Die Rolle des Richters im Zivilprozess

Name: Die Rolle des Richters im Zivilprozess | Eine rechtsvergleichende Betrachtung ausgehend vom Zustand der Justiz
Brand: Mohr Siebeck
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Eine rechtsvergleichende Betrachtung ausgehend vom Zustand der Justiz

Johannes Alexander Kist(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 31. Oktober 2024

XXXIV, 743 Seiten

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978-3-16-163745-2 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Kapitel 1: Einleitung und Grundlagen
§ 1 Einführung in die Problematik
§ 2 Forschungsstand
§ 3 Ziel der Arbeit und Gang der Untersuchung
§ 4 Aufbau der Ziviljustiz und Zivilverfahrensrecht
A. Deutschland
I. Die Zivilgerichtsbarkeit
II. Die Gerichte der ersten Instanz
1. Die Amtsgerichte
2. Die Landgerichte
III. Rechtsgrundlagen und Unterschiede des erstinstanzlichen Verfahrens
B. England
I. Der Aufbau der Ziviljustiz
1. Allgemeines
2. Die konkurrierende Zuständigkeit von High Court und County Court
3. Die zweigeteilte Eingangsinstanz Teil 1: Allocation of Business
4. Die zweigeteilte Eingangsinstanz Teil 2: Transfer of Proceedings
II. Rechtsgrundlagen des Zivilverfahrens
1. Die Civil Procedure Rules
a) Rechtsnatur und Erlass
b) Anwendungsbereich und Verfahrenspfade
c) Nachtrag
2. Practice Directions
3. Court Guides
4. Exkurs: Inherent Jurisdiction
III. Einzelheiten zu County Court und High Court
1. Der County Court
2. Der High Court of Justice und seine Abteilungen
a) Allgemeines
b) Die King's Bench Division
c) Die Chancery Division
d) Die Business and Property Courts of England and Wales
C. USA
I. Der Aufbau der Ziviljustiz
II. Die Rechtsgrundlagen des Zivilverfahrens
Kapitel 2: Der Zustand der Ziviljustiz und die Rolle des Richters
§ 5 Der Rückzug der Zivilgerichtsbarkeit in Deutschland
A. Der Rückzug in Zahlen
I. Der Rückgang der Eingangs- und Erledigungszahlen
II. Die Entwicklung ausgewählter Sachbereiche
B. Ein Grund zur Besorgnis?
C. Abnehmende Konflikthäufigkeit?
I. Der Rückgang der Mahnverfahren als Indiz
II. Demografische und ökonomische Entwicklung
III. Die Veränderung der Streitkultur
D. Nachlassende Attraktivität und Abwanderung von Streitigkeiten?
I. Die Höhe der Prozesskosten
1. Die Bedeutung der Prozesskosten
2. Überblick über das Kostenrecht
a) Unterliegensprinzip und gesetzlich festgelegte Gebühren
b) Quersubventionierung
c) Prozesskostenhilfe und Rechtsschutzversicherungen
3. Hat der deutsche Zivilprozess ein Kostenproblem?
II. Langdauernde Verfahren
1. Die Bedeutung der Verfahrensdauer
2. Reformen und Unzufriedenheit
3. Statistischer Befund
4. Sind die Zivilgerichte besser als ihr Ruf?
III. Die Konkurrenz durch die Schiedsgerichtsbarkeit
1. Die Justiz im Wettbewerb
2. Vorzüge der Schiedsgerichtsbarkeit
3. Alarmsignale
4. Die Bedeutung der Schiedsgerichtsbarkeit in Zahlen
IV. Der Aufstieg (sonstiger) alternativer Streitbeilegungsmechanismen
1. Überblick über Begrifflichkeiten und Erscheinungsformen
2. Die Förderung der gütlichen außergerichtlichen Streitbeilegung
3. Kritik und Auswirkungen am Beispiel der Verbraucherstreitbeilegung
a) Die Verbraucherstreitbeilegung im Kreuzfeuer der Kritik
b) Die Umsetzung der ADR-Richtlinie im VSBG
c) Das Verhältnis von Verbraucher-ADR und Zivilgerichtsbarkeit
4. Die einvernehmliche außergerichtliche Streitbeilegung in Zahlen
E. Reformvorschläge und die Rolle des Richters
I. Überblick über die Reformdebatte
II. Die Richter als Teil der Lösung?
1. Möglichkeiten
2. Grenzen
F. Fazit
G. Nachtrag
I. Die Erforschung der Ursachen des Rückgangs der Eingangszahlen
II. Der Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Justizstandortes Deutschland
