Die persoenliche Surrogation

Name: Die persoenliche Surrogation | Eine vergleichende Untersuchung von Rechtsuebergaengen zu Regresszwecken in Deutschland, Spanien und England
Brand: Mohr Siebeck
Price: 104.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Eine vergleichende Untersuchung von Rechtsuebergaengen zu Regresszwecken in Deutschland, Spanien und England

Jens Gal(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 13. Juli 2010

487 Seiten

E-Book

PDF mit Adobe-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-16-151433-3 (ISBN)

104,00 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Adobe-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Person

Inhalt

Cover
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Vorüberlegungen
I. Persönliche Surrogationen in europäischer Perspektive
II. Berechtigung des Regresses als Vorfrage der Surrogation
III. Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes und Begriffsbestimmung
IV. Regress mit bereicherungsrechtlicher Perspektive
V. Vermeidung von Gläubigerwillkür
1.Teil: Historische Entwicklung der Surrogation
A. Beneficium cedendarum actionum
I. Entstehung dieser Rechtsfigur im römischen Recht
II . Rezeption des beneficium cedendarum actionum
B. Successio in locum creditoris
I. Anwendungsbereich im römischen Recht
Il . Rezeption der successio in locum creditoris
1. Ius offerendi
2. Successio in locum creditoris zugunsten eines neuen Kreditgebers
3. Successio in locum creditoris zugunsten des Erwerbers eines Grundstücks
2.Teil: Vorkommen und rechtliche Konstruktion der Surrogation
A. Surrogationen im deutschen Recht
I. Gesetzlicher Forderungsübergang
1. Der gesetzliche Forderungsübergang als Regressweg
a) Abgrenzung des Forderungsübergangs als Surrogation von anderen gesetzlichen Forderungsübergängen
b) Verhältnis zu anderen Regresswegen
2. Fallgruppen der Surrogation durch gesetzlichen Forderungsübergang
a) Mehrfache Absicherung des gleichen Interesses
b) Ablösungsrechte aufgrund eines drohenden Rechtsverlustes
c) Freiwillige Leistungen
3. Rechtliche Ausgestaltung des Forderungsübergangs
a) Theorien zur Konstruktion des Forderungsübergangs
(1) Kauffiktion
(2) Bloße Erfüllung der eigenen Verbindlichkeit
(3) Übergang der Sicherheiten auf den internen Regressanspruch
(4) Begründung einer neuen Regressforderung
b) Relative Wirkung der Erfüllung
c) Fortbestehen leistungsabhängiger Tatbestandsmerkmale
4. Besonderheiten der beamten- und sozialrechtlichen Forderungsübergänge
5. Analoge Anwendung von Bestimmungen, die einen gesetzlichen Forderungsübergang anordnen
a) Übergang der Transferforderung in der Summenversicherung
b) Übergang der Transferforderung bei nichtakzessorischen Sicherheiten
II. Isolierter Übergang einer Hypothek
III. Forderungsübergang durch Verwaltungsakt
IV. Notwendige Zession
1. Abtretungspflicht nach § 255 BGB
2. Andere Abtretungspflichten
V. Vertragliche Surrogation
1. Vereinbarung zwischen Hauptgläubiger und Regredient
2. Vereinbarung zwischen Regredienten und Regressaten
B. Surrogationen im spanischen Recht
I. Fallgruppen der subrogación
1. Subrogación legal
a) Mehrfache Absicherung des gleichen Interesses
(1) Spezialgesetzliche Fälle der subrogación
(2) Interesse an der Erfüllung einer Forderung
b) Die subrogación zugunsten nachrangiger Gläubiger
c) Die subrogación im System der freiwilligen Drittleistungen
2. Subrogación convencional durch Übereinkunft mit dem Hauptgläubiger
3. Subrogación durch Erklärung des Schuldners (subrogacón ex mutuo)
II. Rechtsnatur der subrogación
1. Theorien des Forderungsübergangs
2. Theorien der Erfüllung
3. Verbindende Ansichten
C. Surrogationen im englischen Recht
l. Subrogation
1. Sammelbegriff für verschiedene equitable remedies
a) Herkunft aus dem Recht der equity
b) Einordnung als remedy
2. Fallgruppen der subrogation
a) Mehrfache Absicherung des gleichen Interesses
(1) Subrogation im Versicherungsrecht
