Schweitzer Fachinformationen
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Dr. Pascal Kuhn ist ausgebildeter Mechatroniker und Physiker. Nach einer Promotion am Institut für Solarforschung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt zu spezialisierten Wettervorhersagen für die Energiewirtschaft nahm er verschiedene Leitungspositionen in der Energiewirtschaft wahr und ist derzeit Deutschlandchef des Projektentwicklers Recurrent Energy.
Inhalt,- Abkürzungsverzeichnis. V.- Abbildungsverzeichnis. VI.- A. Einleitung. 1I. Motivation und Zielsetzung der Ausarbeitung. 1.- II. Zusammenfassende Einordnung der verfügbaren Publikationen. 2.- III. Fokus der Ausarbeitung. 3.- B. Begriffsbestimmungen und Strukturen. 4.- I. Definition 'Kritische Infrastruktur' 4.- II. Struktur deutscher Energieversorgungsunternehmen. 5.- III. Grundlegende Erklärungen zu Strom-, Gas-, (Ab)Wasser- und Wärmenetzen. 7.- a) Stromnetze. 7.- b) Gasnetze. 8.- c) (Ab)Wassernetze. 8.- d) Wärmenetze. 9.- V. Lage der kommunalen Finanzen. 10.- V. Finanzierungssituation von Energieversorgungsunternehmen. 12.- VI. Definition '(Unternehmens)Krise' 16.- VII. Sanierungsmöglichkeiten. 17.- C. Energierechtliche Prinzipien und deren Auswirkungen in Insolvenzverfahren. 19.- I. Grundlagen des Energierechts. 19.- II. Erste Säule: Insolvenzrelevante Fragestellungen in Kraftwerksbetrieb und Handel 21.- 1. Betreiber von Reservekraftwerken. 21.- a) Grundlegendes. 21.- b) Praxisfall: Sondersituation der Enervie-Gruppe 2014/15. 23.- 2. Strombörse und -händler 24.- a) Grundlegendes. 24.- b) Praxisfall: Insolvenz der Stadtwerke Bad Belzig im Dezember 2021. 26.- c) Praxisfall: Insolvenz der bmp greengas im August 2023. 29.- 3. Weitere Fragestellungen in Erzeugung und Handel 30.- 4. Weitere Praxisfälle mit Bezug zu Erzeugung und Handel 31.- a) Beinahe-Insolvenz der Stadtwerke Cottbus im Jahr 2005. 31.- b) Insolvenz der Flensburger Förde Energiegesellschaft mbH im Dezember 2012. 34.- c) Insolvenz der Stadtwerke Gera im Juni 2014. 34.- d) Beinahe-Insolvenz der Stadtwerke Sigmaringen im September 2024. 36.- III. Zweite Säule: Insolvenzrelevante Fragestellungen im Netzbetrieb. 37.- 1. Stromverteilnetzbetreiber 37.- 2. Messtellenbetreiber 39.- a) Grundlegendes. 39.- b) Praxisfälle: Insolvenzen wettbewerblicher Messstellenbetreiber 2022-2024. 41.- 3. Weitere Fragestellungen im Netzbetrieb. 42.- IV. Dritte Säule: Insolvenzrelevante Fragestellungen im kundennahen Geschäft 42.- 1. Grundversorger 42.- 2. B2C-Commidity-Vertrieb. 45.- 3. B2B-Commidity-Vertrieb. 46.- a) Grundlegendes. 46.- b) Praxisfall: Beinahe-Insolvenz der Stadtwerke Bad Säckingen im Juli 2021. 47.- 4. Betreiber von Wärmenetzen. 50.- a) Grundlegendes. 50.- b) Praxisfall: Insolvenzen des Fernwärmebetreibers Energieversorgung Wenzenbach im März 2024. 51.- 5. Weitere Fragestellungen im kundennahen Geschäft 52.- V. Vierte Säule: Insolvenzrelevante Fragestellungen bei der quasi-kommunale Daseinsvorsorge. 53.- 1. Grundlegendes. 53.- 2. Praxisfälle. 53.- a) Insolvenz der Stadtwerke Wanzleben im Oktober 2014. 53.- b) Insolvenz der Stadtwerke Zeulenroda im Mai 2024. 54.- VI. Weitere Praxisfälle von Insolvenzen in der kritischen Energieinfrastruktur 55.- D. Ausgewählte rechtsdogmatische Fragestellungen. 57.- I. Insolvenzfähigkeit von Kommunen. 57.- II. Die öffentliche Hand als Gesellschafter in der Energiewirtschaft 58.- III. Insolvenzfähigkeit von Trägern kritischer Energieinfrastrukturen. 64.- IV. Beihilferechtliche Zulässigkeit staatlicher Sanierungsunterstützung. 65.- V. Nachschusspflichten bei privatrechtlich organisierten Energieversorgern. 67.- VI. Durchgriffs- und Existenzvernichtungshaftung. 68.- E. Zusammenfassung, Lehren und Fazit 71.- Literatur- und Quellenverzeichnis. 75.
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