Die Lehre vom fehlerhaften Organ

Name: Die Lehre vom fehlerhaften Organ | Zur Begründung eines verbandsrechtlichen Prinzips, dessen Verhältnis zur Lehre vom fehlerhaften Verband und seiner Anwendung auf gekorene Organwalter
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Zur Begründung eines verbandsrechtlichen Prinzips, dessen Verhältnis zur Lehre vom fehlerhaften Verband und seiner Anwendung auf gekorene Organwalter

Vincent Göbbel(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 31. August 2018

385 Seiten

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978-3-16-156342-3 (ISBN)

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Inhalt

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Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Erster Teil: Einführung
§ 1 Gegenstand, Grund und Gang der Untersuchung
§ 2 Der Begriff des fehlerhaften Organs
Zweiter Teil: Grundlagen
§ 3 Organe in privaten Verbänden
A. Der funktionell-institutionelle Organbegriff
I. Der funktionelle Organcharakter: die Überwindung von Handlungsunfähigkeit
1. Die wesentliche Funktion von Organen
2. Die Überwindung der Handlungsunfähigkeit von Verbänden
a) Die Zurechnung von Organen zu Verbänden und die Vertreter- und Organtheorie
b) Das Handeln von Organen im Innenverhältnis
c) Das Handeln nicht funktionsnotwendiger Organe
3. Zusammenfassung zum funktionellen Organcharakter
II. Der institutionelle Organcharakter: die Errichtung durch die Verbandsverfassung
1. Organwalter und Organe als Institutionen
2. Organwalter und Organe als Institutionen in der Selbstorganschaft
III. Zusammenfassung zum funktionell-institutionellen Organbegriff
B. Die Einrichtung von Organen
I. Die Einsetzung gekorener Organwalter durch Bestellung
1. Die rechtsgeschäftliche Bestellung, insbesondere durch Beschluss
a) Die Entscheidung über die Einsetzung als Organwalter auf Seiten des Verbands
b) Die Kundgabe der Entscheidung
c) Die Annahme durch den designierten Organwalter
d) Schlussfolgerungen
2. Die gerichtliche Bestellung
3. Zusammenfassung zur Bestellung gekorener Organwalter
II. Die Einsetzung geborener Organwalter ipso iure
III. Persönliche Voraussetzungen für die Einsetzung als Organwalter
§ 4 Die fehlerhafte Gestaltung privater Rechtsverhältnisse
A. Fehlerhafte Rechtsgeschäfte
I. Allgemeines Privatrecht
1. Tatbestand und Wirksamkeitsvoraussetzungen von Rechtsgeschäften
2. Die Fehlerhaftigkeit von Rechtsgeschäften
II. Verbandsrecht
1. Beschlüsse als besondere Rechtsgeschäfte
a) Tatbestand und Wirksamkeitsvoraussetzungen von Beschlüssen
b) Die Fehlerhaftigkeit von Beschlüssen
aa) Das aktienrechtliche Beschlussmängelrecht in den §§ 241 ff. AktG
bb) Zur Verallgemeinerung des aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts
c) Zusammenfassung zu fehlerhaften Beschlüssen
2. Die Lehre vom fehlerhaften Verband
a) Die fehlerhafte Verbandsgründung
aa) Die Entwicklung und Rechtslage
(1) Fehlerhaft gegründete Kapitalgesellschaften und Genossenschaften
(2) Fehlerhaft gegründete Personengesellschaften
bb) Rückabwicklungsschwierigkeiten als Rechtfertigung für besondere Fehlerfolgen
(1) Die Rückabwicklungsschwierigkeiten im Außenund Innenverhältnis
(2) Insbesondere die Haftung im Außenverhältnis
(3) Zusammenfassung und weitere Rückabwicklungsschwierigkeiten
cc) Die dogmatische Grundlage der Lehre vom fehlerhaften Verband
(1) Zur faktischen Gesellschaft
(2) Zur Beschränkung von Nichtigkeitsfolgen durch Kodifikation und Reduktion
(3) Zur schuld- und organisationsrechtlichen Doppelnatur des Statuts
(4) Die Lehre vom fehlerhaften Verband als Prinzip
dd) Der Vollzug, Folgen und Einschränkungen der Lehre vom fehlerhaften Verband