§ 6 Das Verschwinden des Trial in den USA
A. Fallzahlen und das Phänomen des "Vanishing Trial"
I. Federal District Courts
II. Exkurs: State Courts
B. Der etwas andere Rückzug und seine Folgen
I. Die richterliche Tätigkeit in Zeiten des "Vanishing Trial"
1. Allgemeines
2. Richterliche Arbeitsbelastung, Trials pro Richter und "Bench Presence"
3. Was tun die Richter?
II. Eine Welt ohne Trials?
C. Mögliche Ursachen und Erklärungen
I. Der veränderte Zufluss von Fällen
II. Der Wandel der Erledigungsarten
III. Die Parteien und ihre Rechtsanwälte
1. Einführung
2. Fehlende Nachfrage nach dem staatlichem Zivilprozess
3. Kein Interesse an einer Hauptverhandlung
4. Institutionalisierung der Settlements und Erfahrungsmangel
5. "Uphill Cases" und Pro Se Litigants
IV. Die Richter
1. Die Rechtsprechung des Supreme Court
2. Der veränderte "Mindset" der Richter
3. Hintergründe und Erklärungsversuche
D. Fazit
§ 7 Sinkende Fallzahlen und weniger Trials in England
A. Statistischer Befund: "Vanishing Litigants" und "Vanishing Trials"
I. Vorbemerkungen
II. Die rückläufige Entwicklung der Eingangszahlen
III. Der Rückgang der Trials
1. Die Anzahl der Trials
2. Die Trial-Quote
B. Der doppelte Rückzug der Zivilgerichtsbarkeit
I. Ein Grund zur Besorgnis? - Ein Grund zur Besorgnis!
II. Die Auswirkungen auf die richterliche Tätigkeit
III. Erste Erklärungsversuche
C. Prohibitive Prozesskosten
I. Allgemeines
II. Die Woolf Reports und die Woolf Reforms
III. Erhebliche Erhöhung der Gerichtsgebühren
IV. Massive Einschränkung der Prozesskostenhilfe
V. Die Jackson Reports und die Jackson Reforms
1. Der Review of Civil Litigation Costs und die Civil Justice Reforms 2013
2. Die wichtigsten Reformmaßnahmen im Überblick
3. Fixed Recoverable Costs und Ausblick
4. Nachtrag
VI. Eine neue Herausforderung: LIP
D. Die ADR als bevorzugtes Konfliktlösungsmittel
E. Fazit
§ 8 Ergebnisse
Kapitel 3: Prozessrechtsdogmatik und Rollenverständnis
§ 9 Klassische richterliche Rollenbilder
A. Das angloamerikanische Richterbild
I. Adversary System
II. Inquisitorial System
III. Zweckmäßigkeit, Fairness und Unvoreingenommenheit
B. Richterbilder in Deutschland
I. Die CPO von 1877 und die liberale Prozessauffassung
II. Franz Klein und die soziale Prozessauffassung
C. Anmerkungen und Erläuterungen
I. Glaubenssätze, Idealvorstellungen und Begrifflichkeiten
II. Nischendasein, Beschreibungen und Angriffe
III. Vorteile und Nachteile
IV. Ein Zerrbild mit Wahrheitsgehalt und die Gefahr voreiliger Schlüsse
V. Fehlvorstellungen
VI. Politik und Kultur
§ 10 Der Zweck des Zivilprozesses und die Rolle des Richters
A. Annäherungen und Präzisierungen aus deutscher Perspektive
B. Der Prozesszweck in Deutschland
I. Die Lehre vom Prozesszweck
II. Individualrechtsschutz und Verfassung
III. Individualrechtsschutz und Zivilprozessrecht
IV. Die Bewährung der Rechtsordnung als gesamtgesellschaftlicher Zweck
1. Die Gefahren einer gesamtgesellschaftlichen Zweckbestimmung
2. Gesamtgesellschaftliche Bedeutung und soziale Absicherung
V. Sonstige Prozesszwecke
C. Der Prozesszweck in England und den USA
I. England: "Dispute Resolution" oder "Vindicating and Enforcing Rights"?
II. USA: "Conflict Resolution" und "Behavior Modification"?
III. Deutungs- und Erklärungsversuche
1. Annäherungen
2. Hinweise auf den Individualrechtsschutz als wichtigen Prozesszweck
3. Einschränkende Klarstellungen
§ 11 Das Rollenverständnis in Maximen und Mindeststandards
A. Parteifreiheit und Parteiverantwortung
I. Dispositions- und Verhandlungsmaxime
1. Einführung
a) Der Wert des Maximendenkens
b) Allgemeines zu Dispositions- und Verhandlungsmaxime
2. Die Parteidisposition über Anfang, Ende und Gegenstand des Verfahrens
