Die Wiedergutmachung immaterieller Schäden im Privatrecht

Name: Die Wiedergutmachung immaterieller Schäden im Privatrecht
Brand: Mohr Siebeck
Price: 184.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Claudia Schubert(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 16. April 2013

1010 Seiten

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978-3-16-152673-2 (ISBN)

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Inhalt

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Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Teil 1: Der Ersatz immaterieller Schäden - eine kritische Bestandsaufnahme
§ 1 Der Ersatz immaterieller Schäden im geltenden Recht - Terminologie, Begriff und normative Vorgaben
A. Zur Terminologie und ihren Unstimmigkeiten
I. Einordnung in die Begriffszusammenhänge des Schadensersatzrechts
II. "Schmerzensgeld" - so gebräuchlich wie unpassend
B. Die normativen Vorgaben für den Ersatz immaterieller Schäden
I. Überblick über den Ersatz immaterieller Schäden und seine Entwicklung
II. Die Abhängigkeit des Ersatzes immaterieller Einbußen vom Haftungsgrund
1. Zur Bedeutung des Haftungsgrundes für den Ersatz immaterieller Schäden
2. Besonderheiten der vertraglichen Haftung für immaterielle Schäden
a) Haftungsausfüllende Kausalität und Zurechnung entsprechend der Pflichtverletzung
b) Verschuldensunabhängige vertragliche Haftung und Ausgleich immaterieller Schäden
III. Der Ersatz immaterieller Schäden durch Naturalrestitution und Kompensation in Geld
IV. Zusammenfassung
C. Die Abgrenzung zwischen materiellen und immateriellen Schäden
I. Negative Abgrenzung der immateriellen Schäden
1. Der Nichtvermögensschaden als Komplementärbegriff zum Vermögensschaden
2. Erweiterung des Schadensersatzes durch die Kommerzialisierung immaterieller Schäden
a) Entgangene Nutzungen
b) Verdorbener Urlaub und verlorene Freizeit
c) Arbeitskraft
d) Zusammenfassung
3. Erweiterung des § 842 BGB auf den Ausgleich von subjektiv-wirtschaftlichen Schäden
4. Zusammenfassung
II. Positive Abgrenzung der immateriellen Schäden
1. Ausrichtung des Nichtvermögensschadens am subjektiv erlittenen Schmerz
2. Erweiterung der Nichtvermögensschäden durch die Anerkennung sog. Per-se-Schäden
3. Gleichsetzung von Rechtsgutsverletzung und Nichtvermögensschaden bei Persönlichkeitsverletzungen
4. Positive Beschreibung des Nichtvermögensschadens durch Bender
5. Einbeziehung der schwer bezifferbaren Schäden in den Kreis der immateriellen Schäden
D. Zusammenfassung
§ 2 Die Abhängigkeit der Kompensation immaterieller Schäden vom verletzten Rechtsgut
A. Der Ausgleich immaterieller Schäden infolge der Verletzung eines personenbezogenen Rechtsguts
I. Entschädigung beim Tod des Geschädigten
1. Keine Entschädigung für den Tod oder die Verkürzung der Lebenserwartung
2. Entschädigung der Trauer von Angehörigen als Drittschaden
3. Ausgleich von Schockschäden als mittelbare Schäden
4. Bedeutung der Entschädigung von Körperverletzungen und Gesundheitsbeschädigungen beim alsbaldigen Tod des Verletzten
II. Immaterielle Schäden infolge von Körperverletzungen und Gesundheitsbeschädigungen
III. Immaterielle Schäden infolge von Freiheitsentziehung
IV. Immaterielle Schäden infolge von Verletzungen der sexuellen Selbstbestimmung
V. Immaterielle Schäden infolge der Verletzung von Immaterialgüterrechten
1. Ausgleich immaterieller Schäden nach § 97 Abs.2 S.4 UrhG
2. Ausgleich immaterieller Einbußen bei der Verletzung sonstiger Immaterialgüterrechte
VI. Entschädigung von Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
1. Deliktische Haftung für immaterielle Schäden infolge von Persönlichkeitsverletzungen
a) Zur Entwicklung des Entschädigungsanspruchs
b) Voraussetzungen für die Entschädigung immaterieller Einbußen
