Verstrickung durch Desinformation

Name: Verstrickung durch Desinformation | Eine rechtsdogmatische Auseinandersetzung auf Grundlage einer ökonomischen Analyse im Recht
Brand: Mohr Siebeck
Price: 159.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Eine rechtsdogmatische Auseinandersetzung auf Grundlage einer ökonomischen Analyse im Recht

Gerrit Hölzle(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 11. April 2012

665 Seiten

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978-3-16-152016-7 (ISBN)

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Inhalt

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Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abbildungen
Einführender Teil: Rechtfertigung und Definition des Themas
§ 1 Die Informationsgesellschaft als Motor einer Informiertheitsillusion
§ 2 Schadensneigung der Informiertheitsillusion - Verstrickung durch Desinformation
§ 3 Verstrickungsschäden und Ansprüche an die Rechtsordnung
A) Vorbemerkung
B) Vorvertragliche Aufklärungs- und Informationspflichten als Voraussetzung für die Auflösung von Verstrickungslagen
I. Vorbemerkung
II. Ausgangspunkt: Informationelle Selbstverantwortung
III. Vertrauensschutz
IV. Verbraucherschutz
V. Vertrags- und Äquivalenzgerechtigkeit
VI. Eigener Ansatz: Synthese der angebotenen Rechtfertigungsversuche
VII. Fazit: Bestehen von Aufklärungspflichten als Grundannahme
C) Überblick über Abwehr- und Kompensationsmechanismen als institutionelle Reaktion auf Verstrickungsschäden im neuen Schuldrecht
I. Vorbemerkung
II. Mechanismen zur Abwehr von Verstrickungsschäden
II.1 Irrtumsanfechtung nach § 119 Abs. 2 BGB
II.2 Arglistanfechtung nach § 123 BGB
II.3 Vertragsaufhebung nach §§ 311 Abs. 2, 249 BGB (c.i.c.)
II.4 Rückabwicklung nach § 346 BGB i.V.m. §§ 323 ff. BGB
III. Mechanismen zur Kompensation von Verstrickungsschäden
III.1 Schadensersatz nach §§ 280, 281 BGB
a) Vorbemerkung: Zur Dogmatik des "neuen" Schadensrechts
b) Inhalt und Reichweite des Schadensersatzanspruchs
III.2 Kompensation von Verstrickungsschäden durch Ersatz des negativen Interesses
a) Vorbemerkung: Entpolarisierung und Positivierung des negativen Interesses nach überkommener Rechtsprechung
aa) Positives und negatives Interesse beim Ersatz von Nichterfüllungsschäden
bb) Kommerzialisierungsthese und Frustrationstheorie
cc) Rentabilitätstheorie
b) Wertentscheidung durch § 284 BGB?
