
Grundriss Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
Mit 55 Fällen und Lösungen
C.F. Müller (Verlag)
11. Auflage
Erschienen am 8. Februar 2022
450 Seiten
978-3-8114-8736-9 (ISBN)
Systemvoraussetzungen
für ePUB mit Wasserzeichen-DRM
E-Book Einzellizenz
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Beschreibung
Der Grundriss behandelt zunächst grundlegende Fragen der Rechtsgebiete
-Urheberrecht
- Patentrecht
-Gebrauchsmusterrecht
-Designrecht
-Markenrecht
-UWG
-internationales und europäisches Recht
Die gesetzlichen Voraussetzungen der Vorschriften sind übersichtlich dargestellt und werden durch viele praxisnahe Fälle, Schaubilder und Übersichten verdeutlicht. Zahlreiche Vergleiche und Querverweise stellen den systematischen Gesamtzusammenhang her. Anhand von vielen Fällen mit Lösungen aus der Rechtsprechungs- und Marketingpraxis können die gewonnenen Erkenntnisse gleich praktisch angewendet werden. Im Schlussteil wird anhand von Formularen gezeigt, wie wettbewerbsrechtliche Ansprüche durchgesetzt werden können. Das Buch musste für die Neuauflage vor allem im UWG und im Bereich des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen umfassend neu bearbeitet werden. Aber auch in anderen Teilen waren viele Änderungen und Ergänzungen erforderlich, sei es aus Gründen von Gesetzesnovellierungen oder geänderter Rechtsprechung, national wie europäisch.
Rezensionen / Stimmen
Dieses Werk lässt hierzu keine Fragen offen und sollte Einsteigern (sowie Fachfremden) in einfachen Worten den vielleicht besten Überblick geben. www.referendare-darmstadt.de 10.06.2015 Durch die zügige Neuauflage und die damit verbundene Aktualität bleibt das Werk auch weiterhin für die maßgebliche Zielgruppe interessant. Tobias Rößler in K&R 09/2010 "Schwierige Fragen werden verständlich beantwortet, das Buch hat einen fairen Preis - eine Empfehlung." RA Michael Schinagl in: www.buchkatalog.de12/2005Weitere Details
Reihe
Auflage
neu bearbeitete Auflage 2021
Sprache
Deutsch
Verlagsort
Heidelberg
Deutschland
Zielgruppe
Studierende der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften an Universitäten und Hochschulen
Dateigröße
1,47 MB
ISBN-13
978-3-8114-8736-9 (9783811487369)
Schweitzer Klassifikation
Weitere Ausgaben
Personen
Die Autoren:
Prof. Dr. Hartmut Eisenmann, HS Pforzheim,
Prof. Dr. Ulrich Jautz, HS Pforzheim.
Prof. Dr. Andrea Wechsler, HS Pforzheim
Autor*in
ISNI: 0000 0001 0964 3094 GND: 123738660
ISNI: 0000 0000 5539 5629 GND: 120026694
ISNI: 0000 0003 6714 2428
Inhalt
- Intro
- Grundriss Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- Impressum
- Vorwort
- Vorwort zur 1. Auflage
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Teil 1 Allgemeine Grundlagen zum Urheberrecht und zum Gewerblichen Rechtsschutz
- A. Rechtsgrundlagen
- B. Schutzgegenstand
- C. Standort in der Gesamtrechtsordnung
- D. Charakterisierung des Urheberrechts und des Gewerblichen Rechtsschutzes
- E. Entstehen der Rechte