2. Vertragliche Haftung für immaterielle Einbußen bei Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
3. Sonderfall: Entschädigung wegen der Verletzung des Datenschutzrechts
VII. (Keine) Entschädigung von Verletzungen des postmortalen Persönlichkeitsrechts
1. Entschädigung bei Verletzungen des postmortalen Persönlichkeitsrechts
2. Entschädigung bei Verletzungen des Urheberpersönlichkeitsrechts nach dem Tod des Rechtsinhabers
B. Immaterielle Schäden infolge der Verletzung eines Vermögensgutes
I. Entschädigung von Affektionsinteressen infolge von Eigentumsverletzungen
II. Ausgleich immaterieller Schäden nach §906 Abs.2 S.2 BGB
C. Ersatzfähigkeit immaterieller Schäden unabhängig von der Rechtsgutsverletzung
I. Erweiterung der vertraglichen Haftung auf immaterielle Schäden unabhängig von der Rechtsgutsverletzung
II. Erweiterung der Entschädigung immaterieller Einbußen durch § 284 BGB
III. Entschädigung nutzlos aufgewandter Urlaubszeit nach § 651f Abs. 2 BGB
1. Gewährung einer angemessenen Entschädigung nach §651f Abs. 2 BGB
2. Rechtsfortbildung des § 651f Abs. 2 BGB
IV. Entschädigung verlorener Freizeit im Transportrecht
V. Abfindungsansprüche der Arbeitnehmer nach den §§ 9, 10 KSchG, § 113 Abs. 1, 3 BetrVG
VI. Entschädigung nach § 40 Abs. 3 SeemG (sog. Hungergeld)
VII. Ausgleich immaterieller Schäden infolge von Benachteiligungen nach dem AGG
1. Überblick über die historische Entwicklung des Ausgleichs immaterieller Schäden bei unzulässigen Benachteiligungen
2. Ausgleich immaterieller Schäden nach dem AGG
a) Überblick über die Haftung nach den §§ 15 Abs. 2, 21 Abs. 2 S. 3 AGG
b) Verschuldensunabhängigkeit der Haftung für immaterielle Schäden
c) Unabhängigkeit der Haftung von der Schwere der Persönlichkeitsverletzung
d) Unabhängigkeit der Haftung vom Zweckfortfall
e) Weitere Entschädigungsansprüche wegen unzulässiger Benachteiligung
D. Zusammenfassung
§ 3 Die Funktion des Entschädigungsanspruchs
A. Überblick
B. Ausgleichsfunktion
I. Der Ausgleichsgedanke bei der Entschädigung immaterieller Schäden
II. Subjektiver Schadensbegriff
III. Schadensausgleich bei empfindungsunfähigen Geschädigten
IV. Objektiver Schadensbegriff oder objektive Bewertung des Schadens
1. Objektiver Schadensbegriff beim Ausgleich immaterieller Schäden
2. Objektive Bewertung des Schadens
V. Anwendbarkeit und Grenzen der Ausgleichsfunktion bei der Entschädigung unzulässiger Benachteiligungen nach dem AGG
1. Ausgleich eines konkreten Schadens
2. Immaterieller Schaden infolge einer Benachteiligung
a) Ideeller Schaden infolge der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
b) Immaterieller Schaden wegen der Beeinträchtigung der Chancengleichheit
3. Keine Entschädigung bei professionellen Diskriminierungsklägern
VI. Zusammenfassung
C. Überwindungstheorie
D. Genugtuungsfunktion
I. Einordnung der Genugtuungsfunktion in die Zwecke des Schadensausgleichs
II. Genugtuung als ergänzender Aspekt beim Ausgleich ideeller Schäden
III. Genugtuung als eigenständige Funktion des Schadensersatzrechts
IV. Ablehnung der Genugtuungsfunktion
V. Bedeutung der Genugtuungsfunktion in den Teilbereichen des Ausgleichs ideeller Schäden
VI. Zusammenfassung
E. Feststellung des Rechtsbruchs und Schadensersatz
F. Präventionsfunktion der Entschädigung immaterieller Einbußen
I. Überblick
II. Präventionsfunktion der Entschädigung nach § 253 Abs. 2 BGB und den Gesetzen zur Gefährdungshaftung
III. Präventionsfunktion des Entschädigungsanspruchs wegen der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
IV. Präventionsfunktion des Entschädigungsanspruchs nach den §§ 15 Abs. 2, 21 Abs. 2 S. 3 AGG
1. (Un-)Selbständige Präventionsfunktion
2. Straffunktion
V. Zusammenfassung
