Schweitzer Fachinformationen
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Das Europäische Wettbewerbsrecht zeichnet sich in besonderem Maße durch eine enge Zusammenarbeit der Europäischen Kommission mit den nationalen Wettbewerbsbehörden aus. Eike C. Jani zeigt durch die vergleichende Analyse von Europäischem Kartell- und Beihilfeverfahren die Grundstrukturen dieser Kooperationsbeziehungen im Mehrebenensystem der Union auf. Dabei wird deutlich, dass es in den vergangenen Jahren zu einer Angleichung der Verfahrensrechte beider Rechtsgebiete gekommen ist. Gleichzeitig macht er fortbestehende Divergenzen sichtbar und zeigt aufbauend auf den identifizierten Grundstrukturen Reformperspektiven zur Fortentwicklung des Europäischen Wettbewerbsrechts auf. Abgerundet wird die Untersuchung durch einen Einblick in die Verwaltungspraxis und die Diskussion möglicher Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Kooperationsregeln.
Inhaltsübersicht
Einleitung
A. Wettbewerbsrecht als KooperationsrechtI. Stellung im Wirtschaftsordnungsrecht der Europäischen UnionII. Wettbewerbskooperationsrecht als Dimension des Europäischen VerwaltungsverbundesB. Rechtsquellen und VerfahrensstandardsI. Primärrechtliche Rahmenvorgaben und VerfahrensstandardsII. Inhaltliche Ausgestaltung durch Sekundärrecht und TertiärrechtIII. Mitteilungen als Steuerungsmittel des kooperativen RegelvollzugsC. KooperationsstrukturenI. Informationspflichten als Wesenskern des WettbewerbskooperationsrechtsII. Stellungnahmerechte und ZustimmungsverfahrenIII. Kooperation und Amtshilfe bei wettbewerbsrechtlichen ErmittlungenIV. Exkurs: Fallverteilung im European Competition NetworkD. Institutionelle Umsetzung in der PraxisI. Beteiligte BehördenII. Gemeinsame Ausschüsse, Arbeitsgruppen und andere VerwaltungsforenIII. Informelle Verwaltungskooperation als QuerschnittskategorieE. Faktoren zur Stabilisierung der Kooperation: Rechtsfolgen und RechtsschutzI. RechtsfolgenII. RechtsschutzIII. Sonderrechtliche VerfahrensinstrumenteF. Entwicklungslinien und StandardtypenI. Parallele Entwicklungslinien und AngleichungstendenzenII. Legislativimpulse durch SAM und ECNIII. Geringe Verankerung der Kooperationsstrukturen im PrimärrechtIV. Standardtypen eines Europäischen WettbewerbskooperationsrechtsV. Stabilisierung der Kooperation durch Rechtsfolgen und RechtsschutzG. ReformperspektivenI. European Competition NetworkII. EU-BeihilfeverfahrenIII. Normative Absicherung von Rechtsfolgen und RechtsschutzIV. Stärkere Verankerung der Kooperation im PrimärrechtZusammenfassung in Thesen
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