Mangelfolgeschaeden im deutschen und ungarischen Recht

Name: Mangelfolgeschaeden im deutschen und ungarischen Recht | Grenzen der Haftung im Kauf- und Werkvertragsrecht - Kritik am Grundsatz der Totalreparation
Brand: Mohr Siebeck
Price: 119.0 EUR
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Grenzen der Haftung im Kauf- und Werkvertragsrecht - Kritik am Grundsatz der Totalreparation

Jens Gal(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 7. September 2007

597 Seiten

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978-3-16-151373-2 (ISBN)

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Inhalt

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Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Einführung, Gegenstand der Arbeit, Themenabgrenzung, Gang der Untersuchung
Teil A: Systematische und dogmatische Vorüberlegungen: Schadensersatzrecht, Totalreparation und ihre Grenzen, Schadenstypologie, Mangelfolgeschaden
Kapitel 1: Struktur und Grundzüge des deutschen und des ungarischen Schadensersatzrechtes mit Rücksicht auf den Schadensersatzanspruch im Vertragsrecht aufgrund Schlechtleistung
§ 1 Wurzeln und Rechtfertigung des Schadensersatzes
§ 2 Strukturfragen des Schadensrechts
§ 3 Zielsetzungen und Funktionen des Schadensrechts im Überblick
I. Der bisweilen angegriffene Vorrang des Ausgleichsprinzips im deutschen Schadensrecht
II. Ideologisch geprägtes Verhältnis der Zielsetzungen im ungarischen Schadensrecht
§ 4 Ergänzende allgemeine Überlegungen, Sekundärprinzipien, Entscheidungsfaktoren des Schadensrechts
§ 5 Die Art und Weise der Ersatzleistung im Überblick
§ 6 Aktuelle Probleme des Schadensrechts und alternative Schadensregulierungsregime
§ 7 Die Anwendbarkeit und die Abwandlungen der schadensrechtlichen Prinzipien und Strukturelemente im Vertragsrecht mit Rücksicht auf die Pflichtverletzungen
Kapitel 2: Begriff und Grenzen der Totalreparation
§ 1 Herkunft, Begriff und die begriffsimmanenten Unsicherheiten der Totalreparation
§ 2 Argumente für die Begrenzung des Totalersatzes
§ 3 Konzepte für die Begrenzung des Totalersatzes in der Lehre - Auswahl
§ 4 Eigenes Modell für die Systematisierung der Grenzen - Stellungnahme
Kapitel 3: Systematisierung der Schäden, Schadenstypologie
§ 1 Primäre Schadenssystematisierungen
I. Schadenskategorisierungen, die sowohl im Vertrags- als auch im Deliktshaftungsrecht gelten
1. Systematisierung gemäß dem geschützten Rechtsgut
2. Aufteilung des Haftungsausfüllungsbereiches
II. Schadenskategorisierungen, die nur im Rahmen der vertraglichen Haftung gelten
§ 2 Sekundäre Schadenssystematisierungen
Kapitel 4: Begriff und Bedeutung der Differenzierung zwischen dem Mangelschaden und dem Mangelfolgeschaden
§ 1 Die Mangelfolgeschadenproblematik im deutschen Recht
I. Begriff und Bedeutung vor der Schuldrechtsreform
1. Die Problemstellung: Erforderlichkeit der Differenzierung, sowie Lösungsansätze vor der Schuldrechtsreform
2. Theoretische Grundlagen der Einordnung
3. Katalog der Abgrenzungskriterien
4. Das Ergebnis der Abgrenzungsversuche: Mangelschäden, (enge und entfernte) Mangelfolgeschäden im deutschen Recht vor der Schuldrechtsreform
II. Umwandlung der Begrifflichkeiten und der Abgrenzung nach der Schuldrechtsreform
1. Die Zielsetzung der Schuldrechtsreform hinsichtlich der Mangelfolgeschäden und das erzielte Ergebnis