G. Einwirken des Haftungsgrunds auf die Funktion des Entschädigungsanspruchs
H. Zusammenfassung
§ 4 Die Höhe des Entschädigungsanspruchs bei immateriellen Schäden
A. Inkommensurable Schäden und ihre billige Entschädigung inGeld
I. Der Billigkeitsbegriff in den Regelungen zur Entschädigung immaterieller Einbußen
II. Entschädigung inkommensurabler Schäden in Geld
III. Einfluss des Haftungsgrundes auf den Umfang der Entschädigung
B. Begrenzung der Entschädigung
I. Bestehen einer Erheblichkeitsschwelle bei der Entschädigung immaterieller Einbußen
II. Haftungshöchstbeträge für die Entschädigung immaterieller Einbußen
C. Kriterien für die Bemessung der Entschädigung
I. Ausgangspunkt für die Bemessung der Entschädigung
II. Umfang des Verletzungs- und des Verletzungsfolgeschadens
1. Schmerzen und Leiden des Geschädigten
2. Einbußen in der Lebensführung
III. Umstände in der Person des Geschädigten
1. Schadensneigung des Geschädigten
2. Empfindungsunfähigkeit des Geschädigten
3. Schädigung eines Familienangehörigen bzw. Verwandten
4. Mitverschulden des Geschädigten und Anlass des Schadensfalls
5. Vermögensverhältnisse des Geschädigten
IV. Umstände in der Person des Schädigers
1. Vermögensverhältnisse und Versicherung des Schädigers
2. Verschulden des Schädigers
3. Teilweise Naturalrestitution (insbesondere Entschuldigung des Schädigers)
V. Versicherbarkeit der Schäden
VI. Anrechnung von Kriminalstrafen und Auflagen auf den Schadensersatz
VII. Verzögerte Schadensregulierung des Schädigers oder seiner Versicherung
VIII. Zusammenfassung
D. Besonderheiten bei der Entschädigung immaterieller Einbußen wegen schwerer Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
I. Bemessung der Entschädigung
II. Der divergierende Umfang der Entschädigung im Vergleich zu Verletzungen von Körper, Gesundheit und sexueller Selbstbestimmung
E. Besonderheiten bei der Entschädigung immaterieller Einbußen unabhängig von einer Rechtsgutsverletzung
I. Entschädigung immaterieller Einbußen unabhängig von einer Rechtsgutsverletzung
II. Entschädigung immaterieller Einbußen infolge einer unzulässigen Benachteiligung nach dem AGG
1. Erheblichkeitsschwellen und Höchstbeträge für die Entschädigung immaterieller Einbußen
2. Bemessung der angemessenen Entschädigung
a) Kriterien zur Bemessung der Entschädigung
b) Zur Orientierung der Entschädigung am Monatseinkommen der benachteiligten Person
F. Zusammenfassung
§ 5 Zusammenfassung des ersten Teils
Teil 2: Der Ersatz immaterieller Schäden im Kontext der ausländischen und internationalen Rechtsordnungen
§ 6 Der Ersatz immaterieller Schäden im Rechtsvergleich
A. Rechtsvergleich im Schadensersatzrecht - Wettbewerb der Rechtsordnungen, Konvergenz der Rechtssysteme
B. Überblick über den Ersatz immaterieller Schäden
I. Österreich
II. Schweiz
III. Frankreich
IV. England
C. Funktion der Entschädigung immaterieller Einbußen
I. Ausgleichsfunktion
II. Genugtuungsfunktion
III. Symbolischer bzw. feststellender Schadensersatz
IV. Präventionsfunktion
V. Strafschadensersatz
1. Strafschadensersatz in Österreich, der Schweiz und Frankreich
a) Zum pönalen Charakter der Entschädigung
b) L'astreinte
2. Strafschadensersatz im englischen Recht (exemplary damages)
3. Strafschadensersatz in den USA
a) Punitive damages
b) Multiple bzw. treble damages
D. Bemessung der kompensatorischen Entschädigung
I. Überblick
II. Österreich
III. Frankreich
IV. England
V. Schweiz
E. Ersatz immaterieller Schäden in einzelnen Teilbereichen
I. Ersatz immaterieller Schäden beim Todesfall
1. Entschädigung für den Tod selbst
2. Körperverletzungen kurz vor dem Tod
3. Entschädigung der Angehörigen für Trauer und Schock
a) Entschädigung von Trauerschäden
aa) Schweiz
bb) Frankreich
cc) England
dd) Österreich
