Gewinn und Verlust der Bundesbank

Name: Gewinn und Verlust der Bundesbank
Brand: Mohr Siebeck
Price: 104.0 EUR
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Timo Sebastian Heller(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 21. November 2019

247 Seiten

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978-3-16-157597-6 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Kapitel 1: Einführung
Kapitel 2: Die Bundesbank im Europäischen System der Zentralbanken
A. Geschichte der Bundesbank und des Europäischen Systems der Zentralbanken
I. Konferenz von Bretton-Woods und die Bank deutscher Länder
II. Gründung der Bundesbank und Beginn der Zusammenarbeit auf europäischer Ebene
III. Barre- und Werner-Plan
IV. Europäisches Währungssystem
V. Einheitliche Europäische Akte und Delors-Plan
VI. Vertrag von Maastricht
VII. Finanz- und Schuldenkrise
VIII. Aktuelle Entwicklungen und Reformüberlegungen
IX. Ergebnis zur Geschichte der Bundesbank und des Europäischen Systems der Zentralbanken
B. Das Europäische System der Zentralbanken
I. Allgemeines
II. EZB
III. Nationale Zentralbanken
IV. Ergebnis zum Europäischen System der Zentralbanken
C. Europäische Zentralbank
I. Organe
1. Direktorium
2. EZB-Rat
3. Erweiterter Rat
4. Aufsichtsgremium
II. Ziele
1. Gewährleistung der Preisstabilität
a) Relative oder absolute Auslegung der Preisstabilität
b) Preisniveaustabilität oder Wechselkursstabilität
2. Unterstützung der allgemeinen Wirtschaftspolitik in der EU
3. Sonstige Ziele
III. Aufgaben
1. Festlegung und Ausführung der Geldpolitik
2. Durchführung von Devisengeschäften
3. Verwaltung der Währungsreserven
4. Förderung des Funktionierens der Zahlungssysteme
5. Aufsicht über Kreditinstitute
6. Weitere Aufgaben
IV. Unabhängigkeit
1. Art. 130 AEUV, Art. 282 Abs. 3 AEUV und Art. 7 ESZB-Satzung
2. Weitere Regelungen
3. Demokratiedefizit
V. Handlungsinstrumente
1. Geldpolitische Instrumente
a) Offenmarkt- und Kreditgeschäfte
b) Mindestreserven
c) Sonstige geldpolitische Instrumente
2. Tätigkeit als Fiskalagent
3. Verrechnungs- und Zahlungssysteme
4. Geschäfte mit dritten Ländern und Internationalen Organisationen
5. Sonstige Geschäfte
6. Aufsicht
VI. Ergebnis zur Europäischen Zentralbank
D. Bundesbank
I. Allgemeines
1. Bundesbank als nationale und europäische Behörde
2. Vorstand der Bundesbank
3. Präsident der Bundesbank
II. Ziele
III. Aufgaben
1. Geldpolitik
2. Bankenaufsicht
3. Bargeld
4. Unbarer Zahlungsverkehr
5. Weitere Aufgaben
a) Statistiken
b) Verwaltung von Währungsreserven
c) Bank des Staates/Fiskalagent
d) Beratung der Bundesregierung
e) Vertretung der Bundesrepublik in Internationalen Organisationen
f) Aufgaben in anderen Gesetzen
IV. Unabhängigkeit
1. Art. 130, 282 Abs. 3 S. 3 AEUV und Art. 7 ESZB-Satzung
2. Art. 88 GG
3. § 12 S. 1 BBankG
V. Handlungsinstrumente
1. Geldpolitische Instrumente
2. Verrechnungs- und Zahlungssysteme
3. Geschäfte mit dritten Ländern und Internationalen Organisationen
4. Beteiligung an Einrichtungen
5. Sonstige Geschäfte
VI. Ergebnis zur Bundesbank
E. Ergebnis zur Bundesbank im Europäischen System der Zentralbanken
Kapitel 3: Die Gewinn- und Verlustermittlung
A. Definition Gewinn und Verlust
I. Gewinn
II. Verlust
III. Ergebnis zur Definition Gewinn und Verlust
B. Rechtliche Grundlagen der Erstellung des Jahresabschlusses
I. Unionsrechtliche Vorschriften zur Rechnungslegung
II. § 26 BBankG
III. Grundsätze zur Rechnungslegung der Bundesbank
IV. Regelungen im HGB
V. Ergebnis zu den rechtlichen Grundlagen der Erstellung des Jahresabschlusses
C. Erträge der Bundesbank
I. Zinsertrag
1. Zinserträge in Euro
a) Zinserträge aus Einlagen der Kreditinstitute (Negativzinsen)
b) Zinserträge aus der Verzinsung der TARGET2-Forderung gegenüber der EZB
c) SMP-Portfolio, CBPP- und CBPP2-Portfolio, CBPP3-Portfolio, PSPP-Portfolio, CSPP-Portfolio
d) Forderungen aus der Übertragung von Währungsreserven an die EZB
e) Eigenportfolio (Finanzanlagen)
f) Euro-Guthaben in- und ausländischer Einleger (Negativzinsen) und sonstige Zinserträge in Euro
