
Jahrbuch für öffentliche Finanzen (2011)
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Inhalt
- Intro
- Inhaltsverzeichnis
- Vorwort der Herausgeber
- Erstes Kapitel - Länderfinanzbericht 2010
- A. 2010 - Das zweite Jahr der Großen Krise
- I. Einleitung
- II. Die Ruhe während des Sturms
- III. Politik unter Aufsicht
- IV. Themen: Energie - Verkehr - Bildung - Hartz-Gesetze
- V. Gemeindefinanzen und ihre Reformkommission
- VI. Darstellungskunst im Haushalt - Sondervermögen als Handwerkszeug
- VII. Landesbanken im Mahlstrom
- VIII. Finanzausgleich - planmäßig stabil
- IX. Kontinuität der Krisenmuster
- X. Konsolidierungsländer - zehn Schritte vom Ausgleich entfernt
- XI. Neue Gesichter
- XII. Die Neuen Länder
- XIII. Die Finanzschwachen Flächenländer West (FFW)
- XIV. Nordrhein-Westfalen
- XV. Die Stadtstaaten
- XVI. Die Südländer
- XVII. Bemerkungen zur Methodik
- B. Länderbericht Baden-Württemberg 2010
- I. Ausgangslage
- II. Haushaltspolitische Ziele
- III. Schuldenregel
- IV. Haushalt vom Soll zum Ist
- V. Kommunaler Finanzausgleich
- VI. Handlungsbedarfe und Deckungslücken
- VII. Pensionslasten
- VIII. Literaturverzeichnis
- C. Länderbericht Bayern 2010
- I. Ausgangslage
- II. Haushaltspolitischen Zielsetzungen
- III. Haushaltskennziffern im Soll und IST (Haushaltsvollzug)
- IV. Sondereffekte
- 1. Landesbank
- 2. Kommunale Finanzen
- V. Literatur
- D. Länderbericht Berlin 2010
- I. Gesamtwirtschaftliches Umfeld
- II. Haushaltspolitische Zielsetzung
- III. Haushaltsvollzug 2010
- IV. Finanzplanung und Konsolidierungsperspektive
- V. Literaturverzeichnis
- E. Länderbericht Brandenburg 2010
- I. Ausgangslage
- II. Haushaltspolitische Zielsetzungen
- III. Haushaltskennziffern im Soll und IST (Haushaltsvollzug)
- IV. Literatur
- F. Länderbericht Bremen 2010
- I. Ausgangslage
- II. Haushaltsdarstellung
- III. Haushalt 2010 vom Soll zum Ist
- IV. Literaturverzeichnis:
- G. Länderbericht Hamburg 2010
- I. Ausgangslage
- II. Haushaltspolitische Ziele
- III. Schuldenregel
- IV. Haushalt vom Soll zum Ist
- V. Untersuchungsausschüsse
- VI. Handlungsbedarfe und Deckungslücken
- VII. Neue Steuerungsinstrumente
- VIII. Literaturverzeichnis
- H. Länderbericht Hessen 2010
- I. Finanzpolitische Ausgangslage
- II. Die Einführung einer Schuldenbremse
- III. Wirtschaftliche Situation des Landes Hessen im Jahr 2010
- IV. Der Gesetzentwurf für das Haushaltsjahr 2010
- V. Der Vollzug des Haushalts 2010
- VI. Literaturverzeichnis
- I. Länderbericht Mecklenburg-Vorpommern 2010
- I. Grunddaten
- II. Wirtschaftliches Umfeld
- III. Politisches Umfeld
- IV. Finanzpolitische Zielsetzungen
- V. Einnahmen
- VI. Ausgaben
- VII. Haushaltsverlauf 2010
- VIII. Stabilitätsrat und Fortschrittbericht
- IX. Ausblick
- X. Literaturverzeichnis
- J. Länderbericht Niedersachsen 2010
- I. Ausgangslage
- II. Haushalt 2010 vom Soll zum Ist
- III. Einnahmen
- IV. Ausgaben
- V. Umsetzung der neuen Schuldenregel
- VI. Literaturverzeichnis
- K. Länderbericht Nordrhein-Westfalen 2010
- I. Ausgangslage
- II. Haushaltspolitische Zielsetzung
- III. Vom Soll zum Ist
- 1. Überblick über den Beratungsablauf
- 2. Haushaltsentwurf und Änderungen am Entwurf
- 3. Nachtragshaushalt 2010
- 4. Verfassungswidriger Nachtragshaushalt 2010 und Umsetzung in