b) Eigenständiger Ausgleich von Schockschäden
II. Immaterielle Schäden infolge von Körperverletzungen
1. Österreich
2. Schweiz
3. Frankreich
a) Überblick
b) Schadenspositionen beim Ausgleich immaterieller Personenschäden
4. England
5. Trauerschäden bei schweren Körperverletzungen
III. Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
1. Schweiz
2. Österreich
3. Frankreich
4. England
a) Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
b) Einzelne Schadenspositionen bei non-personal injuries und deren Entschädigung
c) Restitutionary damages
IV. Ersatz immaterieller Schäden wegen einer Diskriminierung
1. Österreich
2. Schweiz
3. Frankreich
4. England
F. Vergleichende Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
I. Ersatzfähigkeit immaterieller Schäden
1. Überblick
2. Immaterielle Schäden bei Todesfällen und Körperverletzungen
3. Immaterielle Schäden infolge von Persönlichkeitsverletzungen
4. Immaterielle Schäden infolge von Diskriminierungen
II. Begriff des immateriellen Schadens
III. Zweck des Schadensersatzes
IV. Bemessung des Schadensersatzes
§ 7 Der Ersatz immaterieller Schäden in der internationalen Rechtsvereinheitlichung
A. Zur verbindlichen Rechtsvereinheitlichung des Ausgleichs immaterieller Schäden durch völkerrechtliche Verträge
I. Überblick über die für Deutschland verbindlichen völkerrechtlichen Verträge zum Ersatz immaterieller Schäden
II. Ausgleich immaterieller Schäden nach dem Internationalen Transportrecht
III. Ausgleich immaterieller Schäden nach dem UN-Kaufrecht
IV. Zusammenfassung
B. Internationale Vorhaben zur Rechtsvereinheitlichung und der Ersatz immaterieller Schäden
C. Notwendigkeit einer Rechtsvereinheitlichung nach Maßgabe der EMRK
I. Rechtsvereinheitlichende Wirkung der EMRK für den Ausgleich immaterieller Schäden
II. Vorgaben der EMRK für den Ausgleich der Trauerschäden von Angehörigen
1. Reichweite und Intensität der Schutzpflicht aus Art.2 Abs.1 EMRK
2. Ableitung und Inhalt einer Schutzpflicht aus Art. 2 Abs. 1 EMRK i. V. mit Art. 13 EMRK
3. Art. 13 EMRK als Garantie effektiven Rechtsschutzes
4. Vorbildwirkung der Entschädigung nach Art.41 EMRK
5. Zulässige Ungleichbehandlung der Haftung des Staates und der Privatpersonen
III. Vorgaben der EMRK für den Umfang der Entschädigung bei Persönlichkeitsverletzungen
IV. Zusammenfassung
D. Zur Resolution des Ministerkomitees des Europarates 75-7 über den Schadensausgleich bei Personenschäden und Todesfällen
E. Zusammenfassung
§ 8 Die Vorgaben des Unionsrechts für den Ersatz immaterieller Schäden
A. Vorgaben des Primärrechts der Europäischen Union
I. Allgemeine Vorgaben des Primärrechts für den Ersatz immaterieller Schäden zwischen Privaten
II. Europäisches Staatshaftungsrecht
B. Vorgaben des Sekundärrechts der Europäischen Union
I. Vorgaben aus den Richtlinien zur Harmonisierung innerhalb des Vertragsrechts
1. Überblick über die Vorgaben zum Schadensausgleich
2. Zum Ersatz immaterieller Schäden nach Art. 5 Abs. 2 Richtlinie 90/314/EWG
II. Vorgaben aus den Richtlinien zur deliktischen Haftung
1. Überblick über die Vorgaben zum Schadensausgleich
2. Zum Schadensersatz nach der Richtlinie 2004/48/EG
a) Einbeziehung der immateriellen Schäden
b) Selbständige Präventionsfunktion oder Straffunktion des Schadensersatzes
3. Berücksichtigung des Strafschadensersatzes in der Rom-II-Verordnung
III. Vorgaben aus den Richtlinien zum Gleichbehandlungsrecht
1. Entwicklung der Sanktionsbestimmungen in den Richtlinien zum Gleichbehandlungsrecht
2. Angemessener Schadensausgleich als hinreichende Sanktion
3. Auswirkungen des richtlinienwidrigen Schadensersatzanspruchs für materielle Schäden
C. Zusammenfassende Ableitung allgemeiner Grundsätze zum Ersatz immaterieller Schäden aus dem Unionsrecht
