Adam Smith als Rechtstheoretiker

Name: Adam Smith als Rechtstheoretiker
Brand: De Gruyter
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Jens Petersen(Autor*in)

De Gruyter (Verlag)

1. Auflage

Erschienen im August 2012

XVIII, 296 Seiten

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978-3-11-028352-5 (ISBN)

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Inhalt

Einleitung
§ 1 Adam Smith und die Jurisprudenz
I. Die Moralphilosophie als Fundament der Nationalökonomie
1. Rezeptionsgeschichte
2. Moralisch fundierte Kautelarjurisprudenz bei Hume und Smith
II. Adam Smith und die ,Wissenschaft der Gesetzgebung
1. Interdisziplinarität
a) Rechtstheorie als Teil der geplanten Kulturgeschichte
b) Smith und die (kognitive) Psychologie
2. Gegenstand und Methode
a) Smiths Vorrede zur sechsten Auflage
b) Lectures on Jurisprudence
c) Folgerung und Reihenfolge der Behandlung
d) Werkimmanenter Zusammenhang
aa) Naturrechtliche Grundausrichtung beider Werke
bb) Vorrang der ökonomischen Betrachtung?
3. Gerechtigkeit und Gesellschaft bei Smith
a) Gesetze der Gesellschaft
b) Begriff der Gerechtigkeit
4. Das so genannte "Adam-Smith-Problem"
a) Geistiger Umschwung?
b) "Synthese des Gegensatzes"
c) Wechselseitige Beeinflussung von Sympathie und Eigeninteresse
III. Die Adam Smith-Rezeption in der Rechtslehre Kants und der Rechtsphilosophie Hegels
1. Kants Rezeption der Werke von Adam Smith
a) Kants Kenntnis der Moralphilosophie Smiths
aa) "Der Engländer Smith Kants Liebling"
bb) Vernünftiger und unparteiischer Zuschauer
b) Der Wohlstand der Nationen im Spiegel von Kants Werk
aa) Empirischer und intellektueller Begriff des Geldes bei Kant
bb) Unsichtbare Hand im Ewigen Frieden?
2. Hegels Bezugnahme auf Adam Smith in der Rechtsphilosophie
a) Hegels "System der Bedürfnisse"
aa) "Wimmeln der Willkür" und unsichtbare Hand
bb) "Wirtschaftsastronomie" und "invisible hand of Jupiter"
b) Rezeptionsgeschichtliche Linie von Smith über Hegel zu Marx
c) Unsichtbare Hand und List der Vernunft
§ 2 Rechtstheorie in der Moralphilosophie
I. Rechtstheoretische Voraussetzungen
1. Pragmatisches und empiristisches Vorgehen
2. Abwendung von Humes Utilitarismus
3. Gerechtigkeit und Nutzen
a) Vorrang der Regeln der Gerechtigkeit
b) Psychologische Gründe perpetuierender Unrechtsbegehung
c) Rational und Social Choice Theory
II. Anthropologische Grundannahme
1. Der Basissatz der Moralphilosophie
a) Sympathie
b) Beurteilungsmaßstab
2. Das "gerechte Gefühl" des unparteiischen Zuschauers
a) Veredelung des Vergeltungsgefühls
b) Anwendung auf den Wohlstand der Nationen
c) Impartial spectator
d) Der unparteiische Zuschauer im Spiegel der Forschung
aa) "Impartial jurist"
bb) Sens Wiederbelebung des unparteiischen Zuschauers
cc) Bewertung und werkimmanente Zusammenschau
e) Der unparteiische Geschworene in den Lectures on Jurisprudence
aa) Informationsvorsprung durch Kenntnis der örtlichen Gegebenheiten
bb) Folgerung
III. Gesetze der Gerechtigkeit
1. Sympathie und Gerechtigkeitssinn
2. Gerechtigkeit als höchste Tugend