- 5. WestLB
- IV. Literaturverzeichnis
- L. Länderbericht Rheinland-Pfalz 2010
- I. Ausgangslage
- II. Haushalt 2010 vom Soll zum Ist
- III. Einnahmen
- IV. Ausgaben
- V. Einhaltung der Schuldenbremse
- VI. Literaturverzeichnis:
- M. Länderbericht Saarland 2010
- I. Finanzpolitische Zielsetzung
- II. Ausgaben und Einnahmen
- III. Personal und Investitionsausgaben
- IV. Kommunaler Finanzausgleich
- V. Nachtrag 2010
- VI. Ausblick
- VII. Literaturverzeichnis:
- N. Länderbericht Sachsen 2010
- I. Ausgangslage
- II. Haushaltspolitische Ziele
- III. Schuldenregel
- IV. Haushalt 2010 vom Soll zum Ist
- V. Handlungsbedarfe, Deckungslücken - und Vermögen
- VI. Schuldenstand
- VII. Personalausgaben
- VIII. Kommunaler Finanzausgleich
- IX. Literaturverzeichnis
- O. Länderbericht Sachsen-Anhalt 2010
- I. Gesamtwirtschaftliches Umfeld
- II. Haushaltspolitische Strategie
- III. Haushaltsvollzug 2010
- IV. Kommunaler Finanzausgleich und Teilentschuldung
- V. Haushaltspolitische Vorsorgeinstrumente
- VI. Stabilitätsbericht und Konsolidierungshilfen
- VII. Literaturverzeichnis:
- P. Länderbericht Schleswig-Holstein 2010
- I. Ausgangslage und wirtschaftliches Umfeld
- II. Finanzpolitische Ziele
- III. Haushalt 2010: Vom Soll zum I
- IV. Einnahmen
- V. Ausgaben
- VI. Umsetzung der neuen Schuldenregelung in Schleswig-Holstein
- VII. Stabilitätsbericht 2010
- VIII. Ausblick
- IX. Literaturverzeichnis
- Q. Länderbericht Thüringen 2010
- I. Einnahmen
- II. Ausgaben
- III. Kommunaler Finanzausgleich
- IV. Suche nach neuer Kontinuität in der Haushaltspolitik
- V. Literaturverzeichnis
- R. Vergleichende Übersichten 2008 zu 2010
- S. Ergänzende Länderübersichten
- T. Glossar Länderberichte
- Zweites Kapitel - Die Reform der finanzpolitischen Koordinierung in Europa
- A. Einleitung
- B. Die europäische Diskussion um die Reform der Economic Governance
- I. Politikkoordinierung in der EU - die Krise im Jahr 2010
- II. Reformelemente für eine bessere Koordinierung
- 1. Fiskalpolitik
- 2. Wirtschaftspolitische Koordinierung und der "Euro-Plus-Pakt"
- 3. Europäischer Stabilisierungsmechanismus (ESM)
- III. Erste Bewertung
- C. Implikationen der europäischen Debatte für die finanzpolitische Ausrichtung Deutschlands
- I. Konsequenzen für die finanzpolitische Ausrichtung Deutschlands bis 2015
- II. Günstige gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen
- III. Rückführung des übermäßigen Defizits bereits im Jahr 2011
- IV. Sensitivität der Projektion des gesamtstaatlichen Finanzierungssaldos
- V. Aufteilung des Staatsdefizits auf Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung
- VI. Entwicklung des Schuldenstands
- VII. Offene Punkte - Implementierung der Schuldenbremse und Ergänzung der Fiskalinstitutionen
- Literaturverzeichnis
- Drittes Kapitel - Kommunalfinanzen im Jahr 2010: Krisenverschärfung und Disparitätenzunahme
- A. Kommunalfinanzen im Jahr 2010: Die kommunale Haushaltskrise hält an
- I. Die Entwicklungen im Überblick
- II. Die Gemeindefinanzsituation 2010 im Ländervergleich
- 1. Kommunale Einnahmen- und Ausgabenentwicklungen 2010
- 2. Die Entwicklung der kommunalen Kassenkredite 2010
- B. Gemeindefinanzreform 2011: Befreiungsschlag oder "Tropfen auf den heißen Stein"?