ee) Zusammenfassung zur fehlerhaften Verbandsgründung
b) Die Erweiterung der Lehre vom fehlerhaften Verband
aa) Das verbandsrechtliche Rechtsgeschäft als Ausgangspunkt
bb) Der fehlerhafte Verbandsbeitritt und -austritt
cc) Zur fehlerhaften Anteilsübertragung
dd) Weitere verbandsrechtliche Maßnahmen
ee) Zusammenfassung zur Erweiterung der Lehre vom fehlerhaften Verband
B. Fehlerhafte Beschlüsse in der freiwilligen Gerichtsbarkeit
Dritter Teil: Das fehlerhafte Leitungsorgan
§ 5 Die Rechtsverhältnisse zwischen Geschäftsleiter und Verband
A. Das Anstellungsverhältnis und seine Trennung vom Bestellungsverhältnis
B. Das Bestellungsverhältnis als verbandsrechtliches Dauerschuldverhältnis
§ 6 Die Fehlerhafte Anstellung des Geschäftsleiters
A. Die Problematik fehlerhafter Anstellung, insbesondere die Vergütung
B. Gegen Parallelen zur Lehre vom fehlerhaften Organ
§ 7 Zur konkludenten Bestellung durch einverständliche Tätigkeit
§ 8 Die Rückabwicklungsschwierigkeiten bei fehlerhafter Organmitgliedschaft
A. Die Pflichten des Geschäftsleiters
I. Die Primär- und Sekundärpflichten gegenüber dem Verband
1. Wesentliche Pflichten im Überblick
a) Die Sorgfaltspflicht
b) Die Treuepflicht
c) Sekundärpflichten, insbesondere die Haftung des Geschäftsleiters
2. Die Problematik bei fehlerhafter Organmitgliedschaft
a) Schutzpflichten
b) Leistungspflichten
c) Zu (überholten) Lösungswegen anhand allgemeiner Regelungen
3. Zur besonderen Lösung durch anderweitige Begründung der Pflichten
a) Sekundärpflichten, insbesondere die Haftung des Geschäftsleiters
b) Primärpflichten, insbesondere die Sorgfalts- und Treuepflicht
4. Zusammenfassung zu Primär- und Sekundärpflichten des Geschäftsleiters
II. Im Drittinteresse bestehende und öffentlich-rechtliche Pflichten
1. Allgemeines
2. Die Insolvenzantragspflicht
a) Die Problematik bei fehlerhafter Organmitgliedschaft
b) Zur besonderen Lösung nach dem Sinn und Zweck der Pflicht
III. Zusammenfassung zu den Pflichten des Geschäftsleiters
B. Die Vertretung des Verbands im Außenverhältnis
I. Die Grundzüge der Problematik
II. Zur Kollektivvertretung
III. Zur Lösung durch Begründung einer Vollmacht anhand allgemeiner Regelungen
1. Zur tatsächlich erteilten Vollmacht
2. Zur Umdeutung der Bestellung in eine Vollmacht
3. Zur Vollmacht durch einverständliche Tätigkeit
IV. Zur besonderen Lösung durch Rechtsschein und Normen zur Führungslosigkeit
1. Rechtsscheinregelungen
a) Registerrechtliche Regelungen
b) Ungeschriebene Regelungen
c) Zusammenfassung zu Rechtsscheinregelungen
2. Die Vertretung führungsloser Verbände, insbesondere seit Inkrafttreten des MoMiG
V. Zusammenfassung zur Vertretung des Verbands im Außenverhältnis
C. Das Handeln im Innenverhältnis
I. Zu Handlungen eines Kollektivorgans
II. Das "Tagesgeschäft" als Geschäftsführung im engeren Sinn
III. Die Vorbereitung von Versammlungen und Beschlüssen des Willensbildungsorgans
1. Die Einberufung einer Versammlung
a) Die Problematik bei fehlerhafter Organmitgliedschaft
b) Zur besonderen Lösung anhand § 121 Abs. 2 S. 2 AktG
c) Zusammenfassung zur Einberufung
2. Die Beschlussvorschläge des Vorstands in der Aktiengesellschaft
a) Die Problematik bei fehlerhafter Organmitgliedschaft
b) Zur besonderen Lösung anhand § 121 Abs. 2 S. 2 AktG
c) Zusammenfassung zu Beschlussvorschlägen des Vorstands in der Aktiengesellschaft
IV. Die Feststellung des Jahresabschlusses
1. Die Problematik bei fehlerhafter Organmitgliedschaft
2. Zur besonderen Lösung durch § 256 Abs. 6 AktG (analog)
a) Die Ausgangslage, insbesondere die Heilung nach § 256 Abs. 6 S. 1 AktG
b) Zum abschließenden Charakter der Heilung nach § 256 Abs. 6 S. 1 AktG
3. Zusammenfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses
V. Zusammenfassung zum Handeln im Innenverhältnis
D. Die Haftung des Verbands für Organhandeln
I. Die Haftung für Organwalter und Repräsentanten
II. Zur besonderen Lösung durch analoge Anwendung des § 31 BGB
E. Zusammenfassung der Rückabwicklungsschwierigkeiten bei fehlerhafter Organmitgliedschaft
§ 9 Zum Ausschluss von Rückabwicklungsschwierigkeiten
A. Zur außerordentlichen Bestellung, insbesondere durch ein Gericht
B. Der Ausschluss von Rückabwicklungsschwierigkeiten durch § 47 FamFG
I. Die Norm und ihre Anwendung auf Rechtshandlungen
II. Zur nichtigen gerichtlichen Bestellung
III. § 47 FamFG und die Wohnungseigentümergemeinschaft
1. Die Wohnungseigentümergemeinschaft als Verband
2. Die Bestellung des Verwalters und ihre Fehlerhaftigkeit
3. Die Anwendung von § 47 FamFG auf den fehlerhaft bestellten Verwalter
IV. Zusammenfassung zu § 47 FamFG
§ 10 Die Lehre vom fehlerhaften (Leitungs-)Organ
A. Für eine allgemeine Lehre vom fehlerhaften Organ
I. Zur Einzelnormanwendung
II. Der Einbezug der gerichtlichen Bestellung
B. Die dogmatische Grundlage
I. Zu den bisherigen Begründungsansätzen
1. Zum "faktischen" Organmitglied
2. Zur Beschränkung von Nichtigkeitsfolgen durch Kodifikation und Reduktion
3. Zur schuld- und organisationsrechtlichen Doppelnatur der Bestellung
4. Zur Erweiterung der Lehre vom fehlerhaften Verband
a) Die befürwortenden Stimmen in der Literatur und Gegenstimmen
b) Stellungnahme
aa) Zu den Anknüpfungspunkten der Lehren
bb) Zur Vergleichbarkeit von Rückabwicklungsschwierigkeiten im engeren Sinn
cc) Zur Vergleichbarkeit von Rückabwicklungsschwierigkeiten im weiteren Sinn
dd) Zusammenfassung zur Erweiterung der Lehre vom fehlerhaften Verband
II. Die Lehre vom fehlerhaften Organ als eigenständiges Prinzip
1. Das Prinzip der Handlungsfähigkeit des Verbands
a) Die aktuelle und künftige Sicherstellung der Handlungsfähigkeit
b) Die aktuelle und künftige Handlungsfähigkeit als Spiegelbild der Vergangenheit
c) Die Aufrechterhaltung des Handelns in der Vergangenheit
aa) Das § 47 FamFG zugrunde liegende Prinzip
bb) Ein kurzer Exkurs in das britische Recht
d) Zusammenfassung
2. Die erste Konkretisierung des Prinzips der Handlungsfähigkeit des Verbands
C. Die Voraussetzungen, Einschränkungen und Folgen der Lehre vom fehlerhaften Organ
I. Die Voraussetzungen der Lehre vom fehlerhaften Organ
1. Der Tatbestand der Bestellung
a) Die rechtsgeschäftliche Bestellung
aa) Das Rechtsgeschäft auf Seiten des Verbands
bb) Die Annahme durch den designierten Organwalter
b) Die gerichtliche Bestellung
c) Zum Fehlen einer Bestellung bei Tätigkeit nach Ende der Organmitgliedschaft
d) Zusammenfassung zum Tatbestand der Bestellung
2. Die Fehlerhaftigkeit der Organmitgliedschaft
a) Die fehlerhaft begründete Organmitgliedschaft
aa) Die rechtsgeschäftliche Bestellung
bb) Die gerichtliche Bestellung
b) Die fehlerhaft gewordene Organmitgliedschaft
c) Zusammenfassung zur Fehlerhaftigkeit der Organmitgliedschaft
3. Zur Registereintragung, insbesondere angesichts § 121 Abs. 2 S. 2 AktG
a) Das Verhältnis der Lehre vom fehlerhaften Organ zu § 121 Abs. 2 S. 2 AktG
b) Zur Registereintragung als Voraussetzung für die Lehre vom fehlerhaften Organ
c) § 121 Abs. 2 S. 2 AktG und die Einberufung durch nicht eingetragene Organwalter
d) Zusammenfassung zur Registereintragung und § 121 Abs. 2 S. 2 AktG
4. Zum Vollzug als Voraussetzung der Lehre vom fehlerhaften Organ
a) Der Zeitpunkt des Vollzugs nach herrschender Ansicht
b) Zum Vollzug als Voraussetzung
II. Die Einschränkungen der Lehre vom fehlerhaften Organ
1. Zur Kenntnis der Fehlerhaftigkeit
2. Entgegenstehende gewichtige Interessen
a) Zu Verstößen gegen die guten Sitten und gegen allgemeine Verbotsgesetze