3. Die Parteiherrschaft über Tatsachen und Beweismittel
a) Allgemeines
b) Die Verhandlungsmaxime im Lauf der Zeit
c) Zweckmäßigkeit und Wahrheit
d) Der Gehalt der Verhandlungsmaxime und ihre Ausprägungen
e) Grenzen und abweichende Grundsätze
II. Die Grundsätze der Party Disposition und Party Presentation
B. Fairness und Gleichheit im Zivilprozess
I. Rechtliches Gehör, Fairness und Waffengleichheit in Deutschland
1. Die Konstitutionalisierung des Zivilprozessrechts
2. Der Anspruch auf rechtliches Gehör
3. Der Anspruch auf ein faires Verfahren
4. Der Grundsatz der Waffengleichheit
II. England: The Right to Fair Trial
1. Einführung
a) Die Vorherrschaft des Parlaments und die EMRK
b) Das Recht auf ein faires Verfahren und seine Ausprägungen
2. The Right of Access to Justice
3. The Right to Be Heard
4. Equality Before the Law
III. USA: Procedural Due Process
1. Einführung
2. Due Process of Law
3. Equality of Arms
4. Gleichheit des Zugangs zum Gericht?
C. Rechtsschutzgewährleistung und Prozessökonomie
I. Das Spannungsverhältnis zwischen Rechtsschutz und Ökonomie
II. Prozessökonomie und Verfahrenskonzentration in Deutschland
1. Verständnis und Bedeutung der Prozessökonomie
2. Die Konzentrationsmaxime
III. Die Prozessökonomie als Teil des Overriding Objective in England
1. Das Overriding Objective: "At Proportionate Cost"
2. Hintergründe und Verständnis
3. Praktische Anwendung und Bedeutung
IV. FRCP 1 und die Prozessökonomie in den USA
1. FRCP 1 und Prozessökonomie
2. Proportionalität im Rahmen der Discovery
D. Zusammenfassung und rechtsvergleichender Befund
§ 12 Ergebnisse
Kapitel 4: Der aktive Richter
§ 13 Richterliche Aktivität und Justizorganisation
A. Grundlegende Präzisierungen
B. Deutschland
I. Die Richterschaft
1. Berufsrichter und ehrenamtlichen Richter
2. Karriererichter
a) Berufungsvoraussetzungen und Einstiegsalter
b) Richter auf Probe und Richter auf Lebenszeit
c) Beförderungen und Besoldung
II. Die Richter an den Amtsgerichten
III. Die Richter an den Landgerichten
1. Allgemeines
2. Die Richter der allgemeinen Zivilkammern und Spezialkammern
a) Die Spezialisierung der Landgerichte und ihrer Richter
b) Die Richter als Kammermitglieder
c) Originäre und obligatorische Einzelrichter
3. Die Richter der Kammern für Handelssachen
a) Allgemeines
b) Entstehungsgeschichte und Grundgedanke
c) Die Besetzung der Kammer für Handelssachen
d) Die Mitwirkung der Handelsrichter und die Rolle des Vorsitzenden
IV. Der gesetzliche Richter und die Geschäftsverteilung
1. Allgemeines
2. Die gerichtsinterne Geschäftsverteilung
a) Allgemeines
b) Die Grundsätze der Geschäftsverteilung
c) Die personelle Besetzung der Spruchkörper
d) Die sachliche Geschäftsverteilung
3. Änderungen der gerichtsinternen Geschäftsverteilung
a) Neuregelung durch die Jahresgeschäftsverteilung
b) Umverteilungen während des laufenden Geschäftsjahres
c) Fortdauernde Zuständigkeit
4. Die spruchkörperinterne Geschäftsverteilung
a) Allgemeines
b) Der Mitwirkungsplan
V. Zusammenfassende Würdigung
1. Die Rahmenbedingungen: Bestandsaufnahme
2. Die Rahmenbedingungen: Weitere Schritte und Verbesserungen
a) Die Spezialisierung der Gerichte und Richter
b) Die Flexibilisierung der Geschäftsverteilung
c) Die Kammern für Handelssachen
VI. Nachtrag
C. England
I. Allgemeines
II. Die Richterschaft der Civil Courts
1. Professionelle Berufs- und Nebentätigkeitsrichter
a) Professionelle Richter
b) Berufs- und Nebentätigkeitsrichter
c) Anzahl
2. Auswahl, Alter und Stand der Richter
a) Keine Karriererichter
b) Die Rekrutierung aus der Anwaltschaft
III. Die Richter am County Court
1. Allgemeines
2. Circuit Judges, Deputy Circuit Judges und Recorders
3. District Judges und Deputy District Judges