2. Die weiterhin aktuelle dogmatische Fragestellung, ob das Integritätsinteresse nur in dem Falle verletzt ist, wenn eine Schutzpflichtverletzung vorliegt
3. Abgrenzungskriterien nach der Schuldrechtsreform
4. Die Abgrenzung von Mangelschäden und Mangelfolgeschäden nach der Schuldrechtsreform
§ 2 Mangelschäden und Mangelfolgeschäden im ungarischen Recht
I. Die ebenfalls "manipulierte" Fragestellung und Abgrenzung im ungarischen Recht aufgrund des uBGB und der Rechtsprechung
II. Die rechtsdogmatische Vorfrage der Abgrenzung, Leistungs- und Schutzinteresse im ungarischen Recht in Bezug auf Mangelfolgeschäden
III. Begriffsverwechslung und die Abgrenzungskriterien im ungarischen Recht
IV. Ergebnis der Abgrenzung: die Zuordnung der einzelnen Schadensposten
§ 3 Folgerungen für den Begriff und die Bedeutung des Mangelfolgeschadens hinsichtlich der Begrenzung des Totalersatzes
Teil B: Begrenzung der Totalreparation durch Privatautonomie, Freizeichnungsklausel, Haftungsausschluss und -begrenzung
Kapitel 5: Bedeutung der Begrenzbarkeit der Totalreparation durch die privatautonome Vertragsgestaltung - allgemeine Fragen
§ 1 Begriff und Bedeutung der Begrenzbarkeit der Totalreparation durch Privatautonomie
§ 2 Allgemeine Vorfragen der privatautonomen Begrenzbarkeit
§ 3 Die die Grenzen der Begrenzbarkeit und den Privatautonomen Gestaltungsspielraum beeinflussenden Faktoren im Allgemeinen
Kapitel 6: Die Grenzen der Begrenzbarkeit der Totalreparation im Individualvertrag
§ 1 Die Grenzen der Begrenzbarkeit im deutschen Recht
§ 2 Die Grenzen der Begrenzbarkeit im ungarischen Recht
Kapitel 7: Die Begrenzbarkeit der Totalreparation in AGB
§ 1 Die Grenzen der Begrenzbarkeit durch AGB im deutschen Recht
I. Haftungsfreizeichnung in AGB im Verbrauchervertrag
II. Haftungsfreizeichnung in AGB im geschäftlichen Verkehr
1. Vorfragen hinsichtlich der AGB-rechtlichen Generalklausel - § 307
2. Die Grenzen der privatautonomen Begrenzbarkeit der Haftung durch AGB im geschäftlichen Verkehr - die Rechtsprechung des § 307
a) Ausstrahlung des § 309 Nr. 7
b) Haftungsausschlussverbot und die Grenzen der Haftungsbegrenzung bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten
c) Mangelfreie Erfüllung als Kardinalpflicht? Die Freizeichnung für Mangelfolgeschäden im Kauf- und Werkvertragsrecht anhand § 307 II Nr. 2
§ 2 Die Grenzen der Begrenzbarkeit durch AGB im ungarischen Recht
I. Die Grenzen der Freizeichnung in Verbraucher-AGB bzw. in nicht einzeln ausgehandelten Verbraucherverträgen
II. Die Generalklausel des ungarischen AGB-Rechts, Freizeichnung in Nichtverbraucher-AGB
§ 3 Zusammenfassung und Zwischenergebnis: die privatautonome Begrenzbarkeit der Haftung für Mangelfolgeschäden und ihre Grenzen in den beiden untersuchten Rechtsordnungen
Teil C: Grenzen der Totalreparation im geltenden dispositiven Haftungs- und Schadensrecht
Kapitel 8: Die potentiellen uneigentlichen Grenzen des Schadensersatzes für Mangelfolgeschäden auf dem Gebiet der Schadenszurechnung
§ 1 Die subjektive Schadenszurechnung und die Mangelfolgeschäden, das Verschulden als potentielle Begrenzung der Haftung für Mangelfolgeschäden
I. Das Verschulden und seine Auswirkung auf die Mangelfolgeschäden im deutschen Recht
II. Das Verschulden und seine Auswirkung auf die Mangelfolgeschäden im ungarischen Recht
§ 2 Die Rolle der objektiven Zurechnung im Bereich der Haftungsausfüllung
