Rechtsprechung und Vertrauensschutz

Name: Rechtsprechung und Vertrauensschutz | Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Verlässlichkeitsgewähr durch Rechtsprechung
Brand: Mohr Siebeck
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Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Verlässlichkeitsgewähr durch Rechtsprechung

Michael Guttner(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen im Juni 2024

XX, 485 Seiten

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978-3-16-161969-4 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
§ 1 Einleitung, Problemstellung und Gang der Darstellung
A. Einleitung
B. Problemstellung
I. Vertrauensschutz gegenüber Rechtsprechungsänderungen: Schnittfeld von Gesetzgebung und Rechtsprechung
II. Bezüge zu Vertrauensschutzanforderungen an die Exekutive
III. Übergreifender, verfassungrechtlicher Problemzugriff
IV. Methodische Bedingungen von Rechtsprechung und Rechtsprechungsfunktion im gewaltenteilenden Staat
C. Der verfassungsrechtliche Ansatzpunkt beim Vertrauensschutz
D. Gang der Darstellung
Erster Teil: Bestandsaufnahme I (Deutschland)
§ 2 Die Rechtsprechungsänderung als Problem der Rechtswissenschaft
A. Lösungsvorschläge
I. Uneingeschränkte Rückwirkung
II. Einschränkungen rückwirkender Rechtsprechungsänderung
B. Dogmatische Verortung
I. Analogie
1. Art. 103 Abs. 2 GG
2. Rechtsprechung zur Rückwirkung von Gesetzen
II. Rechtssicherheit und Vertrauensschutz
III. Gleichheitssatz
IV. Freiheitsrechte
C. Zusammenfassende Würdigung
§ 3 Rechtsprechung zum Problem der Rechtsprechungsänderung
A. Fachgerichtliche Rechtsprechung zum Problem der Rechtsprechungsänderung
I. BAGE 12, 278
II. BFHE 78, 315
III. BAGE 21, 237
22, 16
22, 215
IV. BFHE 93, 75
V. BGHZ 52, 365
VI. BAGE 23, 292
VII. BAGE 24, 177
VIII. BFHE 111, 242
IX. BSGE 40, 292
X. BSGE 51, 31
XI. BGHZ 85, 64
XII. BFHE 141, 405
XIII. Zwischenstand
XIV. BGHZ 132, 6 und 132, 119
XV. BGHSt 51, 298
B. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Problem der Rechtsprechungsänderung
I. BVerfGE 18, 224
II. BVerfGE 38, 386
III. BVerfGE 59, 128
IV. BVerfGE 74, 129
V. BVerfGE 78, 123
VI. BVerfGE 84, 212
VII. BVerfGE 87, 273
VIII. BVerfGE 122, 248
IX. BVerfGE 128, 193
C. Versuch einer Systematisierung
I. Fachgerichtliche Rechtsprechung
1. Begrenzung von Änderungen
a) Grundsätzliche Änderbarkeit
b) Erfordernis schwerwiegender Gründe
2. Begrenzung der Rückwirkung?
a) Grundsätzliche Rückwirkung im Zivilrecht
b) Abwägung
c) Korrektur durch einfachrechtliche Institute
d) Keine Begrenzung im Anlassfall
e) Änderungsankündigung
f) Differenzierung im öffentlichen Recht
II. Verfassungsrechtsprechung
1. Allgemeiner Gleichheitssatz
2. Rechtssicherheit, Rückwirkungsverbot und Vertrauensschutz
3. Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung
4. Zusammenschau
§ 4 Grenzen rückwirkender Gesetzgebung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
