
Umsatzsteuer
Beschreibung
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Umsatzsteuerrecht kompakt und übersichtlich dargestellt.
Optimale Prüfungsvorbereitung.
Mit zahlreichen Übersichten, Beispielen und Übungsfällen.
Dieses (Lehr-)Buch ermöglicht einen einfachen Einstieg in die komplexe Welt des Umsatzsteuerrechts. Neben einer umfassenden und strukturierten Darstellung des für Studium, Ausbildung und Praxis benötigten Wissens, wird dabei insbesondere Wert auf die Verdeutlichung der systematischen Zusammenhänge gelegt. Denn nur wer die Systematik des Umsatzsteuerrechts verstanden hat, kann sich in dem auf den ersten Blick häufig undurchschaubaren Flechtwerk der gesetzlichen Regelungen zurechtfinden und ist in der Lage, auch schwierige umsatzsteuerrechtliche Sachverhalte in Klausuren und in der Praxis sachgerecht zu lösen.
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Käufer des Buchs erhalten auf persönliche Anforderung kostenlos zwei Übungsklausuren mit Lösungen zugesendet.
Die 8. Auflage wurde durchgehend überarbeitet. Berücksichtigt sind die gesetzlichen Änderungen bis hin zum Jahressteuergesetz 2024. Hinzu kommen Entwicklungen aus nationaler Rechtsprechung, vor allem aber auch durch den EuGH; die wesentlichen Entscheidungen bis Ende des Jahres 2024 sind daher in das Lehrbuch eingearbeitet.

Das Schweitzer Vademecum ist ein renommierter Fachkatalog, der speziell die relevanten Angebote für juristisch und steuerrechtlich Interessierte sortiert, aufbereitet und seit über 100 Jahren der Orientierung dient. Das Schweitzer Vademecum beinhaltet Bücher, Zeitschriften, Datenbanken, Loseblattwerke aus dem deutschsprachigen In- und Ausland und ist seit 1997 wichtiger Bestandteil des Schweitzer Webshops.
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Personen
Ingo Mutschler ist Dozent für Steuerrecht an der Hochschule für Finanzen Rheinland-Pfalz in Edenkoben. Er ist Autor verschiedener steuerrechtlicher Fachbeiträge
ISNI: 0000 0003 6085 3905
Elena Stengele, M.A. ist Betriebsprüferin und war viele Jahre Dozentin an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg sowie Lehrbeauftragte an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg. Sie ist weiterhin als Referentin für die Steuerberaterkammer Stuttgart und als Lehrbeauftragte für die Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen tätig
Inhalt
- Die Autoren V Vorwort zur 8. Auflage VII Bearbeiterübersicht VIII Abkürzungsverzeichnis XXVII I. Einführung in das Umsatzsteuerrecht 1 1. Allgemeines 1 1.1 Bedeutung der Umsatzsteuer 1 1.2 Einordnung der Umsatzsteuer im Steuersystem 1 1.3 Die Funktion des Mehrwertsteuersystems 1 1.4 Rechtliche Grundlagen 3 1.5 Einheitliches Umsatzsteuersystem in der EU 3 2. Überblick über das Besteuerungsverfahren 4 2.1 Veranlagungsverfahren 4 2.2 Voranmeldungsverfahren 4 3. Ermittlung der Umsatzsteuer 5 3.1 Die zwei Säulen der Umsatzbesteuerung 5 3.2 Umsatzsteuer auf Ausgangsumsätze (§§?1-13b UStG) 5 3.2.1 Umsatzarten (§?1 Abs.?1 UStG) 5 3.2.2 Steuerbarkeit (§§?1-3g UStG) 5 3.2.3 Steuerpflicht (§§?4-9 UStG) 6 3.2.4 Berechnung der Höhe der Umsatzsteuer (§§?10-12 UStG) 6 3.2.5 Steuerentstehung (§?13 UStG) 6 3.2.6 Steuerschuldner (§§?13a, 13b UStG) 6 3.3 Vorsteuerabzug für Eingangsumsätze (§§?15, 15a UStG) 6 3.4 Musterbeispiel für die Lösung eines Umsatzsteuerfalls 7 3.5 Prüfungsschema 8 II. Steuerbarkeit von Lieferungen und sonstigen Leistungen 9 1. Tatbestandsmerkmal "Lieferung und sonstige Leistung" 9 1.1 Der umsatzsteuerrechtliche Leistungsbegriff 9 1.1.1 Unterscheidung zwischen Lieferungen und sonstigen Leistungen 9 1.1.2 Einschränkung auf Leistungen im wirtschaftlichen Sinne 9 1.1.3 Leistungswille 10 1.2 Anknüpfung an die Leistungserfüllung 10 1.2.1 Bedeutung des zivilrechtlichen Verpflichtungsgeschäfts 10 1.2.2 Rechtlich unwirksame und verbotene Leistungen 11 1.3 Grundsatz der Leistungseinheit 11 1.3.1 Leistungsgegenstand bei der Lieferung mehrerer Gegenstände 11 1.3.2 Leistungsgegenstand bei Leistungen mit Liefer- und Dienstleistungselementen 12 1.3.3 Unselbständige Nebenleistungen zu einer Hauptleistung 12 1.4 Gutscheine 13 1.4.1 Begriff des Gutscheins, § 3 Abs. 13 UStG 13 1.4.2 Einzweck- und Mehrzweck-Gutscheine, § 3 Abs. 14 und 15 UStG 14 2. Tatbestandsmerkmal "Entgelt" (Leistungsaustausch) 15 2.1 Gegenleistung 15 2.1.1 Geld als Gegenleistung 16 2.1.2 Lieferungen und sonstige Leistungen als Gegenleistung 16 2.2 Zusammenhang zwischen Leistung und Gegenleistung 17 2.3 Schadensersatz und Entschädigungen 17 2.3.1 Schadensersatz wegen zu später Leistungserfüllung (Verzug) 18 2.3.2 Entschädigungen für nicht ausgeführte Leistungen 18 2.3.3 Entschädigungen bei Vertragsauflösung 19 2.3.4 Entschädigungen für Enteignungen 19 2.3.5 Entschädigungen für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen 20 2.4 Leistungsaustausch bei Personenvereinigungen 20 2.5 Schenkungen 20 2.6 Erbschaften 20 3. Tatbestandsmerkmal "Inland" 20 3.1 Bedeutung 20 3.2 Inland 21 3.2.1 Allgemeines 21 3.2.2 Büsingen und Helgoland 21 3.2.3 Freihäfen