Die Entstehung des Preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes von 1931

Name: Die Entstehung des Preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes von 1931 | Ein Beitrag zur Geschichte des Polizeirechts in der Weimarer Republik
Brand: Mohr Siebeck
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Ein Beitrag zur Geschichte des Polizeirechts in der Weimarer Republik

Stefan Naas(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 17. August 2022

406 Seiten

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978-3-16-160377-8 (ISBN)

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Inhalt

Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
I. Die Erinnerung an das Preußische Polizeiverwaltungsgesetz von 1931
1. Das PVG als »Vater aller heutigen Polizeigesetze«
2. Das PVG aus der Perspektive der geltenden Polizeirechtslehre
3. Das PVG aus rechtshistorischer Perspektive
II. Aufgabenstellung und Vorgehensweise - Die Geschichte einer Gesetzgebung als Ziel
Erster Teil. Die Vorentwürfe von Bill Drews 1919-1923
Kapitel 1. Drews' Bemühungen um ein neues preußisches Polizeigesetz
I. Seiner Zeit voraus - Staatskommissar Drews und die Reform des Polizeirechts
1. Bill Drews als Reformer der preußischen Verwaltung
2. Drews' Denkschrift »Grundzüge einer Verwaltungsreform« 1917
3. Die Wiederaufnahme des Reformvorhabens und die neue Reichsverfassung 1919
4. Der erste Vorentwurf eines preußischen Polizeigesetzes
II. Das preußische Ministerium des Innern und die Reorganisation der Polizei
1. Sicherheitsprobleme und geänderte Rahmenbedingungen: Die preußische Polizei nach der Revolution
2. Unfreiwillige Beschäftigung mit den Entwürfen von Drews, »da sonst vielleicht das Parlament unerwünscht eingreift«
3. Der Kapp-Putsch und die Neuordnung der Polizei durch Wilhelm Abegg 1920
III. Das Scheitern des Polizeiverwaltungsgesetzes unter Drews
1. Unermüdliche Weiterarbeit bei ungewissen Erfolgsaussichten
2. Bill Drews als Präsident des Preußischen Oberverwaltungsgerichts
3. Die Niederlegung des Staatskommissariats im Oktober 1923
Kapitel 2. Die Reform des formellen Polizeirechts in den Entwürfen von Drews
I. »Die Polizei ist Angelegenheit des Staates«
1. Die Tradition des staatlichen Polizeimonopols - ein »preußisches Dogma«
2. Der Streit um die Kommunalisierung der Ortspolizei
3. Das staatliche Polizeimonopol in den Entwürfen von Drews
II. Die Bereinigung des Polizeiverordnungswesens
1. Das buntscheckige System des bisherigen Polizeiverordnungsrechts
2. »Wir leiden unter einer Überfülle der Polizeiverordnungen«
3. Das Polizeiverordnungsrecht in den Entwürfen von Drews
III. Die Neuordnung der Rechtsmittel gegen polizeiliche Verfügungen
1. Einer Neuregelung bedürftig - Die bisherige Ordnung der Rechtsmittel
2. Die Novelle zum Landesverwaltungsgesetz von 1913
3. Die Rechtsmittel gegen polizeiliche Verfügungen in den Entwürfen von Drews
IV. Die Einführung der Zwangsstrafe bei Zuwiderhandlungen gegen Polizeiverordnungen
1. Die bisherige Rechtslage und ihre Kritik
2. James Goldschmidt und die Lehre vom Verwaltungsstrafrecht
3. Die >Entkriminalisierung< der Polizeiverordnung in den Entwürfen von Drews
Kapitel 3. Die Kodifikation des materiellen Polizeirechts in den Entwürfen von Drews
I. Die polizeiliche Generalklausel in § 10 II 17 ALR
1. »Arbeit auf unbeackertem Felde« - Das Verdienst der Rechtsprechung
2. Die zunehmende Bedeutung der Generalklausel in der Literatur
3. Gesetzliche Festlegung »der in jeder Beziehung bewährten Begriffsbestimmung des § 10 II 17 ALR« - Die Vorentwürfe von Drews
II. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Störereigenschaft
1. Die »nöthigen Anstalten« als Anknüpfungspunkt des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes?
2. Die fehlende Bestimmung des Polizeipflichtigen in den Entwürfen von Drews
III. Legalitätsprinzip contra Opportunitätsprinzip
1. Das »Recht und die Pflicht« der Polizei zum Einschreiten
2. »Ebenso unklar wie im Allgemeinen Landrecht« - Die Entwürfe von Drews
IV. Schadensersatzansprüche aus Anlaß polizeilicher Anordnungen
1. Die bisherige Rechtslage in Preußen
2. Kodifikation und Neuordnung - Die Entwürfe von Drews
3. Die Beseitigung der Konfliktserhebung durch Art. 131 WRV
Zweiter Teil. Das Polizeiverwaltungsgesetz vom 1. Juni 1931
Kapitel 4. Die preußische Regierung und die Modernisierung der Polizeiverwaltung Mitte der zwanziger Jahre