A. Die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
I. BVerfGE 1, 264
II. BVerfGE 2, 237
III. BVerfGE 7, 89
IV. BVerfGE 7, 129
V. BVerfGE 11, 64
VI. BVerfGE 11, 139
VII. BVerfGE 13, 261
VIII. BVerfGE 14, 288
IX. BVerfGE 18, 429
X. BVerfGE 63, 343
XI. BVerfGE 72, 200
XII. BVerfGE 105, 17
XIII. BVerfGE 109, 133
XIV. BVerfGE 126, 369
XV. BVerfGE 127, 1, 31 und 61
XVI. BVerfGE 131, 20
XVII. BVerfGE 132, 302
XVIII. BVerfGE 135, 1
1. Die Entscheidung der Senatsmehrheit
2. Die abweichende Meinung des Richters Masing
B. Zusammenfassung und kritische Würdigung
I. Frühe Entwicklung
II. Unterscheidung zwischen "echter" und "unechter" Gesetzesrückwirkung
III. "Rückbewirkung von Rechtsfolgen" und "tatbestandliche Rückanknüpfung"
IV. Ausdifferenzierung der Maßstäbe?
1. Rechtsstaatsprinzip und Grundrechte
2. Grundsätzliche Zulässigkeit bzw. Unzulässigkeit
V. Rückwirkungsverbot und Vertrauensschutz
VI. Authentische Interpretation
Zweiter Teil: Bestandsaufnahme II (England und USA)
§ 5 Präzedenzien im Common Law
A. Die Fallrechtsprägung der Common-Law-Tradition
I. Abkapselung des englischen Rechts vom kontinentaleuropäischen Ius Commune
II. Resistenz gegenüber Kodifikationsbestrebungen
III. Fortsetzung der Common-Law-Tradition in den USA
IV. Die Rolle des Gesetzesrechts im zeitlichen Wandel
V. Fallrechtsprägung und Präjudiziengebrauch
B. Grundlinien der doctrine of precedent
I. Bindungswirkung
1. Adressaten der Bindung
2. Bezugspunkt der Bindung
II. Ausnahmen und Überwindungsmöglichkeiten
1. Distinguishing
2. Overruling
3. Distinguishing oder Overruling?
C. Begründungsansätze
I. Geltungsgrund und Wirkungsweise der Präjudizienbindung
II. Argumentationslinien für die Beachtung von stare decisis
1. Effizienz der Entscheidungsfindung (shortcut to reasons / efficiency / costs)
2. Gleichbehandlung (treat like cases alike / equality / formal justice)
3. Stabilität, Konsistenz, Sicherheit/Bestimmtheit und Vorhersehbarkeit des Rechts (certainty / predictability / stability / consistency)
4. Vertrauensschutz (estoppel / reliance)
5. Richterliche Zurückhaltung (judicial restraint)
III. Konfligierende Anforderungen
1. Innovationsfähigkeit
2. Richtigkeitsgewähr
§ 6 Präzedenzien im englischen Common Law
A. Jurisdiktionsbereiche und Gerichtsaufbau - "Case Law in engen Verhältnissen"
B. Die Präjudizienbindung im Einzelnen
I. Professionelle und technische Voraussetzungen einer strengen Präjudizienbindung
II. Bindung des House of Lords / Supreme Court an eigene Entscheidungen
1. Die Herausbildung einer strengen Selbstbindung
2. Lockerung durch das Practice Statement 1966
3. Behutsamkeit in der Anwendung
III. Prospective Overruling
§ 7 Präzedenzien im US-amerikanischen Common Law
A. Jurisdiktionsbereiche und Gerichtsaufbau - "Case Law in weiten Verhältnissen"
B. Die Präjudizienbindung im Einzelnen
I. Hierarchische Bindung innerhalb eines Gerichtssystems
II. Gerichtssystemübergreifende Bindung
III. Keine Selbstbindung
IV. Prospective Overruling
C. Die US-amerikanische Fallrechtsmethode
§ 8 Erkenntnispotential für das deutsche Verfassungsrecht
A. Vertrauensschutz gegenüber Rechtsprechungsänderungen im Common Law
B. Der grundlegende Systemunterschied als Argument
C. Der ungeklärte Geltungsgrund der Präjudizienbindung
D. Grundgesetzliche Anknüpfungspunkte für die anglo-amerikanischen Begründungsstränge
E. Der Zielkonflikt mit Innovationsfähigkeit und der Gewähr "richtiger" Entscheidungen
F. Grundsätzliche Parallelen - und wie weit sie tragen
Dritter Teil: Rechtsprechung - en quelque façon nulle?
