Das Delikt der Gefangenenbefreiung

Name: Das Delikt der Gefangenenbefreiung
Brand: Berliner Wissenschafts-Verlag
Price: 49.0 EUR
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Martin Helm(Autor*in)

Berliner Wissenschafts-Verlag

1. Auflage

Erschienen am 26. November 2010

458 Seiten

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978-3-8305-2543-1 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung und Gang der Darstellung
Erstes Kapitel Zur historischen Entwicklung und heutigen Fassung des § 120 StGB
A) Überblick über die Entwicklungsgeschichte des Delikts
I. Das römische und germanische Recht, die Carolina und die folgende Zeit
II. Das gemeine Recht und die Partikulargesetzbücher des 18. und 19. Jahrhunderts
III. Das Reichsstrafgesetzbuch des Deutschen Reichs von 1871
IV. Das Strafgesetzbuch nach dem Gewohnheitsverbrechergesetz vom 24.11.1933
V. Das Strafgesetzbuch nach dem Ersten Strafrechtsreformgesetz vom 25.6.1969
VI. Ergebnis
B) Die heutige Fassung des Straftatbestandes
C) Kriminalpolitische Bedeutung
Zweites Kapitel Das Rechtsgut des § 120 StGB
A) Zur bisherigen Rechtsgutsbestimmung
B) Präzisierung der vorgeschlagenen Bestimmungsansätze
I. Das Rechtsgut des "staatlichen Systems der Ingewahrsamnahme"
II. Zwischenergebnis
III. Das "staatliche System der Ingewahrsamnahme" als Teil der Rechtspfl ege
C) Ergebnis
Drittes Kapitel Zum Tatbestand des § 120 StGB
A) Das Objekt der Befreiung
I. Grundsätzliche Wesensmerkmale beider Gewahrsamsformen
1. Die Beschränkung der körperlichen Fortbewegungsfreiheit
2. Das Vorliegen eines hoheitlichen und zielgerichteten Gewahrsamsverhältnisses
3. Das Vorliegen eines (formell rechtmäßigen) Hafttitels
4. Die Beschränkung auf ein von deutschen Behörden begründetes Gewahrsamsverhältnis
5. Exkurs: Die Vollstreckung einer Haftstrafe gegen eine dritte Person
6. Zwischenergebnis
7. Die (partielle) Untauglichkeit sonstiger Bestimmungskriterien
8. Die Beendigung des Gewahrsamsverhältnisses
9. Zusammenfassung der grundsätzlichen Wesensmerkmale
II. Die Abgrenzung zwischen Gefangenschaft und behördlicher Verwahrung
1. Die bisherigen Abgrenzungsansätze
2. Zwischenergebnis
3. Zur Neubestimmung von Gefangenen- und Verwahrungsbegriff
4. Ergebnis
III. Die Beurteilung der einzelnen Gewahrsamsverhältnisse
1. Die Strafgefangenschaft (§§ 38 f. StGB) und die Jugendstrafe (§§ 17 ff. JGG)
2. Der Jugendarrest nach §§ 16, 105 Abs. 1 JGG
3. Der Strafarrest nach § 9 WStG
4. Der Disziplinararrest nach §§ 22 Abs. 1 Nr. 5, 26 WDO
5. Die Untersuchungshaft nach §§ 112 ff. StPO und § 72 JGG
6. Der Sicherungshaftbefehl nach § 453c Abs. 1 StPO
7. Die Unterbringung in einer sozialtherapeutischen Anstalt (§§ 9, 123 ff. StVollzG)
8. Die Maßregeln der Besserung und Sicherung (§§ 63 ff. StGB)
9. Die einstweilige Unterbringung nach § 126a StPO
10. Strafprozessuale (Zwangs-)Maßnahmen nach §§ 81a, 81b, 81c StPO
11. Die Untersuchung zur Feststellung der Abstammung nach § 372a ZPO
12. Die vorläufi ge Festnahme nach § 127 StPO
13. Die vorläufi ge Festnahme im beschleunigten Verfahren nach § 127b Abs. 1 StPO
14. Die vorläufi ge Festnahme nach § 6 Abs. 1 UZwGBw
15. Die vorläufi ge Festnahme nach § 21 WDO
16. Die Bordgewalt des Luftfahrzeugführers nach § 12 Abs. 2 S. 3 Nr. 4 LuftSiG
17. Die vorläufi ge Festnahme nach § 106 Abs. 3 S. 1 Halbs. 2 SeemG
18. Die Festnahme von Störern nach § 164 StPO
19. Die Organisations- bzw. Zwischenhaft
20. Die Ordnungs-, Sicherungs-, Zwangs- und Erzwingungshaft
21. Die Vorführungshaft nach § 230 Abs. 2 Alt. 2 StPO
22. Der Vorführungsbefehl nach § 230 Abs. 2 Alt. 1 StPO
23. Sonstige zwangsweise vorgeführte Personen
24. Die Ingewahrsamnahme nach § 231 Abs. 1 S. 2 StPO
25. Die Hauptverhandlungshaft nach § 127b Abs. 2 StPO
26. Die Abschiebungshaft nach § 62 Abs. 1 und 2 AufenthG
27. Die Ingewahrsamnahme nach § 59 Abs. 2 AsylVfG
28. Das Flughafenasylverfahren nach § 18a AsylVfG
29. Die Vollstreckungshilfehaft nach §§ 48 ff. IRG
30. Die Auslieferungshaft nach §§ 15 f., 19, 21 Abs. 4 S. 1 IRG
31. Die Durchführungshaft nach § 34 IRG
32. Sonstige Haftanordnungen nach dem IRG
33. Der Gewahrsam im Rahmen präventiv-polizeilicher Maßnahmen
34. Die nach § 30 Abs. 2 IfSG in Quarantäne genommenen Personen