I. Ersatzfähigkeit immaterieller Schäden nach dem Unionsrecht
II. Begriff des immateriellen Schadens im Unionsrecht
III. Funktion des Schadensersatzes
1. Ausgleichsfunktion
2. Selbständige Präventionsfunktion und Strafschadensersatz
a) Primärrechtliche Vorgaben
b) Sekundärrechtliche Vorgaben
§ 9 Die Europäisierung des Schadensersatzrechts und der Ersatz immaterieller Schäden
A. Initiativen zur Entwicklung eines europäischen Privatrechts
I. Entwicklung bis zum Aktionsplan der Europäischen Kommission
II. Vom Aktionsplan der Kommission zum Entwurf eines Gemeinsamen Referenzrahmens
B. Ausgleich immaterieller Schäden nach den Entwürfen für ein europäisches Vertragsrecht
C. Ausgleich immaterieller Schäden nach den Entwürfen für ein europäisches Deliktsrecht
I. Regelungen zum Ausgleich immaterieller Schäden in den Principles of European Tort Law
II. Ersatz immaterieller Schäden nach den Principles on European Law und dem Entwurf eines DCFR
1. Außervertragliche Haftung in den Principles on European Law und im Entwurf des DCFR
2. Vermögensschaden, Nichtvermögensschaden und Schaden per se
3. Ersatzfähige Schäden im außervertraglichen Haftungsrecht
a) Übersicht über die Regelungen des DCFR
b) Ausgleich immaterieller Einbußen infolge von Personenschäden und im Todesfall
c) Ersatz immaterieller Schäden bei Persönlichkeitsverletzungen
d) Ersatz immaterieller Schäden unabhängig von der Verletzung personenbezogener Rechtsgüter
4. Ausgleich der immateriellen Schäden sowie der injury as such
5. Abschöpfungsanspruch
D. Entwürfe für den Ausgleich immaterieller Schäden bei Diskriminierungen
E. Zusammenfassung und zum Einfluss der Europäisierung auf die Weiterentwicklung des Ersatzes immaterieller Schäden im nationalen Recht
§ 10 Zusammenfassung des zweiten Teils
Teil 3: Der Ersatz immaterieller Schäden - Wiedergutmachung nicht vermögenswerter Einbußen
§ 11 Der Begriff des immateriellen Schadens
A. Der immaterielle Schaden als Rechtsbegriff
B. Keine Begrenzung des immateriellen Schadens auf den Gefühlsschaden
I. Historische Grundlagen für die Begrenzung des Ausgleichs immaterieller Schäden auf den Gefühlsschaden
II. Erweiterung der positiven Beschreibung des ersatzfähigen immateriellen Schadens
1. Immaterielle Schäden infolge der Verletzung eines personenbezogenen Rechtsguts
2. Immaterielle Schäden in anderen Fällen
C. Immaterieller Schaden - Neuausrichtung der positiven Beschreibung
I. Positive Beschreibung der Einbuße an Interesse ohne Vermögenswert
1. Systematische Erfassung der immateriellen Schäden als Grundlage ihrer positiven Beschreibung
2. Zulässiges Anknüpfen an der Selbstentfaltungsfreiheit
3. Bedeutung der Gefühlsschäden
II. Beschreibung der ersatzfähigen immateriellen Schäden nach geltendem Recht
1. Immaterielle Schäden infolge einer Körperverletzung oder Gesundheitsbeschädigung
2. Immaterielle Schäden infolge einer Freiheitsberaubung
3. Immaterielle Schäden infolge einer Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung
4. Immaterielle Schäden infolge einer Verletzung des (ideellen) allgemeinen Persönlichkeitsrechts und des Urheberpersönlichkeitsrechts
5. Immaterielle Schäden infolge einer Diskriminierung
a) Beeinträchtigung der Chancengleichheit als immaterieller Schaden
b) Immaterielle Schäden bei den unterschiedlichen Formen von Benachteiligungen
6. Immaterielle Schäden infolge einer vertraglichen Pflichtverletzung (ohne Berücksichtigung des AGG)
III. Ablehnung des Rückgriffs auf den sog. objektiven Schadensbegriff
D. Verallgemeinerbarkeit des Begriffs für ein europäisches Schadensersatzrecht
I. Verallgemeinerbarkeit des Begriffs für ein Europäisches Privatrecht
II. Grundlage für den Begriff des ideellen Schadens im Europäischen Privatrecht
E. Zusammenfassung
