Die Europäisierung der Einlagensicherung im Kontext der Europäischen Bankenunion

Name: Die Europäisierung der Einlagensicherung im Kontext der Europäischen Bankenunion
Brand: Nomos
Price: 109.0 EUR
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Gabriela Isabell Reinstädtler(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 9. März 2022

564 Seiten

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978-3-7489-2893-5 (ISBN)

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Inhalt

Cover
1. Einleitung
1.1. Problemstellung und Zielsetzung der Arbeit
1.2. Gang der Untersuchung
2. Die Schaffung einer Europäischen Bankenunion
2.1. Die Determination des Kreditinstitutsbegriffs für die Zwecke der Europäischen Bankenunion
2.2. Die Relevanz der Banken als Rechtfertigung einer Bankenaufsicht
2.3. Die Finanz-, Wirtschafts- und Euro-Krise als Auslöser für die Neuordnung der Bankenaufsicht
2.4. Erste Schritte auf dem Weg zur Europäischen Bankenunion
2.5. Die Grundstruktur der Europäischen Bankenunion
3. Der Einheitliche Aufsichtsmechanismus (SSM)
3.1. Die Rechtsquellen und der Geltungsbereich des SSM
3.2. Die Organisationsstrukturen und die Aufgabenteilung innerhalb des SSM
3.3. Zwischenfazit zum SSM im Hinblick auf die nationale Einlagensicherung
4. Der Einheitliche Abwicklungsmechanismus (SRM)
4.1. Die Zielsetzung, die Rechtsgrundlagen und der Geltungsbereich des SRM
4.2. Die Organisationsstrukturen und die Aufgabenteilung innerhalb des SRM
4.3. Die Sanierung und die Abwicklung von Banken
4.4. Der Einheitliche Abwicklungsfonds (SRF) als finanzielles Fundament des SRM und der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) als Letztsicherung
4.5. Zwischenfazit zum SRM im Hinblick auf die derzeitige und auf die geplante Europäische Einlagensicherung
5. Die Einlagensicherung
5.1. Der Begriff und die Ziele einer Einlagensicherung
5.2. Die Genese des für die Einlagensicherung maßgeblichen Rechtsrahmens bis zum Jahr 2014
5.2.1. Die Entwicklungen und Diskussionen bis zur Verabschiedung der Richtlinie 94/19/EG
5.2.2. Die Umsetzung der Richtlinie 94/19/EG und ihre zentralen Regelungsinhalte
5.2.3. Die Änderung der Richtlinie 94/19/EG durch die Richtlinie 2009/14/EG
5.3. Die europarechtlichen und nationalen Grundlagen der Einlagensicherung seit dem Jahr 2014
5.3.1. Die Richtlinie (EU) 2014/49 (DGSD) als Fanal für die Harmonisierung der europäischen Einlagensicherung
5.3.1.1. Inkrafttreten der DGSD und ergänzende Leitlinien
5.3.1.2. Der räumliche und sachliche Geltungsbereich der DGSD
5.3.1.3. Die wesentlichen Regelungsinhalte der DGSD
5.3.2. Das Einlagensicherungsgesetz (EinSiG)
5.3.2.1. Das Inkrafttreten des EinSiG und dessen Aufbau
5.3.2.2. Die Sicherungspflicht der Kreditinstitute und der Geltungsbereich gemäß § 1 EinSiG
5.3.2.3. Begriffsbestimmungen gemäß § 2 EinSiG
5.3.2.3.1. Die Einlagensicherungssysteme i. S. d. § 2 Abs. 1 EinSiG und die nicht als Einlagensicherungssystem anerkannten Systeme
5.3.2.3.1.1. Einleitende Gedanken zur Systematisierung der Einlagensicherung
5.3.2.3.1.2. Die gesetzlichen Entschädigungseinrichtungen
5.3.2.3.1.3. Die institutsbezogenen Sicherungssysteme und deren Anerkennungsvoraussetzungen als Einlagensicherungssystem i. S. d. EinSiG
5.3.2.3.1.4. Die nicht als Einlagensicherungssystem amtlich anerkannten Systeme
5.3.2.3.2. Der Begriff der gedeckten Einlage, der Schutzumfang der Einlagensicherungssysteme und der Terminus des Einlegers
5.3.2.4. Informationspflichten der Einlagensicherungssysteme für die Einleger gemäß § 3 EinSiG und der ihnen angeschlossenen Kreditinstitute gemäß § 4 EinSiG und § 23a KWG