- F. Verhältnis vom Urheberrecht zu den Sonderrechten des Gewerblichen Rechtsschutzes
- G. Verhältnis der Rechte des Gewerblichen Rechtsschutzes untereinander
- H. Das Immaterialgüterrecht im Wirtschaftsverkehr
- Teil 2 Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
- A. Das Urheberrecht
- I. Wesen und Gegenstand des Urheberrechts
- II. Rechtsvoraussetzungen
- 1. Der Werkbegriff
- 2. Ergebnis persönlicher Schöpfung
- 3. Der geistige Inhalt
- 4. Die wahrnehmbare Form
- III. Einzelne Werkarten
- 1. Sprachwerke
- 2. Werke der bildenden Kunst
- 3. Lichtbildwerke
- 4. Filmwerke
- 5. Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art
- 6. Weitere selbstständige Werke
- IV. Der Urheber
- V. Rechtswirkungen des Urheberrechts
- 1. Positiver Inhalt des Urheberrechts
- a) Das Urheberpersönlichkeitsrecht
- b) Die Verwertungsrechte
- aa) Allgemeines
- bb) Die Verwertung in körperlicher Form
- cc) Die Verwertung in unkörperlicher Form
- dd) Sonstige Rechte des Urhebers
- c) Schutz technischer Maßnahmen
- 2. Negativer Inhalt des Urheberrechts
- a) Allgemeine Haftungsprinzipien
- b) Anwendungsbeispiele im Internet
- c) Die Haftung des Internet-Providers
- 3. Strafrechtlicher Schutz
- VI. Schranken des Urheberrechts
- 1. Beschränkungen zu Gunsten privater Interessen
- 2. Beschränkungen zu Gunsten allgemeiner Interessen
- 3. Beschränkungen zu Gunsten des Unterrichts und der Wissenschaft
- VII. Übergang des Urheberrechts
- 1. Vererbung
- 2. Rechtgeschäftliche Übertragung
- a) Einräumung von Nutzungsrechten
- b) Durchführung der Einräumung von Nutzungsrechten
- aa) Der Verlagsvertrag
- bb) Der Wahrnehmungsvertrag
- c) Zweckübertragungstheorie
- d) Vergütung für den Urheber
- VIII. Beendigung des Urheberrechts
- B. Verwandte Schutzrechte
- I. Überblick
- II. Ausgewählte verwandte Schutzrechte
- 1. Computerprogramme
- 2. Schutz der ausübenden Künstler
- 3. Schutz des Herstellers von Tonträgern
- 4. Schutz des Sendeunternehmens
- 5. Schutz des Lichtbildners
- 6. Schutz des Datenbankherstellers
- 7. Schutz des Filmherstellers
- III. Beendigung der verwandten Schutzrechte
- Teil 3 Patentrecht
- A. Wesen und Gegenstand des Patents
- I. Allgemeines
- II. Rechtsvoraussetzungen
- 1. Erfindung
- 2. Neuheit
- 3. Gewerbliche Anwendbarkeit
- 4. Erfinderische Tätigkeit
- III. Schutzausschließungsgründe
- IV. Der Erfinder
- V. Belohnung des Erfinders
- VI. Hauptarten der Erfindung
- B. Entstehen des Patents
- I. Das Anmelde- und Vorprüfungsverfahren
- II. Das Prüfungs- und Erteilungsverfahren
- III. Das Einspruchsverfahren
- IV. Das Beschwerdeverfahren
- V. Das Patent im Verletzungsprozess
- VI. Veröffentlichungen
- C. Rechtswirkungen des Patents
- I. Positiver Inhalt des Patents
- II. Negativer Inhalt des Patents
- III. Strafrechtlicher Schutz
- IV. Beschränkungen des Schutzumfanges des Patents
- D. Übergang des Patents
- I. Vererbung
- II. Rechtsgeschäftliche Übertragung
- 1. Veräußerung des Patents
- 2. Patentlizenzen
- 3. Durchführung der unbeschränkten und beschränkten Übertragung
