Multilateralismus und Regionalismus in der EU-Handelspolitik

Name: Multilateralismus und Regionalismus in der EU-Handelspolitik
Brand: Nomos
Price: 86.5 EUR
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Gabriel J. Felbermayr Daniel Göler Christoph Herrmann Andreas Kalina(Herausgeber*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 11. Dezember 2017

359 Seiten

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978-3-8452-7985-5 (ISBN)

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Inhalt

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Die Außenhandelsbeziehungen der EU zwischen Multilateralismus und Regionalismus: Einleitende Bemerkungen und Konzeption des Sammelbandes
A. Einführung
B. Grundfragen von Handelsliberalisierung aus wirtschaftsvölkerrechtlicher und wirtschaftswissenschaftlicher Perspektive
C. Die Fokussierung auf den Abbau technischer Handelshemmnisse in sogenannten Mega-Regionals als neuer Trend in der Außenhandelspolitik
D. Die Rolle der EU bei der Fortentwicklung der globalen Handelsordnung
E. Die Auswirkungen der EU-Handelspolitik auf Drittstaaten
F. Fazit
Der wirtschaftsvölkerrechtliche und unionsrechtliche Rahmen für regionale Integrationsgemeinschaften
A. Einführung
B. Der Grundsatz der Meistbegünstigung im WTO-Recht
I. Bedeutung des Meistbegünstigungsgrundsatzes im WTO-Recht
II. Anwendungsbereich und Inhalt der Meistbegünstigungsverpflichtung gemäß Art. I:1 GATT
III. Ausnahmen von der Meistbegünstigungsverpflichtung gemäß Art. I:1 GATT
C. Arten von regionalen Integrationsabkommen
I. Klassische Handelsabkommen
1. Präferenzzonen
2. Freihandelszonen
3. Zollunionen
II. Moderne Handelsabkommen mit Integrationswirkung
1. Gemeinsamer Markt
2. Wirtschafts- und Währungsunion
III. Entwicklungstrends regionaler Wirtschaftsintegration: Zollunionen und Freihandelszonen als tatsächliche Phänomene innerhalb der WTO
D. Zulässigkeit von regionalen Handels- und Investitionsschutzabkommen nach dem WTO-Recht
I. Zulässigkeit von Warenhandelsabkommen nach dem GATT
1. Historische Entwicklung des Art. XXIV GATT
2. Systematischer Überblick über die GATT-Vorschriften für Zollunionen und Freihandelszonen
II. Die materiell-rechtlichen Anerkennungsvoraussetzungen im Einzelnen
1. Zulässigkeit von Zollunionen
2a) Internes Kriterium
2b) Externes Kriterium
2. Zulässigkeit von Freihandelsabkommen
3. Interimsabkommen
4. Die formellen "Voraussetzungen" der Anerkennung: das Notifizierungsverfahren für Zollunionen und Freihandelszonen sowie die "Prüfung" im Committee on Regional Trade Agreements (CRTA)
5. Überprüfung von Zollunionen und Freihandelszonen durch die WTO-Streitbeilegungsorgane
6. Kompensationsverhandlungen bei Zollsatzerhöhungen, Art. XXIV:6 GATT
III. Anforderungen des Art. V GATS für den Dienstleistungshandel
IV. Regionale Handelsabkommen und Investitionsschutzabkommen
E. Unionsrechtliche Grundlagen
F. Schluss
Handelsliberalisierung: unilateral, regional, multilateral
A. Einleitung
B. Effekte und mögliche Triebkräfte der Handelsliberalisierung
I. Präliminarien
II. Zur Konzeption des Wohlfahrtseffekts
III. Verzerrungsbedingter Effekt der Handelsliberalisierung
IV. Handelsliberalisierung bei Existenz heimischer Verzerrungen
V. Handelsliberalisierung bei Marktmacht
VI. Technische Handelsbarrieren: der Kostenersparniseffekt
VII. Terms-of-Trade Effekt