und 12-Seemeilen-Zone 21 3.2.4 Schiffe und Luftfahrzeuge außerhalb der Zollgebiete 21 3.3 Ausland 22 3.3.1 (Übriges) Gemeinschaftsgebiet 22 3.3.2 Drittlandsgebiet 22 4. Tatbestandsmerkmal "Unternehmer" 23 4.1 Überblick und Bedeutung 23 4.2 Unternehmerfähigkeit 24 4.2.1 Unternehmerfähigkeit natürlicher Personen 24 4.2.2 Unternehmerfähigkeit von juristischen Personen und sonstigen Personenvereinigungen 24 4.3 Selbständigkeit 25 4.3.1 Selbständigkeit natürlicher Personen (§?2 Abs.?2 Nr.?1 UStG) 25 4.3.2 Selbständigkeit juristischer Personen (§?2 Abs.?2 Nr.?2 UStG) 26 4.3.3 Selbständigkeit sonstiger Personenvereinigungen 26 4.4 Gewerbliche oder berufliche Tätigkeit 26 4.4.1 Nachhaltige Tätigkeit 26 4.4.2 Einnahmeerzielungsabsicht 27 4.5 Juristische Personen des öffentlichen Rechts als Unternehmer 28 4.6 Unternehmereigenschaft von Vereinen 29 4.7 Unternehmereigenschaft von Holdinggesellschaften 30 5. Tatbestandsmerkmal "im Rahmen des Unternehmens" 30 5.1 Grundsatz der Unternehmenseinheit 30 5.2 Tätigwerden im Rahmen des Unternehmens 31 5.2.1 Unternehmensbereich und nichtunternehmerischer Bereich 31 5.2.2 Weitere Differenzierung beim nichtunternehmerischen Bereich nach der sog. 3-Sphären-Theorie 31 5.2.3 Leistungen aus dem Unternehmensbereich an Dritte 32 5.2.4 Leistungen vom Unternehmensbereich in den nichtunternehmerischen Bereich 32 5.2.5 Leistungen innerhalb des Unternehmens (Innenumsätze) 33 5.3 Beginn und Ende der unternehmerischen Tätigkeit 33 5.3.1 Beginn der Unternehmereigenschaft 33 5.3.2 Ende der Unternehmereigenschaft 34 5.3.3 Unternehmereigenschaft von Erben 34 III. Umsatzart Lieferung 36 1. Begriff der Lieferung (§?3 Abs.?1 UStG) 36 1.1 Liefergegenstände 36 1.1.1 Definition 36 1.1.2 Abgrenzung zu sonstigen Leistungen 36 1.2 Verschaffung der Verfügungsmacht 37 1.2.1 Verschaffung der Verfügungsmacht durch zivilrechtliche Eigentumsübertragung 38 1.2.1.1 Regelfall der Eigentumsübertragung nach §?929 S.?1 BGB 38 1.2.1.2 Eigentumsübertragung durch bloße Einigung (§?929 S.?2 BGB) 38 1.2.1.3 Eigentumsübertragung durch Vereinbarung eines Besitzmittlungs- verhältnisses (§?930 BGB) 39 1.2.1.4 Eigentumsübertragung durch Abtretung eines Herausgabeanspruchs (§?931 BGB) 39 1.2.1.5 Eigentumsübertragung an Grundstücken 39 1.2.2 Verschaffung der Verfügungsmacht ohne Eigentumsübertragung 40 1.2.2.1 Kauf unter Eigentumsvorbehalt 40 1.2.2.2 Bestimmte Leasing- und Mietkaufmodelle 40 1.2.2.3 Verkauf gestohlener Gegenstände 41 1.2.2.4 Übertragung von Grundstücken 41 1.2.3 Keine Verschaffung der Verfügungsmacht trotz Eigentumsübertragung 41 1.3 Verschaffung der Verfügungsmacht durch beauftragte Dritte 42 2. Ort der Lieferung 42 2.1 Bedeutung und Überblick über die Ortsvorschriften 42 2.2 Lieferung mit Warenbewegung (§?3 Abs.?6 UStG) 43 2.2.1 Ort bei Beförderungen und Versendungen 43 2.2.1.1 Beginn der Beförderung oder Versendung als Lieferort 43 2.2.1.2 Begriff Beförderung und Versendung 43 2.2.2 Gebrochene Beförderungen und Versendungen 44 2.2.3 Rechtsgeschäftsloses Verbringen 44 2.3 Lieferung ohne Warenbewegung (§?3 Abs.?7 UStG) 45 2.4 Sonderortsvorschriften 46 2.4.1 Bestimmte grenzüberschreitende Lieferungen 46 2.4.2 Sonstige Sonderortsvorschriften 46 3. Zeitpunkt der Lieferung 47 3.1 Bedeutung des Lieferzeitpunkts 47 3.2 Zeitpunkt bei bewegten Lieferungen 47 3.3 Zeitpunkt bei unbewegten Lieferungen 47 4. Reihengeschäfte 48 4.1 Begriff und Bedeutung 48 4.2 Voraussetzungen eines Reihengeschäfts 49 4.2.1 Mehrere Liefergeschäfte durch mehrere Unternehmer 49 4.2.2 Identität der Liefergegenstände 49 4.2.3 Unmittelbare Warenbewegung 50 4.3 Zuordnung der Warenbewegung zu einer der Lieferungen 50 4.3.1 Der erste Unternehmer veranlasst die Beförderung oder Versendung 51 4.3.2 Der letzte Abnehmer veranlasst die Beförderung oder Versendung 51 4.3.3 Ein mittlerer Unternehmer veranlasst die Beförderung oder Versendung 52 4.4 Fiktives Reihengeschäft bei Verkäufen über Online-Plattformen, § 3 Abs. 6b EStG 53 4.5 Grenzüberschreitende Reihengeschäfte 53 5. Sicherungsübereignung 53 5.1 Begriff und Bedeutung 53 5.2 Doppelumsatz bei Verwertung durch den Sicherungsnehmer 53 5.3 Dreifachumsatz bei Verwertung durch den Sicherungsgeber 54 5.4 Weitere umsatzsteuerrechtliche Folgen 54 6. Rückgängigmachung von Lieferungen/Rücklieferungen 55 6.1 Rückgängigmachung von Lieferungen 55 6.2 Rücklieferungen 55 6.3 Umtausch 56 IV. Umsatzart sonstige Leistung 57 1. Begriff der sonstigen Leistung (§?3 Abs.?9 UStG) 57 1.1 Allgemeines 57 1.1.1 Begriff der sonstigen Leistung 57 1.1.2 Gemischte Leistungen mit Liefer- und Dienstleistungselementen 57 1.2 Abgrenzung von Lieferungen und sonstigen Leistungen bei der Abgabe von Speisen 58 1.2.1 Bedeutung der Abgrenzung 58 1.2.2 Bereitstellen von Verzehreinrichtungen und sonstiger Infrastruktur 58 1.2.3 Berücksichtigung weiterer Dienstleistungselemente 59 2. Ort der sonstigen Leistung 60 2.1 Bedeutung und Entwicklung der Ortsbestimmungen 60 2.2 Überblick über die Ortsbestimmungen 61 2.3 Grundsatz bei Leistungen an andere Unternehmer (§?3a Abs.?2 