- E. Beendigung des Patents
- I. Ablauf der Schutzfrist
- II. Nichtzahlen der Gebühren
- III. Widerruf
- IV. Nichtigerklärung des Patents
- Teil 4 Gebrauchsmusterrecht
- A. Wesen und Gegenstand des Gebrauchsmusters
- I. Allgemeines
- II. Rechtsvoraussetzungen
- 1. Erfindung
- 2. Neuheit
- 3. Gewerbliche Anwendbarkeit
- 4. Erfinderischer Schritt
- III. Schutzausschließungsgründe
- B. Entstehen des Gebrauchsmusters
- I. Das Anmeldeverfahren
- II. Das Registrierungsverfahren
- III. Das Beschwerdeverfahren
- IV. Das Gebrauchsmuster im Verletzungsprozess
- V. Abzweigung
- C. Rechtswirkungen des Gebrauchsmusters
- D. Übergang des Gebrauchsmusters
- E. Beendigung des Gebrauchsmusters
- Teil 5 Designrecht
- A. Wesen und Gegenstand des Designschutzes
- I. Allgemeines
- II. Begriffsbestimmungen Design
- III. Schutzvoraussetzungen
- 1. Neuheit
- 2. Eigenart
- IV. Schutzausschließungsgründe
- B. Entstehen des eingetragenen Designs
- I. Das Anmeldeverfahren
- II. Das Registrierungsverfahren
- III. Das Beschwerdeverfahren
- IV. Das eingetragene Design im Verletzungsprozess
- C. Rechtswirkungen und Rechtsverletzungen des eingetragenen Designs
- I. Positiver Inhalt des eingetragenen Designs
- II. Negativer Inhalt des eingetragenen Designs
- III. Strafrechtlicher Schutz
- IV. Beschränkungen des Schutzumfanges des eingetragenen Designs
- D. Übergang des eingetragenen Designs
- E. Beendigung des eingetragenen Designs
- Teil 6 Kennzeichenrechte
- A. Gegenstand der Kennzeichenrechte
- B. Die Marke
- I. Wesen und Gegenstand der Marke
- 1. Allgemeines
- a) Begriff und Funktionen der Marke
- b) Rechtsnatur und Bedeutung der Marke
- c) Die Markenkategorien und die Markenfähigkeit
- aa) Markenkategorien
- bb) Markenfähigkeit
- d) Die Zeichenformen der Marke
- II. Die eingetragene Marke
- 1. Rechtsvoraussetzungen
- a) Allgemeine Voraussetzungen
- b) Absolute Schutzhindernisse
- aa) Eindeutige Bestimmbarkeit des Schutzgegenstandes
- bb) Fehlende Unterscheidungskraft
- cc) Beschreibende Angaben
- dd) Übliche Bezeichnungen
- ee) Täuschende Bezeichnungen
- ff) Gegen gute Sitten verstoßende Bezeichnungen
- gg) Hoheitszeichen als Bezeichnungen
- hh) Amtliche Prüf- oder Gewährzeichen
- ii) Auf EU-Verordnungen beruhende Eintragungsverbote
- jj) Außermarkenrechtliche Eintragungsverbote
- kk) Bösgläubigkeit
- ll) Ausnahmen bei Verkehrsdurchsetzung
- c) Notorisch bekannte Marken
- d) Relative Schutzhindernisse
- aa) Verwechslungsgefahr
- bb) Bekannte Marken
- 2. Entstehen der eingetragenen Marke
- a) Das Anmeldeverfahren
- b) Das Prüfungs- und Entscheidungsverfahren
- c) Das Widerspruchsverfahren
- d) Das Beschwerdeverfahren
- e) Das beschleunigte Verfahren
- f) Die internationale Marke
- g) Die eingetragene Marke im Verletzungsprozess
- III. Die benutzte Marke kraft Verkehrsgeltung
- IV. Die notorisch bekannte Marke
- V. Rechtswirkungen der Marke
- 1. Positiver Inhalt der Marke
- 2. Negativer Inhalt der Marke
- a) Ausschluss von Ansprüchen wegen Erschöpfung