a) Kommutative Gerechtigkeit
b) Gerechtigkeit gegenüber den Menschen und Dingen
3. Die "heiligsten Gesetze der Gerechtigkeit"
a) Reihenfolge der Schutzgüter
b) Religiöser Ursprung der Rechte?
aa) Heiligkeit der Gesetze
(1) Sklaverei im Spiegel der Lectures on Jurisprudence
(2) Bekräftigung des naturrechtlichen Ursprungs
bb) Wissenschaftstheoretische Relevanz des ethischen Gefühls
(1) Naturrechtliche Begründung
(2) Gesetze als allgemeine Regeln
(3) Das "moralische Gesetz in mir"
cc) "Philosophen und Theoretiker"
c) Deistische Ausrichtung?
aa) Der Mensch als naturgemäßer Richter des Menschen
bb) Zurückhaltung gegenüber jenseitiger Gerechtigkeit
d) Heiligkeit des Eigentums
aa) "Normative Jurisprudenz"
bb) Rechtsbegriff in den Lectures on Jurisprudence
4. Gefühlsgemäße Unrechtsbegründung
a) Unrecht als Verletzung der Gerechtigkeit
b) Rechtsdurchsetzung im Wohlstand der Nationen
c) Rechtstheoretische Kompetenz in der Zusammenschau
5. Vorschriften zur Förderung des gedeihlichen Gemeinwesens
6. Pflichten des Gesetzgebers
7. Schutzzwecktrias: Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit
a) Rangverhältnis
b) Die Rolle der Gleichheit
aa) Beleg für die Umschwungtheorie unter französischem Einfluss?
bb) Interdependenz der Freiheit, Gleichheit und Sicherheit
cc) Zusammenfassung
8. Regeln der Rechtlichkeit
a) Verschwiegenheitspflichten und Wettbewerbsverbote
b) Pflicht zur Genauigkeit
aa) Weitumspannendes Gerechtigkeitsgebot
bb) Rechtsethisches Gebot
c) Gerechtigkeit als Grammatik
9. System positiver Gesetze
a) Bindung des Wohlstands der Nationen an die Moraltheorie
aa) Moralphilosophie als Fundament des Staates
bb) Behandlung der Moralphilosophie im Wohlstand der Nationen
b) Gerechtigkeit und Fairness
c) Vergleich mit dem Schachspiel
IV. System des Naturrechts
1. Die Wissenschaft vom Naturrecht
a) Naturrecht und positives Recht
b) Forschungsstand
2. System des positiven Rechts als Versuch des Systems des Naturrechts
a) Smiths Systemdenken
b) Ethische Notwendigkeit staatlicher Rechtspflege
c) Positives Recht als konkretisiertes Naturrecht
d) Naturrecht als hypothetische Kodifikation
e) Notwendige Divergenz zwischen Naturrecht und positivem Recht
aa) Vorwegnahme späterer Forschungsinteressen
bb) Evolution und Unschärfe des positiven Rechts
f) Gesetze der Verwaltung und Gesetze der Gerechtigkeit
§ 3 Recht und Gerechtigkeit im Wohlstand der Nationen
I. Rechtstheoretische Herausforderungen
1. Regulierungsbedürftige Ungleichgewichte?
a) Interessenanalyse
aa) Subjektive Beweggründe und objektive Gegebenheiten
bb) Interessenbewertung im internationalen Vergleich
cc) Rechtsstaatlichkeit als conditio sine qua non
b) Rudimentäre Rechtstatsachenanalyse
c) Koalitionsfreiheit versus Kartellierung
d) Mindestlohngebot
e) Rechtstatsachenbefund und dogmatische Folgerung
aa) Rechtstheoretische Fundierung des Günstigkeitsprinzips
bb) Unternehmer ohne Gesetzgebungskompetenz
cc) "Gesetze Drakons"
dd) Gefahr der Interessentenjurisprudenz
ee) Ausnahme bei zufälliger Interessenkonvergenz