35. Gefangene und Untergebrachte der in der Bundesrepublik stationierten NATO-Truppen
36. Die Kriegsgefangenschaft
37. Die Unterbringung nach den Unterbringungsgesetzen der Länder
38. (Zivilrechtliche) Unterbringungsformen nach den Vorschriften des BGB
39. Die einstweilige Unterbringung von Jugendlichen nach §§ 71 Abs. 2, 72 Abs. 4 JGG
40. Die Inobhutnahme nach § 42 Abs. 5 SGB VIII
41. Ergebnis
IV. Der Gewahrsamsbegriff und das Institut der Vollzugslockerungen
1. Die Ausgangslage des Streitstandes
2. Die verschiedenen Lockerungsformen des StVollzG und ihre rechtliche Ausgestaltung
3. Der Streitstand über die Fortdauer des Gewahrsamsverhältnisses
4. Würdigung und Stellungnahme
5. Zu den Anforderungen an die Ausgestaltung des faktischen Gewahrsams
6. Die Konsequenzen für die Beurteilung der einzelnen Lockerungsmaßnahmen
B) Die Strafl osigkeit der Selbstbefreiung
I. Zur Begründung des Selbstbefreiungsprivilegs
1. Die auf dem Motivationsdruck beruhende notstandsähnliche Lage
2. Ergänzende Erklärungsansätze
3. Kritische Begutachtung der angebotenen Erklärungsmodelle
II. Zur deliktssystematischen Einordnung des Selbstbefreiungsprivilegs
C) Die einzelnen Tathandlungen des § 120 Abs. 1 StGB
I. Das Befreien eines Gefangenen oder Verwahrten (§ 120 Abs. 1 Var. 1 StGB)
1. Die Vollendung des Haftbruchs - Parallelität zu den Grundsätzen über die Beendigung des Gewahrsamsverhältnisses
2. Die Problematik der hoheitlichen Haft- und Anstaltsentlassungen
3. Die Problematik der Gewährung von Vollzugslockerungen
II. Die vertatbestandlichten Teilnahmehandlungen des § 120 Abs. 1 Var. 2 und Var. 3 StGB
1. Das Verleiten zum Entweichen (§ 120 Abs. 1 Var. 2 StGB)
2. Das Fördern des Entweichens (§ 120 Abs. 1 Var. 3 StGB)
III. Die deliktssystematischen Auswirkungen der tatbestandlichen Verselbständigung
1. Die Gleichstellung der Strafrahmen und die Strafbarkeit mittelbarer Förderungshandlungen
2. Die Vorverlagerung der Versuchsstrafbarkeit nach § 120 Abs. 3 StGB
3. Ergebnis
D) Die innere Tatseite der Gefangenenbefreiung
Viertes Kapitel Zur Rechtfertigung einer Gefangenenbefreiung
A) Zur Rechtfertigung durch § 32 StGB
B) Zur Rechtfertigung durch § 34 StGB
Fünftes Kapitel Die Gefangenenbefreiung im Amt (§ 120 Abs. 2 StGB)
A) Der Täterkreis des § 120 Abs. 2 StGB
B) Die Tathandlungen des § 120 Abs. 2 StGB
I. Die Anwendbarkeit des § 13 Abs. 1 in den Fällen des § 120 Abs. 2 StGB
II. Die Anwendbarkeit des § 13 Abs. 2 in den Fällen des § 120 Abs. 2 StGB
III. Die Problematik mittelbarer Förderungshandlungen eines von Absatz 2 erfassten Garanten
Sechstes Kapitel Sonderfragen bei der Beteiligung des Gefangenen
A) Zur Strafbarkeit des zu seiner eigenen Befreiung anstiftenden Gefangenen
I. Streitstand
II. Würdigung und Stellungnahme
1. Systematik und Historie des § 120 StGB als Erklärungsansätze
2. Zwischenergebnis
3. Der Strafgrund der Teilnahme als Erklärungsansatz
4. Der Rollengedanke als Erklärungsansatz
5. Die Widersprüchlichkeit des höchstrichterlichen Erklärungsansatzes
6. Der Vergleich mit ausländischen Rechtsordnungen
III. Ergebnis
B) Zur Strafbarkeit des Gefangenen in den Fällen gemeinschaftlicher Flucht
I. Streitstand
II. Würdigung und Stellungnahme
III. Ergebnis
Siebentes Kapitel Zur Ausdehnung des Angehörigenprivilegs aus § 258 Abs. 6 StGB
Achtes Kapitel Versuch und Vollendung
A) Der Eintritt des tatbestandlichen Erfolges
B) Die Hilfe nach der Flucht
C) Der Versuch der verselbständigten Teilnahmehandlungen
D) Die statistische Häufi gkeit von Versuch und Vollendung
Neuntes Kapitel Das systematische Verhältnis zwischen Gefangenenbefreiung und Strafvollstreckungsvereitelung
A) Angleichung der in §§ 120 und 258 StGB vorgesehenen Strafrahmen
I. Die Tatbilder der beiden Delikte
II. Die Gesetzgebungsgeschichte beider Vorschriften
III. Der Vergleich mit ausländischen Rechtsordnungen
IV. Ergebnis
B) Das Konkurrenzverhältnis zwischen Gefangenenbefreiung und Strafvereitelung
Zehntes Kapitel Zusammenfassung
Anhang 1: Die Gefangenenbefreiung in ausländischen Strafrechtsbüchern
Anhang 2: Die Entwicklung der Straftatbestände zur Gefangenenbefreiung seit 1871
Literaturverzeichnis

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