Gewinnerzielung durch kommunale Daseinsvorsorge

Thorsten Franz untersucht, welche Moeglichkeiten und Schranken der Gewinnerzielung durch kommunale Daseinsvorsorge bestehen. Waehrend die Unzulaessigkeit der kommunalen Wirtschaftstaetigkeit allein zum Zweck der Gewinnerzielung heute unbestritten ist, sind die Fallgruppen zulaessiger Formen der Gewinnmitnahme und der Umfang zulaessiger Gewinnmitnahme wenig geklaert. Die Gewinnerzielung ist im Bereich kommunaler Daseinsvorsorge durch ein hochkomplexes Normengeflecht verschiedener Rechtsetzungsebenen unmittelbar wie auch mittelbar gesteuert und wirft vielfaeltige, ungeklaerte rechtliche Fragestellungen in den unterschiedlichsten Rechtsgebieten auf. Der Autor beleuchtet in Zeiten des Umbruchs und der Neubestimmung der Kommunalwirtschaft den europa-, verfassungs- und einfachgesetzlichen Rahmen der Gewinnerzielung umfassend. Dabei versucht er, mit groesserer Trennschaerfe als bisher die Fallgruppen unzulaessiger Gewinnerzielung und die Schwelle von der zulaessigen zur unzulaessigen Gewinnerzielung in justiziabler Deutlichkeit herauszuarbeiten. Gleichzeitig werden nicht nur die Formen "offener", sondern gerade auch die vielfaeltigen Formen "verdeckter" Gewinnerzielung behandelt. Insoweit sei etwa auf die Problemfelder kalkulatorische Kosten und Veraeusserungsgewinne hingewiesen.