§ 9 Richterliches Entscheiden in rechtstheoretischer und methodischer Sicht
A. Richterliche Rechtsfindung im Schnittfeld von Rechtstheorie, juristischer Methodenlehre und Verfassungsrecht
B. Die richterliche Entscheidung als rechtliche Entscheidung
C. Rechtsprechung in der Konzeption Montesquieus
D. Gesetzespositivismus und Subsumtionsdogma
E. Hermeneutische Wende und klassische Auslegungsmethode(n)
I. Grundlegung der klassischen Auslegungsmethode bei Savigny
II. Auslegung in Savignys Frühwerk
III. Auslegung im "System des heutigen Römischen Rechts"
IV. Von der älteren Methodenlehre zur hermeneutischen Wende
F. Die philosophische Hermeneutik als Rückgrat der juristischen Interpretation
G. Das Verstehensproblem in der weiteren rechtswissenschaftlichen Methodendiskussion
I. Von der Begriffsjurisprudenz über die Freirechtsbewegung zur Interessenjurisprudenz
II. Die "Reine Rechtslehre": Doppeltes Kontrastprogramm jenseits der ausgetretenen Pfade der deutschen Methodendiskussion
III. Hermeneutische Neuausrichtung nach 1945
1. Perspektivischer Rückgang auf Savigny und die Hermeneutik bei Engisch und Larenz
2. Die Verknüpfung von Wertungsjurisprudenz und Methodenpluralismus
IV. Versuche einer Rationalisierung aus unterschiedlichen Richtungen
1. Krieles Akzentuierung der "judiziellen Rechtsentwicklung" und die "präsumtive Verbindlichkeit der Präjudizien"
2. Essers Anschluss an Gadamers hermeneutische Position und die Konsequenzen für die Rationalität der Rechtsfindung
3. Schünemanns "vier Stufen der Rechtsgewinnung": Versuch einer unerreichbar geglaubten methodischen Rangfolge
4. Müllers Strukturierende Rechtslehre
H. Rechtsetzung, Rechtsanwendung, Rechtserzeugung
§ 10 Rechtsprechungsfunktion im gewaltenteilenden Staat des Grundgesetzes
A. Von der frühneuzeitlichen Gewaltenteilungslehre zum liberalen Verfassungsstaat
I. Staatliche Souveränität und Gewaltmonopol bei Bodin und Hobbes
II. Zweigliedrige Gewaltenteilung bei Locke
III. Dreigliedrige Gewaltenteilung bei Montesquieu
IV. Die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika von 1787/88 und die "Federalist Papers"
V. Gewaltenteilung als gemeinsames Strukturmerkmal der westlichen Verfassungstradition
B. Die Rechtsprechung im Gewaltengefüge des Grundgesetzes
I. Rechtsprechung als Dritte Gewalt
II. Institutionelle Ausgestaltung der Rechtsprechung
1. Zuweisung der Rechtsprechung an die Richter
2. Oberste Gerichtshöfe des Bundes
3. Instanzenzug als Grundmodell mit Doppelfunktion
a) Entscheidungskorrektur im Einzelfall
b) Gewährleistung von Rechtsprechungseinheit
III. Verfassungsrechtliche Stellung der Richter
1. Richterliche Unabhängigkeit
2. Gesetzesbindung
C. Demokratische Legitimation gerichtlicher Entscheidungen
I. Legitimation, Legitimität und Legalität im modernen Verfassungsstaat
II. Demokratische Legitimation in der grundgesetzlichen Ordnung
1. Legitimation im hierarchischen Verwaltungsaufbau
2. Legitimation der Judikative zwischen Unabhängigkeit und Gesetzesbindung
a) Sachlich-inhaltliche Legitimationskraft der Gesetzesbindung
b) Funktionell-institutionelle Legitimationsgesichtspunkte
D. Zusammenfassende Kennzeichnung der Rechtsprechungsfunktion im System des Grundgesetzes
Vierter Teil: Verfassungsrechtliche Verlässlichkeitsgewähr
§ 11 Die Fundierung von Rechtssicherheit und Vertrauensschutz in der Idee des Rechts und der Autonomie des Einzelnen
