
Stasi und DDR-Militärjustiz
Beschreibung
Die Stasi spielte in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Justizkaderpolitik eine weitaus bedeutendere Rolle als bisher angenommen. Die Arbeit beschreibt den konspirativen Teil der Untersuchungen der Stasi, die drehbuchartige Vorbereitung der Strafprozesse in der Militärjustiz und die mündlichen und schriftlichen Absprachen mit Gericht und Staatsanwaltschaft. Sie zeigt, dass die Stasi den Strafvollzug in der Militärjustiz im Griff hatte.
Rezensionen / Stimmen
"Werner Irmens quellengestützte Studie erweitert zweifellos den bisherigen Forschungsstand über das Zusammenspiel von MfS und dem Rechtsapparat in der DDR. Seine luzide Arbeit trägt zur weiteren Aufarbeitung der ostdeutschen Justiz- und Militärgeschichte bei."Rüdiger Wenzke in: MGZ 77/1 (2018): 342-344
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Inhalt
- Intro
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- 1. Kapitel: Grundlagen
- A) Ziel der Untersuchung
- I. Gegenstand der Untersuchung
- II. Methodik der Untersuchung
- III. Politik und Recht in der DDR
- B) Forschungsstand
- I. Literaturbericht
- 1. Schrifttum zum allgemeinen und politischen Strafrecht der DDR
- 2. DDR-Literatur zur Militärjustiz
- 3. Schrifttum zur DDR-Militärjustiz nach der Vereinigung
- 4. Literatur zum Strafvollzug in der Militärjustiz der DDR
- II. Aktenlage
- 1. Aktenbestände
- 2. Zentralarchiv
- 3. Aktenbestände der Militärstaatsanwaltschaft
- 4. Aktenordnung
- 5. Aktenauswertung
- C) Übersicht über den Gang der Darstellung
- D) Resümee
- 2. Kapitel: Das MfS und die Militärjustiz der DDR
- A) Gründung, Grundlagen und Aufbau des MfS
- I. Einleitung
- II. Gründung
- III. Aufbau, Grundlagen und Aufgaben
- IV. Organisation des MfS
- B) Die Militärjustiz der DDR
- I. Einleitung
- II. Das Strafrecht der sowjetischen Militärtribunale
- III. Zur Geschichte der DDR-Militärjustiz
- IV. Die Rechtsgrundlagen der DDR-Militärjustiz
- 1. Wehrverfassung der DDR
- a) Verfassung der DDR von 1949
- b) Verfassung der DDR von 1968 (DDR-Verf. 1968)
- c) Verfassung der DDR von 1974 (DDR-Verf. 1974)
- d) Verteidigungsgesetze der DDR von und von 1978
- e) Gesetz über die Bildung des Nationalen Verteidigungsrates der DDR vom 10. Februar 1960
- f) Gesetz zum Schutze des Friedens
- g) Gesetz über die allgemeine Wehrpflicht vom 24. Januar 1962
- h) Wehrdienstgesetz von 25. März 1982
- 2. Materielles Strafrecht - Militärstrafgesetzgebung
- a) Reichsstrafgesetzbuch vom 15. Mai und alliiertes Recht
- b) Strafrechtsergänzungsgesetz vom 11. Dezember 1957
- c) Militärstrafgesetz vom 24. Januar 1962
- d) Strafgesetzbuch vom 1. Juli 1968
- 3. Strafverfahrensrecht
- a) Strafprozessordnung und Gerichtsverfassungsgesetz von 1952
- b) Strafprozessordnung von 1968
- c) Gerichtsverfassungsgesetz von 1963
- d) Staatsanwaltschaftsgesetze von 1963 und 1977
- e) Militärgerichtsordnungen von 1963 und 1974
- V. Die Aufgaben und die Struktur der DDR-Militärjustiz
- 1. Aufgaben
- 2. Entwicklung und Strukturen
- a) Aufbau und örtliche Zuständigkeit der Militärgerichte
