Strafbare Blasphemie

Name: Strafbare Blasphemie | Historisches Relikt oder modernes Delikt?
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Historisches Relikt oder modernes Delikt?

Christoph Lung(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 1. März 2019

282 Seiten

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978-3-16-156782-7 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
A. Blasphemie als Problem der postsäkularen Gesellschaft?
B. Geschichte und Begriff der Blasphemieregelungen
I. Vom Alten Testament bis zum Vorabend der Aufklärung
II. Liberalisierung der Aufklärung - Wandel vom Gottesschutz zum Menschenschutz
III. Neuregelung der strafbaren Beschimpfung von Bekenntnissen und Überdauern in vier deutschen Staaten
IV. Das Trugbild der Säkularisierungsthese
C. Der Blasphemievorwurf als Herrschaftsinstrument? Zu den Grundbedingungen der Diskussion um die Strafbarkeit blasphemischer Äußerungen
I. Motive blasphemischer Äußerungen und deren Rezeptionshorizont
II. Machtabstützende Funktion von Religion: Legitimations- und Instrumentalisierungspotenziale
III. Inanspruchnahme staatlicher Macht zur Unterbindung unerwünschter Verhaltensweisen
IV. Folgen für den Blasphemievorwurf heute
V. Zur gesellschaftlichen Ausgangslage: Von heißen und kalten Religiösen
D. Begründungskonzepte der Strafbarkeit von Blasphemie
I. Gotteslästerung im engeren Sinn
II. Beleidigungskonzeption
III. Anerkennungsschutz
IV. Religionsschutz
1. Schutzwürdigkeit von Religionen
a) Überlegungen zum Religionsbegriff
aa) Erste Definitionsansätze
bb) Zivilreligiöse Konzepte
cc) Operationale Überlegungen
b) Werthaltigkeit von Religion im modernen Staat?
aa) Werte, Moral und Identität
bb) Staatlichkeit, Freiheit und Vielfalt
cc) Kontingenzbewältigung
dd) Bewertung: Religion als Ambivalenzphänomen
c) Schutzwürdigkeit von Religionen
2. Sinnhaftigkeit eines strafrechtlichen Religionsschutzes
3. Argumente gegen das Konzept des Religionsschutzes
V. Schutz religiöser Gefühle
1. Traditionelle Argumente des Gefühlsschutzes
2. Vorschläge zum strafrechtlichen Schutz der menschlichen Psyche - Impuls für den Gefühlsschutz?
3. Bewertung und Würdigung
VI. Schutz ungestörter Religionsausübung bzw. der Religionsfreiheit
VII. Schutz des öffentlichen Friedens
E. Begrenzungskonzepte des Strafrechts: Erörterungen, Durchbrechungen und Anwendung am konkreten Fall
I. Strafrecht als Rechtsgüterschutz? - zur sinnvollen Begründung und Begrenzung des Strafens
1. Ausschluss von Moralwidrigkeiten
a) Abgrenzung von Sünde und Rechtsverstoß
b) Pönalisierung von Moralwidrigkeiten als Traditionslinie
c) Der Prozess des Ausschlusses von Moralwidrigkeiten aus dem Kreis legitimer Pönalisierungsbegründungen
2. Einschränkbarkeit durch den Rechtsgutsbegriff
a) Genealogie des Rechtsgutsbegriffes
b) Gesetzgebungskritische personale Rechtsgutslehre
3. Funktionale Betrachtungsweise des Strafrechts
4. Impulse aus dem angloamerikanischen Recht?
5. Verfassungsrechtszentrierte Sicht
6. Konsequenzen der Strafrechtsbegrenzungsdiskussion
II. Suche nach dem ("richtigen") Rechtsgut für § 166 StGB
1. Ablehnung eines tauglichen Schutzgutes
2. Konzeptionen jenseits des Rechtsgutsbegriffs
a) Sicherung der Sittenordnung
b) Schutz der Orientierungsgewissheit
c) Tabuschutz
d) Kulturschutz
e) Bewertung
3. Öffentlicher Friede als Rechtsgut
a) Entgegnung auf prinzipielle Vorbehalte gegen eine Rechtsgutsbenennung
b) Prinzipale Aufgabe des Gemeinschaftsschutzes
c) Inhaltliche Überschneidungen der Begründungsansätze
d) Folgeprobleme
e) Öffentlicher Friede als Zielbegriff - Partizipation als Anliegen
III. Fruchtbarmachung des Toleranzgedankens
1. Was ist und was gebietet Toleranz?
