Einführung

Für jeden von uns ist es sinnvoll, wenigstens einmal im Leben einen Erste-Hilfe-Kurs besucht zu haben, der uns auf medizinische Notfälle im Familien- oder Alltagsleben vorbereitet. In solchen Situationen ist schnelle praktische Hilfe gefragt, und im Notfall müssen Sie ja auch kein Arzt sein, um lebenswichtige Tipps für den richtigen Umgang mit einem Akutpatienten geben zu können. Aber ebenso sollte es eigentlich auch Kurse geben, die uns Grundkenntnisse im Sozialrecht vermitteln. Wir alle kommen früher oder später mit dem Sozialrecht in Kontakt, entweder aus ausbildungsbedingten und beruflichen oder noch viel mehr aus persönlichen (eventuell unfallbedingten!) und familiären Gründen, wenn etwa die Eltern oder Schwiegereltern plötzlich nicht mehr allein klarkommen. So müsste es - in Anlehnung an die eingängige Werbung für bestimmte Tiefkühlprodukte -heißen: »Sozialrecht ist für alle da!«

Sie haben dieses Buch gekauft, also gibt es für Sie bestimmte Gründe, warum Sie sich Grundwissen über das Sozialrecht aneignen wollen. Und genau hierbei soll Ihnen das Buch helfen. Das Sozialrecht hat so seine Tücken, und gerichtliche Entscheidungen sind nicht immer sofort einleuchtend, wie Sie anhand der zahlreichen Beispiele sehen werden. Aber ich hoffe, dass ich zu Ihrer Aufklärung in dieser Hinsicht beitragen kann.

Es wäre vermessen von mir zu behaupten, dieses Buch bereite Sie komplett auf das geschriebene und gelebte Sozialrecht vor, denn dazu ist dieses Rechtsgebiet einfach viel zu umfangreich. Allein die gängigsten Gesetzessammlungen umfassen fast 1.500 Seiten - und das mit ständig steigender Tendenz von Jahr zu Jahr. Es kann und wird daher nicht mein Anspruch sein, Ihnen mit diesem Buch das gesamte Sozialrecht einschließlich der vielfältigen, permanent aktualisierten Ausnahmen aufgrund der Rechtsprechung näherzubringen. Mit dem Schreiben des Buches habe ich aber die Idee verbunden, bei Ihnen Lust und Spaß, gepaart mit Sachkunde, im Sozialrecht hervorzurufen. Das ist schon ein sehr großes Ziel, verbinden doch viele Menschen das Sozialrecht eher mit einem öden Thema, mit dem man sich zu gegebener Zeit - meistens doch eher im Alter - befasst. Aber Sozialrecht kann und soll auch Freude machen, vor allem in der tagtäglichen Beratungspraxis und im behördlichen Miteinander auf Augenhöhe.

Über dieses Buch

Was erwartet Sie hier konkret? Wir fliegen sozusagen einmal durch das gesamte Sozialrecht mit all den Sozialgesetzbüchern und Verfahrensregeln. Da es sich um ein Grundlagenbuch handelt, mache ich immer wieder Stopps bei praxisrelevanten Themen. Das Buch kann und wird also nicht den Anspruch auf komplette Vollständigkeit haben, es soll Ihnen vielmehr einen ersten Überblick über Sozialleistungen und deren Querverbindungen vermitteln. Wie hat es schon der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 2.8.2018 (Aktenzeichen III ZR 466/16) so schön auf den Punkt gebracht: Das soziale Leistungssystem wird immer komplizierter, und dies liegt gerade »in der Verzahnung seiner Sicherungsformen bei den verschiedenen versicherten Risiken, aber auch in der Verknüpfung mit anderen Sicherungssystemen«. Nun, einmal abgesehen von der sehr juristischen Ausdrucksweise, ist Ihnen eines jetzt bestimmt klar: Die Messlatte liegt schon echt hoch. Es geht aber auch deutlich weniger juristisch, um Sachverhalte zu erklären! Mein Anliegen ist es, Ihnen zunächst einen kurzen allgemeinen Überblick über das nationale und internationale Sozialrecht zu geben, um dann in das allgemeine Verfahrensrecht - Stichwort: »Was macht die Behörde da überhaupt?« - einzusteigen. Danach klären wir in Teil III, ob die Sozialgesetze wirklich für »alle« da sind oder nur für bestimmte Versichertengruppen gelten.

Ab Teil IV tauchen wir tiefer in die konkreten Leistungen der Sozialversicherung ein; unterteilt in beitragsfinanzierte (wie das Krankenversicherungsrecht) und nichtbeitragsfinanzierte Sozialgesetzbücher (wie das Bürgergeld). Gerne können Sie systematisch alle Kapitel lesen oder sich nur auf die Kapitel stürzen, die Sie besonders spannend finden oder die Sie für Ausbildung und Arbeit benötigen. Mögen Sie eher formales (Sozial-)Recht, werden Sie insbesondere im Verfahrensrecht (Teil II) fündig. Sind Sie eher der oder die Praktiker/-in, hoffe ich sehr, Sie mit meinen lebendigen Beispielen aus der Praxis überzeugen zu können, die auch zum Schmunzeln einladen sollen. Schauen Sie gerne mal in das Kapitel 11 rein.