5.3.2.5. Die Rolle der Einlagensicherungssysteme im Kontext des regulären Entschädigungsfalls und im Abwicklungsfall eines Kreditinstituts
5.3.2.5.1. Vorbemerkung zur Inanspruchnahme der Einlagensicherungssysteme i. S. d. EinSiG im Entschädigungs- und im Abwicklungsfall eines Kreditinstituts
5.3.2.5.2. Die Funktion der Einlagensicherungssysteme im Rahmen der Insolvenz eines Kreditinstituts
5.3.2.5.2.1. Eintritt und Feststellung des Entschädigungsfalls gemäß den §§ 10-11 EinSiG und der Entschädigungsanspruch gemäß § 5 EinSiG
5.3.2.5.2.2. Die Entschädigung der Einleger und das Entschädigungsverfahren gemäß den §§ 12-16 EinSiG
5.3.2.5.2.3. Die Insolvenz und die Zahlungsunfähigkeit der Einlagensicherungssysteme
5.3.2.5.3. Die Funktion der Einlagensicherungssysteme im Rahmen der Abwicklung eines Kreditinstituts
5.3.2.6. Zur Finanzierung der Einlagensicherungssysteme und zur Verwendung der Finanzmittel gemäß den §§ 17-21 EinSiG
5.3.2.7. Die Aufsicht über Einlagensicherungssysteme und die Prüfung von Instituten
5.3.2.7.1. An der Beaufsichtigung und Prüfung der Einlagensicherungssysteme beteiligte Behörden und deren Aufgaben
5.3.2.7.2. Die Prüfung von Kreditinstituten durch die zuständigen Einlagensicherungssysteme
5.3.3. Die Ausgestaltung der Einlagensicherungssysteme in Deutschland
5.3.3.1. Die Drei-Säulen-Struktur des deutschen Bankensystems als Fundament der nationalen Einlagensicherung
5.3.3.2. Das Einlagensicherungssystem des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB)
5.3.3.2.1. Die gesetzlich beliehene Entschädigungseinrichtung deutscher Banken (EdB)
5.3.3.2.2. Die Finanzierung der EdB
5.3.3.2.3. Der freiwillige Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes deutscher Banken (ESF BdB)
5.3.3.2.4. Die Finanzierung des ESF BdB
5.3.3.3. Das Einlagensicherungssystem des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB)
5.3.3.3.1. Die gesetzlich beliehene Entschädigungseinrichtung des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands (EdÖ)
5.3.3.3.2. Die Finanzierung der EdÖ
5.3.3.3.3. Der freiwillige Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands (ESF VÖB)
5.3.3.3.4. Die Finanzierung des ESF VÖB
5.3.3.4. Das Einlagensicherungssystem des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR)
5.3.3.4.1. Das amtlich anerkannte institutsbezogene Sicherungssystem des Bundesverbandes der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR-ISG) und die freiwillige Sicherungseinrichtung des BVR (BVR-SE)
5.3.3.4.2. Die Finanzierung der BVR-ISG und der BVR-SE
5.3.3.5. Das Einlagensicherungssystem des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV)
5.3.3.5.1. Das amtlich anerkannte institutsbezogene Sicherungssystem der Sparkassen-Finanzgruppe (DSGV-Sicherungssystem)
5.3.3.5.2. Die Finanzierung des DSGVSicherungssystems
5.3.3.6. Vergleichende Darstellung der gedeckten Einlagen und der verfügbaren Finanzmittel der einzelnen Einlagensicherungssysteme in Deutschland und deren kritische Betrachtung
5.3.4. Beispiel eines Entschädigungsfalls einer deutschen Bank im Jahr 2021 - eine kritische Betrachtung des Umgangs
5.4. Die Einlagensicherung im Kontext der Europäischen Bankenunion - Vorschläge für eine geplante gemeinsame Europäische Einlagensicherung und Streitpunkte
5.4.1. Bestrebungen und Gründe zur Errichtung einer Europäischen Einlagensicherung
5.4.2. Die verschiedenen Vorstöße zu einer Europäischen Einlagensicherung
5.4.2.1. Der Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2015 zur Errichtung eines gemeinsamen Europäischen Einlagensicherungssystems (EDIS)
5.4.2.1.1. Der Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission zu einem gemeinsamen Europäischen Einlagensicherungssystem und dessen Geltungsbereich
