Allgemeine Geschäftsbedingungen
Besonderer Teil - Praxiswissen
2. Auflage
Erschienen am 20. April 2023
106 Seiten
978-3-415-07346-3 (ISBN)
Beschreibung
Rechtssichere AGB
Wer sich am Wirtschaftsleben beteiligt, sei es als Unternehmer, als Kunde oder auch als Berater, muss mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen umgehen können. Dies betrifft einmal die Beurteilung von Einzelklauseln, zum anderen aber auch die Gestaltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen. In beiden Fällen sind Chancen und Risiken vor dem Hintergrund des hierfür geltenden Rechtsrahmens abzuwägen.
Verständliche Darstellung
Die Broschüre gibt eine klare Übersicht über die aufgeworfenen Rechtsfragen. Damit vermittelt sie anschaulich das notwendige Verständnis für die Gestaltung und Wirksamkeitsbeurteilung der AGB. Ein neuer Schwerpunkt ist die ausführliche Darstellung des Transparenzgebotes. Die Rechtsentwicklung ist bis September 2022 berücksichtigt.
Optimale Ergänzung
Dieser Band stellt die Details der Inhaltskontrolle in den Vordergrund und listet die Inhaltskontrolle bei einzelnen Vertragstypen auf. Er ist die ideale Ergänzung zum Band »Allgemeine Geschäftsbedingungen - Allgemeiner Teil - Grundlagen«.
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Person
Inhalt
- Intro
- Impressum
- Vorwort
- Inhalt
- Abkürzungen
- Das Wichtigste in Kürze
- Als Verwender
- Als Kunde
- I. Materieller Teil
- 1. AGB: Begriff, Einbeziehung und Grundsatzfragen
- 1.1 Aushandeln
- 1.2 Kaufmännisches Bestätigungsschreiben
- 1.3 Online AGB
- 1.4 Soweit gesetzlich zulässig
- 2. Auslegung
- 2.1 Ergänzende Vertragsauslegung
- 2.2 Teilbarkeit von Klauseln
- 2.3 Kundenfeindlichste Auslegung
- 3. Überraschende und versteckte Klauseln
- 4. Inhaltskontrolle
- 4.1 Verwendung gegenüber Verbrauchern und Unternehmern
- 4.2 Transparenzgebot
- 4.3 Summierungseffekt und Kompensation
- 4.4 Schranken der Inhaltskontrolle
- 5. Rechtsfolgen bei der Verwendung unwirksamer AGB
- 5.1 Nichtigkeit der Klausel unter Ausschluss der geltungserhaltenden Reduktion
- 5.2 Abmahnung und Schadensersatz nach UKlaG
- 5.3 Abmahnung und Schadensersatz nach UWG/GWG
- 6. Vertragstypen und Branchen
- 6.1 Arbeitsrecht
- 6.2 Banken und Sparkassen
- 6.3 Bauverträge
- 6.4 Fernabsatzverträge
- 6.5 Flugbedingungen
- 6.6 Franchise
- 6.7 Gebrauchtwagenkauf
- 6.8 Gesellschaftsrecht
- 6.9 Handelsvertreter- und Vertragshändlerverträge
- 6.10 Handy- und Mobilfunkverträge
- 6.11 Leasing
- 6.12 Maklerrecht
- 6.13 Mietvertrag
- 6.14 Partnervermittlung
- 6.15 Rechtsanwaltsvertrag
- 6.16 Reisevertrag
- 6.17 Strom- und Gaslieferverträge
- 6.18 Versicherungsbedingungen (ARB und AVB u. a.)
- 7. Typische Klauseln und Einzelfragen in der Inhaltskontrolle
- 7.1 Bindungsfristen
- 7.2 Freiwilligkeitsvorbehalte im Arbeitsrecht
- 7.3 Garantie-/Gewährleistungsklauseln
- 7.4 Laufzeit- und Kündigungsklauseln
- 7.5 Versand- und Gefahrübergangsklauseln
- 7.6 Preis- und Zinsanpassungsklauseln
- 7.7 Vertragsstrafenklauseln
- 7.8 Abtretungsausschluss
- 7.9 Schiedsvereinbarungen
- II. Verfahrensrechtlicher Teil
- 1. Allgemeines
- 2. Unterlassung und Widerruf
- 2.1 Unterlassungsanspruch
- 2.2 Wiederholungsgefahr
- 2.3 Reduktion auf zulässigen Inhalt
- 2.4 Anders lautende Individualabrede
- 2.5 Verjährung
- 3. Klagebefugnis
- 4. Verfahren und Klageantrag
- 5. Zuständiges Gericht
- 6. Streitverkündung
- 7. Urteilsformel und Wirkung
- 8. Urteilsformel
- 9. Wirkungen des Urteils
- 10. Streitwert
- 11. Veröffentlichung
- 12. Registrierung
- III. Anhang
- Bürgerliches Gesetzbuch (Auszug)
- § 305 Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in den Vertrag
- § 305a Einbeziehung in besonderen Fällen
- § 305b Vorrang der Individualabrede
- § 305c Überraschende und mehrdeutige Klauseln
- § 306 Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit
- § 306a Umgehungsverbot
- § 307 Inhaltskontrolle
- § 308 Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit
- Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderenVerstößen (Unterlassungsklagengesetz - UKlaG)
- § 1 Unterlassungs- und Widerrufsanspruch bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- § 2 Ansprüche bei verbraucherschutzgesetzwidrigen Praktiken
- § 1a Unterlassungsanspruch wegen der Beschränkung der Haftung beiZahlungsverzug
- § 2a Unterlassungsanspruch nach dem Urheberrechtsgesetz
- § 2b Missbräuchliche Geltendmachung von Ansprüchen
- § 3 Anspruchsberechtigte Stellen
- § 3a Anspruchsberechtigte Verbände nach § 2a
- § 4 Liste der qualifizierten Einrichtungen
- § 4a Überprüfung der Eintragung
- § 4b Berichtspflichten und Mitteilungspflichten
- § 4c Aufhebung der Eintragung
- § 4d Verordnungsermächtigung
- § 4e Unterlassungsanspruch bei innergemeinschaftlichen Verstößen
- § 5 Anwendung der Zivilprozessordnung und anderer Vorschriften
- § 6 Zuständigkeit
- § 7 Veröffentlichungsbefugnis
- § 8 Klageantrag und Anhörung
- § 9 Besonderheiten der Urteilsformel
- § 10 Einwendung wegen abweichender Entscheidung
- § 11 Wirkungen des Urteils
- § 12 Einigungsstelle
- § 12a Anhörung der Datenschutzbehörden in Verfahren über Ansprüchenach § 2
- § 13 Auskunftsanspruch der anspruchsberechtigten Stellen
- § 13a Auskunftsanspruch sonstiger Betroffener
- § 14 Schlichtungsverfahren und Verordnungsermächtigung
- § 15 Ausnahme für das Arbeitsrecht
- § 16 Bußgeldvorschriften
- § 17 Überleitungsvorschriften zu dem Gesetz zur Stärkung des fairenWettbewerbs
- Literaturverzeichnis
- Adressen
- Sachregister
