Telekommunikation 2021: Wettbewerb im Umbruch

Name: Telekommunikation 2021: Wettbewerb im Umbruch | 12. Sektorgutachten
Brand: Nomos
Price: 46.0 EUR
Availability: OnlineOnly

12. Sektorgutachten

Monopolkommission(Herausgeber*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 4. April 2022

150 Seiten

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978-3-7489-1354-2 (ISBN)

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Inhalt

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Kurzfassung
Kapitel 1: Festnetz
1.1 Stand und Entwicklung des Wettbewerbs im Festnetzbereich
1.1.1 Ausgangslage auf dem deutschen Festnetzmarkt
1.1.2 Der Glasfasernetzausbau beschleunigt sich, die Nachfrage zieht noch nicht mit
1.1.3 Deutschland kann bei NGA-Anschlüssen mithalten, liegt beim Glasfasernetzausbau in Europa jedoch weit zurück
1.2 Amtspraxis der Bundesnetzagentur: Regulierung der Vorleistungsprodukte
1.2.1 Implikationen der EU-Märkteempfehlung 2020 auf die Regulierungspraxis der Bundesnetzagentur
1.2.2 Regulierungsverfügung für den Markt Nr. 3a der Märkteempfehlung 2014
1.2.2.1 Kupferprodukte einheitlich einer Genehmigungspflicht unterwerfen
1.2.2.2 Erweiterung des Zugangs zu baulichen Anlagen ist zu begrüßen
1.2.2.3 Umstellung auf Equivalence of Input durch Monitoring begleiten
1.3 Zur Migration von Kupfer- auf Glasfasernetze
1.3.1 Wechselprozess über eine Dekade
1.3.2 Zu den Rollen der einzelnen Marktakteure im Migrationsprozess
1.3.3 Migration in Glasfasernetze ganzheitlich ausrichten
1.3.4 Fazit: Wettbewerbskonforme Migration sicherstellen
1.4 Ko-Investitionen im Glasfaserausbau durch wettbewerbssichernde Auflagen flankieren
1.4.1 Balance zwischen Glasfasernetzausbaubeschleunigung und Wettbewerbsschutz wahren
1.4.2 Ko-Investitionen dürfen Infrastrukturwettbewerb nicht verdrängen
1.4.3 Wettbewerbskonforme Zugangskonditionen gewährleisten
1.4.4 Das OLG Düsseldorf setzt hohe kartellrechtliche Hürden für zukünftige Kooperationen
1.4.5 Fazit: Leitlinien für wettbewerbskonforme Ko-Investitionen erarbeiten
Kapitel 2: Mobilfunk
2.1 Stand und Entwicklung des Wettbewerbs im Mobilfunkbereich
2.2 Versteigerung für Mobilfunkfrequenzen auch ohne Vorrang beibehalten
2.2.1 Bei einer Knappheit von Frequenzen ist grundsätzlich ein Vergabeverfahren durchzuführen
2.2.2 Auswahlkriterien in Ausschreibungsverfahren
2.2.3 Ausschreibungen sind ungeeignet, um die Frequenzbedarfe von Unternehmen gegeneinander abzuwägen
2.2.4 Eingeschränkte Transparenz in Ausschreibungen kann zu willkürlichen Ergebnissen führen
2.2.5 Die Verbindlichkeit von Angeboten kann bei Ausschreibungen kaum gewährleistet werden
2.2.6 Keine Indizien für spürbare Beeinträchtigung des Mobilfunkausbaus durch Kosten aus Frequenzversteigerungen
2.2.7 Fazit: Die Versteigerung ist das am besten geeignete Verfahren für die Vergabe von Mobilfunkfrequenzen
2.3 Wettbewerbsfähigkeit der Diensteanbieter im Mobilfunk erhalten
2.4 Amtspraxis der Bundesnetzagentur: Schnelle Umsetzung der EuGH-Entscheidungen zu Zero-Rating wünschenswert
Kapitel 3: Zur Schaffung chancengleicher Wettbewerbsbedingungen bei interpersonellen Telekommunikationsdiensten
3.1 Rolle der OTT-Kommunikationsdienste im Wettbewerbsverhältnis zu klassischen Telekommunikationsdiensten
3.2 Gesetzliche Definitionen von Telekommunikationsdiensten unionsweit einheitlich schärfen
3.2.1 Funktionale Definition von (interpersonellen) Telekommunikationsdiensten sinnvoll
3.2.2 Abgrenzung von Kommunikationsdiensten zu Inhaltsdiensten nicht eindeutig
3.2.3 Multifunktionsdienste werden tendenziell zu weitgehend erfasst
3.2.4 Definitionen auf Unionsebene weiter konkretisieren
3.3 Regulierungsintensität an Schutzbedürftigkeit der Endnutzerinnen und Endnutzer ausrichten
3.3.1 Erreichbarkeit von Notrufdiensten ist auch ohne Einbeziehung nummernunabhängiger ITD derzeit sichergestellt
3.3.2 Einbeziehung nummernunabhängiger ITD zur Finanzierung des Rechts auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten ist nicht zu empfehlen
3.3.3 Wettbewerbliche Implikationen des Datenschutzrechts berücksichtigen
3.3.4 Unterschiedliche Kundenschutzanforderungen an Gefährdungspotenzial knüpfen
3.4 Interoperabilitätsverpflichtungen sind derzeit abzulehnen
3.4.1 Interoperabilität: Ausgestaltungsmöglichkeiten und Implikationen
3.4.1.1 Multihoming-Verhalten trägt zum Wettbewerb bei
3.4.1.2 Auswirkungen von nummernunabhängigen ITD als mehrseitige Plattformdienste untersuchen
3.4.1.3 Interoperabilität zwischen nummernunabhängigen und nummerngebundenen ITD ist nicht erforderlich
3.4.1.4 Zwischenfazit: Interoperabilitätsverpflichtungen bei nummernunabhängigen ITD sind derzeit nicht geboten
3.4.2 Auferlegung von Interoperabilitätsverpflichtungen ist zu Recht an hohe Hürden geknüpft
3.4.2.1 Voraussetzungen für asymmetrische Interoperabilitätsverpflichtung zur Sicherstellung der Endnutzerkonnektivität konkretisieren
3.4.2.2 Die Einleitung eines förmlichen Marktregulierungsverfahrens ist derzeit nicht angezeigt
3.4.2.3 Telekommunikationsrechtliche Vorschriften sind vorrangige und abschließende Spezialregelungen gegenüber dem GWB
3.4.2.4 Verhältnis des Telekommunikationsrechts zum geplanten Digital Markets Act
3.4.2.5 Normung durch die EU-Kommission ist Vorstufe einer Interoperabilitätsverpflichtung
3.4.2.6 Erweiterung der Datenportabilität ist milderes Mittel zu einer Interoperabilitätsverpflichtung
3.4.2.7 Zwischenfazit: Telekommunikationsrechtliche Vorschriften zur Auferlegung von Interoperabilitätspflichten konkretisieren
3.5 Mögliche Wettbewerbsbeeinträchtigungen auf benachbarten Märkten untersuchen
3.6 Fazit: Überregulierung bei interpersonellen Telekommunikationsdiensten vermeiden
Kapitel 4: Zusammenfassung der Handlungsempfehlungen

Systemvoraussetzungen

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