§ 4 Ergebnis des einführenden Teils und Ausblick
1. Kapitel: Grundlagen und Ableitungen aus der Rechtsökonomik zur Bewältigung von Verstrickungslagen
§ 1 Rechtsökonomik und Ökonomik im Recht - Zum Stellenwert ökonomischer Argumente in der Jurisprudenz
A) Polarisation und Synthese
B) Mögliche Wege von der Legitimität zur Legalität ökonomischer Argumente in der Jurisprudenz
I. Vorbemerkung
II. Rechtsökonomik in der judikativen Gesetzesauslegung und Rechtsfortbildung
II.1 Ablehnendes Schrifttum
II.2 Methodologisch individualisierter Ansatz
§ 2 Grundlagen einer integrativen Rechtsökonomik und ihre Ableitungen
A) Vorbemerkung: Fundament eines gemeinsamen (rechts-)ökonomischen Methodenapparates
I. Ausgangsüberlegung: Wertungs- als Grundlage einer Methodenkonvergenz
II. Methodenkonvergenz auf Grundlage eines interdisziplinären Vertrauensarguments
II.1 Vertrauen im Fundament beider Disziplinen
a) Bedeutung des Vertrauens in der Jurisprudenz - Schutz von wissenssubstituierten Handlungsspielräumen
b) Bedeutung des Vertrauens in der Ökonomik - Transaktionskosteneffizienz durch Vertrauen als Substitut der Information und der Informationsbeschaffung
c) Fazit: Interdisziplinäre Rationalität des Vertrauens
II.2 Der richtige und der berechtigte Vertrauenszeitpunkt
II.3 Determinanten der Vertrauensentscheidung
a) Vorbemerkung
b) Transaktionskosten und Vertrauensprämie
c) Kostenzuweisung
d) Produktive und unproduktive, werterhöhende und wertsenkende Informationen - oder: Grenzen einer berechtigten und richtigen Vertrauensentscheidung
e) Fazit: Bestimmung der wesentlichen Determinanten einer berechtigten und richtigen Vertrauensentscheidung
B) Grundlagen des Vertrauensarguments in der (Rechts-) Ökonomik
I. Vorbemerkung
II. Rückblick: (Rechts-)Ökonomische Revolution durch von Hayek, Coase, Stigler und Akerlof
II.1 Einführung
II.2 von Hayek: Wissensteilung und das Markt-Preis-System
II.3 Coase: Transaktionskosten und das "Coase-Theorem"
II.4 Stigler und Akerlof: Von der Neuen Institutionen- zur Informationsökonomik
II.5 Bedeutung der Entwicklung von der Wohlfahrts- zur Informationsökonomik für eine integrative Rechtsökonomik
III. Vertrauen und die Lehre vom vollständigen Vertrag
III.1 Begriff und Entstehung vollständiger Verträge
III.2 Die Leere vom vollständigen Vertrag und die substituierende Wirkung des Vertrauens
III.3 Ableitungen aus dem vollständigen Vertrag ohne besondere Berücksichtigung der substituierenden Wirkung des Vertrauens
a) Rekonstruktion der Referenzgröße "vollständiger Vertrag"
b) Vollständige Verträge qua nicht-dispositiven Gesetzesrechts
c) Vollständige Verträge qua "would have wanted" - theory
aa) Lückenfüllung durch den hypothetischen Willen rationaler Nutzenmaximierer
bb) Lückenfüllung durch kostenorientierte Risikozuweisung ("cheapest cost avoider" und "superior risk bearer")
d) Zwischenergebnis
III.4 Weitere Ableitungen aus den Besonderheiten der substituierenden Wirkung des Vertrauens, aus dem Vertrauen selbst und der Investition in Vertrauensanreize
a) Vertrauen und Langzeitbeziehungen
aa) Langzeitbeziehungen als Reaktion auf Qualitätsunsicherheiten
bb) Einmaligkeit der Langzeitbeziehung: Das Endgame Problem
b) Vertrauen und spezifisches Kapital in Einmal-Transaktionen
aa) Vorbemerkung
bb) "Good will" und "sunk costs"
cc) Vertrauen in die Reputation - oder: Duplizität der Einmal-Transaktion
c) Reputation und Marktkontrolle: Vertrauen in intransparenten Märkten?
aa) Grundlagen
bb) Reputation, Vertrauenswürdigkeit und der gesetzliche Schutz des Vertrauens
d) Investitionen des Abnehmers - sunk costs oder spezifisches Kapital?
C) Anwendung des Vertrauensarguments in der Rechtsökonomik: Vertrauen und Vermögensdisposition - Rechtsfolgen der Verstrickung, spezifisches Kapital, Kompensation und verlorener Aufwand
I. Erfüllungs- vs. Kompensationsansprüche - Der effiziente Vertragsbruch
I.1 Vorbemerkung
I.2 Unfortunate und fortunate contingencies
a) Einführung
b) Unfortunate contingencies, oder: Aufwandsbezogene Umstände
c) Fortunate contingencies, oder: Ertragsbezogene Umstände
I.3 Differenzierung nach dem Vertragsgegenstand - Das ,Shavell'sche Modell'
I.4 Kritik einer allein vermögensrechtlichen Dimension des Vertrauens als Mittler zwischen Vertragserfüllung und Erwartungsschadensersatz?
a) Einführung
b) Schwierigkeiten einer (allein) vermögensrechtlichen Dimension des Vertrauens zwischen Vertragserfüllung und Erwartungsschadensersatz
aa) Modell unveränderbarer Präferenzen und Justitiabilität
bb) Abstraktes und konkretes Vertrauen als Folge endogen beeinflusster Präferenzen
cc) Folgenabwägung und sozialökonomisches Optimum
dd) Informationsökonomik des Vertrauensschadens
c) Umweltveränderungen, Quasi-Renten und Vertragsinterpretation
aa) Grundlagen
bb) Umweltveränderungen und Quasi-Renten
cc) Implizite Vertragsbestandteile und Vertragsinterpretation
(1) Risikozuweisung durch implizite Vertragsbestandteile
(2) Der Fall Jacob & Youngs vs. Kent
(3) Einfluss einer vertrauensbasierenden und informationsökonomischen Vertragsinterpretation
(4) Kritik einer vertrauensbasierenden strengen pacta-Haftung: Lock in, ineffizienter Vermeidungsaufwand und Rechtsevolution
(5) Fazit: Schutz von Quasi-Renten durch implizite vertragliche Absprachen
d) Ergebnis
I.5 Wann sind Kooperationsbeziehungen unvollständig? - Zur Hermeneutik der Kooperation
II. Vertrauen und Kompensation - Schadensersatz zwischen Aufwand und Erfüllung
II.1 Vorbemerkung zum verbleibenden Präjudizienbestand
II.2 Positives und negatives Interesse
a) Vorbemerkung zur ökonomischen Einordnung
b) Rechtsökonomische Typisierung schadensstiftender Kausalverläufe
aa) Substitutionskosten
bb) Entgangener Gewinn
cc) Opportunitätskosten
dd) Vertrauensaufwendungen ("out of pocket-cost")
ee) Differenz- oder Teilerfüllungsschaden
ff) Zusammenfassung
c) Zu einer Positivierung des negativen Interesses aus ökonomischer Sicht
II.3 Ersatz für Nichtvermögensschäden
a) Bisherige ökonomische Erklärungsversuche
b) Kommerzialisierung als impliziter Bestandteil der Kooperationsvereinbarung
II.4 Vermögensschäden, Nichtvermögensschäden und sunk costs
§ 3 Ergebnisse des 1. Kapitels
A) Zusammenfassung der ökonomischen Grundlagen und Ableitungen
B) Bestätigung des Bestehens von Aufklärungs-, Informations-und Offenbarungspflichten aus ökonomischer Sicht
C) Zu einer integrativen Auslegungsmethode und zu ihrer auch verfassungsrechtlichen Rechtfertigung
I. Integrativer Auslegungskanon
II. Rechtfertigung einer Ökonomik im Recht am Beispiel der Verstrickung durch Desinformation
D) Ausblick
2. Kapitel: Rechtliche und rechtsinstitutionelle Bewältigung der Verstrickung durch Desinformation
§ 1 Einführung
§ 2 Vorrang der Vertragserfüllung - Das Recht zur zweiten Andienung
A) Vorbemerkung zu Grundsatz- und Anwendungsfragen
B) Einbettung in das Rechtsfolgensystem der Verstrickung durch Desinformation
I. Von einem sozial-ökonomisch geprägten Rechtsempfinden zur Evolution des Nacherfüllungsanspruchs
II. Beschränkungen der gegenständlichen Reichweite des Nacherfüllungsanspruchs - Stück- und Gattungsschulden im Anwendungsbereich der §§ 437 Nr. 1, 439 BGB
II.1 Ausgangslage und Präjudizienbestand