(2) Subrogation im Bürgschafts- und Wechselrecht
(3) Systematik der subrogation bei mehrfacher Verpflichtung
b) Ablösungsrechte bei drohendem Rechtsverlust
c) Freiwillige Drittleistungen
(1) Subrogation zugunsten der Gläubiger eines Vermögensverwalters
(2) Darlehen
(a) Wirksame Darlehen
(b) Unwirksame Darlehen
(3) Sonstige Drittleistungen
3. Rechtsfolgen der subrogation
a) Simple subrogation
(1) Simple subrogation im Versicherungsrecht
(a) Rechtsfolgen in einem englischen Prozess
(b) Rechtsfolgen in einem deutschen Prozess
(2) Simple subrogation in anderen Rechtsgebieten
b) Reviving subrogation
(1) Verhältnis zu section 5 des Mercantile Law Amendment Act 1856
(2) Objekte der subrogation
(3) Rechtsübergang oder Begründung neuer Rechte
(4) Erfordernis eines Übertragungsaktes
(5) Prozessuale Durchsetzung
(6) Berechtigung der Unterscheidung
4. Gemeinsames Prinzip der Fälle der subrogation
a) Absicht des Regredienten
b) Bereicherungsrecht
(1) Entwicklung des englischen Bereicherungsrechts
(2) Bereicherungsrechtliche Erklärungen der subrogation
c) Die Entscheidung Banque Financiere de la Cite v. Parc (Battersea) Ltd
(1) Darstellung
(2) Rezeption in der Rechtsliteratur
(3) Stellungnahme
d) Kritik an der bereicherungsrechtlichen Begründung der subrogation
(1) Bereicherungsrechtliche Begründung der subrogation bei mehreren Verpflichtungen
(2) Bereicherungsrechtliche Begründung der subrogation bei freiwilliger Drittleistung
II. Abandomnent
III. Rückgriff öffentlicher Leistungsträger
1. Ermächtigung zu Unterhaltsklagen
2. Recovery of benefits
D. Surrogationen im überstaatlichen Recht und in Vorarbeiten zur europäischen Rechtsvereinheitlichung
I. Europäisches Kollisionsrecht
II. Surrogationen in Vorarbeiten zur europäischen Rechtsvereinheitlichung
1. Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts
2. Study Group on a European Civil Code
3. Vorentwurf eines Europäischen Vertragsgesetz buch durch die Akademie Europäischer Privatrechtswissenschaftler
3. Teil: Zeitpunkt und Umfang der Surrogation
A. Zeitpunkt
I. Vorverlagerung des Rechtsübergangs bei Sozialleistungen
1. Rechtslage in Deutschland
2. Begründung und Kritik des vorzeitigen Forderungsübergangs
3. Alternativen zur Sicherung des Rückgriffs des Sozialleistungsträgers
a) Versicherungsrechtliche Lösung
b) Unterhaltsrechtliche Lösung
c) Sicherung des Rückgriffs der Sozialleistungsträger in anderen Rechtsordnungen
II. Surrogation bei Zugang einer Überleitungsanzeige
B. Kongruenz
I. Das Kongruenzprinzip im deutschen Recht
II. Das Kongruenzprinzip in anderen Recht sordnungen
III. Argumente für eine genaue Beachtung des Kongruenzprinzips
C. Verteidigungsmöglichkeiten des Regressaten
I. Leistung des Regressaten ohne Kenntnis von der Surrogation
1. Unkenntnis des Regressaten beim einfachen Rechtsübergang
2. Unkenntnis des Regressaten bei mehreren Rechtsübergängen
II. Erhalt der Einwendungen aus dem Verhältnis zum Hauptgläubiger
1. Grundregel des Erhalts der Einwendungen
2. Umfang der Transferforderung
3. Inhalt der Transferforderung
4. Kein Übergang selbstständiger Gegenrechte
5. Einwendungsverlust aus Gründen des Verkebrsschutzes
6. Erheblichkeit nachträglich entstandener Einwendungen
7. Aufrechnungsbefugnis des Regressaten
8. Verjährung
9. Unterhalt für die Vergangenheit
10. Klagabweisende Urteile
III. Einwendungen aus dem Verhältnis zwischen Regredienten und Regressaten
IV. Einwendungen gegen den Übertragungsakt
1. beschränkte Übertragbarkeit der Forderung
2. Nichterfüllung von Tatbestandsmerkmalen der Surrogation
a) Fehlende Leistungspflicht des Regredienten
(1) Zulässigkeit des Einwands
(2 ) Begründung der Surrog ation des freiwillig Leistenden
b) Andere Einwände gegen den Eintritt der Surrogation
c) Auswirkung des Abstra ktionsprinzips bei notwendiger Zession
D. Übergang von Sicherheiten und Rechtsvorteilen
I. Sicherheiten
1. Übergang von Sicherheiten bei Surrogationen