C. Wozu internationale Handelsabkommen?
I. Allgemeine Überlegungen
II. Terms-of-Trade Externalitäten
III. Handelsabkommen bei privater Marktmacht
IV. Regionale Handelsabkommen
V. Die "building block"-Debatte
VI. Handelsabkommen als "commitment device"
VII. Quantifizierung
D. Abschließende Bemerkungen
Zulässigkeit und Gestaltungsformen von präferenziellen Ursprungsregeln in regionalen Handelsabkommen
A. Einleitung
B. Ursprungsregeln in ihrem Kontext
I. Ursprungsregeln als zentrale Vorschriften des Zollrechts
II. Sinn und Bedeutung von Ursprungsregeln
III. Typischer Regelungsinhalt von Ursprungsregeln
IV. Unterscheidung von präferenziellen und Nicht-präferenziellen Ursprungsregeln
V. Kumulierung
VI. Kritik am vorgefundenen Bestand präferenzieller Ursprungsregeln
C. Rechtliche Grenzen für die Gestaltung von präferenziellen Ursprungsregeln
I. Grenzen der Zulässigkeit von präferenziellen Ursprungsregeln - WTO
1. Das Meistbegünstigungsprinzip
2. Das WTO-Agreement-on-Rules-of-Origin
3. WTO-Ministerkonferenz in Nairobi
II. Grenzen der Zulässigkeit von präferenziellen Ursprungsregeln - EU
Präferentielle Ursprungsregeln: kostspielig und oft unnötig
A. Einleitung
B. Hintergründe zu den präferenziellen Ursprungsregeln
I. Ausgestaltung der präferenziellen Ursprungsregeln
II. Entstehende Kosten durch präferenzielle Ursprungsregeln
C. Sind die hohen Kosten der präferenziellen Ursprungsregeln gerechtfertigt?
I. Zusammenhang zwischen präferenziellen Handelsabkommen und Außenzöllen
II. Fallbeispiel - NAFTA
III. Fallbeispiel - Abkommen der EU
IV. Analyse der globalen Handelsflüsse
V. Die Rolle von Handelskosten
D. Handlungsempfehlung und abschließende Bemerkungen
Zwischen Standardisierungsimperialismus und Systemwettbewerb - Multilaterale und regionale Ansätze zur Beseitigung technischer Handelshemmnisse
A. Einführung
B. Zum Begriff und zur Bedeutung technischer Handelshemmnisse
I. Begriff
II. Bedeutung
C. Regelungsstrategien zum Abbau von technischen Handelshemmnissen
I. Anerkennungsregeln
II. Angleichungsregeln
III. Transparenzregeln
D. Regelungsebenen
I. Technische Handelshemmnisse im WTO- Recht
II. Regionale Ansätze
1. Technische Handelshemmnisse im EU-Recht
2. Technische Handelshemmnisse im Mercosur
3. Technische Handelshemmnisse in der ASEAN
III. Der Abbau technischer Handelshemmnisse durch bilaterale Freihandelsabkommen
1. Der Abbau technischer Handelshemmnisse in CETA
2. Der Abbau technischer Handelshemmnisse im (gescheiterten?) TTIP
E. Zusammenspiel multilateraler und regionaler Ansätze
I. Verhältnis regionaler und bilateraler Regelungen zum TBT-Übereinkommen
II. Verhältnis regionaler und bilateraler Regelungen zum GATT 1994
III. Konvergenz durch internationale Standards?
F. Fazit
I. Konvergenz durch Verkoppelung der Regulierungsebenen?
II. "Brüssel-Effekt" - Zur Rolle von Leitordnungen
III. Zwischen Standardisierungsimperialismus und Systemwettbewerb
Trade creating oder Trade diverting - Ökonomische Perspektiven auf den Abbau technischer Handelshemmnisse in multilateralem oder regionalem Rahmen
A. Einleitung
B. Technische Barrieren: Definition und Regulierung
I. Definition und Motive
II. Multilaterale Ebene
III. Regionale Ebene
C. Stilisierte Fakten über nicht-tarifäre Handelshemmnisse
I. Methodik und Daten
II. Fakt 1: Industrieländer nutzen technische Barrieren stärker als Entwicklungsländer