UStG) 62 2.3.1 Besteuerung am Sitzort des Leistungsempfängers 62 2.3.2 Leistungen an Unternehmer und gleichgestellte juristische Personen mit USt-IdNr.? 63 2.3.3 Leistungen für das Unternehmen 63 2.3.4 Nachweis der Voraussetzungen des §?3a Abs.?2 UStG 64 2.4 Grundsatz bei Leistungen an Nichtunternehmer (§?3a Abs.?1 UStG) 65 2.5 Leistungen im Zusammenhang mit Grundstücken (§?3a Abs.?3 Nr.?1 UStG) 65 2.5.1 Allgemeines 65 2.5.2 Grundstücksvermietungen und ähnliche Leistungen 65 2.5.3 Sonstige Leistungen im Zusammenhang mit der Veräußerung und dem Erwerb 66 2.5.4 Sonstige Leistungen im Zusammenhang mit der Erschließung und der Bebauung 66 2.5.5 Andere sonstige Leistungen im Zusammenhang mit Grundstücken 66 2.5.6 Leistungen im Zusammenhang mit Messen, Ausstellungen und Kongressen 67 2.6 Vermietung von Beförderungsmitteln (§ 3a Abs. 3 Nr. 2 UStG) 68 2.6.1 Kurzfristige Vermietung von Beförderungsmitteln 68 2.6.2 Längerfristige Vermietung von Beförderungsmitteln 68 2.6.3 Sonderfälle nach §?3 Abs.?6 S.?1 Nr.?1 UStG 69 2.6.4 Sonderfälle nach §?3 Abs.?7 UStG 69 2.7 Kulturelle, künstlerische, wissenschaftliche, unterrichtende, sportliche, unterhaltende und ähnliche Leistungen (§?3a Abs.?3 Nr.?3 UStG) 70 2.7.1 Veranstaltungen in Präsenz, § 3a Abs. 3 Nr. 3 S. 1 UStG 70 2.7.2 Übertragung der Veranstaltung per Live-Stream, § 3a Abs. 3 Nr. 3 S. 2 UStG 70 2.8 Restaurationsleistungen (§?3a Abs.?3 Nr.?3a Buchst.?a UStG) 71 2.9 Arbeiten an beweglichen Sachen und deren Begutachtung (§?3a Abs.?3 Nr.?a3 Buchst.?b UStG) 72 2.10 Vermittlungsleistungen (§?3a Abs.?3 Nr.?4 UStG) 72 2.11 Einräumung von Eintrittsberechtigungen (§?3a?Abs.?3 Nr.?5 UStG) 73 2.12 Sonstige Leistungen nach §?3a?Abs.?4 UStG 74 2.13 Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen sowie auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen 75 2.13.1 Empfängerort bei Leistungen an Nichtunternehmer nach § 3a Abs. 5 S. 1 UStG 76 2.13.2 Einschränkung der Ortsverlagerung nach § 3a Abs. 5 S. 3 UStG 76 2.13.3 Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen i.S.d. § 3a Abs. 5 S. 2 Nr. 1 UStG 76 2.13.4 Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen i.S.d. § 3a Abs. 5 S. 2 Nr. 2 UStG 76 2.13.5 Auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen i.S.d. § 3a Abs. 5 S. 2 Nr. 3 UStG 76 2.14 Beförderungsleistungen (§?3b UStG) 77 2.14.1 Personenbeförderungen (§?3b Abs.?1 S.?1 und 2 UStG) 77 2.14.2 Güterbeförderungen für Nichtunternehmer (§?3b Abs.?1 S.?3 und Abs.?3 UStG) 78 2.14.3 Beladen, Entladen und Umschlagen für Nichtunternehmer (§?3b Abs.?2 UStG) 79 2.15 Bestimmte im Drittland ausgeführte Leistungen (§?3a Abs.?8 UStG) 80 3. Zeitpunkt der sonstigen Leistung 81 4. Verfahrensfragen 81 4.1 Grenzüberschreitende B2B-Leistungen 81 4.2 Grenzüberschreitende B2C-Leistungen 82 V. Zurechnung von Leistungen 83 1. Allgemeines 83 2. Handeln in eigenem Namen und für eigene Rechnung 83 3. Handeln für fremde Rechnung 83 3.1 Handeln in fremdem Namen für fremde Rechnung (Vermittlung) 84 3.1.1 Leistungsbeziehungen 84 3.1.2 Ort der Vermittlungsleistung 85 3.2 Handeln in eigenem Namen aber für fremde Rechnung (Kommission) 85 3.2.1 Rechtliche Grundlagen der Kommission 85 3.2.2 Verkaufskommission (§?3 Abs.?3 UStG) 86 3.2.3 Einkaufskommission (§?3 Abs.?3 UStG) 88 3.2.4 Dienstleistungskommission (§?3 Abs.?11 UStG) 89 3.3 Verkaufskommission im Rahmen einer Sicherungsübereignung 91 3.4 Fiktive Leistungsbeziehungen nach § 3 Abs. 3a und Abs. 11a UStG 92 3.4.1 Fiktive Lieferkette bei Verkäufen über Online-Plattformen (§ 3 Abs. 3a UStG) 92 3.4.2 Fiktive Dienstleistungskommission bei Telekommunikationsleistungen und anderen auf elektronischem Weg erbrachten Dienstleistungen (§ 3 Abs. 11a UStG) 94 VI. Werklieferungen und Werkleistungen 96 1. Begriff und Bedeutung 96 1.1 Abgrenzung zwischen Werklieferung und Werkleistung nach § 3 Abs. 4 UStG 96 1.2 Abgrenzung zwischen Werklieferung und "normaler" Lieferung 96 2. Abgrenzung Werklieferung und Werkleistung 97 2.1 Abgrenzung Hauptstoffe und Nebenstoffe 98 2.2 Materialbeschaffung 99 2.2.1 Beteiligungsbeiträge des Bestellers und Umfang der Werklieferung 99 2.2.2 Materialbeschaffung durch den Werkunternehmer 100 2.2.3 Materialbeschaffung im Rahmen einer Einkaufskommission 100 3. Ort und Zeit von Werklieferungen und Werkleistungen 101 3.1 Ort und Zeitpunkt der Werklieferung 101 3.1.1 Bewegte Werklieferungen (§?3 Abs.?6 UStG) 101 3.1.2 Unbewegte Werklieferungen (§?3 Abs.?7 UStG) 102 3.2 Ort und Zeit der Werkleistung 103 VII. Unentgeltliche Wertabgaben 104 1. Allgemeines 104 1.1 Überblick 104 1.2 Besteuerung unentgeltlicher Wertabgaben 105 1.2.1 Steuerbarkeit und Steuerpflicht 105 1.2.2 Bestimmung des Orts unentgeltlicher Wertabgaben 105 1.2.3 Bemessungsgrundlage nach §?10 Abs.?4 UStG 105 1.2.4 Steuerentstehung nach §?13 Abs.?1 Nr.?2 UStG 105 1.3 Zweck der Besteuerung unentgeltlicher Wertabgaben 106 2. Entnahme von Unternehmensgegenständen für nichtunternehmerische Zwecke (§?3 Abs.?1b Nr.?1 UStG) 106 2.1 Der Entnahmetatbestand 107 2.2 Gegenstände des Unternehmens 