a) Erklärungsmodelle für die dingliche Wirkung von Bereicherungsansprüchen im englischen Recht
b) Zuordnung von Sicherheiten in Ablösungsfällen
2. Ausgleich unter mehreren Sicherungsgebem
a) Ausdrückliche und stillschweigende Vereinbarungen über die Innenhaftung
b) Weitere Kriterien für die Verteilung der Innenhaftung
c) Verteilungsmaßstab für den Innenausgleich
3. Übergang fiduziarischer Sicherheiten
a) Übergang nach deutschem Recht
b) Zusammenhang mit der Rechtskonstruktion des Forderungsübergangs
II. Urteile über die Transferforderung
1. Urteile zugunsten des Hauptgläubigers
2. Auswirkungen der Surrogation während eines Prozesses
III. Übergang von personengebundenen Vorrechten
1. Vollstreckungsprivileg des Unterhaltsberechtigten
2. Besonderer Gerichtsstand für Unterhaltssachen
3. Einschränkungen der Verwertungsmöglichkeit zur Sicherung der realen Leistung
4. Vorrechte von Deliktsforderungen
5. Privilegien der öffentlichen Hand
IV. Vereinbarungen über Zinssatz und zuständiges Gericht
V. Übergang von Gestaltungsrechten
VI. Aufwendungsersatz
E. Teilzahlungen und Rangverhältnisse
I. Ausschluss des Surrogation bei Teilzahlungen
II. Beschränkung der Surrogation auf den gezahlten Betrag
1. Hauptgläubiger akzeptiert geringere Zahlung
2. Nachträglicher Wertzuwachs
III. Quotenvorrechte
1. Quotenvorrechte zwischen Hauptgläubiger und Regredienten
a) Quotenvorrecht des Regredienten (absolute Theorie)
b) Aufteilung der Transferforderung nach Schadensquoten (relative Theorie)
c) Quotenvorrecht des Hauptgläubigers (Differenztheorie)
d) Das recover down-Verfahren des House of Lords
e) Differenzierung nach dem Gru nd der Unterdeckung
f) Stellungnahme
2. Quotenvorrechte unter mehreren Regredienten
3. Das Verhältnis von Quotenvorrechten zu Kongruenzerwägungen
IV. Das Benachteiligung sverbot: nemo subrogat contra se
1. Begründung des Benachteiligungsverbotes
2. Auswirkung en des Benachteiligungsverbotes
a) Kein Vorrang sonstiger Forderungen des Hauptgläubigers
b) Auswirkungen auf den übergegangenen Teil der Transferforderung und den Direktregress
3. Benachteiligungsverbot bei aufeinander folgenden Surrogationen
4.Teil: Einfluss der Parteien auf die Surrogation
A. Parteivereinbarungen
I. Zwischen Regredienten und Regressaten
1. Vorrang des Innenverhältnisses
2. Rahmenvereinbarungen (Schadensteilungs- und Regressverzichtsabkommen)
Il. Zwischen Regredienten und Hauptgläubiger
1. Verzicht zugunsten des Hauptgläubigers
2. Verzicht zugunsten des Regressaten
a) Aus drücklicher Verzicht und gleichwertige Konstruktionen
b) Ausschluss der Surrogation als Folge ergänzender Auslegung
3. Verzicht zur Begründung eines alternativen Regresswegs
III. Zwischen Hauptgläubi ger und Regressaten
1. Vereinbarungen durch die eine Regressvereitelung droht
a) Vereinbarungen bei Begründung der Transferforderung
b) Vereinbarungen nach dem Entstehen beider Ansprüche
c) Haftungsbeschränkung vor einer Schadensverursachung
2. Abtretungsausschluss
a) Wirkung eines vertraglichen Abtretungsausschlusses
b) Folgen für den Surrogationsregress
B. Konstitutive Erklärungen des Regredienten
I. Ermessensentscheidungen öffentlicher Leistungsträger
II. Die Einlösung zugunsten des freiwillig leistenden Regredienten
Zusammenfassung der Ergebnisse
Anhang: Surrogationen in ausländischen Gesetzestexten und Entwürfen eines europäischen Einheitsrechts
I. Spanisches Recht
1. Código civil
2. Ley 50/1980 de Contrato de Seguro
II. Englisches Recht
1. Mercantile Law Amendment Act 1856
2. Marine Insurance Act 1906
III. Vorarbeiten für ein europäisches Einheitsrecht
1. Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts
2. Study Group on a European Civil Code, Personal Securities
3. Vorentwurf eines Europäischen Vertragsgesetzbuchs der Akademie Europäischer Privatrechtswissenschaftler
Literaturverzeichnis
Materialienverzeichnis
Sachverzeichnis

Inhalt (PDF)

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken