
Beschäftigung von Flüchtlingen
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Dr. Christoph Gyo ist Partner einer mittelständischen Wirtschaftskanzlei und praktiziert bundesweit als Fachanwalt für Arbeitsrecht und auf den Gebieten des Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrechts.
Inhalt
- Intro
- Was Sie in diesem essential finden können
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Grundlagen
- 2.1 Begrifflichkeiten
- 2.2 Systematik der gesetzlichen Regelung
- 3 Aufenthaltstitel und Arbeitsgenehmigung als grundsätzliche Voraussetzungen für die Aufnahme einer Beschäftigung oder Ausbildung
- 3.1 Grundsatz: Erfordernis eines Aufenthaltstitels und einer Arbeitsgenehmigung
- 3.2 Allgemeine Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels
- 3.3 Die einzelnen Aufenthaltstitel
- 3.3.1 Visum gem. 6 Abs. 1 Nr. 1 (Schengen-Visum) u. Abs. 3 (Nationales Visum) AufenthG
- 3.3.2 Aufenthaltserlaubnisse gem. § 7 AufenthG
- 3.3.3 Blaue Karte EU gem. § 18b Abs. 2 AufenthG
- 3.3.4 ICT-Karte gem. § 19 AufenthG und Mobiler-ICT-Karte gem. § 19b AufenthG
- 3.3.5 Niederlassungserlaubnis gem. § 9 AufenthG
- 3.3.6 Daueraufenthaltserlaubnis - EU gem. § 9a AufenthG
- 3.4 Erlöschen des Aufenthaltstitels und Folgen für die Gestattung der Erwerbstätigkeit
- 3.5 Bloße Aufenthaltspapiere
- 3.5.1 Fiktionsbescheinigungen gem. § 81 AufenthG
- 3.5.2 Duldung gem. § 60a AufenthG ff.
- 3.5.3 Aufenthaltsgestattung gem. § 55 AsylG
- 3.5.4 Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender gem. § 63a AsylG
- 3.5.5 Grenzübertrittsbescheinigung
- 3.5.6 Asylanerkennung, Flüchtlingsanerkennung und subsidiärer Schutz
- 3.6 Genehmigungsfreie Tätigkeiten
- 3.6.1 Arbeitsgelegenheiten im Sinne des § 5 AsylbLG
- 3.6.2 Hospitationen
- 3.6.3 Maßnahmen zur Aktivierung oder beruflichen Eingliederung im Sinne des § 45 SGB III
- 3.7 Sonderfall Leiharbeit
- 3.8 Ausschluss Angehöriger sogenannter sicherer Herkunftsstaaten
- 3.9 Besonderheiten für von dem Krieg gegen die Ukraine Betroffene
- 3.9.1 Anspruch auf Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz gem. § 24 AufenthG
- 3.9.2 Vorübergehende Entbehrlichkeit von Visum und Aufenthaltstitel gem. Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung (UkraineAufenthÜV)
- 3.9.3 Durchführungshinweise des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) vom 14. März 2022 zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses des Rates der Europäischen Union vom 04. März 2022
- 3.9.4 Wahl des zutreffenden Aufenthaltstitels
- 4 Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit
- 4.1 Mitwirkung an Aufenthaltstitel und Arbeitsgenehmigung
- 4.2 Zustimmungsverfahren
- 4.2.1 Zustimmung zur Erteilung eines Aufenthaltstitels
- 4.2.2 Zustimmung zur Erteilung einer Arbeitsgenehmigung
- 5 Durchführung des Beschäftigungsverhältnisses
- 5.1 Vor Beginn der Beschäftigung
- 5.1.1 Klärung der erforderlichen Qualifikation, Durchführung von Qualifikationsmaßnahmen
- 5.1.2 Prüfung von Aufenthaltsstatus und Arbeitsgenehmigung und Dokumentationspflichten
- 5.1.3 Vorvertragliches Fragerecht des Arbeitgebers
- 5.1.4 Ausgestaltung des Arbeitsvertrags
- 5.1.5 Mitbestimmung
- 5.2 Fördermöglichkeiten
- 5.3 Während der Beschäftigung
- 5.3.1 Gleichbehandlungspflichten und Diskriminierungsverbote
- 5.3.2 Keine Ausnahmen von Arbeitnehmerschutzvorschriften
- 5.3.3 Konfliktprävention
- 5.3.4 Betriebsverfassungsrecht
- 5.3.5 Lohnsteuerrecht
- 5.3.6 Sozialversicherungsrecht
- 5.4 Beendigung der Beschäftigung
- 5.4.1 Befristungsmöglichkeiten
- 5.4.2 Voraussetzungen der Kündigung
- 5.4.3 Aufhebungsvertrag
- 5.4.4 Anfechtung wegen arglistiger Täuschung
- 5.5 Mitteilungspflicht nach Beendigung der Beschäftigung oder Ausbildung
- Was Sie aus diesem essential mitnehmen können
- Literatur
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