- b) Strukturen
- aa) Militärkollegium des OG
- bb) Militärobergericht - Berlin
- cc) Militärobergericht - Leipzig
- dd) Militärobergericht - Neubrandenburg
- 3. Die sachliche Zuständigkeit der Militärgerichte
- 4. Rechtsprechungsstatistik
- 5. Die Organe der Militärrechtspflege
- a) Vorbemerkung
- b) Hauptabteilung Militärgerichte des Ministeriums der Justiz
- c) ZK - Abteilung für Sicherheitsfragen sowie ZK - Abteilung für Staats- und Rechtsfragen
- d) Kollegium für Militärstrafsachen beim OG
- e) Militärobergerichte
- f) Militärgerichte
- g) Militäroberstaatsanwaltschaft und Militärstaatsanwälte
- h) Militärschöffen
- i) Militärrichter
- 3. Kapitel: Die Mechanismen der Steuerung der DDR-Militärjustiz durch das MfS
- A) Grundlagen der Steuerung
- I. Die sozialistische Gesetzlichkeit
- II. Die Unabhängigkeit des Richters
- III. Der Einfluss auf die Gesellschaft und deren Militarisierung
- 1. Einführung
- 2. Das Recht in der sozialistischen Gesellschaft
- 3. Die "Militarisierung" und "Teilanpassung" der sozialistischen Gesellschaft
- 4. Der Einfluss des MfS auf die Juristenausbildung
- IV. Die Auswahl und Rekrutierung der Militärrichter
- B) Besondere Steuerungselemente: Die Anleitung der Militärjustiz durch das Militärkollegium (MKOG) des Obersten Gerichts der DDR (OG)
- I. Das Oberste Gericht der DDR - Leitungsorgan der Rechtsprechung
- II. Leitung und Anleitung der militärgerichtlichen Rechtsprechung durch das Militärkollegium des Obersten Gerichts
- 1. Leitung
- 2. Anleitung und Leitungsmittel des MKOG
- C) Der Einfluss des MfS auf die Personalpolitik in der Strafjustiz
- I. Die Kader entscheiden alles
- II. MfS und Kaderpolitik
- 1. Vorbemerkung
- 2. Sicherheitsüberprüfungen
- 3. Das MfS und die Staatsanwälte
- 4. Das MfS und die Richter
- 5. Das MfS und die zentralen Justizorgane, Ministerien und Organisationen
- D) Die Kaderpolitik in der Militärjustiz - die personelle Unterwanderung der Militärjustiz durch das MfS
- I. Vorbemerkung
- II. Personelle MfS-Strukturen in der Militärjustiz, dargestellt an Einzelpersonen
- 1. Dr. Alfred Hartmann
- 2. Friedrich Feistkorn
- 3. Fritz Nagel
- 4. Bernd Wagenknecht
- 5. Dr. Günter Sarge
- 6. Lothar Penndorf
- 7. Sonstige personelle Verknüpfungen
- a) Hans Ziller
- b) Martin Wagner
- c) Manfred Werner
- d) Walter Wagner
- e) Dr. Günter Kalwert
- f) Karl-Heinz Knoche
- g) Sonstige
- III. Fazit
- E) Der Einfluss des MfS auf Gesetzesvorhaben
- I. Vorbemerkung
- II. Strafrechtsergänzungsgesetz (StEG)
- III. Militärstrafgesetzbuch
- IV. Strafrechtsänderungsgesetze
- 1. Erstes Strafrechtsänderungsgesetz
- 2. Zweites Strafrechtsänderungsgesetz
- 3. Drittes Strafrechtsänderungsgesetz
- V. Weitere Gesetzesvorhaben unter Beteiligung des MfS
- F) Der Einfluss des MfS auf den Gerichtsstand in Militärstrafsachen - Gesetzlicher Richter
- G) Auswahl der Militärschöffen
- H) Die Geheimnisabsicherung in der Militärjustiz als Kontrollmittel
- I. Vorbemerkung
- II. Geheime Anweisungen und Absprachen
- 1. Sicherung der Akten
- 2. Konsultativrat
- 3. Geheime Anweisungen und Beratungen