§ 12 Die Wiedergutmachung immaterieller Schäden
A. Ausgleich und Genugtuung immaterieller Schäden - Defizite der historisch gewachsenen Funktionsbeschreibung
B. Entschädigung immaterieller Einbußen trotz Inkommensurabilität
I. Geldzahlung für einen Schaden ohne Marktwert
1. Gleichsetzung der Geldzahlung mit dem ideellen Schaden
2. Geldzahlung für immaterielle Schäden
II. Ersatz immaterieller Schäden in Geld als Gebot materieller Gerechtigkeit
1. Historische Entwicklung des Schadensausgleichs als Verwirklichung ausgleichender Gerechtigkeit
2. Anwendbarkeit des Gedankens der ausgleichenden Gerechtigkeit auf die Entschädigung von Nichtvermögensschäden
a) Begründung des Ersatzes immaterieller Schäden mit der materiellen Gerechtigkeit im US-amerikanischen Recht
b) Ersatz immaterieller Schäden als Ausdruck ausgleichender Gerechtigkeit im deutschen Recht
III. Entschädigung immaterieller Einbußen als Reaktion der Rechtsordnung auf enttäuschte Verhaltenserwartungen
IV. Entschädigung immaterieller Einbußen - ein Gebot der Kohärenz
C. Entschädigung immaterieller Einbußen - Wiedergutmachung durch Geld
I. Wiedergutmachung - Funktion des Schadensersatzanspruchs
II. Sonderrolle der Entschädigung bei Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
III. Keine Genugtuungsfunktion bei Vorsatztaten
D. Zusammenfassung
§ 13 Die Bemessung der Entschädigung zur Wiedergutmachung
A. Festsetzung der Entschädigung
I. Ausrichtung am konkreten Schaden und objektivierende Schadensbetrachtung
1. Vorgehensweise bei der Ermittlung des Schadens
2. Zulässige Kriterien für die Bemessung der Entschädigung zur Wiedergutmachung
3. Keine selbständigen Schadenspositionen
II. Vergleichende Betrachtung der Entschädigungsbeträge
1. Gleichbehandlung vergleichbarer Schadensfälle
2. Angemessene Relation zwischen den Schadensfällen
3. Abweichen von der Entschädigung in vergleichbaren Schadensfällen
B. Begrenzung der Entschädigung
I. Erheblichkeitsschwelle
1. Erheblichkeitsschwelle bei der Entschädigung von Nichtvermögensschäden
2. Erweiterung der Erheblichkeitsschwelle auf alle Schäden
II. Beschränkung der Höhe der Entschädigung
1. Einwirkung der EMRK
2. Beschränkung der Entschädigung von Nichtvermögensschäden durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
C. Zusammenfassung
§ 14 Die Erweiterung der Ersatzfähigkeit immaterieller Schäden
A. Keine vollständige Gleichstellung des Ausgleichs materieller und immaterieller Schäden
B. Konzeption für die Erweiterung der Entschädigung von Nichtvermögensschäden
I. Fallgruppenbildung
II. Streichung des §253 Abs.1 BGB
C. Ergänzungen der Rechtsordnung de lege ferenda
I. Erweiterung der Entschädigung immaterieller Schäden auf weitere Rechtsgutsverletzungen
1. Kein Ersatz des Todes eines Menschen selbst
2. Verletzung des allgemeinen und postmortalen Persönlichkeitsrechts
a) Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
b) Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts
3. Verletzte Affektionsinteressen bei Eigentumsverletzungen
II. Erweiterung der Ersatzfähigkeit immaterieller Schäden unabhängig von der Rechtsgutsverletzung
1. Ersatz von Trauerschäden für Angehörige
a) Entschädigung von Trauerschäden bei Todesfällen bzw. schweren Körperverletzungen
b) Anspruchsberechtigter Personenkreis
c) Bemessung der Entschädigung
2. Todesangst
3. Erweiterung der Ersatzfähigkeit immaterieller Schäden bei vertraglicher Haftung
a) Ersatz verlorener Heilungschancen
b) Entschädigung von Nichtvermögensschäden infolge vertraglicher Pflichtverletzungen
D. Ausschluss des Ausgleichs immaterieller Schäden
E. Zusammenfassung
§ 15 Zusammenfassung des dritten Teils
Teil 4: Die Entschädigung von Nichtvermögensschäden zwischen Wiedergutmachung, Prävention und Privatstrafe
