. Mit dieser Zusammenstellung soll die Auseinandersetzung mit den verstreut veröffentlichten Entwürfen und Materialien erleichtert als auch ein kritischer Beitrag zur Reform geleistet werden.
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Inhalt
- Intro
- Einleitung
- I. Synopse zur Änderung der Insolvenzordnung
- II. Gesetzesentwürfe
- 1. Entwurf eines Gesetzes zum Pfändungsschutz der Altersvorsorge und zur Anpassung des Rechts der Insolvenzanfechtung
- 2. Stellungnahme des Bundesrates vom 23. September 2005 zum Entwurf eines Gesetzes zum Pfändungsschutz der Altersvorsorge und zur Anpassung des Rechts der Insolvenzanfechtung
- 3. Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates vom 23. September 2005
- 4. Beschluss auf der Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister am 17. November 2005 in Berlin
- 5. Schreiben der Frau Bundesministerin der Justiz Zypries an den Vorsitzenden des VID vom 7. März 2006
- 6. Entwurf eines Gesetzes zur Entschuldung völlig mittelloser Personen und zur Änderung des Verbraucherinsolvenzverfahrens
- 7. Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung des Insolvenzverfahrens
- III. Stellungnahmen und Kritik
- Anmerkungen zum Insolvenzverfahrensvereinfachungsgesetz
- Anmerkungen zum Entwurf eines Gesetzes zur Entschuldung völlig mittelloser Personen und zur Änderung des Verbraucherinsolvenzverfahrens
- Reform der Zustellung insolvenzgerichtlicher Entscheidungen und des Rechts der Insolvenzanfechtung
- Die Entschuldung völlig mittelloser Personen, ein Alternativmodell zum Gesetzesentwurf vom 2.3.2006
- Sachregister
