Jahrbuch für öffentliche Finanzen (2020) 1
1. Auflage
Erschienen am 18. Juni 2020
519 Seiten
978-3-8305-4207-0 (ISBN)
Beschreibung
Das Jahrbuch für öffentliche Finanzen ist das Ergebnis einer gemeinsamen Initiative von Autorinnen und Autoren aus den interessierten Fachdisziplinen Finanz-, Politik- und Rechtswissenschaft sowie aus der Verwaltungspraxis vor allem der Landesfinanzverwaltungen. Mit seinem Schwerpunkt auf der Haushaltswirtschaft der Länder stellt es dem Finanzbericht des Bundes eine unabhängige, wissenschaftliche Publikation von praktischer Relevanz gegenüber. °°°°In einem ausführlichen Berichtsteil behandelt das Jahrbuch die Länderhaushalte des Jahres 2019 vom Entwurf bis zum Vollzug und stellt so eine präzise und hochaktuelle Beschreibung des Verlaufs aller sechzehn Landeshaushalte und der Gemeindeebene bereit. Dabei werden auch schon die dramatischen Entwicklungen der Corona-Krise im Frühjahr 2020 in den Blick genommen. Eine Fülle von einzelnen Fachbeiträgen analysiert darüber hinaus vertieft aktuelle Aspekte der öffentlichen Finanzwirtschaft aller föderalen Ebenen und der EU. °°°°Das Jahrbuch für öffentliche Finanzen erscheint seit 2009 jährlich. Ab diesem Jahr wird es als halbjährliches Periodikum erscheinen.
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Martin Junkernheinrich | Stefan Korioth | Thomas Lenk
Jahrbuch für öffentliche Finanzen (2020) 1
Buch
06/2020
1. Auflage
Berliner Wissenschafts-Verlag
85,00 €
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Herausgeber*in
Stefan Korioth ist Lehrstuhlinhaber für Öffentliches Recht, insbesondere Kirchenrecht sowie Deutsches Staats- und Verwaltungsrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Gegenwärtige Forschungsschwerpunkt: öffentliche Finanzen, Verfassungsgeschichte, Verfassungsgerichtsbarkeit.
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Inhalt
- Intro
- Inhaltsverzeichnis
- Vorwort des Herausgeber
- Verzeichnis der Autorinnen und Autoren
- Erstes Kapitel - Länderfinanzbericht 2019
- Inhaltsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- Tabellenverzeichnis
- A. Länderhaushalte 2019: Ohne Applaus auf dem Siegertreppchen
- I. Steuerkraft und Finanzausgleich
- II. Wahlen
- III. Europäisches Umfeld
- IV. Finanzströme im Wissenschaftsbereich
- V. Stabilitätsrat und Überwachung der Einhaltung der Schuldenbremse
- VI. Schuldenbremse im Deutschen Bundestag
- VII. Bedeutsame Gesetzgebungsvorhaben
- VIII. Landesbanken
- IX. Kommunen
- X. Umsatzbesteuerung
- XI. Die Länderhaushalte nach Ländergruppen
- XII. Die neuen Länder
- XIII. Die Finanzschwachen Flächenländer West (FFW)
- XIV. Die Stadtstaaten
- XV. Die Südländer
- XVI. Ohne Maske und Abstand: Bund und Länder in der Corona-Krise
- B. Vergleichende Übersichten von 2008 bis 2019
- I. Finanzielle Entwicklung der Länder im Zeitverlauf
- II. Kreditmarktschulden
- III. Finanzierungssalden
- IV. Nettokreditaufnahme
- V. Ursachen
- VI. Steuerabhängige EInnahmen
- VII. Zinsausgaben
- VIII. Versorgungsausgaben und AAÜG
- IX. Relative demographische Entwicklung
- X. Verbleibende Finanzkraft
- XI. Stresstest
- XII. Zusammenfassung und Ausblick
- Literaturverzeichnis
- C. Länderbericht Baden-Württemberg 2019
- I. Ausgangslage und Rahmenbedingungen
- II. Haushaltsplanung und -vollzug
- III. Rücklagen
- IV. Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenbremse
- V. Corona-Maßnahmen
- VI. Fazit und Ausblick
- Literaturverzeichnis
- D. Länderbericht Bayern 2019
- I. Ausgangslage
- II. Politisches Umfeld und haushaltspolitische Zielsetzung
- III. Haushaltsausgleich, Schuldenstand und Rücklagenentwicklung
- IV. Entwicklung der Einnahmen und des Länderfinanzausgleichs
- V. Entwicklung der Ausgaben
- VI. Kommunaler Finanzausgleich
- VII. Ausblick: Finanzielle Auswirkungen Corona-Pandemie im Haushalt 2020
- VIII. Entwicklung seit 2009
- IX. Fazit
