Verdeckte personale Ermittlungen

A. Allgemeines

B. Begriffsbestimmungen

C. Möglichkeiten und Grenzen verdeckter personaler Ermittlungen
I. Informant/Vertrauensperson: behördliches Verfahren und Zusage der Vertraulichkeit/Geheimhaltung
II. Nicht offen ermittelnder Polizeibeamter (NoeP)
III. Verdeckter Ermittler
IV. Verfahren innerhalb der Polizei
V. Beweiserhebung bei verdeckt ermittelnden Personen

D. Einsatz V-Personen: Rechtliche Grundlagen
I. Rechtsstellung
II. Gefahrenabwehr
III. Strafverfolgung
IV. VP-Führung

E. Einsatz Verdeckter Ermittler: Rechtliche Grundlagen
I. Rechtsstellung
II. Fürsorge und Dienstaufsicht
III. Gefahrenabwehr
IV. Strafverfolgung
V. Der Führungsbeamte des Verdeckten Ermittlers
VI. Staatshaftung

F. Einsatz nicht offen ermittelnder Polizeibeamter (NoeP): Rechtliche Grundlagen
I. Problematik: Abgrenzung zum Verdeckten Ermittler
II. Tatbestandliche Voraussetzungen
III. Ermittlungen im Internet und in sozialen Netzwerken
IV. Einsatz im Rahmen von Versammlungen

G. Spezielle Fallkonstellationen
I. Legendierte Kontrollen
II. Heimliches Betreten einer Wohnung als Begleitmaßnahme (Vorbereitung einer Festnahme)

H. Fallbeispiele
I. Fallbeispiel Vertraulichkeitszusage (Ablehnung)
II. Fallbeispiel Vertraulichkeitszusage, Identitätsschutz (Verfahren)

Anhang
I. Schematische Darstellung der Vertraulichkeitszusage
II. Grundregeln für Ermittlungsbeamte

Literatur