II.2 Teleologie des Nacherfüllungsanspruchs
II.3 Ökonomik und Rechtsdogmatik des Nacherfüllungsanspruchs
II.4 Schlussfolgerungen
a) Die Entmaterialisierung des Kaufvertragsrechts
b) Zur Kritik des Präjudizienbestandes
III. Wahlrechte im Anwendungsbereich des § 439 Abs. 1 BGB
III.1 Zur Verbraucherwahl zwischen den Nacherfüllungsalternativen
a) Legitimation des käuferseitigen Wahlrechts
aa) Ausgangslage
bb) Beschränkung der Nacherfüllungswahl durch das Merkmal der Unverhältnismäßigkeit der Kosten
cc) Maßstab einer relativen Unverhältnismäßigkeit
dd) Maßstab einer absoluten Unverhältnismäßigkeit
(1) Bisherige Versuche zur Bestimmung einer absoluten Unverhältnismäßigkeit
(2) Kritik an einer Ausrichtung der Unverhältnismäßigkeit an den Kosten der Sekundärrechtsbehelfe und der Theorie des effizienten Vertragsbruchs
(3) Grundlagen und Ratio der Bestimmung des Maßstabs einer absoluten Unverhältnismäßigkeit
(4) Variablen des Unverhältnismäßigkeitsmaßstabs und implizite, parteiautonome subjektive Äquivalenz
(5) Eigener Maßstab absoluter Unverhältnismäßigkeit
(6) Ergebnis
b) Zementierung der Wahl oder Flexibilität der Rechtsfolgen
III.2 Nacherfüllung in der Schwebe
a) Aufforderung zur Wahlrechtsausübung durch den Verkäufer?
b) Bindung des Käufers an ein Nacherfüllungsverlangen nach Fristablauf - Zum Erfordernis einer Nach-Nachfrist
III.3 Nutzenersatz nach § 439 Abs. 4 BGB - Nacherfüllung als Verlängerung der Gesamtlebens- und Nutzungsdauer?
§ 3 Das Scheitern der Vertragserfüllung - Mechanismen zur Abwehr von Verstrickungsschäden
A) Einführung
B) Das Recht zur Irrtumsanfechung nach § 119 BGB
I. Die Anfechtung nach § 119 Abs. 1 BGB
II. Das Verhältnis des § 119 Abs. 2 BGB zum Katalog der kaufvertraglichen Gewährschaftsrechte des § 437 BGB
II.1 Historie und Grundlagen des Konkurrenzverhältnisses
II.2 Inhaltliche Reichweite und Schranken des Gewährleistungsvorrangs
a) Gewährleistungsvorrang, wenn sich der Irrtum auf einen Rechtsmangel bezieht
b) Gewährleistungsvorrang, wenn sich der Irrtum nicht auf einen Mangel der Kaufsache bezieht
c) Gewährleistungsvorrang, wenn ein Nacherfüllungsanspruch außerhalb eines vertraglichen Gewährleistungsausschlusses nicht besteht
aa) Vorbemerkung
bb) Zum Stand der Diskussion vor der Schuldrechtsreform
cc) Das Vorrangverhältnis außerhalb eines Nacherfüllungsanspruchs nach der Schuldrechtsreform
d) Zeitliche Reichweite und Schranken des Gewährleistungsvorrangs
C) Das Recht zur Arglistanfechtung nach § 123 Abs. 1 BGB
I. Einführung
II. Ne bis in idem - oder: Die Sperrwirkung des rechtskräftigen Gewährleistungsurteils für den Anfechtungsanspruch
III. Das Verhältnis der Arglistanfechtung zur Nacherfüllung
III.1 Die Unzumutbarkeit der Nacherfüllung
a) Vorbemerkung und Präjudizienbestand
b) Verwirkung des Rechts zur zweiten Andienung und das Recht zur Andienung einer mangelbehafteten Sache
c) Unzumutbarkeit der Nacherfüllung als Ableitung des vertraglich-kooperativen Äquivalenzverhältnisses
d) Ergebnis
III.2 Arglistanfechtung in der Nacherfüllungsschwebe
IV. Arglistanfechtung und ius variandi
IV.1 Einführung
IV.2 Die ,kleine Lösung' und das ius variandi
IV.3 Über die Grenzen der Gestaltungswirkung hinaus: Die ,große Lösung' und das ius variandi
a) Bedürfnis und Gegenstand einer ,großen Lösung'
b) Bewältigung des Bedürfnisses: Analogie und Regelungslücke
c) Dogmatik einer ,großen Lösung': Die institutionelle Bewältigung der Analogie
d) Ergebnis
D) Die Vertragsaufhebung nach §§ 311 Abs. 2, 241 Abs. 2, 249 BGB - Der schadensrechtliche Befreiungsanspruch aus culpa in contrahendo (c.i.c.)