2. Zinserträge in Fremdwährung
a) Zinserträge aus Forderungen gegen den IWF
b) Zinserträge aus umgekehrten Pensionsgeschäften
c) Zinserträge aus Wertpapieren und sonstige Zinserträge in Fremdwährung
II. Nettoergebnis aus Finanzoperationen, Risikovorsorge und Abschreibungen
III. Beteiligungen der Bundesbank
1. Europäische Zentralbank
2. Bank für Internationalen Zahlungsausgleich
3. Liquiditäts-Konsortialbank GmbH i. L.
4. Beteiligung an der Genossenschaft SWIFT
IV. Nettoergebnis aus monetären Einkünften
1. Verteilungssystem
2. Benachteiligung der Bundesbank
3. Einflussmöglichkeiten der Bundesbank
V. Nettoertrag aus Entgelten und Provisionen
VI. Sonstige Erträge
1. Kostenbeitrag der Bundesbank für Betrieb und Entwicklung von Eurosystem-Services
2. Erträge aus dem Verkauf von Grundstücken/Gebäuden und Mieterträge
3. Auflösung von Rückstellungen
VII. Ergebnis zu den Erträgen der Bundesbank
D. Aufwendungen der Bundesbank
I. Zinsaufwendungen
1. Zinsaufwendungen in Euro
a) Refinanzierungsgeschäfte (Negativzinsen)
b) Verbindlichkeiten aus der Verteilung des Euro-Banknotenumlaufs
c) Forderungen aus Zentralbankservice (Negativzinsen)
d) Aufzinsung der Personalrückstellungen
e) Sonstige Zinsaufwendungen in Euro
2. Zinsaufwendungen in Fremdwährung
II. Personalaufwand
III. Sachaufwand
IV. Abschreibungen auf Sachanlagen, immaterielle Anlagewerte
V. Aufwendungen aus Notendruck
VI. Weitere Aufwendungen
VII. Ergebnis zu den Aufwendungen der Bundesbank
E. Ergebnis zur Gewinn- und Verlustermittlung
Kapitel 4: Der Gewinn der Bundesbank
A. Die Verteilung des Bundesbankgewinns
I. Entwicklung
II. Aktuelle Regelung der Gewinnverteilung
1. Unionsrechtliche Vorgaben
2. Verfassungsrechtliche Vorgaben
3. Einfachgesetzliche Vorgaben
a) § 27 Nr. 1 BBankG - Abführung als gesetzliche Rücklage
b) § 27 Nr. 2 BBankG - Abführung des Restgewinns an den Bund
aa) Konsequenzen aus der Verweigerung der Ausschüttung
bb) Anspruch auf Erwirtschaftung von Gewinnen
cc) Anspruch auf Gewinnausschüttung
dd) Anspruch auf fehlerfreie Erstellung des Jahresabschlusses
ee) Konflikt zwischen Ausschüttung und Preisstabilität
4. Vergleich mit Gewinnen aus Beteiligungen des Bundes an Bahn und Post
a) Privatisierung der Bundeseisenbahn und Bundespost
b) Rechtsform der Bundesbank
c) Anwendung privatrechtlicher Vorschriften auf die Bundesbank
5. Ergebnis zur aktuellen Regelung der Gewinnverteilung
III. Rechtmäßigkeit der Verteilung des Bundesbankgewinns
1. Verstoß gegen Unionsrecht
a) Beeinträchtigung der Ziele des ESZB?
b) Verstoß gegen die unionsrechtliche Gewährleistung der Unabhängigkeit der Bundesbank
c) Verstoß gegen sonstiges Unionsrecht
2. Verstoß gegen das Grundgesetz
a) Vereinbarkeit mit dem Bundesstaatsprinzip?
b) Steuerstaatsprinzip
c) Verstoß gegen Art. 115 GG
d) Widerspruch zum Demeritorisierungsziel
e) Exkurs: Pflicht zur Neufestsetzung der Umsatzsteuerverteilung?