§ 16 Der Entschädigungsanspruch - Wiedergutmachung, Privatstrafe oder Anspruch mit selbständiger Präventionsfunktion
A. Einführung
B. Sanktion, Buße, Privatstrafe und Prävention - eine begriffliche Klärung
I. Sanktion - Reaktion der Rechtsordnung auf den Normverstoß
II. Strafrechtliche Buße und zivilrechtliche Privatstrafe
1. Schadensersatz und Privatstrafe
2. Buße - ein überholtes Element der Rechtsordnung
III. Schadensersatz und Prävention
IV. Zusammenfassung
C. Rechtliche Qualifikation des Entschädigungsanspruchs für ideelle Einbußen
I. Zur Bedeutung der rechtlichen Qualifikation des Entschädigungsanspruchs
II. Zur uneinheitlichen Entwicklung des Ausgleichs immaterieller Schäden und den Folgen für die rechtliche Qualifikation des Entschädigungsanspruchs
1. Keine Privatstrafe
2. Schadensersatzanspruch oder Anspruch eigener Art
3. § 253 Abs. 2 BGB als Rechtsfolgenbestimmung
III. Entschädigung wegen einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
IV. Entschädigung wegen einer ungerechtfertigten Benachteiligung
1. Zur Rechtsnatur der Entschädigungsansprüche aus § 611a BGB a. F. und § 81 Abs. 2 Nr. 2 SGB IX a.F.
2. Entschädigungsansprüche nach den §§ 15 Abs. 2, 21 Abs.2 S. 3 AGG
a) Keine Privatstrafe und kein Anspruch eigener Art
b) Selbständige Präventionsfunktion und überkompensatorische Entschädigung
V. Weitere Entschädigungsansprüche wegen Vertragsverletzungen unabhängig von der Rechtsgutsverletzung
VI. Zusammenfassung
D. Ersatz immaterieller Schäden im Kontext der Entwicklung des Strafrechts und des Privatrechts
I. Schadensausgleich im Spiegel des Strafrechts
1. Vorschläge zur Entkriminalisierung - Verlagerung von Sanktionen ins Privatrecht
2. Wiedergutmachung als Form des Opferschutzes im Strafverfahren
II. Pönale Elemente im Zivilrecht
III. Anerkennung einer allgemeinen Präventionsfunktion des Schadensersatzrechts
1. Schadensersatzansprüche mit selbständiger Präventionsfunktion
2. Begründung einer Präventionsfunktion für das gesamte Schadensersatzrecht
3. Beschränkung einer Präventionsfunktion auf einzelne Teilbereiche
IV. Zusammenfassung
E. Zusammenfassung
§ 17 Die Anerkennung vermögensrechtlicher Bestandteile des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und deren Folgen für den Ersatz immaterieller Schäden
A. Wechselverhältnis zwischen der Anerkennung vermögensrechtlicher Bestandteile des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und dem Ersatz immaterieller Schäden
B. Anerkennung vermögensrechtlicher Bestandteile des Persönlichkeitsrechts
I. Zur Anerkennung der vermögensrechtlichen Bestandteile des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
II. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht - Einheit aus Abwehr- und Verwertungsrecht
C. Abgrenzung der vermögensrechtlichen Bestandteile des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
I. Verwertungsbereitschaft des Rechtsinhabers
II. Persönlichkeitsgüter
III. Beschränkung auf typischerweise rechtswidrige Persönlichkeitsverletzungen
IV. Verwertbarkeit des Persönlichkeitsbestandteils durch den Rechtsinhaber
V. Anerkennung vermögensrechtlicher Bestandteile unabhängig vom Bekanntheitsgrad
VI. Gesetzes- und sittenwidrige Nutzung von Persönlichkeitsbestandteilen
D. Rechtsfolgen der Verletzung vermögensrechtlicher Bestandteile des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
I. Anspruch auf Schadensersatz aus deliktischer Haftung
1. Bestehen eines Anspruchs auf Ersatz des Vermögensschadens
2. Berechnung des Vermögensschadens
II. Anspruch aus Eingriffskondiktion
1. Anspruch auf die übliche Lizenzgebühr
2. Verschärfte Bereicherungshaftung (§§ 819 Abs. 1, 818 Abs. 4, 292, 285 BGB)
III. Anspruch auf Gewinnherausgabe aus angemaßter Eigengeschäftsführung
