Rechtsprechung und Vertrauensschutz
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Verlässlichkeitsgewähr durch Rechtsprechung
1. Auflage
Erschienen am 6. Juni 2024
485 Seiten
978-3-16-161969-4 (ISBN)
Beschreibung
Verlässlichkeit ist eine wesentliche Funktionsbedingung des Rechts. Die Rolle der Rechtsprechung bei der Gewährleistung der Verlässlichkeit des Rechts in Anwendung der Gesetze ist seit langem umstritten, wird aber in Rechtsprechung und Schrifttum oftmals kaum reflektiert. Deshalb untersucht Michael Guttner, ob, unter welchen Voraussetzungen und ggf. auf welche Weise das Vertrauen in eine bestehende Rechtsprechung rechtlich geschützt wird. Im Problemzugriff primär verfassungsrechtsdogmatisch orientiert, berücksichtigt er zugleich rechtsvergleichende, -theoretische und -methodische Erkenntnisse. Der Autor unternimmt eine verfassungsrechtliche Strukturierung der Verzahnung von Gesetzesrecht und Rechtsprechung, die alle Rechtsbereiche und damit alle Rechtsanwender und Rechtsunterworfenen betrifft, und leistet somit einen Beitrag zu einem größeren Maß an Verlässlichkeit der Rechtsordnung.
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Person
Autor*in
Geboren 1985; Studium der Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München; Referendariat im OLG-Bezirk München; Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Forschungsstelle für das Recht der Europäischen Integration und am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Staatsphilosophie der Ludwig-Maximilians-Universität München, Akademischer Rat a. Z.; 2022 Promotion ebenda.
Inhalt
§ 1 Einleitung, Problemstellung und Gang der Darstellung
Erster Teil: Bestandsaufnahme I (Deutschland)
§ 2 Die Rechtsprechungsänderung als Problem der Rechtswissenschaft
§ 3 Rechtsprechung zum Problem der Rechtsprechungsänderung
§ 4 Grenzen rückwirkender Gesetzgebung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Zweiter Teil: Bestandsaufnahme II (England und USA)
§ 5 Präzedenzien im Common Law
§ 6 Präzedenzien im englischen Common Law
§ 7 Präzedenzien im US-amerikanischen Common Law
§ 8 Erkenntnispotential für das deutsche Verfassungsrecht
Dritter Teil: Rechtsprechung - en quelque façon nulle?
§ 9 Richterliches Entscheiden in rechtstheoretischer und
methodischer Sicht
§ 10 Rechtsprechungsfunktion im gewaltenteilenden Staat
des Grundgesetzes
Vierter Teil: Verfassungsrechtliche Verlässlichkeitsgewähr
§ 11 Die Fundierung von Rechtssicherheit und Vertrauensschutz in der Idee des Rechts und der Autonomie des Einzelnen
§ 12 Normative Anknüpfungspunkte in der Ordnung des Grundgesetzes
§ 13 Anknüpfungs- und Bezugspunkte schützenswerten Vertrauens
§ 14 Vertrauensschutz gegenüber Rechtsprechungsänderungen
§ 15 Zusammenfassung
Erster Teil: Bestandsaufnahme I (Deutschland)
§ 2 Die Rechtsprechungsänderung als Problem der Rechtswissenschaft
§ 3 Rechtsprechung zum Problem der Rechtsprechungsänderung
§ 4 Grenzen rückwirkender Gesetzgebung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Zweiter Teil: Bestandsaufnahme II (England und USA)
§ 5 Präzedenzien im Common Law
§ 6 Präzedenzien im englischen Common Law
§ 7 Präzedenzien im US-amerikanischen Common Law
§ 8 Erkenntnispotential für das deutsche Verfassungsrecht
Dritter Teil: Rechtsprechung - en quelque façon nulle?
§ 9 Richterliches Entscheiden in rechtstheoretischer und
methodischer Sicht
§ 10 Rechtsprechungsfunktion im gewaltenteilenden Staat
des Grundgesetzes
Vierter Teil: Verfassungsrechtliche Verlässlichkeitsgewähr
§ 11 Die Fundierung von Rechtssicherheit und Vertrauensschutz in der Idee des Rechts und der Autonomie des Einzelnen
§ 12 Normative Anknüpfungspunkte in der Ordnung des Grundgesetzes
§ 13 Anknüpfungs- und Bezugspunkte schützenswerten Vertrauens
§ 14 Vertrauensschutz gegenüber Rechtsprechungsänderungen
§ 15 Zusammenfassung