107 2.2.1 Begriff des Unternehmensgegenstandes 107 2.2.2 Zuordnung erworbener Gegenstände zum Unternehmensvermögen 108 2.3 Entnahme für nichtunternehmerische Zwecke 110 2.4 Berechtigung zum Vorsteuerabzug (§?3 Abs.?1b S.?2 UStG) 110 2.4.1 Zumindest teilweiser Vorsteuerabzug des Gegenstandes 111 2.4.2 Eingebaute Bestandteile mit Vorsteuerabzug 111 2.5 Sonderfall: Errichtung von Gebäuden durch Bauunternehmer 112 2.6 Ort der Gegenstandentnahme 112 2.7 Steuerentstehung 112 3. Zuwendungen von Unternehmensgegenständen aus unternehmerischem Anlass (§?3 Abs.?1b Nr.?3 UStG) 113 3.1 Voraussetzungen und Abgrenzung 113 3.2 Der Zuwendungstatbestand 113 3.2.1 Unentgeltliche Zuwendung von Unternehmensgegenständen an Dritte 113 3.2.2 Zuwendung für Zwecke des Unternehmens 113 3.2.3 Ausgenommen Geschenke von geringem Wert und Warenmuster 113 3.2.4 Berechtigung zum Vorsteuerabzug (§?3 Abs.?1b S.?2 UStG) 114 4. Verwendung von Unternehmensgegenständen für nichtunternehmerische Zwecke (§?3?Abs.?9a Nr.?1 UStG) 114 4.1 Voraussetzungen 114 4.2 Der Verwendungstatbestand 114 4.3 Nichtunternehmerische Verwendung von Grundstücken 115 4.4 Ort der nichtunternehmerischen Verwendung 117 4.5 Steuerentstehung 117 5. Andere unentgeltliche sonstige Leistungen für nichtunternehmerische Zwecke (§?3?Abs.?9a Nr.?2 UStG) 117 5.1 Voraussetzungen und Abgrenzung 117 5.2 Tatbestand der Leistungsentnahme 117 VIII. Steuerbefreiungen nach §?4 UStG 119 1. Allgemeines 119 1.1 Sinn und Zweck der Steuerbefreiungen 119 1.2 Steuerbefreiungen mit und ohne Vorsteuerabzugsberechtigung 119 1.2.1 Steuerbefreiungen ohne Vorsteuerabzugsberechtigung 119 1.2.2 Steuerbefreiungen mit Vorsteuerabzugsberechtigung 119 1.3 Überblick über die Wirkung von Steuerbefreiungen 120 1.4 Verzicht auf Steuerbefreiungen (§?9 UStG) 121 1.4.1 Bedeutung und Überblick über die Voraussetzungen der Option 121 1.4.2 Voraussetzungen der Option nach §?9 Abs.?1 UStG 122 1.4.3 Einschränkungen der Option nach §?9 Abs.?2 UStG 122 1.4.4 Ausübung der Option 122 2. Steuerbefreiungen für Finanzumsätze (§?4 Nr.?8 UStG) 123 2.1 Allgemeines 123 2.2 Kreditgewährung und -vermittlung (§?4 Nr.?8 Buchst.?a UStG) 123 2.2.1 Begriff und Leistungsgegenstand 123 2.2.2 Kreditgewährung im Zusammenhang mit anderen Leistungen 123 2.3 Umsätze im Geschäft mit Forderungen (§?4 Nr.?8 Buchst.?c UStG) 124 2.3.1 Geschäfte mit Forderungen 124 2.3.2 Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung des Factoring 124 2.4 Andere Umsätze nach §?4 Nr.?8 Buchst.?a-i UStG (Überblick) 125 2.5 Steuerpflicht von Finanzumsätzen 126 2.5.1 Zulässigkeit der Option 126 2.5.2 Besonderheiten bei der Steuerentstehung 126 3. Steuerbefreiung für Grundstückslieferungen (§?4?Nr.?9 Buchst.?a UStG) 127 3.1 Betroffene Rechtsvorgänge 127 3.1.1 Rechtsgeschäftliche Übertragungen 127 3.1.2 Erwerb im Zwangsversteigerungsverfahren 128 3.1.3 Entnahme von Grundstücken 128 3.2 Umfang der Steuerbefreiung 129 3.2.1 Grundstücke i.S.d. §?2 GrEStG 129 3.2.2 Veräußerung von noch zu bebauenden Grundstücken 129 3.3 Option zur Steuerpflicht 130 3.3.1 Voraussetzungen der Option 130 3.3.2 Möglichkeit der Teiloption 131 3.4 Besonderheiten bei steuerpflichtigen Grundstückslieferungen 131 3.4.1 Bemessungsgrundlage 131 3.4.2 Grundstückserwerber als Steuerschuldner 131 4. Steuerbefreiungen für Grundstücksüberlassungen (§?4?Nr.?12 UStG) 131 4.1 Inhalt der Steuerbefreiung nach §?4 Nr.?12 S.?1 Buchst.?a UStG 132 4.1.1 Vermietung und Verpachtung von Grundstücken 132 4.1.2 Nichtunternehmerische Nutzung von Unternehmensgrundstücken 132 4.1.3 Sonderfall bei einem Verzicht auf Rechte aus einem Mietvertrag 132 4.2 Inhalt der Steuerbefreiung nach §?4 Nr.?12 S.?1 Buchst.?b und c UStG 133 4.3 Umfang der Steuerbefreiung bei gemischten Verträgen 133 4.3.1 Unselbständige Nebenleistungen zu Miet- und Pachtverträgen 133 4.3.2 Verträge besonderer Art 134 4.4 Ausnahmen von der Steuerbefreiung (§?4 Nr.?12 S.?2 UStG) 134 4.4.1 Kurzfristige Beherbergung 134 4.4.2 Vermietung von Fahrzeugabstellplätzen 135 4.4.3 Kurzfristige Vermietung auf Campingplätzen 136 4.4.4 Vermietung von Maschinen und sonstige Betriebsvorrichtungen 137 4.5 Nutzungsüberlassung von Sportanlagen und ähnlichen Anlagen 137 4.5.1 Überlassung an Endverbraucher 137 4.5.2 Überlassung an Betreiber und Veranstalter 138 4.6 Option (§?9 UStG) 138 4.6.1 Zulässigkeit der Option 138 4.6.2 Möglichkeit der Teiloption 139 5. Steuerbefreiungen für Leistungen der Ärzte und Krankenhäuser (§?4 Nr.?14 UStG) 140 5.1 Überblick über die Steuerbefreiungen nach §?4 Nr.?14 UStG 140 5.2 Steuerbefreiung für Leistungen der Ärzte und ähnlicher Berufsgruppen nach §?4 Nr.?14 Buchst.?a UStG 140 5.2.1 Begünstigte Berufsgruppen 140 5.2.2 Umfang der Steuerbefreiung 140 5.2.3 Lieferung und Wiederherstellung von Zahnprothesen 141 5.3 Krankenhausbehandlungen und ärztliche Heilbehandlungen nach §?4?Nr.?14 Buchst.?b UStG 141 5.4 Leistungen von Einrichtungen nach §?4?Nr.?14 Buchst.?c bis f UStG 141 6. Steuerbefreiung nach §?4 Nr.?28 UStG 142 6.1 Bedeutung 142 6.2 Lieferungen mit