Regulierung - Wettbewerb - Innovation

Name: Regulierung - Wettbewerb - Innovation
Brand: Nomos
Price: 98.1 EUR
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Torsten Körber Jürgen Kühling(Herausgeber*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 13. Dezember 2017

328 Seiten

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978-3-8452-8680-8 (ISBN)

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Inhalt

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Energiewirtschaft 4.0: Smart Grids und Smart Markets in Zeiten voranschreitender Digitalisierung
I. Digitalisierung und Energiewirtschaft
1. Digitalisierung der Energiewirtschaft in Deutschland
a) Volatilität der Energieerzeugung
b) Neue Märkte
2. Digitalisierung der Energiewirtschaft in Europa
II. Der Smart Meter Rollout
1. Begrifflichkeiten
2. Der Rollout
III. Geänderte Marktrollen und neue Marktakteure
1. Grundzuständiger Messstellenbetreiber
2. Dritter als grundzuständiger Messstellenbetreiber
3. Verteilnetz- vs. Übertragungsnetzbetreiber
a) Neue Herausforderungen für die Verteilnetzbetreiber
b) Aufgabenverlagerung
4. Smart-Meter-Gateway-Administrator
5. Anschlussnehmer und Anschlussnutzer
6. Letztverbraucher
7. Zwischenergebnis
IV. Wirtschaftliche Überlegungen
1. Aufgaben der Verteilnetzbetreiber
2. Kosten-Nutzen-Verhältnis
a) Einsparpotenziale
b) Kosten für den Rollout
3. Zwischenergebnis
V. Fazit
Energiewirtschaft 4.0: Smart Grids und Smart Markets in Zeiten voranschreitender Digitalisierung
I. Einleitung
II. Begriffliche und systematische Einordnungen
1. Smart Grids
2. Digitalisierung und Energie 4.0
3. Smart Markets
a) Definition und Zielsetzung
b) Grenzbereiche
c) Koordinationsbedarf
d) Variantenreiche Ausgestaltungen
(1) Akteurskonstellationen
(2) Produkte und Dienstleistungen
(3) Geschäftsmodelle
4. Zwischenergebnis
III. Neue Rollen - und weiterer Regulierungsbedarf
1. Erforderliche Rahmenvorgaben, insbes. für eine sichere Versorgung
2. Regelungsbedarf in concreto?
IV. Erste Weichenstellungen im "Stammgesetz" zur Digitalisierung
1. Gestreckter und terminologisch unscharfer "Smart Meter"-Rollout
2. Smart-Meter-Gateway als Kern des intelligenten Messsystems
3. Rollenverteilung
a) Messstellenbetreiber und Smart-Meter-Gateway-Administrator
b) Übertragbarkeit
c) Verhältnis ÜNB/VNB
d) Eigene Datendrehscheiben für Verteilnetze?
e) Zwischenfazit: Stammgesetz MsbG und Systemverantwortung
4. Intelligentes Messsystem und Smart Markets
V. Fazit und Ausblick
Rundfunkregulierung in Zeiten des Internets
I. Einleitung
II. Situationsbeschreibung
III. Von der Rundfunk- zur Medienregulierung: Wandel der Konzeptbegriffe
IV. Sicherung von Vielfalt und Ausgewogenheit in Zeiten des Internet: Bestand der wesentlichen Regulierungsziele
V. Zugangs- und Entgeltregulierung: Erforderlichkeit neuer Ordnungskonzepte
1. Zugangsregulierung
2. Entgeltregulierung
VI. Die Zukunft der publizistischen Konzentrationskontrolle
VII. Marktzutrittsregulierung
VIII. Regulierungsorganisation und Regulierungsverbund
IX. Schluss
Rundfunkregulierung in Zeiten des Internets - Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
I. Ausgangslage
II. Veränderungen auf dem Mediensektor
III. Erweiterung des Funktionsauftrags
1. Verfassungsrechtliche Anforderungen
2. Kompensation von Defiziten der Internetöffentlichkeit
a) Aktualisierung des Informationsauftrags
b) Aktualisierung des Integrationsauftrags
3. Wettbewerbsverträglichkeit
4. Fazit
IV. Eckpunkte für einen zeitgemäßen Funktionsauftrag
1. Ausbau der eigenen Plattform
2. Vernetzung der eigenen Plattform mit Angeboten Dritter
3. Präsenz eigener Inhalte auf Drittplattformen
4. Erweiterte Partizipation und Interaktion
V. Zugang zu Medienplattformen und neutraler Transport im offenen Internet
VI. Auffindbarkeit
VII. Fazit
Innovationsoffene Regulierung datenbasierter Dienste in der Informationsgesellschaft. Datenschutz, Regulierung, Wettbewerb
I. Einführende Bemerkungen
II. Der Realbereich des Datenökonomie im Überblick
III. Datenschutzrecht als derzeit dominierender Regelungsansatz: Notwendigkeit und Dysfunktionalitäten
1. Traditionelle Grundsätze und Instrumente des Datenschutzrechts