- Literaturverzeichnis
- E. Länderbericht Berlin 2019
- I. Schlaglicht: Berlin im Frühjahr 2020
- II. Rahmenbedingungen für das Haushaltsjahr 2019
- III. Haushaltspolitische Zielsetzung
- IV. Haushaltsvollzug
- V. Schuldenbremse und "strukturelle Konsolidierung
- Literaturverzeichnis
- F. Länderbericht Brandenburg 2019
- I. Demografisches und wirtschaftliches Umfeld
- II. 10 Jahre Finanzpolitik in Vorbereitung auf die Schuldenbremse
- III. Politisches Umfeld und haushaltspolitische Zielsetzung
- IV. Haushaltsentwurf und Haushaltsplan 2019
- V. Nachtragshaushalt 2019 und Sondervermögen "Zukunftsinvestitionsfonds
- VI. Haushaltsvollzug 2019
- VII. Haushaltsplan und Nachtragshaushalt 2020
- Literaturverzeichnis
- G. Länderbericht Bremen 2019
- I. Rückblick
- II. Haushalt 2019 und Bürgerschaftswahlen
- III. Konsolidierung und Sanierung
- IV. Ausblick
- Literaturverzeichnis
- H. Länderbericht Hamburg 2019
- I. Politisches Umfeld und Aufstellung Doppelhaushalt 2019/2020
- II. Haushalt 2019 vom Soll zum Ist
- III. Mieter-Vermieter-Modell
- IV. Personal
- V. Rückblick und Ausblick
- Literaturverzeichnis
- I. Länderbericht Hessen 2019
- I. Finanzpolitische Ausgangslage und wirtschaftliche Entwicklung
- II. Der Nachtragshaushalt 2019
- III. Ausgewählte Aspekte des hessischen Haushalts
- IV. Stabilisierung der Öffentlichen Finanzen in Hessen seit 2010
- V. Vorläufiger Haushaltsabschluss 2019
- VI. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt 2020
- Literaturverzeichnis
- J. Länderbericht Mecklenburg-Vorpommern 2019
- I. Vorbemerkungen zu den Finanzdaten
- II. Ausgangslage und wirtschaftliches Umfeld
- III. Wesentliche Entwicklungen des Haushaltsplans 2020
- IV. COVID-19-Pandemie
- V. Rückblick auf die Jahre der Konsolidierung
- VI. Fazit
- Literaturverzeichnis
- K. Länderbericht Niedersachsen 2019
- I. Wirtschaftliche Entwicklung und finanzpolitische Zielrichtung
- II. Haushaltsjahr 2019 - Planung
- III. Haushaltsjahr 2019 - Vollzug
- IV. Nord/LB
- V. Finanzpolitik 2009-2019 - Ein Rückblick
- VI. Finanzpolitik 2020-2023 - Ein Ausblick
- VII. Fazit
- Literaturverzeichnis
- L. Länderbericht Nordrhein-Westfalen 2019
- I. Ausgangslage
- II. Landesinterne Umsetzung der Schuldenregel
- III. Haushaltsvollzug im Jahr 2019
- IV. Haushaltsplanentwurf 2020 und Haushaltsberatungen
- V. Nachtragshaushalt 2020
- VI. Die Situation der Kommunalfinanzen
- Literatur
- Länderbericht Rheinland-Pfalz 2019
- I. Ausgangslage
- II. Haushaltsplan 2019
- III. Haushaltsbilanz 2019
- IV. 10-Jahres-Rückblick: Von der Finanz- und Wirtschaftskrise zur Corona-Krise
- V. Kommunalfinanzen
- Literaturverzeichnis
- N. Länderbericht Saarland 2019
- I. Wirtschaftliche Entwicklung 2019
- II. Haushaltsplan 2019
- III. Politisches Konzept
- IV. Saarlandpakt, Schuldenbremse und Besoldungsanpassung
- V. Fazit
- Literaturverzeichnis
- O. Länderbericht Sachsen 2019
- I. Überblick
- II. Haushaltspolitische Zielsetzung
- III. Nachhaltigkeitsstrategie Sachsen
- IV. Haushalt 2019 vom Soll zum Ist
- V. Einnahmen aus dem bundesstaatlichen Finanzausgleich
- VI. Rücklagen, Sondervermögen und Schulden
- VII. Kommunale Finanzen
- VIII. Personal
- IX. Sachsen im Rückblick 2009 bis 2019
- X. Ausblick
- Literaturverzeichnis
- P. Länderbericht Sachsen-Anhalt 2019
- I. Grunddaten
- II. Klimaschutz und Bankenrettung
- III. Rahmenbedingungen
- IV. Jahresabschluss 2019
- V. Haushaltsplan 2020
- VI. Kommunaler Finanzausgleich
- VII. Haushaltsplan 2020 - Ergänzung Corona-Lage
- VIII. Stabilitätsbericht und Konsolidierungshilfen
- IX. Ausblick
- Literaturverzeichnis
- Q. Länderbericht Schleswig-Holstein 2019
- I. Grunddaten
- II. Haushalt 2019: Von den Eckwerten zum Ist
- III. Kommunaler Finanzausgleich 2019, Gutachtenprozess und Reformbestrebungen
- IV. Konsolidierungsbericht und Stabilitätsbericht 2019
- V. Aus der Bewältigung einer (HSH Nordbank-) Krise ...