I. Allgemeine Vorfragen
II. Die allgemeinen Theorien der objektiven Zurechnung
1. Zurechnungstheorien im deutschen Haftungs- und Schadensrecht, die Adäquanztheorie und die Schutzzwecklehre
a) Potentielle Begrenzung der Haftung für Mangelfolgeschäden anhand der Adäquanztheorie
b) Begrenzung des Schadensersatzes für Mangelfolgeschäden mittels der Schutzzwecklehre
aa) Die Vertragszwecklehre und deren Anwendbarkeit auf die Mangelfolgeschäden - allgemeine Vorfragen
bb) Die Funktionsweise der Vertragszwecklehre, Systematik und Bewertungskriterien
(1) Beurteilungskriterien der Schutzzwecklehre, die bei allen Verträgen in Frage kommen können
(2) Vertragstypusbedingte Beurteilungselemente der Vertragszwecklehre
(3) Beurteilung der Reichweite der (mangelfreien) Erfüllung als Schutzzweck anhand des konkreten Vertrages
cc) Ergebnisse der Vertragszwecksuntersuchung bezüglich Mangelfolgeschäden
2. Die ungarische Zurechnungstheorie: die modifizierte Adäquanzlehre
III. Die Anwendbarkeit spezieller Zurechnungsregeln auf dem Gebiet der Mangelfolgeschäden
1. Spezielle Zurechnungsregeln im deutschen Recht
2. Spezielle Zurechnungsregeln im ungarischen Recht
IV. Die Anwendbarkeit der Lehre der Reserveursachen bzw. Die hypothetische Kausalität auf dem Gebiet der Mangelfolgeschäden
1. Die hypothetische Kausalität im deutschen Recht
2. Die hypothetische Kausalität im ungarischen Recht
§ 3 Rechtsvergleichendes Zwischenergebnis
Kapitel 9: Die potentiellen uneigentlichen Grenzen des Schadensersatzes für Mangelfolgeschäden auf dem Gebiet der Schadensberechnung
§ 1 Schadensbegrenzung durch die Anwendung einer Schadensersatzart?
I. Auswahl der Schadensersatzart im deutschen Recht
1. Die Abgrenzung zwischen Wiederherstellung und Geldersatz: die äußeren Grenzen der Schadensersatzarten als Grenzen der Totalreparation?
a) Die Möglichkeit der Wiederherstellung als Grenze?
b) Die Verhältnismäßigkeit der Wiederherstellung als Grenze?
2. Die Abgrenzung zwischen den Untertypen der Wiederherstellung als Grenze der Totalreparation?
II. Schadensersatzarten und Schadensersatzmethoden im ungarischen Recht und deren Auswirkung auf den Ersatzbetrag
§ 2 Die potentiellen Schadensgrenzen innerhalb der einzelnen Schadens- und Schadensersatzarten
I. Grenzen im Bereich der Schadensberechnung für Sachschäden
1. Die Sachschäden im deutschen Schadensrecht
a) Grenzen im Rahmen der Wiederherstellung (§ 249)
b) Grenzen im Rahmen des Geldersatzes (§ 251)
2. Die Sachschäden und deren Berechnung im ungarischen Schadensrecht
a) Die Erstattung der Wiederherstellungskosten
b) Der Geldersatz für Sachschäden
II. Grenzen im Bereich der Schadensberechnung für Personenschäden
1. Schadensberechnung der Personenschäden im deutschen Schadensrecht
a) Heilungskosten, Regenerationsaufwand, vermehrte Bedürfnisse
b) Grenzen im Bereich des Ersatzes von immateriellen Schäden
2. Schadensberechnung der Personenschäden im ungarischen Schadensrecht
a) Heilungskosten, Regenerationsaufwand, vermehrte Bedürfnisse
b) Nichtvermögensschäden im ungarischen Schadensrecht
III. Potentielle Grenzen im Bereich des entgangenen Gewinns
1. Der entgangene Gewinn im deutschen Schadensrecht
a) Die Ersatzfähigkeit des entgangenen Gewinns und ihre Grenzen im Allgemeinen
b) Grenzen des entgangenen Gewinns bei selbstständig und unselbstständig Beschäftigten?