2. Typische Multipolarität privater Datenverarbeitungsvorgänge
3. Datenschutz als notwendiger Rahmen der Datenökonomie
4. Die Globalisierung der Datenökonomie als Herausforderung für die Koordination verschiedener Rechtsordnungen
5. Schwächen der materiell-rechtlichen Vorgaben der DS-GVO
6. Reformbedarf bei der Organisation der Datenschutzaufsicht in multipolaren Normkonflikten
7. Ausgestaltungsspielräume der Datenschutzgesetzgebung
IV. Datenverkehrsrecht und Regulierungsrecht
V. Entwicklungsoptionen für ein künftiges Datenverkehrsrecht
1. Zur aktuellen Debatte um ein Dateneigentumsrecht
2. Einsatzbereiche und Grenzen kartellrechtlicher Regelungsansätze
3. Zur Notwendigkeit einer multidimensionalen Datenverkehrsordnung
Datenschutz - Regulierung - Wettbewerb: Online-Plattformen als Referenzgebiet
I. Einführung
1. Themenschwerpunkt 1: Daten(schutz) im Wettbewerb
2. Themenschwerpunkt 2: Online-Plattformen als Referenzgebiet
3. Inhalt, Gang und Ziel
II. Daten als Wettbewerbsfaktoren
1. Wettbewerbliche Eigenheiten
2. Rechte und Vermögenszuordnung an Daten
a) Kein Eigentum an Daten
b) Strukturelle Verhandlungsasymmetrien
3. Herausforderungen durch Big Data
III. Online-Plattformen im Wettbewerb
1. Definitionen und Charakteristika
a) Unterschiedliche Definitionen
b) Mehrseitige Märkte
2. Kriterien zur Marktabgrenzung
a) Unentgeltliche Austauschbeziehungen
b) Reaktion durch die 9. GWB-Novelle
3. Bestimmung von Marktmacht
a) Besonderheiten der Internet-Ökonomie
b) Reaktion durch die 9. GWB-Novelle
4. Feststellung von Missbrauch
a) Google-Kartellverfahren (EU-Kommission)
b) Leistungsschutzrecht für Presseverlage (BKartA)
IV. Daten(schutz) zwischen Wettbewerb und Regulierung
1. Datenschutz als Aufgabe des Wettbewerbsrechts
2. Lauterkeitsrechtliche Perspektive
a) Datenschutzrechtliche Bestimmungen als Marktverhaltensregeln
b) Irreführung und Belästigung
3. Kartellrechtliche Perspektive
a) Konditionenmissbrauch: Facebook / BKartA
b) Anwendung der Essential-Facility-Doktrin
4. Impulse durch die Datenschutz-Grundverordnung
a) Bessere Kontrolle über die eigenen Daten
b) Wettbewerbsrechtliche Zielsetzungen
c) Praxiswirkungen
V. Zusammenfassende Schlussbetrachtung in Thesen
What to do with OTT? - Die Regulierung von Gmail, WhatsApp & Co. de lege ferenda
I. Problemaufriss
II. Internet-Kommunikationsdienste vs. Internet-Inhaltsdienste
III. Regulatorischer status quo
1. Das "Ob" der telekommunikationsrechtlichen Regulierung
a) Der Dienstecharakter der Angebote
b) "gewöhnlich gegen Entgelt"
c) Ganz oder überwiegend Signalübertragung über elektronische Kommunikationsnetze
2. Das "Wie" der telekommunikationsrechtlichen Regulierung
a) Marktregulierung und das Problem der Interoperabilität
b) Datenschutzrechtlicher Schwerpunkt der Regulierung
IV. Anpassungen des Regulierungsrahmens im europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation
1. Die neue Subkategorie der "interpersonellen Kommunikationsdienste"
2. Die Regulierung der "interpersonellen Kommunikationsdienste"
a) Meldepflicht
b) Interoperabilität
c) Datenschutzrechtliche Anforderungen
V. Fazit und Ausblick
Regulierung der OTT-Dienste
I. Einleitung
II. Begriff des OTT-Dienstes
1. Begriff
2. Differenzierung zwischen OTT-Kommunikations- und OTT-Inhaltsdiensten
III. OTT-Inhaltsdienste
1. Regulatorische Differenzierung zwischen linearen (Rundfunk) und nicht-linearen (Telemedien) audiovisuellen-Angeboten (System abgestufter Regulierungstiefe)
2. Vom Medien- zum (Massen-)Kommunikationsprivileg
IV. Regulierung der OTT-Kommunikationsdienste
1. Grundsätzliches
2. Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation
3. (Weisungs-)Unabhängigkeit der BNetzA?
4. Regulierungsfelder
a) Marktregulierung
b) Zusammenschaltung
c) Kundenschutz
d) Datenschutz
(1) Vom Datenschutz zum Datensouveränitätsschutz
(2) Schutzniveau
Das Verhältnis von wirtschaftlicher Macht und Innovationen - am Beispiel der im Jahr 2016 novellierten Anreizregulierungsverordnung
I. Problemstellung
II. Anreizregulierung zwischen kosteneffizienter und kostenorientierter Leistungserbringung
1. Grundkonzeption der Anreizregulierung