- VI. ... in die Bewältigung der Nächsten (Corona-) Krise
- VII. Rückblick und Ausblick
- Literaturverzeichnis
- R. Länderbericht Thüringen 2019
- I. Grunddaten
- II. Gesamtwirtschaftliche Ausgangslage
- III. Finanzpolitische Ausgangslage
- IV. Haushalt 2019 - Planung und Vollzug
- V. Kommunalfinanzen
- VI. Haushaltsplanung und Ausblick
- Literaturverzeichnis
- S. Glossar Länderberichte
- Zweites Kapitel - Kommunalfinanzen im Jahr 2019: Auf dem Höhepunkt ist vor der Krise
- Inhaltsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- A. Kommunalfinanzen im Jahr 2019
- I. Was ist noch aktuell an 2019?
- II. Gesamtlage des Staates
- III. Entwicklung der kommunalen Kernhaushalte insgesamt
- IV. Entwicklung der kommunalen Kernhaushalte nach Ländern
- B. Entwicklung ausgewählter Ein- und Auszahlungsarten
- I. Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen
- II. Soziale Leistungen
- III. Investitionen
- IV. Fortgesetzter Altschuldenabbau
- C. Lage vor der Corona-Pandemie
- D. Finanzen im Corona-Modus
- E. Kommunale Betroffenheiten
- F. Handlungsbedarf und Krisenstrategien - erste Überlegungen
- Literaturverzeichnis
- Drittes Kapitel - In Europäische Öffentliche Güter investieren - Eine neue ökonomische Agenda für Europa in Zeiten der Corona-Krise
- Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Europäische Öffentliche Güter: eine ökonomische Fundierung der Anpassung der Zuständigkeiten in der EU
- I. Europäische Öffentliche Güter als Analyserahmen
- II. Die Perspektive der Theorie des Fiskalföderalismus
- C. Strategische Europäische Öffentliche Güter
- I. Außenwirtschaftsbeziehungen und Binnenmarkt
- II. Klimaschutz
- III. Digitale Souveränität und Cyber-Security
- IV. Forschung und Innovation
- V. Außen- und Sicherheitspolitik
- D. Spezifische Europäische Öffentliche Güter im Kontext der Corona-Krise
- I. Gesundheit und Pandemiebekämpfung
- II. Entwicklungszusammenarbeit und internationale Solidarität in Zeiten von Corona
- III. Deutsch-frabzösische Initiative zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Krise
- IV. Makroökonomische Sicherungssysteme
- E. Zur Governance Europäischer Öffentlicher Güter
- F. Ein politischer Ausblick
- Literaturverzeichnis
- Viertes Kapitel - Die deutsche Schuldenbremse im Spannungsfeld zwischen europäischer Fiskalpolitik und nationaler Ausgestaltung
- Inhaltsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- Tabellenverzeichnis
- A. Zwischen Erfolg und Reformdiskussion
- B. Ausgestaltung der Schuldenbremse im allgemeinen Sinne
- C. Technisches Design der Schuldenbremse des Bundes
- D. Inhärente Instabilität - Datengrundlagen und Revisionen
- E. Wirkung der Schuldenbremse - Zurück zu den fiskalpolitischen Kriterien
- F. Die Schuldenbremse und der Weg nach vorn
- Literaturverzeichnis
- Fünftes Kapitel - Nullzinsen und "Nonsense output-gaps" - Macht die Corona-Krise den Streit um die Schuldenbremse obsolet?
- Inhaltsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- A. Gegen die Corona-Krise: Staatliche Hilfspakete - ungebremst kreditfinanziert
- B. Die Ausgangslage 2019: Niedriges Wachstum trotz rückläufiger Schuldenstandsquoten
- C. Output-Lücke und Struktureller Budgetsaldo
- D. Das Theorieproblem: Nullzinsen und die Kosten der Staatsverschuldung
- E. Das Schätzproblem: "Nonsense-output-gaps
- F. Nach Corona: Auf dem Weg in eine "Neue Normalität
- G. Neue Erblasten
- Literaturverzeichnis
- Sechstes Kapitel - Die Staatsverschuldung in Deutschland und den USA 1960-2018 im Vergleich
- Inhaltsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- Tabellenverzeichnis
- A. Determinanten von Staatsverschuldung
- B. Die Entwicklung der Staatsverschuldung in Deutschland 1960-2019
- C. Die Entwicklung der Staatsverschuldung in den USA 1960-2018
- D. Vergleich der Schuldenentwicklung in Deutschland und den USA
- Anhang: Methodische und statistische Erläuterungen
- Literaturverzeichnis
- Siebentes Kapitel - Steuerpolitik als Instrument der Handelspolitik: Finanzpolitische Implikationen für Deutschland
- Inhaltsverzeichnis
- Tabellenverzeichnis
- A. Steuerlicher Grenzausgleich der USA
- B. Wechselkurs- und Preisanpassungen
- C. Ansatzpunkte zur Verhinderung von Produktionsstandortverlagerungen
- I. Steuerlicher Grenzausgleich
- II. Reduzierung der Unternehmensbesteuerung
- III. Fiskalische Abwertung
- IV. Internationale Steuerharmonisierung
- D. Fazit und Ausblick
- Literaturverzeichnis
- Achtes Kapitel - Gemeindliche Mindestgröße als Voraussetzung für eine effiziente Allgemeine Verwaltung
- Inhaltsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- A. Kommunalstrukturen in Deutschland
- I. Durchschnittsgemeinegrößen im Flächenländervergleich
- II. Kommunale Gebietskörperschaften in Hessen
- B. Prüfungserfahrungen der Überörtlichen Prüfung zur Effizienz in der Allgemeinen Verwaltung
- I. Methodik
- II. Ergebnisse
- C. Ausgleich von Größennachteilen
- I. IKZ und Digitalisierung
- II. Freiwillige Fusionen
- D. Ausblick
- Literaturverzeichnis
- Neuntes Kapitel - Zur Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenbremse im Berliner Landesrecht - Eine finanzwirtschaftliche Beurteilung
- Inhaltsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- Tabellenverzeichnis
- Zusammenfassung
- A. Untersuchungsgegenstand
- B. Zur einfachgesetzlichen Regelung der Berliner Schuldenbremse
- C. Zur Wahl des Konjunkturbereinigungsverfahrens
- I. Modellierung bestehender Konjunkturbereinigungsverfahren für Berlin
- II. Vergleichende Beurteilung der Konjunkturbereinigungsverfahren
- D. Zur Reichweite der Berliner Schuldenbremse
- E. Fazit
- Literaturverzeichnis
- Zehntes Kapitel - Schuldenhilfen für Kommunen - Praxis und Erfahrungen aus vier Jahrzehnten
- Inhaltsverzeichnis
- Tabellenverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Begriff und Diskussion
- C. Geschichte kommunaler Schuldenhilfen
- D. Formen
- E. Wirkungen
- F. Fazit
- Literaturverzeichnis
- Elftes Kapitel - Die Stadt bleibt in der Krise - Gleichwertige Lebensverhältnisse und auskömmliche Kommunalfinanzen im Angesicht der Covid-19-Krise
- Literaturverzeichnis
- Zwölftes Kapitel - Kassenkredite sind Kassenkredite - und weder Altschulden noch coronabedingte Finanzschäden
- Literaturverzeichnis
- A. Ein offenes Wort vorweg
- B. Nachrichten vom 05.04.2020
- C. Entwicklung der kommunalen Kassenkredite
- D. Die Relevanz der Rechtsprechung für die unterschiedliche Entwicklung der kommunalen Kassenkredite in den einzelnen Ländern
- E. Die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen
- F. Wie soll eine Bundesbeteiligung an der Rückführung kommunaler Kassenkredite aussehen?
- G. Ist die Isolation coronabedingter Finanzschäden in den Kommunalhaushalten kassenkreditübernahmefeindlich?
- Literaturverzeichnis