- a) Verfahren Lichtwark
- b) Richtlinien
- 4. Geheimhaltung und Geheimnisschutz
- III. Zentral ermittelte Militärgerichtsverfahren
- I) Das MfS und die Kontrolle bzw. Steuerung der Rechtsanwälte in der Militärjustiz
- I. Die Advokatur in der DDR - Rahmenbedingungen und Praxis
- 1. Vorbemerkung
- 2. Der Rechtsanwalt als Strafverteidiger
- II. Die Rechtsanwälte und das MfS
- J) Steuerung - Einflussnahme - durch Erich Mielke, Minister für Staatssicherheit
- I. Vorbemerkung
- II. Zur Person Mielke
- III. Steuerung des MfS durch Mielke
- IV. Lenkung der Justiz
- K) Steuerung der Militärjustiz durch konspirative Vorgänge
- I. Geheime Informanten und Mitarbeiter (Spitzel-Kundschafter-Denunzianten)
- 1. Offiziere im besonderen Einsatz (OibE)
- 2. Inoffizielle Mitarbeiter (IM)
- II. Die für die Kontrolle und Steuerung der Militärjustiz zuständigen Hauptabteilungen der Staatssicherheit
- 1. Vorbemerkung
- 2. Hauptabteilung I (HA I)
- 3. Hauptabteilung IX (HA IX)
- 4. Hauptabteilung XX (HA XX)
- 5. Andere Hauptabteilungen
- 6. Zuständigkeiten für Staatsverbrechen und Militärstrafsachen
- III. Operative Personenkontrollen (OPK)
- IV. Operative Vorgänge (OP)
- V. Maßnahmen der Zersetzung
- VI. Systembedingte Nichtverfolgung
- VII. Methoden der Beweisführung
- L) Die Kontrolle des Ermittlungsverfahrens in der Militärjustiz - die Steuerung in der Praxis
- I. Einleitung
- II. Die Steuerung des vom MfS bearbeiteten Ermittlungsverfahrens
- 1. Vorbemerkung
- 2. Zuständigkeitsermessen des MfS
- 3. Einleitungsverfügung - § 106 DDR-STOPP/ 1952, § 98 StPO/DDR 1968
- 4. Richterliche Vernehmung
- 5. Haftbefehl
- 6. Untersuchungshaft
- a) Grundlagen
- b) Haftgründe
- c) Benachrichtigung Angehöriger
- d) Dauer der Untersuchungshaft
- 7. Durchsuchung und Beschlagnahme
- 8. Die Verteidigung im militärgerichtlichen Verfahren
- a) Vorbemerkung
- b) Verkehr mit dem Verteidiger
- c) Sprechgenehmigung
- d) Akteneinsicht
- 9. Schlussbericht
- 10. Vernehmung des Beschuldigten vor der Militärstaatsanwaltschaft
- III. Die Erhebung der Anklage
- IV. Die Steuerung des Urteils
- 1. Eröffnungsbeschluss
- 2. Die Ladung zur Hauptverhandlung
- 3. Die Pläne des Militärgerichts für die Hauptverhandlung
- a) Vorbemerkung
- b) Die Verhandlungskonzeption
- c) Der Zeitplan für die Hauptverhandlung
- 4. Beratungen des MfS mit der Militärstaatsanwaltschaft und dem Militärgericht - Prozessvorschläge - Absprachen - Strafvorschläge
- a) Einleitung
- b) Prozessvorschläge des MfS und Beratungen mit dem Gericht und der Staatsanwaltschaft
- V. Die Hauptverhandlung
- 1. Öffentlichkeit der Hauptverhandlung
- 2. Verhandlungen vor "erweiterter" Öffentlichkeit
- 3. Das Protokoll der Hauptverhandlung
- 4. Die Beweisaufnahme
- 5. Das Plädoyer des Militärstaatsanwalts
- 6. Das militärgerichtliche Urteil
- VI. Rechtsmittel
- VII. Die Nachkontrolle von Urteilen durch das MfS
- VIII. Kassation
- 4. Kapitel: Die Spruchpraxis der Militärgerichte
- A) Die Methodik der Steuerung in der Praxis
- I. Vorbemerkung
- II. BStU, MfS, GH 11/87: Der Fall des Militärdiplomaten Horst Godehard