III. Fakt 2: Sektoren sind von technischen Barrieren unterschiedlich stark betroffen
D. Handelseffekte von technischen Handelsbarrieren
I. Selektionseffekt
II. Nachfrageeffekt
III. Empirische Evidenz
E. Wirkung von Harmonisierung und gegenseitiger Anerkennung auf multilateraler Ebene
I. Harmonisierung von Standards
II. Gegenseitige Anerkennung von Standards
F. Wirkung von Harmonisierung und gegenseitiger Anerkennung auf regionaler Ebene
I. Selektionseffekt
II. Gegenseitige Anerkennung und Harmonisierung von Standards
III. Empirische Evidenz
G. Zusammenfassung und Diskussion
Die Europäische Union als liberalisierungsbereiter Akteur in der Doha-Runde der Welthandelsorganisation?
A. Fragestellung und Erkenntnisinteresse
B. Die Europäische Union in der Entscheidungsfindung in der WTO
C. Agrarverhandlungen
D. Industriegüter
E. Dienstleistungen
F. Singapur-Themen
G. Entwicklung
H. Die EU in der Doha-Runde: Hohes (Liberalisierungs-)Engagement, moderater Erfolg
Die EU als Hegemon und Partner in den Handelsbeziehungen? Ein Blick aus der Schweiz
A. Die Position der Schweiz im letzten halben Jahrhundert
I. Die Überwindung der Nachkriegs-Isolation
II. Die Annäherung an die EU
III. Ablehnung des EWR-Vertrags und der Initiative "Ja zu Europa!"
B. Die aktuelle Außenhandelspolitik Schweiz-EU
I. Das Problem der Personenfreizügigkeit
II. Aktuelle Schweiz-EU-Rahmenverhandlungen
C. Schlussbemerkungen
I. Die ökonomische Dimension
II. Staatspolitische Fakten
Fokus TTIP: EU und USA als gleichberechtigte Handelspartner?
A. Zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft
B. Die möglichen Realeinkommenswirkungen von TTIP
I. Warum die Messung der Wohlfahrtseffekte von TTIP so schwierig ist
II. Ergebnisse einer quantitativen Studie
III. Zwischenfazit
C. Maßstäbe für den Welthandel?
I. Das geopolitische Argument für TTIP
II. Das Spektrum nicht-tarifärer Handelshemmnisse
III. Setzung weltweiter Maßstäbe durch TTIP?
IV. Die Regelung von Investor-Staat-Konflikten
V. Die Fallstricke des Regionalismus
VI. Zwischenfazit
D. EU und USA gleichberechtigte Handelspartner?
E. Postskriptum
Die entwicklungspolitische Dimension der EU-Handelspolitik aus wirtschaftsvölkerrechtlicher und EU-rechtlicher Sicht
A. Einleitung
B. Verbindungen zwischen der Gemeinsamen Handelspolitik und der Entwicklungspolitik
I. Ursachen der entwicklungspolitischen Dimension der GHP: Kohärenzgebot, Politisierung, Zielvereinheitlichung, Sachzusammenhang
II. Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung (pcd)
III. Unionsrechtliche Bewertung
C. Welthandelsrechtliche Bewertung
I. WTO-Recht und EU-Freihandelsabkommen
1. Vorgaben des Art. XXIV GATT
2. Vorgaben der Art. V und Vbis GATS
3. Bewertung
4. Entwicklungsperspektive
II. WTO-Recht und Wirtschaftspartnerschaftsabkommen
III. WTO-Recht und Allgemeine Präferenzsysteme (APS, APS+, EBA)
D. Fazit
Die ökonomischen Auswirkungen von EU-Freihandelsabkommen auf Entwicklungsländer
A. Einleitung
B. EU-Freihandelsabkommen mit Entwicklungsländern
C. Die ökonomischen Auswirkungen von Freihandelsabkommen
D. Forschungsergebnisse zu den ökonomischen Auswirkungen von Freihandelsabkommen
I. Handel, Wachstum und Armut
II. Freihandelsabkommen und ihre Auswirkungen
E. Mega-regionale Abkommen und Entwicklungsländer
F. Fazit

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