Die Erschöpfung im digitalen Werkvertrieb über Cloud Computing

Name: Die Erschöpfung im digitalen Werkvertrieb über Cloud Computing | Eine Untersuchung zur Reichweite des UsedSoft-Urteils des EuGH
Brand: Nomos
Price: 63.1 EUR
Availability: OnlineOnly

Eine Untersuchung zur Reichweite des UsedSoft-Urteils des EuGH

Angela Konieczek(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 7. Dezember 2017

257 Seiten

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978-3-8452-8569-6 (ISBN)

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Inhalt

Cover
A. Einleitung
I. Einführung in die Problematik
II. Gang der Untersuchung
B. Technische Grundlagen
I. Download
1. Technischer Ablauf
2. Digital Rights Management
3. Beispiele
II. Streaming
1. Arten des Streamings
a. Live-Streaming
b. On-Demand-Streaming
c. Near-On-Demand-Streaming
2. Ablauf eines Streams
3. Client-Server-Streaming und Peer-to-Peer-Streaming
4. Beispiele
III. Cloud Computing
1. Begriffsdefinition
2. Technologische Entwicklung
3. Organisatorische Arten von Clouds
4. Technische Realisierungen
a. Software-as-a-Service (SaaS)
b. Infrastructure-as-a-Service (IaaS)
c. Platform-as-a-Service (PaaS)
d. Humans-as-a-Service (HaaS)
e. Data-Storage-as-a-Service (StaaS)
5. Architektur von Clouds
6. Beispiele für Cloud-Dienste
a. Dropbox
b. Apples iCloud in Verbindung mit iTunes
c. Amazon Kindle
d. Amazon Prime Video und Amazon Instant Video
e. Steam
f. Zwischenfazit
C. Anwendbare Rechtsnormen
D. Erworbene Rechtspositionen im Vergleich
I. Faktische Ebene
II. Vertragsrechtliche Ebene
1. Digitale Inhalte als Rechtsobjekt
2. Zugrundeliegende Vertragsart beim digitalen Direkt-Vertrieb von Inhalten als Datei
3. Exkurs: Weiterveräußerung von immateriellen Gütern, an denen kein Urheberrecht besteht
4. Zugrundeliegende Vertragsart beim Zugang über Cloud Computing
a. Einordnung von Cloud-Webspaces
b. Zugriff auf eine Cloud-Datenbank via Streaming aus einer globalen Datenbank
c. Zugang zu einzelnen Werken in der Cloud
III. Urheberrechtliche Ebene
1. Klassischer Kauf
2. Download-Erwerb
3. Cloud-Erwerb
a. Urheberrechtliche Relevanz des Streaming
aa. Temporäre Speicherung von Fragmenten als Vervielfältigung i.S.d. § 16 Abs. 1 UrhG
bb. Vorrübergehende Vervielfältigungshandlung, § 44a Nr. 2 UrhG
cc. Privatkopie, § 53 Abs. 1 UrhG
dd. Ergebnis
b. Zwischenfazit
c. Cloud Computing als urheberrechtlich eigenständige Nutzungsart
IV. Ergebnis
1. Zusammenwirken der drei Ebenen
2. Ähnlichkeit zur Position des Domain-Inhabers
E. Weiterveräußerung der erworbenen Rechtsposition
I. Faktische Ebene
II. Vertragsrechtliche Ebene
III. Urheberrechtliche Ebene
1. Ausgangspunkt: Das Verbreitungsrecht
2. Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, § 19a UrhG
a. Entstehung
b. Inhalt der Norm
aa. Zugänglich machen
bb. Öffentlichkeit
cc. Drahtgebunden oder drahtlos
dd. Von Orten und zu Zeiten nach Wahl
ee. Werknutzer
3. Verhältnis von § 17 UrhG zu § 19a UrhG
a. Bereithalten einer Datei zum Download
b. Herunterladen von Online-Inhalten
aa. Exklusivverhältnis
bb. Konvergierender Schutzbereich
cc. Stellungnahme
F. Die Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes auf den Online-Vertrieb von Multimedia-Dateien
I. Der Erschöpfungsgrundsatz als Schranke des Verbreitungsrechts
1. Voraussetzungen der Erschöpfung
a. Berechtigter
b. Zustimmung
c. Original oder Vervielfältigungsstücke
d. Inverkehrbringen durch Veräußerung
e. Wirkung der Erschöpfung
2. Sinn und Zweck des Erschöpfungsgrundsatzes
a. Geschichtlicher Abriss
aa. Die Ideen Josef Kohlers vor Einführung des § 11 LUG und der Kampf gegen die Preisschleuderei bei Büchern
bb. Die Anerkennung des Erschöpfungsgrundsatzes durch das Reichsgericht
cc. Die weitere Auseinandersetzung in Literatur und Rechtsprechung