4. Nachtrag
5. Exkurs: Legal Advisers
IV. Die Richter des High Court of Justice
1. Allgemeines
2. Die High Court Judges
a) Richteramt und Personen
b) Die Richter der King's Bench Division
c) Die Richter der Chancery Division
d) Die Aufgaben im Zivilverfahren
3. Temporäre Richter am High Court
4. Masters, Deputy Masters, District Judges und Deputy District Judges
V. Die Geschäftsverteilung in der englischen Ziviljustiz
1. England: Rechtsstaat ohne gesetzlichen Richter?
a) Nationales Recht
b) Europäisches Recht
2. Case Assignment
a) Zuständigkeit
b) Ermessensbasierte Fallzuteilung
3. Docketing
a) Die Entstehungsgeschichte
b) Ziele und Anwendungsbereich
c) Die Umsetzung in der Praxis
4. Nachtrag
VI. Zusammenfassende Würdigung
D. USA
I. Die Richter der U.S. District Courts
1. Die U.S. District Judges
a) Allgemeines
b) Ernennung und Status
c) Einzelrichter und Generalisten
d) Senior Status
2. Die U.S. Magistrate Judges
a) Allgemeines
b) Anzahl, Ernennung und Status
c) Befugnisse und Aufgaben
3. Exkurs: Law Clerks und Masters
II. Die Geschäftsverteilung an den U.S. District Courts
1. Kein Recht auf den gesetzlichen Richter
2. Master Calendar System und Single Assignment System
3. Elektronische Geschäftsverteilung nach dem Zufallsprinzip
III. Zusammenfassende Würdigung
E. Rechtsvergleichender Befund
§ 14 Richterliche Aktivität und Prozessstruktur
A. USA: Das Trial-Modell
B. Deutschland: Das Hauptverhandlungsmodell
C. England: Der Mittelweg
D. Zusammenfassung und Würdigung
§ 15 Richterliche Prozesssteuerung und Prozessförderung
A. Die richterliche Prozessleitung in Deutschland
I. Die formelle und materielle Prozessleitung
II. Die Vorbereitung der Hauptverhandlung
1. Bestimmung der Verfahrensweise
a) Früher erster Termin und schriftliches Vorverfahren
b) Verfahrenskonferenz
c) Nachtrag
2. Die Vorbereitung des Termins
a) Vorbereitende Maßnahmen nach § 273 ZPO
b) Strukturierung des Streitstoffes
III. Richterliche Erörterungs- und Hinweispflichten
1. Grundlagen und Grundfragen
2. Allgemeines zu § 139 ZPO
a) Gesetzessystematik und Anwendungsbereich
b) Zuständigkeit, Zeitpunkt, Inhalt, Form und Verfahren
c) Rechtsfolgen bei Verstößen des Gerichts
3. Die richterlichen Pflichten nach § 139 Abs. 1 ZPO
a) Die allgemeine Erörterungspflicht
b) Die Pflicht zur Hinwirkung auf eine sachgerechte Prozessführung
4. Das Verbot von Überraschungsentscheidungen (§ 139 Abs. 2 ZPO)
5. Hinweise nach § 139 Abs. 3 ZPO
IV. Die Förderung der gütlichen Streitbeilegung
B. Das Case Management in den USA
I. Allgemeines
II. Scheduling Orders und Scheduling Conferences
III. Initial, Interim und Final Pretrial Conferences
IV. Settlement Promotion, Settlement Conferences und ADR
V. Hints and Feedback?
1. Allgemeines und Praxis bei anwaltlich vertretenen Parteien
2. Gibt es eine andere Prozesspraxis bei Pro Se Litigants?
C. Das Case Management in England
I. Allgemeines
II. Procedural Tracks und Case Management
1. Grundlegendes
2. Provisional Track Allocation und Directions Questionnaires
3. Track Allocation
a) Zuständigkeit, Zeitpunkt und Verfahren
b) "Normal Tracks" und Zuweisungsentscheidung
4. Anschließendes Case Management auf den Verfahrenspfaden
a) Small Claims Track
b) Fast Track
c) Multi-Track
5. Nachtrag
III. Hints and Feedback?
1. Allgemeines zu richterlichen Fragen und Hinweisen
2. Die Prozesspraxis bei anwaltlich vertretenen Parteien
3. Die Prozesspraxis bei LIP
IV. Die Förderung der gütlichen Streitbeilegung
D. Zusammenfassung und Würdigung
§ 16 Ergebnisse
Kapitel 5: Schluss
Statistischer Anhang
Statistische Materialien
Literaturverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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