I. Einführung
II. Das Verhältnis der schadensrechtlichen Vertragsaufhebung zur Arglistanfechtung
II.1 Schutzgut und Schutzzweck einer Differenzierung zwischen schadensrechtlicher Vertragsaufhebung und Arglistanfechtung
II.2 Anspruchskonkurrenz unter einem gemeinsamen Schutzziel
II.3 Kooperative Grenzen uneingeschränkter Anspruchsalternativität
II.4 Ergebnis
III. Das Verhältnis der schadensrechtlichen Vertragsaufhebung zur kaufrechtlichen Gewährleistung
III.1 Bedürfnis und Grundlagen einer Anspruchskonkurrenz
III.2 Tatbestandliche Überlagerung bei beschaffenheits-bezogener Informationspflichtverletzung
a) Beschaffenheitsvereinbarung und vereinbarungsfähige Beschaffenheitsmerkmale
b) Reichweite der Beschaffenheitstauglichkeit und des negativen Erklärungswerts unterbliebener Beschaffenheitsvereinbarung
III.3 Verschulden bei Vertragsschluss, das sich nicht auf eine Beschaffenheit der Kaufsache bezieht
a) Abbruch von Vertragsverhandlungen
b) Äußere, nicht beschaffenheitsbezogene Umstände
c) Sonderfall: Haftung für Werbung und Anpreisung
E) Das Recht zum Rücktritt vom Vertrag und seine Einordnung in das gewährleistungsrechtliche Institutionengerüst: Parallelität statt Alternativität von Reallokation und Kompensation
I. Vorbemerkung
II. Eingangsvoraussetzungen der Reallokation - Tatbestandliche Schranken des Rücktrittsrechts als kaufrechtlicher Gewährleistungsinstitution
II.1 Vorrang der Nacherfüllung(sfrist)
II.2 Ausschlusstatbestände
III. Die Rechtsfolgen des Rücktritts - Grenzen kooperativer Äquivalenz in der Rückabwicklung
III.1 Einführung
III.2 Der Rücktritt als reziprok-kooperative Abwicklungsvereinbarung
III.3 Pflichten, Obliegenheiten und Haftung des Rücktrittsberechtigten
a) Das ungestörte Abwicklungsverhältnis
aa) Statusverschlechterung durch Ingebrauchnahme
bb) Nutzungsersatz vs. Nutzenersatz
b) Das gestörte Abwicklungsverhältnis
aa) Vorbemerkung
bb) Kompensationspflicht, Befreiungsansprüche und die Kenntnis vom Rücktrittsgrund als Merkmal einer übertatbestandlichen Haftungsanknüpfung
(1) Kompensationspflicht als wirtschaftliche Rücktrittsschranke und Befreiungsansprüche
(2) Haftung bei Kenntnis vom Rücktrittsgrund - Eine übertatbestandliche Haftungsanknüpfung?
