Das Bundesverfassungsgericht im politischen System
Erschienen am 31. Dezember 2007
544 Seiten
978-3-531-90289-0 (ISBN)
Beschreibung
Das Bundesverfassungsgericht wird seit Jahrzehnten von der Politikwissenschaft eher selten thematisiert, obwohl es gerade im deutschen Regierungssystem ein machtvoller politischer Akteur ist. Der als Handbuch konzipierte Sammelband schließt diese Lücke. In über 30 Beiträgen werden Stellung und Funktion des Bundesverfassungsgerichts im Spannungsfeld von Politik und Recht einer umfassenden, aktuellen sozial- und rechtswissenschaftlichen Analyse unterzogen. Der politische Prozess und die (rechts-)politischen Implikationen der Verfassungsrechtsprechung stehen im Vordergrund. Dabei werden theoretische Grundfragen der Verfassungsgerichtsbarkeit, methodische Zugänge der Analyse und die historischen Entwicklungen ausführlich miteinbezogen.
Rezensionen / Stimmen
"Die regelmäßige Wechselwirkung von politischer Entscheidungsfindung und möglicher juristischer Überprüfung gewährleistet in der Regel die Sorgfalt politischen Arbeitens mit Blick auf das Bestandhaben von Gesetzen. Die Beiträge des Sammelbandes zeigen diese Gratwanderung auf gelungene Weise auf, indem sie Nachteile und Chancen dieser Konstellation offenlegen." PVS - Politische Vierteljahresschrift, 01/2008"Insgesamt ein perspektivenreicher, gelungener Band, der einen hervorragenden Überblick über die ersten fünf Jahrzehnte des Bestehens des BVerfG bietet." NJW - Neue Juristische Wochenschrift, 21/2007
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Personen
ORR Dr. Robert Chr. van Ooyen, Dozent für Politikwissenschaft an der Fachhochschule des Bundes, Fachbereich Bundespolizei Lübeck, und Lehr- beauftragter am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft der FU Berlin.
Prof. Dr. Martin H. W. Möllers, Dozent für Politikwissenschaft und Staatsrecht an der Fachhochschule des Bundes, Fachbereich Bundespolizei Lübeck.
Prof. Dr. Martin H. W. Möllers, Dozent für Politikwissenschaft und Staatsrecht an der Fachhochschule des Bundes, Fachbereich Bundespolizei Lübeck.
Inhalt
Einführung: Recht gegen Politik - politik- und rechtswissenschaftliche Versäumnisse bei der Erforschung des Bundesverfassungsgerichts.- Einführung: Recht gegen Politik - politik- und rechtswissenschaftliche Versäumnisse bei der Erforschung des Bundesverfassungsgerichts.- Symbolische Architektur.- Bauen als (demokratische) Sinnstiftung Das Gebäude des Bundesverfassungsgerichts als "Staatsbau".- (Verfassungs-)theoretische und methodische Grundfragen.- Verfassungsgerichtsbarkeit in der offenen Gesellschaft.- Mythos als Integration Zur symbolischen Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts.- Das Bundesverfassungsgericht in rechtspolitologischer Sicht.- Das Bundesverfassungsgericht in der Perspektive der Rechtssoziologie.- Der Streit um die Staatsgerichtsbarkeit in Weimar aus demokratietheoretischer Sicht: Triepel - Kelsen - Schmitt - Leibholz.- Bundesverfassungsgericht im politischen Prozess I: historische Konfliktlagen.- Der Parlamentarische Rat und das Bundesverfassungsgericht.- Wer beeinflusst hier wen? Die westdeutsche Staatsrechtslehre und das Bundesverfassungsgericht während der 1950er und 1960er Jahre.- "Smend oder Hennis" - Bedeutung, Rezeption und Problematik der 'Lüth-Entscheidung' des Bundesverfassungsgerichts von 1958.- Das Bundesverfassungsgericht und die Regierung Adenauer - vom Streit um den Status zur Anerkennung der Autorität.- Bundesverfassungsgericht und sozialliberale Koalition unter Willy Brandt.- Crisis! What Crisis? Der "Kruzifix-Beschluss" und seine Folgen.- Bundesverfassungsgericht im politischen Prozess II: Akteure und Funktionen.- Die Deutungsmacht des Bundesverfassungsgerichts.- Die Verfassungsbeschwerde.- Bundesverfassungsgericht und Opposition.- Die Wahl der Bundesverfassungsrichter und ihre Folgen für dieLegitimität der Verfassungsgerichtsbarkeit.- Fernsehen, Demokratie und Verfassungsgerichtsbarkeit.- Das Bundesverfassungsgericht und die Frauen.- Kontingenz und Geheimnis Die Veröffentlichung der Sondervoten beim Bundesverfassungsgericht.- Die Wissenschaftlichen Mitarbeiter des Bundesverfassungsgerichts.- "Ein politisch Lied! Pfui! Ein garstig Lied?".- Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Verfassungsprinzipien und Politikfeldern.- Ordnungsdenken in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.- Der Beitrag des Bundesverfassungsgerichts zur Demokratisierung der Bundesrepublik.- Die Parteiverbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht.- Paradigmenwechsel im Bereich der Menschenwürde? Der Einfluss der Staatsrechtslehre auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.- Bürgerfreiheit, Menschenrechte und Staatsräson -ausgewählte Grundrecht-Rechtsprechung im Bereich "Innere Sicherheit".- Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Bundesstaat.- Das Bundesverfassungsgericht und der Sozialstaat.- Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Umweltschutz.- Bundesverfassungsgericht und Steuergesetzgebung - Politik mit den Mitteln der Verfassungsrechtsprechung?.- Der Beitrag des Bundesverfassungsgerichts zur "Berücksichtigung der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums".- Bundesverfassungsgericht im internationalen Umfeld.- Bundesverfassungsgericht und Europäische Integration.- Das Bundesverfassungsgericht im europäischen und internationalen Umfeld.- Reformperspektiven und Vorbildrolle.- Zur Reformulierumg der verfassungsgerichtlichen Kompetenz.- Modell für neue Demokratien? Die Vorbildrolle des Bundesverfassungsgerichts.