dd. Die gesetzliche Einführung des Erschöpfungsgrundsatzes
b. Theorien zur Begründung des Erschöpfungsgrundsatzes
aa. Eigentumstheorie
bb. Verkehrssicherungstheorie
cc. Belohnungstheorie
dd. Kombinierte Verkehrssicherungs- und Belohnungstheorie
ee. Europäische Begründung
ff. Stellungnahme
II. UsedSoft-Entscheidung des EuGH
1. Sachverhalt und Problemdarstellung
2. Die Entscheidung des EuGH
a. Erstes Problem: Erschöpfung nur bei "Erstverkauf" einer Programmkopie
b. Zweites Problem: Erschöpfung nur bei körperlichen Werkstücken
c. Drittes Problem: Erstreckung des Erschöpfungsgrundsatzes auf Vervielfältigungsstücke
3. Zusammenfassende Übersicht über die vom EuGH aufgestellten Voraussetzungen
4. Die Reaktionen in der Literatur
a. Kritik und Gegenansichten
b. Zustimmung
5. Das UsedSoft II-Urteil des BGH
a. Zum 1. Streitpunkt: Begriff des "Verkaufs"
b. Zum 2. und 3. Streitpunkt: Erstrecken der Erschöpfung auf das Vervielfältigungsrecht bei unkörperlichen Werkexemplaren
c. Wirksamkeit der Lizenzvereinbarung
6. Das UsedSoft III-Urteil des BGH
7. Bewertung
III. Übertragbarkeit des UsedSoft-Urteils auf andere digitale Inhalte
1. Kernproblematik
2. Rechtsprechungsübersicht
3. Keine direkte Anwendbarkeit des § 17 Abs. 2 UrhG
4. Analoge Anwendbarkeit des § 17 Abs. 2 UrhG
a. Planwidrige Regelungslücke
aa. Art. 3 Abs. 3 der InfoSoc-Richtlinie
bb. Erwägungsgründe 28 und 29 der InfoSoc-Richtlinie
cc. WIPO-Urheberrechtsvertrag
dd. Gesetzesentwurf 2013
ee. Gesamtbetrachtung
b. Vergleichbare Interessenlage
aa. Marktbetrachtung
bb. Wirtschaftliche Vergleichbarkeit
cc. Auslegung des Begriffs "Verkauf"
dd. Vervielfältigungsstücke
ee. Auswirkungen auf den Binnenmarkt
ff. Keine Aufspaltung von Zusammenstellungen
c. Interessenabwägung und Fazit
G. Übertragbarkeit der aufgestellten Grundsätze auf Cloud Computing-Angebote
I. Grundproblematik und Abgrenzung
II. Einordnung in die urheberrechtlichen Verwertungsrechte
III. Original oder Vervielfältigungsstück - Anknüpfungspunkt des Erschöpfungsgrundsatzes
IV. Analoge Anwendbarkeit des § 17 Abs. 2 UrhG
1. Planwidrige Regelungslücke
a. Art. 3 Abs. 3 InfoSoc-Richtlinie
b. Art. 6 Abs. 2 WCT
c. Regelungen zum Gemeinsamen Europäischen Kaufrecht (GEKR)
2. Vergleichbare Interessenlage
a. Vergleich zu anderen Verwertungsrechten
aa. Vergleich zum Senderecht
bb. Vergleich zum Verbreitungsrecht
b. Die Half-Life 2-Entscheidung des BGH
c. Marktbetrachtung
d. Wirtschaftliche Vergleichbarkeit
e. Sinn und Zweck des Erschöpfungsgrundsatzes
f. Voraussetzungen des UsedSoft-Urteils
aa. Veräußerung
bb. Unbefristetes Nutzungsrecht
cc. Angemessene entgeltliche Lizenzierung
dd. Kein zusätzliches Vervielfältigungsstück
ee. Keine Aufspaltung von Lizenzen
g. Zwischenfazit
V. Alternative Lösungsansätze
VI. Fazit
H. Vertraglicher Ausschluss der Erschöpfungswirkung
I. Abdingbarkeit des § 17 Abs. 2 UrhG
1. Dingliche Wirkung eines Verbreitungsverbotes
a. Ausgangspunkt: § 31 Abs. 1 S. 2 UrhG
b. OEM-Versionen-Urteil des BGH
c. UsedSoft III-Urteil des BGH
d. Interessenabwägung
e. Urheberrechtlicher Typenzwang
f. Fazit
2. Schuldrechtliche Wirkung eines Verbreitungsverbotes
a. Individualvertraglicher Ausschluss
aa. Zwingendes und dispositives Recht
bb. Natur des Erschöpfungsgrundsatzes
cc. Stellungnahme
dd. Exkurs: Verstoß gegen Kartellrecht
b. AGB-Vereinbarungen
aa. Anwendungsbereich
bb. Prüfungsmaßstab, §§ 307 ff. BGB
cc. Abweichung von wesentlichen Grundgedanken, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB
dd. Gefährdung des Vertragszwecks, § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB
II. Anspruch auf Zugangsgewährung
III. Fazit
J. Schlussbetrachtung
I. Zusammenfassung
II. Thesen der Arbeit
III. Fazit und Ausblick
Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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