- b) Ausschluss von Ansprüchen bei Nichtbenutzung
- c) Ausschluss von Ansprüchen beim Ersatzteilgeschäft
- d) Verschiedene Abwehrsituationen
- 3. Strafrechtlicher Schutz
- VI. Übergang der Marke
- VII. Beendigung der Marke
- C. Anhang I - Die Kollektivmarke
- D. Anhang II - Die Gewährleistungsmarke
- E. Anhang III - Schutz geografischer Herkunftsangaben
- I. Allgemeines
- II. Gattungsbezeichnungen
- III. Internationale Herkunftsabkommen
- IV. Rechtswirkungen der geografischen Herkunftsangaben
- V. Gemeinschaftsrechtlicher Schutz von geografischen Angaben
- F. Kollision von Zeichenrechten
- G. Markenrecht im Internet
- I. Allgemeines
- II. Domain-Names
- 1. Domain - eingetragene Marke
- 2. Domain - Geschäftliche Bezeichnung
- 3. Domain - UWG
- 4. Domain - Namens- und Deliktsrecht
- III. Haftungsprinzipien
- IV. Markenrechtsverletzungen
- 1. Metatags
- 2. Keyword-Advertising
- H. Geschäftliche Bezeichnungen
- I. Allgemeines
- II. Die Unternehmenskennzeichen
- III. Die Geschäftsabzeichen
- IV. Die Werktitel
- V. Unterscheidungskraft - Verkehrsgeltung
- VI. Rechtswirkungen der geschäftlichen Bezeichnungen
- 1. Positiver Inhalt
- 2. Negativer Inhalt
- 3. Strafrechtlicher Schutz
- Teil 7 UWG
- A. Allgemeine Grundlagen des UWG
- I. Der Wettbewerb
- 1. Geschäftliche Handlung im Allgemeinen
- 2. Geschäftliche Handlung im Besonderen
- 3. Anerkennung des Wettbewerbs
- II. Schutzfunktion des UWG
- III. Anspruchskonkurrenz
- IV. Aufbau des UWG
- 1. Grundlagen
- 2. Privatrecht
- a) Verbotstatbestände
- b) Rechtsfolgen und Verfahren
- 3. Straftatbestände und Ordnungswidrigkeiten
- 4. Überblick zum Aufbau des UWG
- V. Werbung mit Äußerungen Dritter
- VI. Die Zielgruppen der Werbung
- 1. Die Zielgruppen im Einzelnen
- 2. Die Auffassung der Zielgruppen
- 3. Bewertung durch den Richter
- 4. Das Verbraucherleitbild
- B. Die Generalklausel des UWG
- I. Allgemeines
- II. Rechtsvoraussetzungen
- 1. Geschäftliche Handlung
- 2. Unlauterkeit
- 3. Eignung zur spürbaren Interessenbeeinträchtigung der Marktteilnehmer
- C. Unlauterkeit im Sinne von § 3a UWG
- D. Unlauterkeit im Sinne von § 4 UWG
- I. Allgemeines
- II. Unlauterkeit nach § 4 Ziff. 1 UWG
- III. Unlauterkeit nach § 4 Ziff. 2 UWG
- IV. Unlauterkeit nach § 4 Ziff. 3 UWG
- 1. Allgemeines
- 2. Schutzvoraussetzungen
- a) Wettbewerbsverhältnis
- b) Angebot von nachgeahmten Waren oder Dienstleistungen
- c) Wettbewerbliche Eigenart
- d) Wechselwirkung
- e) Ausnahme § 4 Ziff. 3a UWG
- f) Ausnahme § 4 Ziff. 3b UWG
- g) Ausnahme § 4 Ziff. 3c UWG
- h) Weitere Unlauterkeitsmerkmale
- V. Unlauterkeit nach § 4 Ziff. 4 UWG
- 1. Allgemeines
- 2. Unerlaubte Behinderung
- a) Behinderung durch Preiskampf
- b) Behinderung durch Betriebsstörung
- c) Absatz- und Werbebehinderung
- d) Weitere Arten unerlaubter Behinderung
- E. Unlauterkeit im Sinne von § 4a UWG
- I. Allgemeines
- II. Eignung zur Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit
- III. Beeinträchtigung durch Belästigung
- IV. Beeinträchtigung durch Nötigung