cc) Rücktrittsrechtliche Schadensersatzhaftung
III.4 Pflichten, Obliegenheiten und Haftung des Rücktrittsgegners - insbesondere: Rückgewähranspruch und Rücknahmepflicht
III.5 Fazit
F) Reallokation und Kompensation - Alternativität durch § 325 BGB, oder: Der Wechsel zwischen Gläubigerrechten
I. Vorbemerkung
II. Zur Rechtsnatur des § 325 BGB
III. Zur Reichweite des § 325 BGB
III.1 Einführung - Die Wahl des Schadensersatzes und das Schicksal der Gegenleistung
III.2 Rücktritt und ,kleiner Schadensersatz' - Die Umstellung von der Leistung auf das Interesse
III.3 Rücktritt, Minderung und Schadensersatz - Alternativität der Gestaltungsrechte und die Reichweite des § 325 BGB
III.4 Reichweite der Anspruchskonkurrenz - Überlagerung der Rücktrittsfolgen durch den Schadensersatzanspruch?
III.5 Rekurs: Anspruchskonkurrenz auch nach Arglistanfechtung
§ 4 Das Scheitern der Vertragserfüllung - Mechanismen zur Kompensation von Verstrickungsschäden
A) Einführung: Kompensationsansprüche als Bestandteil des Gewährleistungsrechts - Ein Rückblick auf die bisherigen Feststellungen
I. Der rechtliche Rahmen
II. Der ökonomische Rahmen
III. Die Zusammenführung zu einem rechtsökonomischen Rahmen
III.1 Die Typisierung von Schadenspositionen im Gewährleistungsfolgenrecht
III.2 Das rechtsökonomische Fazit zur Objektivierung des negativen Interesses als Anspruch an die Rechtsordnung und Ausgangspunkt für die Einordnung des § 284 BGB
B) § 284 BGB - Der Vertrauensschaden im System der Verstrickungsabwehr
I. Dogmatische Einordnung des § 284 BGB: Schadensausfüllung oder Anspruchsgrundlage
I.1 Vorbemerkung
I.2 Das negative Interesse als Zielgröße der Schadensbemessung in der Verstrickungsabwehr
I.3 Ergebnis
II. Bemessung des negativen Interesses: Kompensation und Reallokation im Widerstreit mit moral hazard-Gefahren - Der Begriff der ,Aufwendung' im Anwendungsbereich des § 284 BGB
II.1 Vorbemerkung
II.2 ,Aufwendungen' als Bemessungsgrundlage des negativen Interesses
a) Aufwand und Schaden im Tatbestand des § 284 BGB
b) Entscheidung über das negative Interesse
c) Ersatz des negativen Interesses in der gestörten Vertragsbeziehung
d) Der Umfang des Ersatzanspruchs - Reichweite des kompensationsfähigen schadensstiftenden Aufwandes
aa) Einführung
bb) Grenze der Billigkeit
cc) Systematisierung des Aufwendungsersatzes - Katalog schadensstiftenden Aufwandes
(1) Fallgruppenbildung
(2) Vorvertragliche Aufwendungen im Vertrauen auf die Leistung
(3) Der gezahlte Kaufpreis als Mindestschaden
(4) Out of pocket costs - oder: Vertrauensaufwand im Widerstreit mit Vertragskosten
(5) Opportunitätskosten
(6) Eigene Arbeitsleistung als Aufwand
(7) Differenz- oder Teilerfüllungsschaden
(8) Substitutionkosten und entgangener Gewinn
dd) Zusammenfassendes Ergebnis: Zur Ableitung eines allgemeinen Prinzips für die Anwendung des § 284 BGB
III. Reichweite der Alternativität des Anspruchs
III.1 Verhältnis zum Rücktrittsrecht
III.2 Verhältnis zum Schadensersatz im Übrigen
III.3 Verhältnis zur Rentabilitätstheorie
§ 5 Verjährung von Gewährleistungsansprüchen
Schlussbemerkung: Zur Ökonomik im Recht - Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Literaturverzeichnis

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