
Jahrbuch für öffentliche Finanzen (2012)
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Inhalt
- Intro
- Inhaltsverzeichnis
- Vorwort der Herausgeber
- Erstes Kapitel: Länderfinanzbericht 2011
- Tabellenverzeichnis
- A. 2011 - auf der Insel der Stabilität
- I. Europa im dritten Krisenjahr
- II. Länderhaushalte weiter im Defizit
- III. Erholung der Haushalte im Windschatten der Krise
- IV. Finanzmarktkrise in Europa
- V. Steuersenkungen nur bei Gelegenheit
- VI. Landtagswahlen und Regierungswechsel
- VII. Finanzausgleich - das Drama der Starken
- VIII. Konsolidierungspflichten - einen Schritt näher am Ausgleich
- IX. Konjunkturbereinigung - ein neues Konfliktfeld
- X. Gemeinden nicht über den Berg
- XI. Der interessierte Blick auf die Landeshaushalte
- XII. Neue Zwänge: Verfassungen und Verfassungsgerichte
- XIII. Länderpolitik: Bildung, Innenpolitik, Verkehrspolitik, Steuerverwaltung
- XIV. Darstellungskunst und Plantreue
- XV. Die neuen Länder
- XVI. Die finanzschwachen Flächenländer West (FFW)
- XVII. Nordrhein-Westfalen
- XVIII. Die Stadtstaaten
- XIX. Die Südländer
- XX. Bemerkungen zur Methodik
- XXI. Nettokreditaufnahme und Schuldenstand
- B. Länderbericht Baden-Württemberg 2011
- I. Grunddaten
- II. Ausgangslage
- III. Haushaltspolitische Zielsetzung
- IV. Schuldenregel
- V. Haushalt 2011 vom Soll zum Ist
- VI. Mögliche Haushaltsrisiken
- VII. Situation der Kommunalfinanzen
- Literaturverzeichnis
- C. Länderbericht Bayern 2011
- I. Grunddaten
- II. Wirtschaftliches Umfeld
- III. Politisches Umfeld und Haushaltspolitische Zielsetzungen
- IV. Haushaltsentwicklung
- 1. Entwicklung der Einnahmen
- 2. Entwicklung der Ausgaben
- 3. Kommunaler Finanzausgleich
- 4. Entwicklung des Finanzierungssaldos
- V. Sondereffekte
- 1. Bayerische Landesbank
- 2. Pensionsfonds
- Literaturverzeichnis
- D. Länderbericht Berlin 2011
- I. Politisches und gesamtwirtschaftliches Umfeld
- II. Haushaltspolitische Zielsetzungen
- III. Haushaltsvollzug
- IV. Stabilitätsbericht und Sanierungsplanung
- Literaturverzeichnis
- E. Länderbericht Brandenburg 2011
- I. Grunddaten
- II. Wirtschaftliches Umfeld
- III. Politisches Umfeld und Haushaltspolitische Zielsetzungen
- IV. Haushaltsvollzug
- 1. Entwicklung der Einnahmen
- 2. Entwicklung der Ausgaben
- 3. Kommunaler Finanzausgleich
- 4. Entwicklung der Finanzierungssaldos
- V. Besonderheiten
- 1. Demographische Entwicklung
- 2. Subventionen
- Literaturverzeichnis
- F. Länderbericht Bremen 2011
- I. Ausgangslage
- II. Haushalt 2011 vom Soll zum Ist
- III. Normenkontrollantrag gegen Haushalt 2011 gescheitert
- IV. Konsolidierungsvereinbarung abgeschlossen
- V. Bürgerschaftswahlen und finanzpolitische Schwerpunkte des Koalitionsvertrages
- VI. Haushaltssanierung
- VII. Vorläufiger Jahresabschluss 2011
- VIII. Umsetzung der Schuldenbremse
- Literaturverzeichnis
- G. Länderbericht Hamburg 2011
- I. Grunddaten
- II. Ausgangslage
- III. Haushaltspolitische Ziele
- IV. Schuldenregel
- V. Haushalt vom Soll zum Ist
- VI. Personalausgaben
- VII. Handlungsbedarfe und Deckungslücken