- V. Beeinträchtigung durch unzulässige Beeinflussung
- 1. Ausnutzen einer Machtposition
- 2. Ausübung von Druck
- 3. Wesentliche Einschränkung der Fähigkeit zu einer informierten Entscheidung
- 4. Beurteilungskriterien
- 5. Fallgruppen
- a) Ausnutzung der Autorität
- b) Moralischer Zwang
- c) Anzapfen
- d) Verkaufsförderung mittels unentgeltlicher Zuwendungen
- e) Kopplungsangebote
- f) Aleatorische Reize
- g) Ausnutzung von Gefühlen
- h) Ausnutzung der Angst
- i) Ausnutzung einer Zwangslage
- F. Unlauterkeit im Sinne von § 5 UWG
- I. Allgemeines
- II. Rechtsvoraussetzungen
- 1. Angaben
- 2. Irreführung
- a) Unwahre Werbung
- aa) Unwahre Angaben über die Verfügbarkeit
- bb) Unwahre Angaben über das Verfahren der Herstellung
- cc) Unwahre Angaben über die Beschaffenheit
- dd) Unwahre Angaben über die geografische oder betriebliche Herkunft
- ee) Unwahre Angaben über den Anlass des Verkaufs
- ff) Unwahre Angaben über den Preis oder die Berechnung des Preises
- gg) Unwahre Angaben über die Identität des Werbenden
- hh) Unwahre Angaben über geistige Eigentumsrechte des Werbenden
- ii) Unwahre Angaben über die Befähigung des Werbenden
- jj) Unwahre Angaben über Auszeichnungen des Werbenden
- b) Missverständliche Werbung
- aa) Werbung mit Selbstverständlichkeiten
- bb) Werbung mit mehrdeutigen Aussagen
- cc) Blickfangwerbung
- c) Unwahre / missverständliche Werbung
- aa) Irreführung in Bezug auf den Preis
- bb) Irreführung in Bezug auf besondere Aktionen
- cc) Irreführung in Bezug auf Werbung mit Testergebnissen
- dd) Irreführung in Bezug auf die Gesundheit
- ee) Irreführung in Bezug auf Werbeveranstaltungen
- ff) Irreführung in Bezug auf Alleinstellungswerbung
- gg) Irreführung in Bezug auf eine Spitzengruppenwerbung
- hh) Irreführung in Bezug auf Werbung mit Schutzrechten
- ii) Irreführung in Bezug auf umweltbezogene Werbung
- III. Irreführung nach Spezialgesetzen
- 1. Irreführung in Bezug auf Preisangaben
- a) Erforderlichkeit der Preisangabe
- b) Inhalt der Preisangabe
- c) Art und Weise der Preisangabe
- 2. Irreführung in Bezug auf sonstige Spezialgesetze
- IV. Unlauterkeit nach § 5a VI UWG
- 1. Erkennbarkeit von Werbung in der Presse
- 2. Redaktionelle Berichterstattung und getarnte Werbung in der Presse
- 3. Werbung in Rundfunk, Fernsehen und Telemedien
- a) Sponsoring
- b) Product Placement
- 4. Product Placement bei Kinospielfilmen und Computerspielen
- 5. Werbung als private Äußerungen getarnt
- 6. Werbung mit getarnten wissenschaftlichen Äußerungen
- 7. Verschleierung bei interessanten Arbeitsangeboten
- G. Unlauterkeit von Werbevergleichen
- I. Allgemeines zu § 6 UWG
- 1. Das Wahrheitsproblem
- 2. Begriff
- II. Unlautere vergleichende Werbung
- 1. Verbotstatbestände
- a) Vergleichbarkeit von Waren oder Dienstleistungen
- b) Objektiver Vergleich von wesentlichen, nachprüfbaren . Eigenschaften
- c) Keine Verwechslungen
- d) Keine unlautere Beeinträchtigung des Rufes eines Kennzeichens
- e) Keine Herabsetzung der Mitbewerber
- f) Keine Darstellung als Imitation