- C. Fazit
- Viertes Kapitel - Neue Entwicklungen bei den Finanzierungsformen der Europäischen Union
- A. Bisherige Finanzierung der EWG-EG-EU
- B. Eine EU-Steuer als neue Eigenmittelart?
- C. Kreditfinanzierung
- I. Allgemeine Haushaltsfinanzierung
- II. Zweckgebundene Kreditaufnahme
- 1. Zahlungsbilanzanleihen
- 2. Neues Gemeinschaftsinstrument
- 3. Der europäische Finanzstabilisierungsmechanismus
- 4. Finanzhilfen für Drittstaaten
- 5. Rechtsgrundlagen der zweckgebundenen Kreditaufnahme
- a. Haushaltsordnung
- b. Art. 352 AEUV als Rechtsgrundlage?
- c. Art. 212 AEUV als Rechtsgrundlage?
- d. EU-Anleihen und Schuldenbremse
- Literaturverzeichnis
- Fünftes Kapitel - Zur Beteiligung der deutschen Länder an den Koordinierungssystemen der Europäischen Union auf dem Gebiet der Wirtschaftspolitik und der Wirtschafts- undWährungsunion
- A. Die Länder unter der wirtschaftspolitischen Koordinierung im EWG Vertrag
- B. Das Koordinierungsrahmenwerk zwischen Maastricht, dem Beginn der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) am 1. Januar 1999 und dem Vertrag von Lissabon
- I. Länderpositionen im Bereich der wirtschaftspolitischen Koordinierung
- II. Sicherung der Länderinteressen durch institutionalisierte Teilhabe auf EU-Ebene
- III. Der Ausbau innerstaatlicher Mitwirkungsmöglichkeiten
- IV. Handlungsschwerpunkte der Länder im Bereich der wirtschaftspolitischen Koordinierung
- V. Inhaltliche Positionierungen der Länder im Bereich der wirtschaftspolitischen Koordinierung
- VI. Änderung des Primärrechts zur wirtschaftspolitischen Koordinierung bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon und Änderungen in den politischen Leitlinien zur Koordinierung
- C. Weiterentwicklung des Koordinierungssystems durch den Vertrag von Lissabon
- D. Ausblick
- Literaturverzeichnis
- Sechstes Kapitel - Fiscal Governance in Zeiten der Krise - Vertikalisierung der Finanzverfassung infolge verfahrensrechtlicher Legitimitätsdilemmata?