- III. BStU, MfS, GH 148/86: Der Spionage-Fall der West-Berliner Senatsangestellten Martina Kohl
- IV. Spionagefälle bis zum Inkrafttreten des Strafrechtsergänzungsgesetzes 1958
- 1. Vorbemerkung
- 2. Einzelfälle
- V. Spionagefälle in der Zeit der Geltung des Strafrechtsergänzungsgesetzes 1958 Militärstrafgesetz vom 24. Januar 1962
- 1. Einleitung
- 2. Einzelfälle
- VI. Spionagedelikte nach Inkrafttreten des StGB DDR 1968
- 1. Einleitung
- 2. Einzelfälle
- 3. Weitere Einzelfälle
- VII. Fahnenflucht gemäß § 254 DDR-StGB 1968
- VIII. Hetze
- IX. Öffentliche Herabwürdigung
- 1. Vorbemerkung
- 2. Einzelfälle
- X. Terror
- XI. Wehrdienstverweigerung
- 1. Vorbemerkung
- 2. Einzelfälle
- XII. Sonstige Fälle
- B) Todesurteile
- I. Vorbemerkung
- II. Todesurteile gegen Volkspolizei-Angehörige vor dem 1. Juli 1963
- 1. Christian Lange-Werner
- 2
- a) Horst Klinger
- b) Joachim Flegel
- 3
- a) Ulrich Koslowsky
- b) Walter Heyde
- 4. Werner Alfred Flach
- 5. Manfred Viktor Smolka
- 6. Fritz Fehrmann
- III. Todesurteile gegen Stasi-Offiziere bis zum 1. Juli 1963
- 1. Paul Bruno Rebenstock
- 2. Heinz Georg Ebeling
- 3. Paul Köppe
- 4. Manfred H
- 5. Johannes Schmidt
- 6. Eheleute Bruno und Susanne Krüger
- 7. Sylvester Murau
- 8. Karl Anton Hansel
- IV. Todesurteile der Militärgerichte nach dem 1. Juli 1963
- 1. Helmut Scheithauer
- 2. Wolfgang Mischner
- 3. Manfred Horst Leisner
- 4. Horst Günter Dohle
- 5. Egon Glombik
- 6. Gert Trebeljahr
- 7. Winfried Baumann, geb. Zakrzowski
- 8. Dr. Werner Teske
- 5. Kapitel: Der Einfluss des MfS auf den Strafvollzug in der Militärjustiz
- A) Zuständigkeiten für den Strafvollzug in der DDR
- B) Grundlagen, Prinzipien und Struktur des DDR-Strafvollzuges
- C) Militärstrafvollzug im engeren Sinne
- I. Zeitliche Darstellung
- II. Disziplinareinheit und Militärgefängnis Schwedt
- 1. Strukturen
- 2. Haftbedingungen
- 3. Das MfS in der Disziplinareinheit Schwedt
- D) Militärstrafvollzug im weiteren Sinne
- I. Einleitung
- II. Das politisch operative Zusammenwirken zwischen dem Ministerium für Staatssicherheit und dem Ministerium des Innern
- 1. Dienstanweisungen
- 2. Strukturelle Eingriffe und Kontrollmechanismen
- 3. Strafvollzugsanstalt Bautzen II
- III. Untersuchungshaftvollzug und unmittelbarer Strafvollzug durch das MfS
- 1. Einleitung
- 2. Rechtliche Grundlagen
- 3. Prinzipien des Untersuchungshaftvollzuges
- IV. Strafvollzug in eigener Zuständigkeit des MfS
- 1. Grundlagen
- 2. Bereiche des allgemeinen Strafvollzuges
- 3. Zelleninformatoren - IM unter den Gefangenen
- 4. Ergebnis
- V. Strafarrest
- VI. Dienst in der Disziplinareinheit
- VII. Haftbedingungen im Strafvollzug der DDR
- 6. Kapitel: Schlussbetrachtungen
- A) Ergebnis der Untersuchung
- B) Resümee
- ANHANG
- Anhang 1: Das verantwortliche Personal der Justiz- und Militärjustizorgane der DDR und des MfS
- Anhang 2: Dokumente
- Anhang 3: Literaturverzeichnis
Systemvoraussetzungen
Dateiformat: PDF
Kopierschutz: Wasserzeichen-DRM (Digital Rights Management)
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