A. Recht als Freiheitsordnung
B. Prinzipielle Stabilitätserwartung als Grundbedingung des Rechts
C. Verlässlichkeit als Kristallisationspunkt des Verhältnisses von Recht und Zeit
D. Änderbarkeit des Rechts als Legitimationsvoraussetzung
E. Der Einzelne im Spannungsfeld von Erwartungssicherheit und politischer Gestaltung
I. Die Zeitstruktur der Seinsebene und ihre Abbildung auf der Sollensebene
II. Das Spannungsverhältnis von Erwartungssicherheit und politischer Gestaltung in der Zeitdimension
III. Weitere Einflussfaktoren im Spannungsverhältnis von Erwartungssicherheit und politischer Gestaltung
§ 12 Normative Anknüpfungspunkte in der Ordnung des Grundgesetzes
A. Verlässlichkeitsgewähr als Zug des Rechtsstaats
I. Der verfassungsrechtliche Ort des Rechtsstaats
II. Eigenständiger normativer Gehalt eines Prinzips der Rechtsstaatlichkeit
1. Summatives oder integrales Rechtsstaatsverständnis?
2. Inhaltliche Kontur von Rechtsstaatlichkeit als übergeordnetes Verfassungsprinzip
III. Verlässlichkeitsgewähr als Rechtsstaatselement
1. Verlässlichkeit des Rechts als Element objektiver Rechtsstaatlichkeit
2. Subjektiv-rechtliche Gewährleistung?
3. Ergebnis
B. Verlässlichkeitsgewähr als Grundrechtsschutz
I. Freiheitsrechte
1. "Vertrauensschutz als Freiheitsschutz" auf Grundlage von Art. 2 Abs. 1 GG
2. Verortung in den einzelnen Freiheitsgrundrechten
3. Synthese: Eckpunkte einer freiheitsgrundrechtlichen Rekonstruktion von Verlässlichkeitsgewähr
a) Grundrechtsübergreifende Dimension und grundrechtsspezifischer Gehalt
b) Verlässlichkeitsgewähr in der abwehrrechtlichen Struktur der Freiheitsgrundrechte
c) Verlässlichkeitsgewähr als Teil des grundrechtlichen Schutzbereichs
d) Schutzbereichsspezifische Verlässlichkeitsgewähr nach der funktionalen Bedeutung für das jeweilige Freiheitsrecht
e) Schutzbereichsübergreifende Verlässlichkeitsgewähr aller Freiheitsgrundrechte
f) Änderung als Eingriff
g) Differenzierte Anforderungen an die verfassungsrechtliche Rechtfertigung
h) Der Sonderfall des Art. 103 Abs. 2 GG als konstruktive Bewährungsprobe
II. Allgemeiner Gleichheitssatz
1. Gleichheit in der Zeit - eine offene Flanke
2. Einwände gegen einen Gleichheitsschutz in zeitlicher Hinsicht
3. Differenzierte Anforderungen im Zeitschema der Gewaltenteilung
4. Rechtskontinuität als objektiv-rechtliches Prinzip
5. Synthese: Eckpunkte einer Rekonstruktion von Verlässlichkeitsgewähr als Gleichheitsdimension in der Zeit
a) Rechtsetzungsgleichheit in der Zeit
b) Rechtsanwendungsgleichheit in der Zeit
c) Ergebnis
C. Das Zusammenspiel rechtsstaatlicher und grundrechtlicher Verlässlichkeitsgewähr
§ 13 Anknüpfungs- und Bezugspunkte schützenswerten Vertrauens
A. Das Gesetz als primäre Grundlage von Verlässlichkeitsgewähr
B. Verzahnung gesetzlicher Verlässlichkeit mit der höchstgerichtlichen Rechtsprechung
C. Der Sinnbezug des Gesetzes als Voraussetzung für die Verlässlichkeit einer bestimmten Rechtslage
D. Die inhaltliche Anreicherung des Normbestandes durch die Anwendungspraxis und die Verdichtung zur bestimmten Rechtslage
I. Die Rolle der Gerichte
II. Vorliegen höchstrichterlicher Rechtsprechung als regelmäßige Voraussetzung
III. Zusätzliche Voraussetzungen?
IV. Die inhaltliche Reichweite der Anreicherung und Verdichtung
V. Sukzessive Fortentwicklung der Rechtslage
VI. Unterschiedliche Grade an Verlässlichkeit
E. Verlässlichkeitsgewähr jenseits schutzwürdigen Vertrauens in eine bestimmte Rechtslage?
F. Zusammenfassung: Verschiedene Verlässlichkeitsstufen im Zusammenspiel von Gesetz und höchstrichterlicher Rechtsprechung
§ 14 Vertrauensschutz gegenüber Rechtsprechungsänderungen
A. Die Unterscheidung der Zulässigkeit der Änderung von der Zulässigkeit ihrer Rückwirkung
B. Grenzen der Änderbarkeit an sich
I. Freiheitsgrundrechte
II. Allgemeiner Gleichheitssatz
C. Vorgaben für die zeitliche Erstreckung der Änderung
I. Rechtsprechung als Bezugspunkt von Verlässlichkeitsgewähr
II. Verlässlichkeit einer bestimmten Rechtslage für die Vergangenheit und für die Zukunft
III. Das Problem der wesensmäßigen Vergangenheitsbezogenheit gerichtlicher Entscheidungen
IV. Das Problem der Verweigerung der für richtig gehaltenen Entscheidung
V. Unterschiede in den einzelnen Gerichtsbarkeiten und nach der Wirkung der Änderung
1. Entscheidungen im Staat-Bürger-Verhältnis
a) Bipolare Rechtsverhältnisse
b) Multipolare Rechtsverhältnisse
2. Entscheidungen im Gleichordnungsverhältnis der Bürger
VI. Anforderungen des allgemeinen Gleichheitssatzes
§ 15 Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Personen- und Sachregister

Systemvoraussetzungen

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