aa) Verstöße gegen die guten Sitten, insbesondere Firmenbestattungen
bb) Verstöße gegen allgemeine Verbotsgesetze
b) Zu Verstößen gegen spezifische Verbote der Organmitgliedschaft
c) Die Organmitgliedschaft besonders schutzbedürftiger Personen
aa) Der Schutz Geschäftsunfähiger
bb) Der Schutz beschränkt Geschäftsfähiger und Betreuter
d) Die Übertragung auf die gerichtliche Bestellung
aa) Der Ausgangspunkt
bb) Insbesondere zur Bestellung amtsunwürdiger Personen
3. Zusammenfassung zu den Einschränkungen der Lehre vom fehlerhaften Organ
III. Die Folgen der Lehre vom fehlerhaften Organ
1. Die Beendigung der fehlerhaften Organmitgliedschaft
a) Die Abberufung bei rechtsgeschäftlicher Bestellung
b) Die Abberufung bei gerichtlicher Bestellung
2. Die Rechte und Pflichten während der fehlerhaften Organmitgliedschaft
3. Zur gerichtlichen Bestellung und Führungslosigkeit bei fehlerhafter Organmitgliedschaft
a) Zur gerichtlichen Bestellung bei fehlerhafter Organmitgliedschaft
b) Zur Führungslosigkeit des Verbands bei fehlerhafter Organmitgliedschaft
D. Zusammenfassung der Lehre vom fehlerhaften (Leitungs-)Organ
Vierter Teil: Andere fehlerhafte Organe
§ 11 Der Aufsichtsrat in der Aktiengesellschaft
A. Die Erweiterung der Lehre vom fehlerhaften Organ
I. Zum Ausschluss der Lehre vom fehlerhaften Organ durch §§ 250 ff., 96 Abs. 2 S. 6 AktG
II. Die Rückabwicklungsschwierigkeiten bei fehlerhafter Organmitgliedschaft
1. Die Primär- und Sekundärpflichten gegenüber dem Verband
a) Wesentliche Pflichten und die Problematik bei fehlerhafter Organmitgliedschaft
b) Zur besonderen Lösung durch anderweitige Begründung von Pflichten
2. Der Vergütungsanspruch des Aufsichtsratsmitglieds
3. Die Vertretung der Aktiengesellschaft im Außenverhältnis
4. Das Handeln im Innenverhältnis
a) Die Bestellung von Vorstandsmitgliedern
b) Die Vorbereitung von Hauptversammlungen und Hauptversammlungsbeschlüssen
aa) Die Beschlussvorschläge des Aufsichtsrats
bb) Die Einberufung der Hauptversammlung
c) Die Feststellung des Jahresabschlusses
aa) Grundlagen und die Problematik bei fehlerhafter Organmitgliedschaft
bb) Zur besonderen Lösung durch § 256 Abs. 6 AktG
d) Zusammenfassung zum Handeln im Innenverhältnis
5. Zusammenfassung der Rückabwicklungsschwierigkeiten bei fehlerhafter Organmitgliedschaft
III. Zum Ausschluss von Rückabwicklungsschwierigkeiten
1. Zur erneuten Bestellung und zum Bestätigungsbeschluss
2. Zur gerichtlichen Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern
a) Die Wege zu einer gerichtlichen Bestellung
aa) Die aufschiebend oder auflösend bedingte Bestellung
bb) Die unbedingte Bestellung analog § 104 AktG
cc) Die Kritik zur Bestellung ohne vorige Amtsniederlegung
b) Stellungnahme
aa) Zur gerichtlichen Bestellung ohne Amtsniederlegung
bb) Das Verhältnis der gerichtlichen Bestellung zur Lehre vom fehlerhaften Organ
IV. Zusammenfassende Bewertung
B. Die Voraussetzungen, Einschränkungen und Folgen der Lehre vom fehlerhaften Organ
I. Die Voraussetzungen der Lehre vom fehlerhaften Organ
1. Der Tatbestand der Bestellung
2. Die Fehlerhaftigkeit der Organmitgliedschaft
II. Die Einschränkungen der Lehre vom fehlerhaften Organ
1. Zu gewichtigen Interessen der Allgemeinheit
2. Die Organmitgliedschaft besonders schutzbedürftiger Personen
3. Die Übertragung auf die gerichtliche Bestellung
III. Die Folgen der Lehre vom fehlerhaften Organ
C. Zusammenfassung zum fehlerhaft eingerichteten Aufsichtsrat der Aktiengesellschaft
§ 12 Weitere Organe
Fünfter Teil: Zusammenfassung
§ 13 Die wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung
Literaturverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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