E. Kein Aufrechterhalten der selbständigen Präventionsfunktion des Entschädigungsanspruchs wegen immaterieller Schäden
F. Nebeneinander von vermögensrechtlichen Ansprüchen und Entschädigungsansprüchen wegen immaterieller Schäden bei Persönlichkeitsverletzungen
I. Zum Verhältnis der Ansprüche wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
II. Ersatz immaterieller Schäden infolge einer schweren Persönlichkeitsverletzung
1. Immaterielle Schäden bei der Verletzung vermögensrechtlicher Bestandteile des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
2. Immaterielle Schäden infolge der Verletzung ideeller Bestandteile des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Zusammenhang mit der unerlaubten Nutzung von Persönlichkeitsbestandteilen
III. Subsidiarität des Entschädigungsanspruchs aus § 823 Abs. 1 BGB i. V. mit Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG
IV. Anspruchskonkurrenzen
G. Zusammenfassung
§ 18 Überkompensatorische Entschädigung immaterieller Einbußen de lege lata und de lege ferenda
A. Würdigung der Ableitung einer selbständigen Präventionsfunktion des Schadensersatzes
I. Ableitung der Präventionsfunktion anhand der Entschädigung von Nichtvermögensschäden
II. Ableitung der Präventionsfunktion anhand der Sanktionen des Immaterialgüterrechts und des gewerblichen Rechtsschutzes
1. Dreifache Schadensberechnung
2. Sonderfall: Die GEMA-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
III. Ableitung der Präventionsfunktion anhand der wettbewerbsrechtlichen Sanktionen
1. Schadensersatzansprüche nach § 9 UWG und § 33 GWB
2. Vorgaben des EU-Kartellrechts für die Sanktion des Rechtsverstoßes
3. Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG und den §§34, 34a GWB
4. § 241a BGB und § 661a BGB
IV. Zusammenfassung und Bewertung
B. Keine Verpflichtung zur Einführung einer Privatstrafe
I. Vorgaben aus dem europäischen Primär- und Sekundärrecht
II. Vorgaben durch das Schutzgebot der Grundrechte
1. Voraussetzungen für die Ableitung einer Schutzpflicht aus den Freiheitsrechten
2. Schutzpflicht wegen der Verletzung von Körper, Gesundheit und sexueller Selbstbestimmung
a) Erfüllung der Schutzpflicht bei Vorsatztaten
b) Kein zusätzlicher Schutz bei Vergewaltigungsfällen
c) Organhandel
3. Schutzpflicht wegen der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
4. Schutzpflicht wegen unzulässiger Benachteiligung i. S.des AGG
5. Zusammenfassung und Folgerungen
C. Vereinbarkeit der Privatstrafe mit der Funktion des Privatrechts
I. Vereinbarkeit von Privatstrafe und Privatrecht
1. (Kein) Konflikt mit der Trennung von Zivil- und Strafrecht
2. Vereinbarkeit mit dem Begriff des Schuldverhältnisses
II. Vereinbarkeit des überkompensatorischen Schadensersatzes mit dem Schadensersatzrecht
III. Gewinnabschöpfung als Form der Privatstrafe
IV. Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Ausgestaltung einer Privatstrafe
1. Vereinbarkeit mit Art. 103 Abs. 2 GG
2. Vereinbarkeit mit Art. 103 Abs. 3 GG
3. Vereinbarkeit mit dem Schuldprinzip
4. Vereinbarkeit mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
V. Notwendigkeit von Privatstrafen zur Ergänzung der Wiedergutmachung ideeller Schäden
1. Nicht-lukrative Delikte
a) Vorsätzliche Rechtsgutsverletzungen, insbesondere Vergewaltigung
b) Unzulässige Benachteiligung nach §§ 7 Abs. 1, 19 Abs.1, 2 AGG
2. Lukrative Delikte
a) Verzögerte Schadensregulierung durch den Schädiger oder die Versicherung
b) Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
D. Zusammenfassung
§ 19 Zusammenfassung des vierten Teils
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
I.
II.
III.
IV.
V.
VI.
VII.
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis

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