Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeiner Teil - Grundlagen
11. Auflage
Erschienen am 20. April 2023
150 Seiten
978-3-415-07351-7 (ISBN)
Beschreibung
Rechtssichere AGB
Wer sich am Wirtschaftsleben beteiligt, sei es als Unternehmer, als Kunde oder auch als Berater, muss mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen umgehen können. Dies betrifft einmal die Beurteilung von Einzelklauseln, zum anderen aber auch die Gestaltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen. In beiden Fällen sind Chancen und Risiken vor dem Hintergrund des hierfür geltenden Rechtsrahmens abzuwägen.
Verständliche Darstellung
Die Broschüre gibt eine klare Übersicht über die aufgeworfenen Rechtsfragen. Damit vermittelt sie anschaulich das notwendige Verständnis für die Gestaltung und Wirksamkeitsbeurteilung der AGB. Die 11. Auflage wurde vollständig überarbeitet und aktualisiert. Die Rechtsentwicklung ist bis September 2022 berücksichtigt.
Optimale Ergänzung
Dieser Band legt dabei den Schwerpunkt auf die Grundsatzfragen und die Systematik. Die Broschüre »Allgemeine Geschäftsbedingungen - Besonderer Teil - Praxiswissen« ist die ideale Ergänzung.
Weitere Details
Weitere Ausgaben
Person
Inhalt
- Intro
- Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Impressum
- Vorwort
- Inhalt
- Abkürzungen
- Das Wichtigste in Kürze
- I. Einführung und Übersicht
- 1. Einführung
- 1.1 Sinn und Aufgabe von AGB
- 1.2 Ziel der Regelung in den §§ 305 ff. BGB
- 2. Inhalt und Aufbau des Gesetzes
- 2.1 Definition und Einbeziehungsvertrag
- 2.2 Generalklausel und Verbotskataloge
- 2.3 Unterlassungs- und Widerrufsanspruch
- 2.4 Sicherung der Anwendung von Verbraucherschutzvorschriften
- 2.5 Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich
- 2.6 Übergangs- und Schlussvorschriften
- 3. Geltungsbereich
- 3.1 Sachlicher Anwendungsbereich
- 3.2 Persönlicher Anwendungsbereich
- 4. Ausländisches Recht und zwischenstaatlicher Geltungsbereich
- 4.1 Rechtswahlklausel
- 4.2 Kollisionsrecht
- 5. AGB-Prüfschema nach BGB
- 6. Gestaltung von AGB
- II. Allgemeine Vorschriften
- 1. Begriff
- 1.1 Vorformulierte Klauseln
- 1.2 Ausgehandelte Klauseln
- 1.3 AGB und Individualabrede
- 2. Vereinbarung
- 2.1 Einbeziehung
- 2.2 Überraschungsverbot
- 2.3 Umgehungsverbot
- 2.4 Unklarheitenregel
- 2.5 Beweislast
- 3. Aktuelle Fragen
- 3.1 AGB: Begriff, insbesondere "Stellen" der AGB, falls der andere Teil dasFormularwerk des Verwenders wünscht?
- 3.2 Auslegung
- 3.2.1 Auslegung und Europarecht
- 3.2.2 Auslegung und geltungserhaltende Reduktion
- 3.2.3 Ergänzende Vertragsauslegung
- III. Inhaltskontrolle
- 1. Generalklausel
- 2. Transparenzgebot
- 3. Die Schranken der Inhaltskontrolle
- 4. Willenserklärungen
- 4.1 Formvorschriften
- 4.2 Fingierte Erklärungen
- 4.3 Zugang von Erklärungen
- 5. Vertragsschluss
- 5.1 Bindung an Vertragsangebot
- 5.2 Einbeziehung des Abschlussvertreters
- 6. Vertragsinhalt
- 6.1 Leistungsvorbehalt und Änderung der Leistung
- 6.2 Preisänderung
- 6.3 Lieferfristen
- 6.4 Wechsel des Vertragspartners
- 6.5 Dauerschuldverhältnisse
- 7. Leistungsverweigerungsrechte
- 7.1 Zug-um-Zug-Leistung
- 7.2 Zurückbehaltung
- 7.3 Aufrechnung
- 8. Leistungsstörungen
- 8.1 Mahnung, Nachfrist
- 8.2 Lieferungsverzug und Nachfrist
- 8.3 Unmöglichkeit und Verzug
- 9. Mängelansprüche (Gewährleistung)
- 9.1 Ausschluss und Beschränkung
- 9.2 Nacherfüllung und Ersatzlieferung
- 9.3 Kosten der Nacherfüllung
- 9.4 Rügefristen
- 9.5 Verjährung
- 10. Vertragsauflösung
- 10.1 Rücktritt, Kündigung/Abwicklungsverhältnis
- 10.2 Fernabsatz
- 10.3 Vertragsstrafe
- 10.4 Pauschalierung von Schadenersatz
- 11. Haftung
- 11.1 Haftungsausschluss/Haftungsbegrenzung/Freizeichnungsklauseln
- 11.2 Haftung für zugesicherte Eigenschaften
- IV. Rechtsfolgen unwirksamer AGB
- 1. Rechtsfolgen nach BGB und UWG
- 1.1 § 306 BGB
- 1.2 Schadenersatz bei Verwendung unwirksamer AGB
- 2. AGB-Richtlinie (RL)
- 2.1 Bedeutung
- 2.2 Die Dziubak Entscheidung
- V. Verfahrensrechtlicher Teil
- Literaturverzeichnis
- Adressen
- Sachregister