a) Wettbewerbsanaloge Netzentgelte
b) Abgrenzung zur Cost-plus-Regulierung
2. Budgets für (innovative) Investitionen
a) Zureichende Anreize für innovative (Verteiler-)Netze?
b) Investitionsmaßnahme
c) Erweiterungsfaktor
d) Positive Sockeleffekte
e) Forschungs- und Entwicklungskosten (§ 25a ARegV)
3. Die Novelle der Anreizregulierungsverordnung des Jahres 2016
a) Systemwechsel für Verteilernetzbetreiber
b) Kapitalkostenabzug
c) Kapitalkostenaufschlag
d) Effizienzvergleich
e) Regulierungsperiode
f) Effizienzbonus
III. Der Begriff der Innovation
1. Phasen des technischen Fortschritts
2. Invention
3. Innovation
4. Diffusion
IV. Erkenntnisse der Innovationsforschung
1. Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht
2. Wettbewerbs- und innovationsfördernde Regulierung der Netzwirtschaften
a) Zurückhaltung gegenüber unmittelbaren Innovationsanreizen
b) Regulatorische Innovationszonen als Lösung?
c) Schaffung innovationsfreundlicher Rahmenbedingungen
3. Regulierung der Energienetze zwischen statischen und dynamischen Effizienzen
a) Ambivalenz natürlicher Marktmacht
b) Statische versus dynamische Effizienzen
c) Dynamische Effizienzen durch Forschung und Entwicklung
V. Innovationsförderung in der neuen Anreizregulierung
1. Immanente Anreize zur Hebung dynamischer Effizienzen
a) Ausrichtung auf effizienten Netzbetrieb
b) Immanenter Anreiz für Kostensenkungen
c) Angemessene, wettbewerbliche und risikoangepasste Eigenkapitalverzinsung
d) Vorteile gegenüber einer Cost-plus-Regulierung
2. Verknüpfung der Anreizregulierung mit Innovationsphasen
a) Innovationsoffenheit der ARegV
b) Förderung von Forschung und Entwicklung
c) Schwerpunkt auf der Diffusion
3. Technologiespezifische und technologieneutrale Regulierung
a) Differenzierung zwischen Übertragungs- und Verteilernetzen
b) Differenzierung zwischen CAPEX und OPEX
4. Dauer der Regulierungsperiode
5. Effizienzvorgaben
a) Effizienzbonus
b) Monitoring
VI. Wesentliche Ergebnisse
Neue Machtlagen in der digitalen Welt? Das Beispiel unentgeltlicher Leistungen
I. Einleitung
II. Unentgeltliche digitale Dienste im Internet - der Aufstieg eines neuen Geschäftsmodells
III. Daten als neue Währung?
IV. Die Rechtsposition der Nutzer digitaler Dienste im Geschäftsmodell "Dienste gegen Daten" - Rechtliche Gleichstellung entgeltlicher und datenfinanzierter Dienste?
1. Schutzbedürfnis der Verbraucher bei der Bestimmung des "Datenpreises"? Datensouveränität versus regulierter "Datenpreis"
2. Gleicher vertragsrechtlicher Schutz des Äquivalenzinteresses der Verbraucher bei entgeltlichen und datenfinanzierten Diensten?
a) Inhalt des Austauschverhältnisses bei der "kostenlosen" Bereitstellung digitaler Dienste
b) Vorliegen eines Vertragsverhältnisses zwischen Diensteanbieter und Dienstenutzer beim Geschäftsmodell "Dienste gegen Daten"?
c) Parallelität der Interessenlage bei der Bereitstellung von digitalen Diensten gegen monetäres Entgelt und gegen Daten?
3. Fazit zur rechtlichen Gleichstellung von entgeltlichen und datenfinanzierten Diensten
V. Wettbewerb im Angebot datenfinanzierter digitaler Dienste - kartellrechtliche Perspektive
1. Angebot und Nachfrage nach unentgeltlichen Diensten als wettbewerbsrechtlich erhebliche Marktbeziehung?
2. Marktabgrenzung und Marktmachtermittlung bei unentgeltlichen Leistungen
3. Übermäßiger Datenzugriff als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung?
VI. Fazit
Tagungsbericht zum 3. Symposium der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht
I. Einleitung
II. Themenblock 1: Energie 4.0 - Smart Grids und Smart Markets in Zeiten voranschreitender Digitalisierung
1. Referate
2. Diskussion
III. Themenblock 2: Rundfunkregulierung in Zeiten des Internet
1. Referate
2. Diskussion
IV. Themenblock 3: Datenschutz, Regulierung, Wettbewerb
1. Referate
2. Diskussion
V. Themenblock 4: Telekommunikation im Wandel - What to do with OTT? Die Regulierung von GMail, WhatsApp & Co. de lege ferenda
1. Referate
2. Diskussion
VI. Themenblock 5: Grundsatzfragen
1. Referate
2. Diskussion
VII. Mitgliederversammlung

Systemvoraussetzungen

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