2. Der entgangene Gewinn im ungarischen Schadensrecht
a) Allgemeine Fragen der Ersatzfähigkeit des entgangenen Gewinns im ungarischen Schadensrecht
b) Entgangener Gewinn bei Unselbstständigen und Selbstständigen
IV. Grenzen im Bereich des abstrakten Nutzungsausfalls
1. Der Nutzungsausfall im deutschen Schadensrecht
2. Der Nutzungsausfall im ungarischen Schadensrecht
V. Grenzen im Bereich der Erstattung von Folgekosten
1. Die Ersatzfähigkeit von Folgekosten und ihre Grenzen im deutschen Schadensrecht
2. Die Ersatzfähigkeit von Folgekosten und ihre Grenzen im ungarischen Schadensrecht
VI. Grenzen hinsichtlich der Ersatzfähigkeit "neuer" Schadensposten: Urlaub, Freizeit, Genüsse
1. Neue Schadensposten im deutschen Schadensrecht
2. Neue Schadensposten im ungarischen Recht
§ 3 Rechtsvergleichendes Zwischenergebnis
Kapitel 10: Grenzen des Schadensersatzes im Bereich des Geschädigten, die schuldhafte Mitverursachung sowie die Abwendungs-, Minderungs- und Warnobliegenheit
§ 1 Die (schuldhafte) Mitverursachung des Geschädigten
I. Die schuldhafte Mitverursachung im deutschen Recht (§ 254 I)
1. Die Grundsätze und Bedeutung der schuldhaften Mitverursachung
2. Elemente der schuldhaften Mitverursachung (Mitwirkung, Verschulden, Sach- und Betriebsgefahr)
3. Die Rolle und Bedeutung der schuldhaften Mitverursachung im Vertragsrecht in Bezug auf Mangelfolgeschäden
II. Die schuldhafte Mitverursachung im ungarischen Recht (§ 340 I uBGB analog)
1. Rechtsgrundlage und Grundsätze der schuldhaften Mitverursachung
2. Elemente der schuldhaften Mitverursachung
3. Schuldhafte Mitverursachung in Bezug auf Mangelfolgeschäden
§ 2 Die Verletzung der Schadensabwendungs- bzw. Minderungsobliegenheit
I. Die Verletzung der Schadensabwendungs- bzw. Minderungsobliegenheit im deutschen Recht (§ 254 II Alt. 2)
1. Die Grundsätze und Bedeutung der Schadensminderung
2. Die Fallgruppen der Schadensminderung bezüglich der einzelnen Schadensposten
II. Die Verletzung der Schadensverhütungs-, Schadensabwendungs- bzw. Minderungspflicht im ungarischen Recht (§ 340 I uBGB)
1. Die Grundsätze und Grundelemente der Schadensverhütungs-, Schadensabwendungs- und Schadensminderungspflicht
2. Die einzelnen Fallgruppen der Schadensminderung
§ 3 Die Warnobliegenheit in den Vergleichsländern
I. Die Verletzung der Warnobliegenheit im deutschen Recht (§ 254 II Alt. 1)
1. Die Grundsätze und Bedeutung der Warnobliegenheit - Vergleich mit dem Vorhersehbarkeitsprinzip
2. Die Komponenten der Warnobliegenheit
II. Gibt es eine Warnobliegenheit im ungarischen Schuldrecht?
§ 4 Rechtsvergleichendes Zwischenergebnis
Kapitel 11: Grenzen der Totalreparation bezüglich der Mangelfolgeschäden im Bereich des Vorteilsausgleichs
§ 1 Vorteilsausgleich im deutschen Recht
I. Begriff, Gründe und Bedeutung des Vorteilsausgleichs
II. Voraussetzungen und Ausschließungsgründe des Vorteilsausgleichs
III. Fallgruppen sowie kauf- und werkvertragsspezifische Aspekte des Vorteilsausgleichs
§ 2 Vorteilsausgleich im ungarischen Recht
I. Der Vorteilsausgleich im ungarischen Recht, dogmatische Einordnung, Grundzüge
II. Anwendungsvoraussetzungen der Fälle des Vorteilsausgleiches im ungarischen Recht: Kongruenzgebot, innerer Zusammenhang, logische Verknüpfung von Nach- und Vorteilen?