Vorsteuerausschluss nach §?15 Abs. 1a UStG 142 6.3 Lieferung von Gegenständen, die für nach §?4 Nr.?8-27 UStG steuerfreie Tätigkeiten verwendet wurden 142 7. Steuerbefreiungen bei grenzüberschreitenden Umsätzen 143 7.1 Steuerfreie Warenlieferungen, § 4 Nr. 1, §§ 6, 6a UStG 144 7.2 Lohnveredelung an Gegenständen der Ausfuhr, § 4 Nr. 1 Buchst. a, § 7 UStG 144 7.2.1 Zum Zwecke der Be-/Verarbeitung im Gemeinschaftsgebiet erworben oder eingeführt 144 7.2.2 Beförderung/Versendung des bearbeiteten Gegenstandes in Drittland 144 7.2.3 Ausfuhr und Buchnachweis, § 7 Abs. 4 UStG 145 7.3 Steuerfreie Güterbeförderungen vom und in das Drittland, § 4 Nr. 3 Buchst. a UStG 145 7.4 Vermittlungsleistungen mit Auslandsbezug, § 4 Nr. 5 UStG 146 8. Weitere Steuerbefreiungen nach §?4 UStG im Überblick 146 IX. Die Bemessungsgrundlage (§?10 UStG) 148 1. Entgelt als Bemessungsgrundlage (§?10 Abs.?1 UStG) 148 1.1 Begriff und Bedeutung des Entgelts 148 1.1.1 Geld oder andere Gegenleistungen als Entgelt 149 1.1.2 Maßgebliches Entgelt im Regelfall der Sollversteuerung 149 1.2 Umfang des Entgelts 149 1.2.1 Auslagen- und Unkostenersatz 149 1.2.2 Zahlungszuschläge und -abschläge 150 1.2.2.1 Entgeltminderungen und -erhöhungen 150 1.2.2.2 Abgrenzung zum "echten" Schadensersatz 151 1.2.3 Verwertungskosten bei der Sicherungsübereignung 152 1.2.4 Durchlaufende Posten (§?10 Abs.?1 S.?5 UStG) 153 1.2.5 Freiwillig gezahlte Beträge (Trinkgelder) 153 1.2.6 Zahlungen Dritter 154 1.2.6.1 Zahlungen Dritter als Entgelt 154 1.2.6.2 Abgrenzung zu "echten" Zuschüssen 154 1.2.7 Beistellungen zu Werklieferungen und Werkleistungen 155 1.3 Bemessungsgrundlage bei Gutscheinen 155 2. Bemessungsgrundlage beim Tausch und tauschähnlichen Umsatz (§?10 Abs.?2 UStG) 155 2.1 Begriff Tausch und tauschähnlicher Umsatz (§?3 Abs.?12 UStG) 155 2.2 Bemessungsgrundlage 156 2.2.1 Ermittlung des Werts der Gegenleistung (§?10 Abs.?2 S.?2 UStG) 156 2.2.2 Tausch und tauschähnlicher Umsatz mit Baraufgabe 157 3. Bemessungsgrundlage bei unentgeltlichen Wertabgaben (§?10 Abs.?4 UStG) 158 3.1 Bemessungsgrundlage bei Entnahmen nach §?3 Abs.?1b UStG 158 3.1.1 Einkaufspreis 159 3.1.2 Selbstkosten 159 3.2 Bemessungsgrundlage bei der Verwendung von Gegenständen nach §?3 Abs.?9a Nr.?1 UStG 160 3.2.1 Ansatz der vorsteuerbelasteten Ausgaben nach §?10 Abs.?4 S.?1 Nr.?2 UStG 160 3.2.2 Bemessungsgrundlage für die nichtunternehmerische Nutzung von Grundstücken 160 3.2.3 Bemessungsgrundlage für die nichtunternehmerische Nutzung von Fahrzeugen 161 3.3 Bemessungsgrundlage bei sonstigen unentgeltlichen Leistungen nach §?3 Abs.?9a Nr.?2 UStG 163 4. Mindestbemessungsgrundlage (§?10 Abs.?5 UStG) 163 4.1 Bedeutung der Mindestbemessungsgrundlage 163 4.2 Leistungen an bestimmte nahestehende Personen 164 4.2.1 Leistungen von Personenvereinigungen an ihre Anteilseigner 164 4.2.2 Leistungen von Einzelunternehmern an ihnen nahestehende Personen 164 4.2.3 Leistungen von Unternehmern an ihr Personal 165 4.3 Anzusetzende Bemessungsgrundlage 165 4.4 Besonderheiten bei der Rechnungserteilung (§?14 Abs.?4 S.?2 UStG) 167 5. Änderung der Bemessungsgrundlage (§?17 UStG) 167 5.1 Bedeutung 167 5.2 Nachträgliche Änderungen 167 5.3 Durchführung der Änderung 168 5.3.1 Berichtigung der Umsatzsteuer und der Vorsteuer (§?17 Abs.?1 S.?1 und 2 UStG) 168 5.3.2 Zeitpunkt der Berichtigung (§?17 Abs.?1 S.?8 UStG) 168 5.3.3 Grundsätzlich kein Belegaustausch 169 5.4 Anwendungsbereich des §?17 UStG 169 5.4.1 Entgeltminderungen und Entgelterhöhungen (§?17 Abs.?1 UStG) 169 5.4.2 Forderungsausfall (§?17 Abs.?2 Nr.?1 UStG) 170 5.4.3 Nichtausführung einer vereinbarten Leistung (§?17 Abs.?2 Nr.?2 UStG) 171 5.4.4 Rückgängigmachung einer steuerpflichtigen Leistung (§?17 Abs.?2 Nr.?3 UStG) 172 5.4.5 Wegfall der Erwerbsbesteuerung (§?17 Abs.?2 Nr.?4 UStG) 172 5.4.6 Tätigung vorsteuerschädlicher Aufwendungen (§?17 Abs.?2 Nr.?5 UStG) 173 5.5 Preisnachlässe innerhalb einer Leistungskette 173 X. Steuersätze 174 1. Allgemeines 174 2. Einteilung der Steuersätze 174 3. Ermäßigter Steuersatz 174 3.1 Anlagegegenstände 174 3.2 Kombiartikel 175 3.3 Abgrenzung Regelsteuersatz/Ermäßigter Steuersatz 175 3.4 Vermietung von Anlagegegenständen 177 3.5 Ermäßigung nach §?12 Abs.?2 Nr.?3-15 UStG 177 3.6 0 %-Steuersatz gem. § 12 Abs. 3 UStG 180 3.7 Ausweis eines falschen Steuersatzes 180 4. Fälle 181 XI. Ausstellung von Rechnungen 182 1. Allgemeines 182 2. Verpflichtung zur Ausstellung einer Rechnung 182 3. Formelle Anforderungen 183 4. Frist zur Rechnungserstellung 184 5. Aufbewahrung von Rechnungen 185 6. Inhalt einer Rechnung 185 7. Berichtigung einer Rechnung 187 8. Kleinbetragsrechnungen 188 9. Fahrausweise 188 10. Rechnungen von Kleinunternehmern 188 11. Rechnung unter Angabe der Mindestbemessungsgrundlage 188 12. Teilzahlungen, Anzahlungen 189 13. Gutschrift 189 14. Rechnung in besonderen Fällen 190 15. Falscher Steuerausweis 190 15.1 Zu niedriger Steuerausweis 191 15.2 Zu hoher Steuerausweis 191 15.2.1 Regelsteuersatz statt ermäßigtem Steuersatz 191 15.2.2 Steuerausweis bei steuerfreier Leistung 