Was das Buch kann (oder nicht kann)

Sie bekommen hier einen aktuellen Einblick in das Thema »Sozialrecht«. Was bietet das Buch nicht? Es kann keinen Anspruch auf Vollständigkeit und letztlich 100-prozentige Richtigkeit haben - dafür gibt es zu viele Ausnahmen der Ausnahme und aktuelle Änderungen. Das Buch enthält auch definitiv keine Anleitung für einen Sozialleistungsbetrug und ersetzt insbesondere auch keine umfassende anwaltliche Beratung. Es geht vielmehr um ein allgemeines Verständnis für das Sozialrecht: Welche Leistungen gibt es eigentlich? Wo muss ich was beantragen? Wie sieht es eigentlich aus, wenn das Krankengeld endet, aber noch immer Arbeitsunfähigkeit ärztlich attestiert wurde? Es soll sozusagen das kleine Einmaleins des Sozialrechts und damit der Vermittlung von allgemeinem, praxisrelevantem Wissen sein.

Wenn Sie also gerne

• sozialrechtliche Grundlagen und Zusammenhänge verstehen,
• einen allgemeinen Überblick über das Sozialrecht erhalten und
• dabei gerne durch Beispiele und Praxisfälle unterhalten werden wollen,

dann haben Sie das richtige Buch in der Hand. Viel Spaß bei der Lektüre!

Konventionen in diesem Buch

Das Buch soll Ihnen leicht und verständlich das Sozialrecht näherbringen. Ich kann es Ihnen allerdings nicht ganz ersparen, Sie in die Welt der sperrigen Fachbegriffe im Sozialrecht einzuführen. Der Rechtsbehelf im Sozialrecht heißt nun mal »Widerspruch« und nicht »Einspruch« oder »Veto«, um nur ein Beispiel zu geben. Die Fachbegriffe werden in den Rechtsnormen verwendet, und dann ist die konkrete Definition gefragt, sodass ich schnell beim »Juristendeutsch« lande, um präzise zu formulieren. Aus diesem Grunde habe ich mich auch weitestgehend an die jeweiligen Gesetzestexte gehalten. Das hat für Sie den Vorteil, dass Sie nichts auswendig lernen müssen, Hauptsache, Sie wissen, in welchem Paragrafen Sie welche Erläuterung finden. Das ist meine Devise, die sich wie ein roter Faden durch das Buch zieht.

Nachdem Sie nun die Zielsetzung dieses Buches kennen, ist Ihnen auch klar, dass es sich nicht um eine wissenschaftliche Abhandlung über das Sozialrecht handelt. Es ist vielmehr eine Lern- und Verständnisunterstützung, was durchaus einen Anspruch auf eine Praxisrelevanz hat. Vieles kann nur auf das Wesentliche konzentriert dargestellt werden. Es ist mir wichtig, Ihnen Zusammenhänge, Hintergründe und Verbindungen der einzelnen Sozialgesetze zu erläutern, auf die im Text dann auch explizit verwiesen wird.

Törichte Annahmen über die Leser

Annahmen über Sie, den Leser, die Leserin? Nein, die habe ich nicht. Sie halten das Buch in der Hand, also haben Sie Interesse am Sozialrecht. Das ist toll, und vielleicht teilen Sie nach der Lektüre gleichfalls meine Begeisterung für das Sozialrecht. Es kann zahlreiche Gründe geben, weshalb Sie sich gerade für dieses Buch entschieden haben:

• Sie haben ein Studium der Sozialen Arbeit oder der Rechtswissenschaft begonnen.
• Sie benötigen Informationen für die tagtägliche berufliche Praxis in der Sozialberatung, für eine Sozialbehörde oder auch als Betreuer in einer sozialen Einrichtung.
• Sie sind Anwalt und möchten sich gern aktuell über das Sozialrecht informieren.
• Sie interessieren sich einfach nur für dieses Thema, weil Sie sich aufgrund einer privaten und/oder familiären Betroffenheit mit der komplizierten Welt des Sozialrechts auskennen wollen, um für Familienangehörige die richtigen Entscheidungen treffen und Anträge stellen zu können.

Egal zu welcher Zielgruppe für dieses Buch Sie gehören und welche Motivation Sie haben, gilt: Sie wollen die Grundlagen des deutschen Sozialrechts und das Handeln der Sozialbehörden verstehen. Außerdem sind Sie bereit, Zeit zu investieren, um in das immer komplizierter werdende Sozialrecht einzutauchen. Sie möchten auch gerne gleichberechtigt auf Augenhöhe von den Mitarbeitenden der Sozialbehörden wahrgenommen werden und brauchen dafür vielleicht noch das ein oder andere treffende Schlagwort zur richtigen Zeit, um dem Gegenüber Kenntnisse vom Sozialrecht signalisieren zu können.

Wie Sie dieses Buch lesen können

Um Ihnen das Lernen zu erleichtern, sind Fachbegriffe kursiv hervorgehoben, die Sie dann auch über das Stichwortverzeichnis nachschlagen können. Wichtige Begriffe, die Sie in einem bestimmten Zusammenhang nicht übersehen sollten, sind fett gedruckt, und immer da, wo es wichtig und sinnvoll erscheint, erhalten Sie...