- A. Einleitung
- B. Finanzmarktstabilisierungsgesetz
- C. Konjunkturpaket I
- D. Konjunkturpaket II
- E. Fazit und Ausblick
- Literaturverzeichnis
- Siebentes Kapitel - Ein Jahr Stabilitätsrat - erste Ergebnisse und ihre Bewertung
- A. Struktur und Aufgaben des Stabilitätsrates
- B. Die Überwachung der Haushaltswirtschaft
- C. Die Überwachung der Konsolidierungsverpflichtungen
- Literaturverzeichnis
- Achtes Kapitel - Der "doppische Haushalt" und der "doppische Jahresabschluss" in der parlamentarischen Praxis am Beispiel der Hessischen Landesverwaltung
- A. Doppik als Sammelbegriff für neue Steuerungsinstrumente
- B. Reformziele bei Einführung der Neuen Verwaltungssteuerung
- C. Politischer Nutzen des Produkthaushalts
- I. Zielsystem
- 1. Zugedachte Funktion
- 2. Tatsächlicher Nutzen
- II. Produkte
- 1. Produkte als Instrument und Indikator der Zielerreichung
- 2. Produkte verknüpfen Kosten und Leistung
- D. Der Jahresabschluss als politische Bilanz
- I. Transparenzgewinn durch Ausweis der Erfolgslage und des Nettovermögens
- II. Transparenzgefährdung durch die Schuldenbremse
- E. Fazit
- Literaturverzeichnis
- Neuntes Kapitel - Der Bundesrechnungshof, die Länder und die Gemeinden - ein verfassungsrechtliches Lehrstück zum deutschen Bundesstaat, Fortsetzung und vorläufiges Ende (Szenen 4 und 5)
- A. Szene 4: Versuchter Landgewinn - Die Erhebungen des Bundesrechnungshofs bis zum Sommer 2010
- B. Szene 5:Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu § 6a ZuInvG - Verwaltungsakzessorietät der Rechnungshofkontrolle
- Literaturverzeichnis
- Zehntes Kapitel - Die Einnahmenautonomie der Länder
- A. Einleitung
- B. Die sog. Schuldenbremse in den Ländern
- C. Die Steuergesetzgebungskompetenzen der Länder
- I. Rechtslage de constitutione lata
- II. Rechtslage de constitutione feren
- D. Mitwirkung der Länder an der Steuergesetzgebung des Bundes
- E. Fazit
- Literaturverzeichnis
- Elftes Kapitel - Qualifizierungsinitiative für Deutschland und der Streit um die Höhe der öffentlichen Bildungsausgaben
- A. Einleitung
- B. Konstruktionsmängel der Beschlüsse zur Qualifizierungsinitiative
- I. Fokus auf finanziellem Input
- II. Fehlender Bezug zu den Bedarfsträgern
- III. Kopplung politischer Ziele an die Wirtschaftsleistung
- IV. Finanzierungshöhe und -zuständigkeiten sind zweifelhaft
- C. Erfassungsdefizite der Bildungsausgaben
- I. Sachgerechte Berücksichtigung von Versorgungsausgaben
- II. Einbeziehung von Unterbringungskosten für die unentgeltliche Überlassung von Liegenschaften
- III. Steuerliche Vergünstigungen
- D. Der politische Prozess
- E. Fazit und Ausblick
- Literaturverzeichnis
- Zwölftes Kapitel - Haushaltsausgleich und Schuldenabbau der Kommunen in Nordrhein-Westfalen
- A. Fiskalische Fehlentwicklungen und Handlungsbedarf
- B. Zielsystem: Haushaltsausgleich und Abbau von Liquiditätskrediten
- I. Stufe I: Strukturelle Entlastungsmaßnahmen
- II. Stufe II: Temporäre Konsolidierungshilfen
- 1. Ziel 1: Schuldenvermeidung durch eigene Konsolidierung, temporär unterstützt durch "Hilfen zum Haushaltsausgleich"
- 2. Ziel 2: Schuldenabbau durch eigene Tilgungsleistungen, unterstützt durch "Hilfen zum Abbau von Liquiditätskrediten"
- 3. Kriterien der Hilfegewährung und Mittelverwendung
- 4. Verpflichtende Teilnahme am Aktionsplan "Haushaltsausgleich und Liquiditätskreditabbau"
- III. Finanzierungsbedarf
- IV. Finanzierungsmöglichkeiten
- C. Fazit und Ausblick
- Literaturverzeichnis
- Dreizehntes Kapitel - Bemessung und Ausstattung des kommunalen Finanzausgleichs: Methodische Vorgaben in den Ländern
- A. Verfassungsrechtliche Vorgaben
- I. Grundgesetz
- II. Landesverfassungen
- B. Grundmodelle
- I. Verbundquoten-Modell
- II. Bedarfsmodell
- III. Verbundquoten-Modell mit Aufgabenanpassungsklausel
- IV. Gleichmäßigkeitsgrundsatz mit Aufgabenanpassungsklausel
- V. Verstetigungsmodell
- C. Prozedurale Flankierung
- I. Aufgaben- und Kostenanalyse
- II. Besondere Beteiligung
- D. Matrix: Grundmodell und prozedurale Flankierung
- Literaturverzeichnis
Systemvoraussetzungen
Dateiformat: PDF
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