- VIII. Schulden - Vermögen
- IX. Neue Steuerungsinstrumente
- Literaturverzeichnis
- H. Länderbericht Hessen 2011
- I. Grunddaten
- II. Finanzpolitische Ausgangslage
- III. Wirtschaftliche Lage im Jahr 2011
- IV. Gesetzentwurf des Haushalts 2011
- V. Kommunaler Finanzausgleich
- VI. Vollzug des Haushalts 2011
- VII. Haushaltsplan 2012
- Literaturverzeichnis
- I. Länderbericht Mecklenburg-Vorpommern 2011
- I. Grunddaten
- II. Wirtschaftliches Umfeld
- III. Politisches Umfeld und finanzpolitische Zielsetzung
- IV. Einnahmen
- V. Ausgaben
- VI. Kommunaler Finanzausgleich
- VII. Haushaltsvollzug
- VIII. Finanzverfassungsdebatte im Landtag und Landtagswahl
- IX. Ausblick
- Literaturverzeichnis
- J. Länderbericht Niedersachsen 2011
- I. Ausgangslage
- II. Haushalt 2011 vom Soll zum Ist
- III. Normenkontrollverfahren
- IV. Umsetzung der neuen Schuldenregel
- V. Kommunaler Finanzausgleich
- Literaturverzeichnis
- K. Länderbericht Nordrhein-Westfalen 2011
- I. Ausgangslage
- II. Haushaltspolitische Zielsetzung
- III. Vom Soll zum Ist
- 1. Überblick über den Beratungsablauf
- 2. Haushaltsentwurf und Änderungen am Entwurf
- 3. Haushaltsvollzug 2011
- IV. Einführung der Schuldenbremse in der Landesverfassung
- V. Kommunalfinanzen
- VI. WestLB
- Literaturverzeichnis
- L. Länderbericht Rheinland-Pfalz 2011
- I. Ausgangslage
- II. Haushalt 2011 vom Soll zum Ist
- III. Kommunaler Finanzausgleich
- IV. Nürburgring
- Literaturverzeichnis
- M. Länderbericht Saarland 2011
- I. Grunddaten
- II. Wirtschaftliches Umfeld
- III. Finanzpolitische Zielsetzung
- IV. Ausgaben und Einnahmen
- V. Ergebnis 2011
- VI. Ausblick
- Literaturverzeichnis
- N. Länderbericht Sachsen 2011
- I. Grunddaten
- II. Ausgangslage
- III. Haushaltspolitische Ziele
- IV. Schuldenregel
- V. Haushalt 2011 vom Soll zum Ist
- VI. Schuldenstand / Vermögensbestand
- VII. Transparenz und Extrahaushalte
- VIII. Personalausgaben
- IX. Kommunaler Finanzausgleich
- X. Handlungsbedarfe und Deckungslücken - Fehlanzeige
- Literaturverzeichnis
- O. Länderbericht Sachsen-Anhalt 2011
- I. Politisches und gesamtwirtschaftliches Umfeld
- II. Haushaltspolitische Zielsetzung
- III. Haushaltsvollzug
- IV. Kommunaler Finanzausgleich und Teilentschuldung
- V. Stabilitätsbericht und Konsolidierungshilfen
- Literaturverzeichnis
- P. Länderbericht Schleswig-Holstein 2011
- I. Grunddaten
- II. Ausgangslage und wirtschaftliches Umfeld
- III. Finanzpolitische Ziele
- IV. Haushalt 2011: Vom Soll zum Ist
- V. Einnahmen
- VI. Ausgaben
- VII. Umsetzung der neuen Schuldenregelung in Schleswig-Holstein
- VIII. Stabilitätsbericht 2011, Sanierungsprogramm und Konsolidierungsbericht
- IX. Ausblick
- Literaturverzeichnis
- Q. Länderbericht Thüringen 2011
- I. Grunddaten
- II. Einnahmen
- III. Ausgaben
- IV. Kommunaler Finanzausgleich
- V. Haushaltsplanung und Ausblick
- Literaturverzeichnis
- R. Vergleichende Übersichten
- I. Ergänzende Länderübersichten 2008 - 2011
- S. Glossar Länderberichte
- Zweites Kapitel: Kommunalfinanzen im Jahr 2011: Erste Schritte auf dem Pfad der Konsolidierung?
