Im Zuge der Energiewende sollen planerische Entscheidungen nicht in den Handlungsformen der öffentlichen Verwaltung, sondern durch Gesetz ergehen. Während die Legalplanung einst zur Beschleunigung einzelner Verkehrsprojekte 'Deutsche Einheit' zum Einsatz kam, erlebt sie mit dem Standortauswahlgesetz für die Suche nach einem Atommüll-Endlager eine Renaissance. Anhand dieses historisch geprägten Exempels untersucht Alexandra Kürschner die verschiedenen Facetten der Legalplanung als Instrument staatlicher Planung. Dabei nimmt sie die Besonderheiten des Standortauswahlgesetzes in den Blick, zeigt aber auch einen allgemeinen verfassungs-, völker- und unionsrechtlichen Maßstab für Legalplanungen auf. Die Untersuchung liefert damit wichtige Erkenntnisse für künftige Legalplanungen. Angesichts der nunmehr geplanten Maßnahmengesetze im Verkehrsbereich erfährt die Thematik mit Blick auf die Frage des Rechtsschutzes eine besondere Brisanz
Produkt-Info
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2020
Humboldt-Universität zu Berlin
Sprache
Verlagsort
Zielgruppe
Dateigröße
ISBN-13
978-3-16-159705-3 (9783161597053)
Schweitzer Klassifikation
Autor*in
Geboren 1992; Studium der Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin; 2016 Erste Juristische Prüfung; Wissenschaftliche Mitarbeit im Öffentlichen Wirtschaftsrecht; seit 2019 Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin; 2020 Promotion.