III. Fallgruppen und kauf- bzw. werkvertragsspezifische Aspekte des Vorteilsausgleichs im ungarischen Recht
§ 3 Rechtsvergleichendes Zwischenergebnis
Kapitel 12: Sonstige Regeln des Schuldrechts, die sich als Ausschluss oder Begrenzung der Haftung oder des Schadens auswirken können
§ 1 Sonstige Möglichkeiten für die Begrenzung der Haftung bzw. der Totalreparation im deutschen Recht
§ 2 Sonstige Möglichkeiten für den Ausschluss oder die Begrenzung der Haftung bzw. der Totalreparation im ungarischen Recht
§ 3 Rechtsvergleichendes Zwischenergebnis
Teil D: Reformbestrebungen in Deutschland und in Ungarn für die Begrenzung der Totalreparation mit Rücksicht auf die Mangelfolgeschäden
Kapitel 13: Reformbestrebungen in Deutschland und in Ungarn
§ 1 Reformbestrebungen in Deutschland - die unterbliebene Modernisierung des Haftungs- und des Schadensrechts
I. Die allgemeine Charakterisierung und die Vorgeschichte der Reformbestrebungen
II. Der Vorschlag des Unterausschusses für Schadensersatzrecht der Akademie für Deutsches Recht (unter der Leitung von Nipperdey)
III. Die Beratungen des 43. Deutschen Juristentages und der Vorschlag des BMJ im Jahre 1967 für die Einführung einer Reduktionsklausel ("§ 255a")
IV. Die Gutachten und Vorschläge für die Überarbeitung des Schuldrechts im Jahre 1981 - Vorschläge in die Richtung einer Vorhersehbarkeitsklausel
V. Sonstige Reformbestrebungen
§ 2 Reformbestrebungen in Ungarn - auf dem Weg zu einem neuen Bürgerlichen Gesetzbuch und zu einem modernen Haftungs- und Schadensrecht
I. Die allgemeine Charakterisierung der Reformbestrebungen
II. Die einzuführende verschuldensunabhängige Haftung im Vertragsrecht und die Vorhersehbarkeitsklausel gemäss Art. 74 CISG im neuen ungarischen Bürgerlichen Gesetzbuch?
1. Vorgeschichte und Spuren der verschuldensunabhängigen Haftung bzw. der Vorhersehbarkeitsklausel
2. Das neue Haftungskonzept von Lajos Vékás - die Lösung des künftigen neuen ungarischen Bürgerlichen Gesetzbuches
3. Kritikpunkte und Alternativvorschläge, Ausblick, Wunderwaffe Vorhersehbarkeit?
III. Sonstige wichtige Änderungsvorschläge im Konzept des neuen uBGB auf dem Gebiet des Haftungs- bzw. Schadensrechts
§ 3 Rechtsvergleichende Schlussbemerkung
Zusammenfassung in Thesen
I. Von der systemimmanenten Unsicherheit des Schadensrechts bis zum Mangelfolgeschaden: Schnittstelle des begrifflich Unkalkulierbaren und der vertraglichen Bestrebung nach kalkulierbarer Risikoverteilung
II. Das geltende Schadenskonzept und seine Widersprüche: das juristische Umfeld der Mangelfolgeschäden, Schutz der Gläubigerinteressen, Kauf und Werkvertragsrecht
III. Ausschluss oder Beschränkung des Einstehenmüssens für Mangelfolgeschäden im Individualvertrag und in AGB
IV. Beschränkung des Einstehenmüssens für Mangelfolgeschäden durch Gesetz und durch die Rechtsprechung
V. Reformbestrebungen, Überlegungen de lege ferenda
Anhänge
Anhang Nr. 1: Grenzen der Totalreparation (deutsches Recht als Vergleichsgrundlage)
Anhang Nr. 2: Schadensarten, Schadenstypologien
Anhang Nr. 3: Rechtsvergleichende tabellarische Zusammenfassung der Grenzen des Einstehenmüssens für Mangelfolgeschäden bzw. für Schäden im Allgemeinen
Anhang Nr. 4: Gesetzestextauszug aus dem geltenden ungarischen Bürgerlichen Gesetzbuch
Anhang Nr. 5: Übersetzung der relevanten Vorschriften des Vorschlages für das neue ungarische Bürgerliche Gesetzbuch
Literaturverzeichnis
I. Zum deutschen Recht:
A. Kommentarliteratur
B. Monographien
C. Handbücher, Lehrbücher von mehreren Autoren
D. Beiträge und Vorträge in Sammelwerken, Festschriften und Gedenkschriften
E. Beiträge in Zeitschriften (Periodika)
F. Sonstige Literatur
II. Zum ungarischen Recht (mit Titelübersetzungen)
A. Kommentarliteratur
B. Monographien
C. Handbücher, Lehrbücher von mehreren Autoren
D. Beiträge und Vorträge in Sammelwerken, Festschriften und Gedenkschriften
E. Beiträge in Zeitschriften (Periodika)
F. Sonstige Literatur
Register
Paragraphenregister
I. Zum deutschen Recht
II. Zum ungarischen Recht
Namensregister
I. Deutsche Rechtswissenschaftler
II. Ungarische Rechtswissenschaftler
III. Sonstige Personen
Sachregister

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