aa) Gewinnentwicklung der Bundesbank von 1957-2017
bb) Voraussetzungen für Neuverteilung
3. Ergebnis zur Rechtmäßigkeit der Verteilung des Bundesbankgewinns
IV. Alternativen für die Verteilung des Gewinns
1. Europäische Union
2. Länder
3. Bundesbank
4. Private Anteilseigner
5. Verteilung an mehrere Akteure
6. Ergebnis zu den Alternativen für die Verteilung des Gewinns
V. Ergebnis zur Verteilung des Bundesbankgewinns
B. Die Verwendung des Bundesbankgewinns
I. Aktuelle Verwendung des Bundesbankgewinns
II. Rechtmäßigkeit der aktuellen Verwendung der Bundesbankgewinne
1. Verstoß gegen das Grundgesetz
a) Grundsatz der Gesamtdeckung
b) Berücksichtigung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts
2. Verstoß gegen einfachgesetzliche Bestimmungen
3. Ergebnis zur Rechtmäßigkeit der aktuellen Verwendung der Bundesbankgewinne
III. Alternativen für die Verwendung des Gewinns durch den Bund
1. Allgemeine Kriterien für die Verwendung des Gewinns
2. Verwendung im Bundeshaushalt
a) Zuführung zu dem allgemeinen Haushalt
b) Verwendung für die Schuldentilgung
c) Bildung einer Rücklage für die Bundesbank
3. Schaffung eines Sondervermögens
4. Übertragung weiterer Aufgaben an die Bundesbank
5. Ergebnis zu den Alternativen für die Verwendung des Gewinns
IV. Ergebnis zur Verwendung des Bundesbankgewinns
C. Ergebnis zum Gewinn der Bundesbank
Kapitel 5: Die Verluste der Bundesbank
A. Szenarien für Verluste
I. Allgemein
II. Ausfall des (ungesicherten) TARGET2-Saldos
1. TARGET2-Salden und ihre Entstehung
2. Beurteilung der Sicherheiten für Offenmarkt- und Kreditgeschäfte
3. Abschreibung der TARGET2-Salden gegenüber einem GIIPS-Land
4. Ergebnis zum Ausfall des (ungesicherten) TARGET2-Saldos
III. Das expanded Asset-Purchase-Program (APP-Programm)
IV. Das Outright Monetary Transactions-Program (OMT-Program)
V. Ausfall des Seigniorage-Einkommens auf Grund von elektronischen Währungen
VI. Aufwertungsverluste
VII. Ergebnis zu den Szenarien für Verluste
B. Konsequenzen aus den Verlusten der Bundesbank
C. Umgang mit Verlusten der Bundesbank
I. Rückstellungen, Rücklage und Grundkapital
1. Auflösung von Rückstellungen gemäß § 26 BBankG
2. Gesetzliche Rücklage gemäß § 27 Nr. 1 BBankG
3. Grundkapital gemäß § 2 S. 2 BBankG
II. Bilanzierung von Verlusten
1. Verlustvortrag
2. Umgang mit nicht-realisierten Erträgen und Aufwendungen
3. Ergebnis zur Bilanzierung von Verlusten
III. Notfallmaßnahmen
1. Verkauf von Gold- und Devisenreserven
2. Erhöhung der Geldmenge
a) Rechtliche Einschränkungen der Geldmengenerhöhung
aa) Unionsrechtliche Einschränkungen
bb) Grundgesetzliche Einschränkungen durch Art. 14 GG
b) Exkurs: Ökonomische Einschränkungen der Geldmengenerhöhung
c) Ergebnis zur Erhöhung der Geldmenge
3. Notfallliquidität des Bundes gemäß § 42 BBankG
4. Ergebnis zu den Notfallmaßnahmen
IV. Haftung für die Verluste der Bundesbank durch Dritte
1. Haftung für Verluste durch die EZB und die anderen nationalen Zentralbanken
a) Allgemeine Haftung der EZB
b) Haftung der EZB in spezifischen Konstellationen
aa) Art. 32.4 ESZB-Satzung
bb) Haftung gemäß Art. 340 Abs. 3 AEUV
c) Haftung durch die nationalen Zentralbanken des Eurosystems
2. Haftung für Verluste durch die Europäische Union
3. Haftung für Verluste durch den Bund
a) Einstandspflicht aus Art. 130 AEUV
b) Anstaltslast aus Art. 88 S. 1 GG
aa) Die Bundesbank als Anstalt des öffentlichen Rechts
bb) Anstaltslast aus Art. 88 S. 1 GG
cc) Gewährträgerhaftung
dd) Umfang und Einschränkungen der Haftung
4. Haftung für Verluste durch die Länder
V. Abwicklung/Auflösung der Bundesbank
1. Abwicklung nach dem einheitlichen Bankenabwicklungsmechanismus
2. Abwicklung nach der Insolvenzordnung
3. Auflösung gemäß § 44 BBankG
VI. Exkurs: Vergleich mit Verlustumgang der EZB
VII. Ergebnis zur Haftung für die Verluste der Bundesbank durch Dritte
D. Ergebnis zu den Verlusten der Bundesbank
Kapitel 6: Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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