I. Zentrum der Initiative: Das preußische Ministerium des Innern seit 1924
1. Ungelöste Probleme: Verwaltungsreform und Polizeirechtsreform
2. Die Polizeiabteilung im Innenministerium unter Grzesinski und Severing
3. Der Leiter der Polizeiabteilung - Erich Klausener
4. Die Referenten - Christian Kerstiens und Robert Kempner
II. Die Ziele der preußischen Polizeipolitik für das preußische Polizeirecht - Professionalität, Einheitlichkeit, Effektivität und Übersichtlichkeit
1. Die Große Polizeiausstellung in Berlin 1926 und ihre Wirkung
2. Meilensteine: Landeskriminalpolizeiamt, Polizeischule für Technik und Verkehr, Polizeünstitut Berlin-Charlottenburg und Büroreform
3. Zwei Reformgesetze: Das Polizeibeamtengesetz 1927 und das Polizeikostengesetz 1929
4. Der Schlußstein: Ein einheitliches modernes Polizeirecht
Kapitel 5. Die Ausarbeitung und Verabschiedung des PVG
I. Die Ausarbeitung des PVG im Ministerium des Innern 1929
1. Vorbereitungen und der erste Referentenentwurf
2. Der revidierte Referentenentwurf und seine Begründung
II. Das PVG im Gang des Gesetzgebungsverfahrens
1. Die Debatte im Preußischen Staatsrat
2. Die Debatte im Preußischen Landtag
Kapitel 6. Die Reform des formellen Polizeirechts im PVG
I. »Die Polizei ist Angelegenheit des Staates« - Das Verhältnis von Polizei und Selbstverwaltung, § 1 PVG
1. Die Forderung nach Kommunalisierung der Ortspolizei in der Weimarer Republik
2. Das staatliche Polizeimonopol bei Ausarbeitung und Beratung des PVG
II. Die Bereinigung des Polizeiverordnungswesens, §§ 25 ff. PVG
1. Abegg contra Grzesinski
2. Die parlamentarische Initiative der Kommunisten 1928
3. Die Denkschrift zur »Vereinfachung des Polizei-Verordnungswesens« 1930
4. Das Polizeiverordnungsrecht bei Ausarbeitung und Beratung des PVG
5. Die Aufhebung veralteter Polizeigesetze
III. Die Neuordnung der Rechtsmittel gegen polizeiliche Verfügungen, §§ 45 ff. PVG
1. Die Reform der Rechtsmittel als Ziel der »Kleinen Verwaltungsreform« 1924
2. Die Rechtsmittel gegen polizeiliche Verfügungen bei Ausarbeitung und Beratung des PVG
IV. Die Einführung des Verordnungs-Zwangsgeldes, §§ 33, 76 PVG
1. Die Diskussion um die gebührenpflichtige Verwarnung anstelle polizeilicher Strafverfügung
2. Das Verordnungs-Zwangsgeld bei Ausarbeitung und Beratung des PVG
3. Der Widerstand des Kammergerichtes
Kapitel 7. Die Kodifikation des materiellen Polizeirechts im PVG
I. Die polizeiliche Generalklausel in § 14 PVG
1. Vom Kautschukparagraphen zum festen und unbiegbaren Träger des Polizeirechts - Die Rechtsprechung zu § 10 II 17 ALR in der Weimarer Republik
2. In alter Tradition - Die Literatur zu § 10 II 17 ALR in der Weimarer Republik
3. Die Ausarbeitung der neuen Generalklausel im Ministerium des Innern
4. Die neue Generalklausel im Staatsrat und die Debatte im Landtag
II. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und die Störereigenschaft im PVG
1. Drews und die Verpflichtung der Polizei zur Wahl des mildesten Mittels
2. Die Beschränkung der Polizei auf die »notwendigen Maßnahmen« und »erforderlichen« Mittel, §§ 14 Abs. I, 41 Abs. I, II PVG
3. Die Grundsätze der polizeirechtlichen Verantwortlichkeit in der Weimarer Republik
4. Die Grundsätze der Polizeipflicht bei Ausarbeitung und Beratung des PVG, §§ 18-21 PVG
III. Die Verankerung des Opportunitätsprinzips im PVG
1. Der Rodel- und Warnzeichenfall - Die Rechtsprechung des Reichsgerichts
2. Walter Jellineks »Skalentheorie« und die Polizeirechtslehre der Weimarer Republik
3. Bill Drews und die Stärkung des Opportunitätsprinzips
4. Das Opportunitätsprinzip bei Ausarbeitung und Beratung des PVG, § 14 Abs. I PVG
IV. Schadensersatzansprüche aus Anlaß polizeilicher Anordnungen, §§ 70-73 PVG
1. Die Schadensersatzansprüche bei Ausarbeitung des PVG
2. Die Schadensersatzansprüche bei Beratung des PVG
Kapitel 8. Das PVG nach seiner Verabschiedung
I. Die zeitgenössische Bewertung des PVG
II. Ein Nachspiel: Der Widerstand gegen die Einführung des Verordnungs-Zwangsgeldes und die Klage der DNVP vor dem Staatsgerichtshof
1. Der Streit um die Rechtsnatur des Verordnungs-Zwangsgeldes
2. Die Entscheidung des Kammergerichtes
3. Die Entscheidung des Staatsgerichtshofes
III. Die Weitergeltung des PVG nach 1933 - ein Ausblick
Zusammenfassung
Quellen- und Literaturverzeichnis
Personenregister
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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