f) Gerechtigkeitsbewertung und ökonomische Folgen
g) Ungerechtigkeit menschlicher Gesetze
2. Gesetzliche Anordnung beruflicher Zulassungsbeschränkungen
a) Unausgesprochener Rechtspaternalismus
b) Die guten und die wahren Gründe der Gesetze
aa) Rolle des Römischen Rechts
bb) Recht der Parteien
c) Zwischenergebnisse
d) Methodologische Fundierung
aa) Wortlautanalyse und mangelnde Teleologie des Gesetzes
(1) Sinnwidrige Gesetze
(2) Berücksichtigung ökonomischer Gegebenheiten bei der Bestimmung des Gesetzeszwecks
(3) Folgerung für die Bewertung staatlicher Eingriffe
bb) Europarechtliche Betrachtung avant la lettre
(1) Dienstleistungsfreiheit und Niederlassungsfreiheit
(2) Europäische Wirtschaftspolitik
e) Wirtschaftspolitische Regeln als legitimationsbedürftiges Argument
f) Verstoß gegen natürliche Freiheit und Gerechtigkeit
g) Niederlassungsfreiheit versus Ausschluss aus der bürgerlichen Gesellschaft
II. Freiheit und Gesetzgebung in der Geldwirtschaft
1. "Bau einer gemeinsamen Brandmauer": Bankenregulierung
a) Unentbehrlichkeit des freien Wettbewerbs
aa) Einzelinteresse als "sehr mächtiges Prinzip"
bb) Differenzierte Betrachtung positiven Rechts
cc) Zwischenergebnis
b) Ungehinderte Bankgeschäfte unter bestimmten Voraussetzungen
aa) Nützliches Gesetz über den Bankenverkehr
bb) Einschränkungen
c) Smiths Vorschlag eines Bankgesetzes
aa) Gesetzliche Verletzung der persönlichen Freiheit?
bb) Missbräuchliche Ausübung des "Naturrechts"
cc) Brandmauer als Paradigma
(1) Brillanz des Beispiels
(2) Individuelle Freiheitsbeschränkung im Interesse kollektiver Selbsterhaltung
2. Zinsgesetzgebung
a) Ungeeignetheit eines gesetzlichen Zinsverbots
aa) Effektive Durchsetzung der Vertragserfüllung
bb) Rechtstheoretische Untermauerung durch die Versicherung
b) Gesetzlicher Höchstzins
c) Legitime Eingriffe und rechtstheoretische Folgerung
III. Systeme der Politischen Ökonomie
1. Staats- und Gesetzgebungswissenschaft
a) Staatsmann und Gesetzgeber als Adressaten
aa) Vergeltungsgesichtspunkte in der Zollgesetzgebung?
bb) Unveränderliche und allgemeingültige Grundsätze als Maßstab der Gesetzgebung
b) Stellenwert der Rechtstheorie
2. Die unsichtbare Hand
a) Faktizität der unsichtbaren Hand
aa) Rechtstheoretischer Gehalt der unsichtbaren Hand
bb) Sein und Sollen
cc) Informationsvorsprung des Marktes
b) Die unsichtbare Hand im übrigen Werk
aa) 'The invisible Hand of Jupiter'
bb) Die unsichtbare Hand in der Moralphilosophie
(1) Iustitia distributiva und iustitia commutativa
(2) Erklärungsmodell der Güterverteilung
(3) Mögliche Regulierungsbedürftigkeit des Kapitalmarkts
c) Abschied von der unsichtbaren Hand?
aa) Fortwirkung der Missverständnisse
(1) Bankenregulierung als Bedingung
(2) Zeitgenössische schottische Bankenkrise
(3) Zwischenergebnis
bb) Deismus und Gerechtigkeitsdefizit
cc) Moralphilosophie als Determinante der unsichtbaren Hand
3. Außenhandelsgesetze und internationaler Handelsverkehr
a) Gefahr des Lobbyismus' im Gesetzgebungsverfahren
b) Rechtstheoretische Bedeutung der unsichtbaren Hand