- Abbildungsverzeichnis
- Tabellenverzeichnis
- A. Die Situation der Kommunalfinanzen im Jahr 2011
- I. Entwicklung ausgewählter Einnahmen- und Ausgabenpositionen
- II. Fiskalische Situation nach Gemeindetypen
- III. Verschuldung
- IV. Die Gemeindefinanzsituation 2011 im Ländervergleich
- 1. Saarland, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen
- 2. Hessen
- 3. Neue Bundesländer
- B. Kommunale Entschuldungsfonds als Ausweg aus der Schuldenfalle?
- I. Problemdimension
- II. Zielsetzung
- III. Hilfsvolumen
- Literaturverzeichnis
- Drittes Kapitel: Mehr Erzberger? Die deutsche Finanzpolitik auf der Suche nach Maßstäben für das Jahr 2020
- A. "Stiefkind der Erinnerung": Der Weg des Finanzpolitikers Matthias Erzberger
- B. Der Weg zu den Finanzreformen
- C. Bedeutung und Nachwirken
- D. Ausblick
- Literaturverzeichnis
- Viertes Kapitel: Die Krise im Euroraum. Viel mehr als nur ein Problem zu hoher Staatsschulden
- A. Die Krise im Euroraum als dritte Welle der internationalen Finanzkrise
- B. Eine Krise der Begriffe
- C. Die Krise als "game-changer"
- D. Das befremdliche Überleben des Maastricht-Konzepts
- E. Abbau der Staatsdefizite: Als Ziel verfehlt, weil als Mittelfalsch eingesetzt
- F. "Too big to fail" und "bad banks" - die kollabierte Grenzezwischen "öffentlich" und "privat"
- G. Griechenland: Öffentliche Folgekosten des "privaten" Gläubiger-Verzichts
- H. Die Folge der Unklarheit: Größere Finanzierungsunsicherheit bei strikteren Haushaltsvorgaben
- I. Das Schwinden der "power to tax"
- J. EZB-Bazooka gegen wiederholtes Regierungsversagen
- K. Die Kapitulation der EU-Regierungen als Akteure der Krisenbekämpfung
- L. Die Wahrung der "Unabhängigkeit" richtet sich gegen die EZB selbst
- M. Ausblick
- Abstract
- Literaturverzeichnis
- Fünftes Kapitel: Berücksichtigung von Lasten im Länderfinanzausgleich der frühen Jahre der Bundesrepublik Deutschland - Lehren für 2019?
- A. Die Debatte um das Grundgesetz
- B. Die frühen Finanzausgleichsgesetze
- C. Die Finanzreform von 1955
- D. Die Finanzreform von 1969:"Weiter so" oder Paradigmenwechsel?
- E. Hat sich die Finanzreform von 1969 bewährt?
- F. Konsequenzen für 2019
- Abstract
- Literaturverzeichnis
- Sechstes Kapitel: Erste Erfahrungen mit der neuen Schuldenbremse
- Abbildungsverzeichnis
- Tabellenverzeichnis
- A. Grundzüge der Schuldenbremse
- B. Erste Erfahrungen in der Umsetzung der Schuldenbremsedes Bundes
- I. Bestimmung des Abbaupfads
- II. Konkrete Erfahrungen in der Umsetzung der Schuldenbremse
- 1. Finanzielle Transaktionen
- 2. Neue Sondervermögen
- III. Ergebnis des Haushaltsjahres 2011 und Bebuchung des Kontrollkontos
- C. Die Schuldenbremse im Kontext des europäischen Haushaltsüberwachungsverfahrens
- I. Neue Anforderungen im europäischen Haushaltsüberwachungsverfahren
- II. Vergleich der deutschen Schuldenbremse mit den Anforderungen auf europäischer Ebene
- 1. Abgrenzung der Zielgrößen
- 2. Abgrenzung der staatlichen Ebenen
- 3. Einhaltung des mittelfristigen Haushaltsziels
- D. Fazit und Ausblick
- Siebentes Kapitel: Gestaltungsmöglichkeiten der Bundesländer bei der Schuldenbremse
- A. Konjunkturkomponente
- I. Finanzwissenschaftliche Betrachtung der Konjunkturkomponente
- II. Rechtliche Ausgestaltung der Konjunkturkomponente
- 1. Verstoß gegen Art. 109 Abs. 3 Satz 2, 115 Abs. 2 Satz 3 GG
- 2. Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot?
- B. Sondervermögen und andere Nebenhaushalte
- I. Einbeziehung rechtlich selbstständiger Nebenhaushalte
- II. Sondervermögen und Nebenhaushalte in den Bundesländern
- III. Sondervermögen und Nebenhaushalte in der Statistik
- C. Bereinigung von Einnahmen und Ausgaben um finanzielleTransaktionen
- Literaturverzeichnis
- Achtes Kapitel: Das "föderative Gleichbehandlungsgebot" in der bundesstaatlichen Finanz- und Haushaltsverfassung
- A. Die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts
- B. Das Echo im Schrifttum
- C. Stellungnahme
- I. Zu den beiden Elementen der verfassungsgerichtlichen Begründungsformel des föderativen Gleichbehandlungsgebots
- II. Das föderative Gleichbehandlungsgebot als Ausfluss des rechtsstaatlichen Prinzips des Grundgesetzes
- III. Das Verhältnis des föderativen Gleichbehandlungsgebots zu den normativ besonders vorgeprägten Finanz- und Haushaltsverfassungskomplexen
- IV. Das föderative Gleichbehandlungsgebot im Einzugsbereichvon Art. 79 Abs. 3 GG
- D. Resümee
- Literaturverzeichnis
- Neuntes Kapitel: "Absolut bescheuert" oder kann der bundesstaatliche Finanzausgleich ab 2020 an das geltende Ausgleichssystem anknüpfen?
- Tabellenverzeichnis
- A. Ziel der Untersuchung
- B. Status quo des Länderfinanzausgleichs:Ein differenziertes Bild
- C. Angemessener Ausgleich oder überzogene Nivellierung?
- D. Wird wirtschaftlicher Erfolg im Finanzausgleichssystembestraft?
- E. Konsensfähige Reformansätze?
- F. Zusammenfassung
- Literaturverzeichnis
- Zehntes Kapitel: Kommunalfinanzierung - Paradigmenwechsel im Verhältnis zwischen Banken und Kommunen?
- Abbildungsverzeichnis
- Einleitung
- A. Die Kommunalverschuldung im öffentlichen Fokus
- B. Die veränderte Situation auf den Refinanzierungsmärkten
- C. Die anstehenden regulatorischen Änderungen
- D. Die differenzierte Bonitätseinschätzung kommunaler Schuldner durch die Kreditinstitute
- E. Die Ansätze zur Portfoliosteuerung im Kommunalkredit
- F. Der Ausblick
- Zusammenfassung
- Abstract
- Literaturverzeichnis
- Elftes Kapitel: Zur Operationalisierung der"QUALIFIZIERUNGSINITIATIVE für Deutschland"
- A. Einleitung
- B. Die Vorgeschichte
- C. Trend zur Bundesfinanzierung
- D. Neue Förderformen, neue Handlungsfelder des Bundes
- E. Wirkungen auf die Handlungsfähigkeit der Länder
- F. Handlungsoptionen
- G. Ausblick
- Literaturverzeichnis
Systemvoraussetzungen
Dateiformat: PDF
Kopierschutz: Wasserzeichen-DRM (Digital Rights Management)
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