a) Auffächerung der Bedeutungsebenen und Toleranzformen
b) Ausarbeitung einer konturierten Begriffsbildung von Toleranz im Kontext von Recht und Religion
2. Lässt sich Toleranz herbeistrafen?
a) Ausgangspunkt: Abgrenzung von Freiheitssphären
b) Toleranz als überindividuelles Ideal
c) Toleranz als fordernde Kategorie
d) Intoleranz selbst ist kein Strafgrund
IV. Auswirkung auf den Begriff des öffentlichen Friedens
1. Konzeption der Öffentlichkeit
2. Konzeption des Friedens
3. Folgerungen für den Begriff des öffentlichen Friedens
a) Beiträge zum öffentlichen Frieden
b) Inland als räumlicher Bezugspunkt
4. Partizipation durch gegenseitige Zusicherung von Freiheitsräumen
F. Grundgesetzliche und supranationale Anforderungen an die strafrechtliche Diskussion um Blasphemie
I. Voraussetzungen des nationalen Verfassungsrechts
1. Grundkonstellation und Problemaufriss
2. Betroffene Grundrechte auf der Seite des Beschimpfenden
a) Schutzbereichseröffnung der Meinungsfreiheit
b) Schutzbereichseröffnung der Kunstfreiheit
c) Einschränkbarkeit der betroffenen Grundrechte
3. Herkömmliche Auffassungen im Schrifttum
a) Rein objektivrechtliche Begründung des öffentlichen Friedens
b) Heranziehung der Schutzpflichtfunktion aus Art. 4 Abs 1 und 2 GG
4. Die Auffassung von Rox
a) Aussagen zur Betroffenheit von Art. 4 GG
b) Betroffenheit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
c) Allgemeinwohlbezogene Güter
d) Bewertung
5. Die Auffassung von Hörnle
a) Schilderung des Grundansatzes
b) Auswirkungen für die strafbare Beschimpfung von Bekenntnissen
c) Bewertung
6. (Vermutete) Auffassung des Bundesverfassungsgerichts
a) Aussagen des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit von § 166 Abs. 2 StGB
b) Änderungen im Rechts- und Verfassungsverständnis
aa) Kruzifix-Beschluss
bb) Wunsiedel-Beschluss
cc) Karfreitagsschutz-Beschluss
dd) Konsequenzen für das hier vorgeschlagene Normverständnis
7. Eigene Überlegungen zur verfassungsrechtlichen Bewertung
a) Verbindungslinien zwischen Religionsfreiheit und Friedensschutzwahrung?
b) Einschüchterungs- und Bedrohungseffekte als Grenzfall der Religionsfreiheit
c) Staatlicher Auftrag des Friedensschutzes als Ausfluss der Gewährleistung religiöser Betätigung
d) Prüfungsstufen der Verhältnismäßigkeit als Kontrollstadien der verfassungsrechtlichen Tragfähigkeit
II. Vereinbarkeit mit Europäischem Recht - Vorgaben aus supranationaler Perspektive
III. Zusammenfassung
G. Konsequenzen für geltendes und künftiges Recht
I. § 166 StGB - beibehalten/abschaffen/ändern?
1. Eigenständiger Anwendungsbereich
2. Auswirkungen des Bestehens einer religionsspezifischen Schutznorm
3. Argumente in Richtung einer Abschaffung
4. Argumente für eine unveränderte Beibehaltung
5. Eigene Position
II. Plädoyer für eine Neuorientierung und Ergänzung des Normbestandes
1. Systematik
2. Beschimpfungsobjekte
a) Gleichstellung von Religion und Weltanschauung
b) Ausdeutung der Beschimpfungsobjekte
3. Tathandlung
a) Bedeutung und Ermittlung des Beschimpfens
b) Normativität und Bestimmtheit
c) Entwicklung von Abgrenzungskriterien
4. Friedensstörungseignung
a) Eignung als Teil der Beschimpfung
b) Funktionen der Friedensstörungseignung
c) Bestimmtheitsgebot
d) Bloßer Klimaschutz oder Sicherung allgemeinen Wohlverhaltens?
e) Anfragen an das Verständnis der Friedensstörungseignung
5. Einfügung eines klarstellenden Absatzes
6. Subjektiver Tatbestand
H. Schlussbetrachtung und Ausblick
I. Fazit und persönliche Stellungnahme
II. Ausblick: Wachsende Bedeutung inter- und intrakultureller Konfliktfelder
Zusammenfassung: 10 Thesen zu Blasphemie, Toleranz und Pluralismus
Literaturverzeichnis
Register

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