192 15.2.3 Steuerausweis im Fall des §?13b UStG 192 15.2.4 Geschäftsveräußerung im Ganzen (§?1 Abs.?1a UStG) 193 15.2.5 Rechnungsberichtigung und Rückerstattung 193 15.3 Unberechtigter Steuerausweis 194 15.3.1 Anwendungsbereich 194 15.3.2 Rechnungsberichtigung 195 XII. Vorsteuerabzug 196 1. Allgemeine Grundsätze 196 1.1 Neutralitätsgebot 196 1.2 Sofortabzug 196 1.3 Steueranmeldung 197 2. Systematik des Vorsteuerabzugs 198 3. Entstehungstatbestände im Überblick 199 4. Vorsteuerabzug gemäß §?15 Abs.?1 Satz 1 Nr.?1 UStG 199 4.1 Steuerpflichtiger Eingangsumsatz 199 4.2 Unternehmensbezug 199 4.2.1 Wirtschaftliche Tätigkeit 201 4.2.2 Von Anfang an beabsichtigter ausschließlicher Privatgebrauch 202 4.2.3 Teilunternehmerische (gemischte) Verwendung angeschaffter/hergestellter Wirtschaftsgüter 204 4.2.4 Vertretbare Eingangsleistungen 208 4.2.5 Gemischte Nutzung eines gemieteten Wirtschaftsgutes 208 4.3 Ordnungsgemäße Rechnung 208 4.4 Vorsteuer aus Teilleistungen 211 4.5 Vorsteuer aus Anzahlungen 211 4.6 Zeitpunkt des Vorsteuerabzugs 212 5. Vorsteuer aus der Einfuhr 212 6. Vorsteuer aus innergemeinschaftlichem Erwerb 213 7. Vorsteuerabzug bei Umkehr der Steuerschuld 214 8. Vorsteuerabzugsverbot 214 8.1 Abzugsbeschränkung gemäß §?15 Abs.?1a UStG 214 8.2 Abzugsbeschränkung nach §?15 Abs.?1b UStG 215 8.3 Vorsteuerausschluss 216 8.3.1 Ausschluss vom Vorsteuerausschluss 217 8.4 Aufteilung der Vorsteuer 218 8.4.1 Aufteilungsmaßstab 218 8.5 Eingangsleistungen ohne konkreten Zusammenhang 221 9. Berichtigung der Vorsteuer 221 9.1 Abgrenzung 221 9.2 Prinzipien der Vorsteuerberichtigung nach §?15a UStG 222 9.3 Vorsteuerberichtigung nach §?15a Abs.?1 UStG 223 9.4 Wirtschaftsgut geht vorzeitig unter 230 9.5 Vorsteuerberichtigung nach §?15a Abs.?2 UStG 234 9.6 Vorsteuerberichtigung nach §?15a Abs.?3 UStG 234 9.7 Vorsteuerberichtigung nach §?15a Abs.?4 UStG 236 9.8 Vorsteuerberichtigung nach §?15a Abs.?6 UStG 236 9.9 Vorsteuerberichtigung nach §?15a Abs.?6a UStG 237 9.10 Vorsteuerberichtigung nach §?15a Abs.?7 UStG 240 9.11 Berichtigung nach §?15a Abs.?10 UStG 240 9.12 Unrichtiger Vorsteuerabzug und Berichtigung nach §?15a UStG 241 XIII. Leistungen der Arbeitgeber an ihr Personal 243 1. Entgeltliche und unentgeltliche Leistungen 243 1.1 Zuzahlungen als Gegenleistung 243 1.2 Arbeitsleistung als Gegenleistung (Vergütung für geleistete Dienste) 243 1.2.1 Allgemeines 243 1.2.2 Abgrenzung zu unentgeltlichen Leistungen 243 1.3 Unentgeltliche Zuwendungen 245 2. Steuerbarkeit unentgeltlicher Zuwendungen 245 2.1 Überblick 245 2.2 Voraussetzungen der Wertabgabentatbestände nach §?3 Abs.?1b Nr. 2 und Abs. 9a UStG 246 2.2.1 Leistungen an das Personal 246 2.2.2 Leistungen aus unternehmerischen Gründen 246 2.2.3 Leistungen für den privaten Bedarf des Personals 246 2.2.4 Keine Besteuerung bei Aufmerksamkeiten 247 2.2.5 Vorsteuerabzug für zugewendete oder zur Nutzung überlassene Gegenstände 247 2.3 Vorsteuerabzug bei unentgeltlichen Wertabgaben an das Personal 247 2.3.1 Ausschließlich für die Ausführung unentgeltlicher Wertabgaben bestimmte Eingangsleistungen 247 2.3.2 Nicht ausschließlich für die Ausführung unentgeltlicher Wertabgaben bestimmte Eingangsleistungen 248 3. Bemessungsgrundlage bei Leistungen gegen Zuzahlung 249 3.1 Beachtung der Mindestbemessungsgrundlage (§?10 Abs.?5 S. 1 Nr. 2 UStG) 249 3.2 Einschränkungen bei der Anwendung des §?10 Abs.?5 S. 1 Nr. 2 UStG 249 4. Bemessungsgrundlage bei Leistungen als Vergütung für geleistete Dienste 250 4.1 Ansatz der Werte nach §?10 Abs.?4 UStG analog 250 4.2 Ansatz lohnsteuerlicher Pauschalwerte in Einzelfällen 251 4.2.1 Überlassung von Firmenfahrzeugen an das Personal 251 4.2.2 Freie Verpflegung und Unterkunft 254 5. Bemessungsgrundlage bei unentgeltlichen Zuwendungen 255 5.1 Ansatz der Bemessungsgrundlage nach §?10 Abs.?4 UStG 255 5.2 Ansatz lohnsteuerlicher Pauschalwerte in Einzelfällen 255 5.2.1 Abgabe von Mahlzeiten in unternehmenseigenen Kantinen 255 5.2.2 Unentgeltliche Sachzuwendungen 256 5.2.3 Gelegentliche Überlassung von Firmenfahrzeugen zur Privatnutzung 256 6. Zusammenfassende Übersicht 258 XIV. Gründung und Auflösung von Einzelunternehmen 259 1. Gründung 259 1.1 Vorbereitungsmaßnahmen 259 2. Auflösung des Einzelunternehmens 260 2.1 Nachhängende Tätigkeiten 261 3. Geschäftsveräußerung im Ganzen (§?1 Abs.?1a UStG) 261 3.1 Allgemeines 261 3.2 Voraussetzungen einer Geschäftsveräußerung im Ganzen 261 3.2.1 Übertragung eines ganzen Unternehmens oder eines Teilbetriebs 261 3.2.2 Übertragung aller wesentlicher Betriebsgrundlagen 262 3.2.3 Einheitlicher Übertragungsvorgang auf einen anderen Unternehmer 263 3.2.4 Fortführung des Unternehmens durch den Erwerber 263 3.2.5 Entgeltliche und unentgeltliche Übertragungen 264 3.3 Rechtliche Folgen einer Geschäftsveräußerung im Ganzen 264 3.3.1 Keine Steuerbarkeit der ausgeführten Umsätze 264 3.3.2 Anordnung einer umsatzsteuerrechtlichen Einzelrechtsnachfolge 266 XV. Leistungen zwischen Gesellschaft und Gesellschaftern 267 1. Gesellschaft als Rechtssubjekt 267 2. Gründung einer