5.4.2.1.2. Die vorgesehene Grundkonzeption eines Europäischen Einlagensicherungssystems
5.4.2.1.3. Die administrative und finanzielle Organisation des postulierten Europäischen Einlagensicherungssystems
5.4.2.1.3.1. Das Single Resolution Board (SRB) als verwaltende Behörde im Rahmen des Europäischen Einlagensicherungssystems
5.4.2.1.3.2.Der Europäische Einlagensicherungsfonds (DIF) und seine Finanzierung
5.4.2.1.4. Die vorgesehene stufenweise Vergemeinschaftung und Finanzierung der Europäischen Einlagensicherung
5.4.2.1.4.1. Die Rückversicherungsphase
5.4.2.1.4.2. Die Mitversicherungsphase
5.4.2.1.4.3. Die Vollversicherungsphase
5.4.2.1.4.4. Zusammenfassender Überblick über die drei vorgesehenen Stufen von EDIS
5.4.2.1.5. Die wesentlichsten Streitpunkte zur Vergemeinschaftung der Einlagensicherung
5.4.2.1.5.1. Die Reaktionen auf den Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission - Vorbemerkung
5.4.2.1.5.2. Infragestellung der Tragfähigkeit des Art. 114 AEUV und Verstoß gegen den Grundsatz der Subsidiarität
5.4.2.1.5.3. Schaffung einer Transferunion und Gefahr des Moral Hazard
5.4.2.1.5.4. Vertrauensverlust durch EDIS
5.4.2.1.5.5. Mangelnde Eignung des SRB zur Verwaltung des DIF
5.4.2.1.5.6. Untergrabung des Institutsschutzes durch die Schaffung von EDIS
5.4.2.1.5.7. Rudimentäre Ausgestaltung des DIF
5.4.2.2. Der Berichtsentwurf von ESTHER DE LANGE aus dem Jahr 2016 zu einem semi-europäischen Einlagensicherungssystem
5.4.2.2.1. Die vorgesehene Errichtung eines semi-europäischen Einlagensicherungssystems und dessen Grundkonzeption
5.4.2.2.2. Finanzierung des semi-europäischen Einlagensicherungsfonds
5.4.2.2.3. Reaktionen auf den DE LANGEBerichtsentwurf und daraus resultierende Gedankengänge
5.4.2.3. Die Mitteilung der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2017 zur Vollendung der Bankenunion
5.4.2.3.1. Inhaltliche Grundkonzeption der Mitteilung der Europäischen Kommission
5.4.2.3.2. Reaktionen auf die Mitteilung der Europäischen Kommission und daraus resultierende Gedankengänge
5.4.2.4. Das Diskussionspapier des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aus dem Jahr 2019
5.4.2.4.1. Inhaltliche Grundkonzeption des Diskussionspapiers des ESM
5.4.2.4.2. Reaktionen auf das Diskussionspapier des ESM und daraus resultierende Gedankengänge
5.4.2.5. Das Verhandlungspaket des Bundesfinanzministers aus dem Jahr 2019
5.4.2.5.1. Inhaltliche Grundkonzeption des Verhandlungspakets des Bundesfinanzministers
5.4.2.5.2. Reaktionen auf das Verhandlungspaket des Bundesfinanzministers und daraus resultierende Gedankengänge
5.4.3. Status quo der Verhandlungen zur Vollendung der Bankenunion und noch zu ergreifende Maßnahmen vor einer Vergemeinschaftung zu einem Europäischen Einlagensicherungssystem
5.4.3.1. Ausgewählte Aspekte bisheriger Bemühungen und Status quo der Verhandlungen zu einem Europäischen Einlagensicherungssystem
5.4.3.2. Notwendige Schritte vor der Einführung eines Europäischen Einlagensicherungssystems und deren kritische Betrachtung
5.4.3.2.1. Staaten-Banken-Nexus: Notwendigkeit seiner Durchbrechung und kritische Betrachtung der bisherigen Umsetzung
5.4.3.2.2. Reduktion von Non Performing Loans in den Bilanzen von Banken und kritische Betrachtung der bisherigen Umsetzung
5.4.3.2.3. Harmonisierung des Insolvenzrechts innerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und kritische Betrachtung der bisherigen Umsetzung
5.5. Kritische Überlegungen zur Einlagensicherung im Gesamtkontext und mögliche Handlungsansätze zur Lösung der EDIS-Problematik
6. Zusammenfassende Schlussbetrachtung
Anhang
Literaturverzeichnis

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