- III. Bezugnehmende Werbung in der Gesamtschau
- 1. Bezugnahme bei konkreter Erkennbarkeit
- 2. Bezugnahme ohne konkrete Erkennbarkeit
- H. Unzumutbare Belästigungen im Sinne von § 7 UWG
- I. Allgemeines
- II. Rechtsvoraussetzungen
- III. Unzumutbare Belästigungen nach § 7 I UWG
- 1. Ansprechen in der Öffentlichkeit
- 2. Zusenden unbestellter Waren
- 3. Unbestellte Dienstleistungen
- 4. Haustürwerbung
- IV. Unzumutbare Belästigungen nach § 7 II UWG
- 1. Allgemeines
- 2. Belästigung durch Telefonwerbung nach § 7 II, Ziff. 2 UWG
- a) Telefonwerbung gegenüber Verbrauchern
- b) Telefonwerbung gegenüber sonstigen Marktteilnehmern
- 3. Belästigung durch Fax . nach § 7 II Ziff. 3 UWG
- 4. Belästigung durch Briefkastenwerbung nach § 7 II Ziff. 1 UWG
- 5. Belästigung wegen Verschleierung nach § 7 II Ziff. 4 UWG
- I. Tatbestände des Anhangs zu § 3 III UWG
- J. Wettbewerbsrechtliche Straftatbestände und Ordnungswidrigkeiten
- I. Strafbare Irreführung
- II. Progressive Kundenwerbung
- III. Die strafrechtlichen Sanktionen
- IV. Ordnungswidrigkeiten
- K. Die Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche
- I. Die einzelnen Ansprüche
- 1. Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche
- 2. Schadensersatzansprüche
- 3. Der Gewinnabschöpfungsanspruch
- II. Anspruchsberechtigung und Klagerecht
- III. Das Verfahren
- IV. Wettbewerbsverstöße im Internet
- 1. Haftung bei Wettbewerbsverstößen
- 2. Verfolgung von Wettbewerbsverstößen
- V. Verjährung
- VI. Entwurf einer UWG-Novellierung
- Teil 8 Geschäftsgeheimnisse
- A. Das Geschäftsgeheimnisgesetz
- B. Der Geschäftsgeheimnisschutz
- I. Begriffsbestimmungen
- II. Erlaubte Handlungen
- III. Handlungsverbote
- IV. Ausnahmen
- C. Ansprüche bei Rechtsverletzung
- D. Schutzmaßnahmen
- Teil 9 Internationale und europäische Aspekte
- A. Zum internationalen und europäischen Immaterialgüterrecht
- I. Die Pariser Verbandsübereinkunft
- II. Das TRIPS-Abkommen
- III. Die WIPO-Internetverträge
- B. Multilaterale Markenabkommen
- I. Madrider Markenabkommen
- II. Unionsmarken
- C. Multilaterale Designabkommen
- I. Haager Abkommen
- II. Geschmacksmuster in der EU
- D. Multilaterale Patentabkommen
- I. Vertrag über die internationale Zusammenarbeit (PCT)
- II. Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ)
- III. Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung (EU-Patent)
- E. Zum internationalen Urheberrecht
- I. Revidierte Berner Übereinkunft
- II. Welturheberrechtsabkommen
- Fälle mit Lösungen
- Formulare
- Muster 1: Wettbewerbsrechtliche Abmahnung mit strafbewehrter Unterlassungsverpflichtungserklärung
- Muster 2: Schutzschrift
- Muster 3: Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung
- Muster 4: Abschlussschreiben mit Abschlusserklärung
- Muster 5: Unterlassungsklage
- Sachverzeichnis
Systemvoraussetzungen
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Kopierschutz: Wasserzeichen-DRM (Digital Rights Management)
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