Gesellschaft 268 2.1 Gewährung der Gesellschaftsanteile 269 2.2 Erbringung der Einlage 269 2.2.1 Gesellschafter ist (bisher) Nichtunternehmer 269 2.2.2 Gesellschafter ist (bereits) Unternehmer 269 2.2.3 Vorsteuerabzug anlässlich der Gründung 270 2.3 Austritt, Eintritt von Gesellschaftern 270 2.4 Übertragung von Aktienanteilen 271 2.5 Auflösung der Gesellschaft 271 3. Leistungen zwischen der Gesellschaft und den Gesellschaftern 271 3.1 Entgeltliche Leistungen 272 3.2 Leistungen der Gesellschaft an die Gesellschafter 272 3.3 Unentgeltliche Leistungen 273 4. Gesellschafter als Rechtssubjekt 274 4.1 Leistungen an Dritte 274 4.2 Leistungen an die Gesellschaft 274 4.2.1 "Sonderleistungen" an die Gesellschaft 275 4.2.2 Sonderentgelt 276 4.2.3 Selbständigkeit 277 5. Geschäftsführung 277 5.1 Geschäftsführung in einer GmbH 277 5.2 Geschäftsführung in einer GmbH & Co. KG 277 5.3 Geschäftsführung in einer GbR, OHG, KG, Partnerschaftsgesellschaft 277 5.3.1 Unternehmerische Geschäftsführung 277 5.3.2 Nicht unternehmerische Geschäftsführung 278 6. Fahrzeugüberlassung 278 7. Fall 280 XVI. Steuerentstehung 281 1. Systematischer Zusammenhang 281 2. Soll- und Istbesteuerung 281 3. Entstehung der Umsatzsteuer nach §?13 Abs.?1 Nr.?1 UStG 281 3.1 Anwendungsbereich des §?13 Abs.?1 Nr.?1a UStG 281 3.1.1 Besteuerung erbrachter Leistungen nach vereinbarten Entgelten 281 3.1.2 Besteuerung erbrachter Teilleistungen nach vereinbarten Entgelten 283 3.1.3 Besteuerung von Anzahlungen 284 3.1.4 Steuerentstehung bei Tauschgeschäften 286 3.2 Entstehung der Umsatzsteuer nach §?13 Abs.?1 Nr.?1b) UStG 286 3.3 Schlussrechnung bei Teilleistungen und Anzahlungen 288 3.4 Wechsel zwischen Ist- und Soll-Versteuerung 288 4. Entstehung der Umsatzsteuer nach §?13 Abs.?1 Nr.?2 UStG 289 5. Entstehung der Umsatzsteuer aus §?14c UStG 289 6. Entstehung der Erwerbsumsatzsteuer 290 7. Entstehung der Umsatzsteuer in den Fällen gemäß §?13 Abs.?1 Nr.?1c), 1d), Nr.?5, Nr.?8 und Nr.?9, Abs.?2 UStG 291 8. Fälle 291 XVII. Steuerschuldnerschaft 292 1. Steuerschuldnerschaft gemäß §?13a UStG 292 1.1 Leistender Unternehmer bzw. Rechnungsaussteller 292 1.2 Innergemeinschaftlicher Erwerber 292 1.3 Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft 292 1.4 Umsatzsteuerlager 292 2. Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers gemäß §?13b UStG 292 2.1 Leistungsempfänger 294 2.2 Aufbau des §?13b UStG 294 2.2.1 Ausschluss der Steuerumkehr 295 2.2.2 Ansässigkeit des leistenden Unternehmers 295 2.3 Steuerumkehr nach §?13b Abs.?1 i.V.m. §?13b Abs.?5 Satz 1 UStG 296 2.4 Entstehung der Steuer nach §?13b Abs.?1 UStG 296 2.5 Steuerumkehr nach §?13b Abs.?5 i.V.m. Abs.?2 UStG 296 2.6 Steuerumkehr nach §?13b Abs.?2 Nr.?1, Abs.?5 UStG 297 2.7 Steuerumkehr nach §?13b Abs.?2 Nr.?2, Abs.?5 UStG 298 2.8 Steuerumkehr nach §?13b Abs.?2 Nr.?3, Abs.?5 UStG 299 2.9 Steuerumkehr nach §?13b Abs.?2 Nr.?4 i.V.m. Abs.?5 Satz 2 UStG 299 2.9.1 Verhältnis des §?13b Abs.?2 Nr.?4 UStG zu §?13b Abs.?2 Nr.?1 UStG 300 2.9.2 Bauumsätze gemäß §?13b Abs.?2 Nr.?4 UStG 300 2.9.3 Bautätigkeit des Leistungsempfängers nach §?13b Abs.?5 Satz 2 UStG 300 2.10 Umkehr der Steuerschuld nach §?13b Abs.?2 Nr.?5, Abs.?5 UStG 302 2.11 Umkehr der Steuerschuld nach §?13b Abs.?2 Nr.?6, Abs.?5 UStG 303 2.12 Umkehr der Steuerschuld nach §?13b Abs.?2 Nr.?7, Abs.?5 UStG 303 2.13 Umkehr der Steuerschuld nach §?13b Abs.?2 Nr.?8, Abs.?5 Satz 5 UStG 304 2.14 Umkehr der Steuerschuld nach §?13b Abs.?2 Nr.?9, Abs.?5 UStG 305 2.15 Entstehungszeitpunkt der Umsatzsteuer in den Fällen des §?13b UStG 305 2.15.1 Entstehungszeitpunkt der Umsatzsteuer nach §?13b Abs.?1 UStG 305 2.15.2 Entstehungszeitpunkt der Umsatzsteuer nach §?13b Abs.?2 UStG 306 2.15.3 Entstehungszeitpunkt der Umsatzsteuer in Sonderfällen 306 2.16 Rechnungstellung 307 2.16.1 Rechnungstellung in Zweifelsfällen 307 2.17 Bemessung der §?13b-Umsatzsteuer 308 2.18 Vorsteuerabzug des Leistungsempfängers 308 2.19 Zusammenfassende Meldung, gesonderte Erklärung 309 2.20 Fall 309 XVIII. Besteuerung der Kleinunternehmer (§§?19, 19a UStG) 310 1. Allgemeines 310 2. Voraussetzungen der Kleinunternehmerregelung 310 2.1 Anwendung auf im Gemeinschaftsgebiet ansässige Unternehmer 310 2.1.1 Anwendung auf inländische Unternehmer 310 2.1.2 Anwendung auf im übrigen Gemeinschaftsgebiet ansässige Unternehmer ab 2025 310 2.2 Anwendung auf Unternehmer mit geringen Gesamtumsätzen 311 2.2.1 Maßgebliche Umsatzgrenzen 311 2.2.2 Besonderheiten im Jahr der Neugründung 311 2.2.3 Besonderheiten bei der Erbfolge 312 2.3 Ermittlung des Gesamtumsatzes für die Umsatzgrenze nach § 19 Abs. 2 UStG 312 3. Rechtsfolgen der Kleinunternehmerregelung 314 3.1 Steuerfreiheit der nach §?1 Abs.?1 Nr.?1 UStG steuerbaren Umsätze 314 3.2 Ausschluss des Vorsteuerabzugs, § 15 Abs. 2 Nr. 1 EStG 314 3.3 Nichtanwendung bestimmter Vorschriften nach §?19 Abs.?1 S.?2 UStG 314 3.4 Teilnahme am besonderen Meldeverfahren nach §?19a UStG 315 4. Verzicht auf die Kleinunternehmerregelung nach §?19 Abs.?2 UStG 315 4.1 Voraussetzungen und Folgen des Verzichts (Option) 315 4.1.1 Folgen des Verzichts 315 4.1.2 Form und Frist des Verzichts 315 4.1.3 Bindungswirkung des Verzichts 315 4.2 Zweckmäßigkeit des Verzichts 315 5. Wechsel der Besteuerungsform 316 5.1 Abgrenzung der Ausgangsumsätze 316 5.2 Abgrenzung der Eingangsumsätze und Vorsteuerberichtigung nach §?15a UStG 316 XIX. Besondere Besteuerungsformen 318 1. Allgemeines 318 2. Besteuerung land- und forstwirtschaftlicher Betriebe (§?24 UStG) 318 2.1 Land- und forstwirtschaftliche Betriebe 318 2.2 Steuersätze 319 2.3 Vorsteuer 320 2.3.1 Besteuerung in der Unternehmerkette 321 2.3.2 Kein konkreter Vorsteuerabzug 322 2.4 Steuerbefreiungen 322 2.5 Option zur Regelbesteuerung 322 3. Besteuerung von Reiseleistungen (§?25 UStG) 323 3.1 Voraussetzungen 323 3.2 Leistungsort, Einheitsleistung 324 3.3 Reiseleistungen 325 3.4 Steuerbefreiung 325 3.5 Margenbesteuerung 326 3.6 Rechnungsstellung 327 3.7 Vorsteuerabzug 327 3.8 Aufzeichnungen 327 4. Differenzbesteuerung (§?25a UStG) 328 4.1 Voraussetzungen 328 4.2 Margenbesteuerung 328 4.3 Steuerbefreiung 329 4.4 Steuersatz 329 4.5 Vorsteuerabzug 329 4.6 Option 331 XX. Umsatzsteuer im internationalen Warenverkehr 332 1. Anknüpfung an bewegte Lieferungen 333 2. Lieferung vom Drittland ins Inland 333 2.1 Rechnungstellung 335 2.2 Lieferzeitpunkt 335 3. Steuerbefreiung internationaler Lieferungen 336 3.1 Steuerbefreiung von Ausfuhrlieferungen ins Drittland 337 3.2 Lieferung in einen Freihafen 339 3.3 Vorsteuerabzug des Ausfuhrlieferers 339 3.4 Fahrzeugteile 339 3.5 Reisegepäck 339 3.6 Ausfuhr mit Veredelung 340 3.7 Rechnungstellung 341 3.8 Zusammenhang mit Beförderungsleistung 342 3.9 Verbringen ins Drittland 342 3.10 Unentgeltliche Wertabgabe ins Drittland 342 3.11 Übersicht über Ausfuhrlieferung 343 4. Lieferung von Deutschland ins EU-Ausland 343 4.1 Innergemeinschaftliche Lieferung im Überblick 344 4.2 Warenbewegung ins EU-Ausland 344 4.3 Anforderungen an die Person des Erwerbers 344 4.4 Verwendung einer USt-Identifikationsnummer 345 4.5 Zusammenfassende Meldung gemäß § 18a UStG 346 4.6 Nachweispflicht 346 4.7 Zusammenhang Lieferung - Erwerb 347 4.8 Vertrauensschutz (§?6a Abs.?4 UStG) 348 4.9 Tatbestand des innergemeinschaftlichen Erwerbs 349 4.10 Erwerbsort 349 4.11 Steuerbefreiung des Erwerbs 351 4.12 Bemessungsgrundlage der Erwerbsumsatzsteuer 352 4.13 Vorsteuerabzug aus dem Erwerb 352 4.14 Rechnungstellung durch Lieferer 353 4.15 (Vor-)Anmeldung der Lieferung, gesonderte Erklärung 353 4.16 Entstehung der Erwerbsumsatzsteuer und Vorsteuer 353 4.17 Steuerschuldner 353 4.18 Veredelung 354 4.19 Lieferung an Schwellenerwerber (§?1a Abs.?3 UStG) 354 4.19.1 Erwerbsschwellenregelung 354 4.19.2 Verbrauchsteuerpflichtige Waren 355 4.19.3 Option statt Erwerbsschwelle 356 5. Lieferung von Neufahrzeugen 356 6. Fiktiver innergemeinschaftlicher Warenverkehr 357 6.1 Bemessungsgrundlage 357 6.2 Nur vorübergehendes Verbringen 359 7. Konsignationslager 359 7.1 Regelfall eines innergemeinschaftlichen Warenverkehrs 360 7.2 Zeitpunkt des innergemeinschaftlichen Warenverkehrs 361 7.3 Ausnahmefall 1 - Lagerfrist verstreicht 361 7.4 Ausnahmefall 2 - Rückruf der Ware innerhalb der Lagerfrist 361 7.5 Ausnahmefall 3 - Lieferung an Ersatzabnehmer 361 7.6 Ausnahmefall 4 - "Störfälle" nach § 6b Abs. 6 UStG 361 8. Innergemeinschaftliche Lieferung im Kommissionsgeschäft 362 9. Internationale Lieferungen im Reihengeschäft 363 9.1 Einfuhr im Reihengeschäft 363 9.2 Ausfuhr im Reihengeschäft 365 9.3 Innergemeinschaftliche Lieferung im Reihengeschäft 367 10. Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft 370 11. Lieferungen gemäß §?3c UStG 373 12. Fiktives Reihengeschäft über eine elektronische Schnittstelle, § 3 Abs. 3a UStG 376 13. Übungsfälle 377 XXI. Umsatzsteuerliche Organschaft 379 1. Vereinfachungszweck 379 2. Beteiligtenfähigkeit 380 2.1 Anforderungen an einen Organträger 381 2.2 Organisationsform einer Organgesellschaft 381 3. Eingliederung der Organgesellschaft 381 3.1 Finanzielle Eingliederung 381 3.2 Wirtschaftliche Eingliederung 384 3.3 Organisatorische Eingliederung 385 4. Rechtsfolgen 386 4.1 Gesetzlicher Automatismus 386 4.2 Verfahren 386 4.3 Außenwirkung 388 4.4 Innenumsatz 389 4.5 Rechnungstellung 389 4.6 Wirtschaftliche Bedeutung 389 5. Grenzüberschreitende Organschaft 390 5.1 Organschaft "zwischen zwei Mitgliedstaaten" 391 5.1.1 Lieferungen 391 5.1.2 Sonstige Leistungen 391 5.2 Organschaft "zwischen Inland und Drittland" 391 5.2.1 Lieferungen 391 5.2.2 Sonstige Leistungen 392 6. Organträger mit Sitz im Ausland 394 7. Ausblick auf die weitere Entwicklung im Sinne der MwStSystRL 395 8. Fälle 396 XXII. Lösungen zu den Fällen 397 1. Lösungen zu Kapitel X. 397 2. Lösungen zu Kapitel XI. 398 3. Lösungen zu Kapitel XV. 398 4. Lösungen zu Kapitel XVI. 399 5. Lösungen zu Kapitel XVII. 400 6. Lösung zu Kapitel XIX. 402 7. Lösungen zu Kapitel XX. 403 8. Lösungen zu Kapitel XXI. 408 XXIII. Übungsklausuren 411 Stichwortverzeichnis 413 Weitere Bücher des HDS-Verlags 429
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