c) Vorgebliche Hemmnisse durch staatliche Eingriffe
d) Wirkliche Hemmnisse in Gesetzesform
aa) Prinzipielle Unvorgenommenheit gegenüber handelshemmenden Gesetzen
bb) Widersinnigkeiten in der Gesetzgebung
(1) Monopolisierung und Marktbeherrschung
(2) Schutzzweckdivergenz und materielle Gerechtigkeit
cc) Ungeeignetheit gesetzlicher Regelungen
dd) Primat des Einzelnen gegenüber dem Gesetzgeber bei der Interessenwahrnehmung
e) Zusammenhang zwischen Rechts- und Moraltheorie
aa) Smiths Vergleich von Getreidehandel und Religionsausübung
bb) Utopie des "vernünftigen Systems"
(1) Immanente Grenzen des positiven Rechts
(2) Ruhe und Ordnung - Freiheit und Sicherheit
f) "Gesetze Solons"
4. System der natürlichen Freiheit
a) Freiheitsbestimmung
aa) Zusammenhang mit der Moraltheorie
bb) Unterschied zu Hobbes, Pufendorf und Mandeville
(1) Mandevilles Bienenfabel
(2) Smiths Ablehnung
(3) Intellektuelle Redlichkeit des Moralphilosophen
(4) Mandeville in den Lectures on Jurisprudence
(5) Moraltheoretisches Fundament der Gesellschaft
cc) Naturrecht und Vernunft als Korrektive
b) Einschränkungen: Kompromisse nach Art der "Gesetze Solons"
aa) Allfällige Berücksichtigung der Moralphilosophie
bb) Verfehlte Vereinnahmung
5. Folgerungen
a) Vorrang von Gesetz und Recht
b) Präzisierung des Tatbestands der Intervention
c) Prinzipielle Staatsbejahung
IV. Aufgaben und Befugnisse des Staates
1. Einrichtung des Justizwesens
a) Rechtsgeschichtliche Entwicklung und moralische Überwindung
aa) Vierstadientheorie und Bedarf an Recht
bb) Montesquieu als geistiger Vorläufer
cc) Faktische Ungleichheit vor dem Gesetz
dd) Unsoziale Affekte als Hüter der Gerechtigkeit
b) Genese des Rechts
aa) Gerechtigkeit durch staatliche Richterbesoldung
bb) Gewaltenteilung
c) Zwischenergebnis
2. Errichtung und Erhaltung öffentlicher Einrichtungen
a) Befugnis zum staatlichen Zwang
b) Legitimer Paternalismus
c) Gefahrenabwehr und Verkehrsschutz
3. Erhebung von Steuern
a) Legitimation der Besteuerung
aa) Formale Begründung: Finanzierung des Aufwands
bb) Materielle Begründung: Gegenleistung für den Schutz
b) Gesetzmäßigkeit und Bestimmtheit
c) Ungleichheit und Unbestimmtheit
aa) Steuergerechtigkeit im Interesse der Minderprivilegierten
bb) Bestimmtheit und Ungleichheit beim Erstgeburtsrecht
cc) Interdependenz von Freiheit, Gleichheit und Sicherheit
d) "Grundgesetz des Staates"
aa) Grundrente der Ökonomisten
bb) Legislatorische Konstanz in der Besteuerung
e) Rechtsfolgen und moraltheoretische Bewertung von Verstößen gegen die Finanzgesetze
aa) Partikularinteressen an der Bestrafung
(1) Analyse der Rechtsverhältnisse und moralische Bewertung
(2) Gesetzgeberische Beseitigung des Grundübels
bb) Gesetzesverletzung und Naturrecht
(1) Schmuggel als Paradigma
(2) Hypothetische Naturrechtsbetrachtung
(3) Jurisprudenz und Rhetorik
§ 4 Zusammenfassung und Folgerung
Literaturverzeichnis
I. Werke von Adam Smith
II. Übersetzungen
III. Sekundärliteratur
Personenverzeichnis

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