Modernisierung von Wohnraum zur Energieeinsparung
Eine rechtsdogmatische Untersuchung der Regelungen zu energiebezogenen Modernisierungsmaßnahmen im vermieteten Gebäudebestand vor dem Hintergrund der Mietrechtsreform 2013
1. Auflage
Erschienen am 15. August 2016
457 Seiten
978-3-8288-6520-4 (ISBN)
Beschreibung
Susanne Denkl untersucht die durch das Mietrechtsänderungsgesetz 2013 neu eingefügten beziehungsweise novellierten §§ 555b-555f und §§ 559 ff. BGB und vergleicht sie mit der vorherigen Gesetzeslage. Dabei stehen die der Energieeinsparung dienenden Modernisierungsmaßnahmen im nichtgewerblichen Gebäudebestand im Zentrum. Durch die Gegenüberstellung der Rechtslage vor und nach der Reform ermittelt sie, inwieweit es dem Gesetzgeber gelungen ist, Probleme der alten Rechtslage befriedigend zu lösen, und ob er Tendenzen und Leitlinien in Literatur und Rechtsprechung aufgenommen hat. Sie analysiert das Gesamtkonzept der ausgewählten Normen auf seine Kohärenz und geht der Frage nach, ob die einzelnen Vorschriften bei dogmatischer Betrachtungsweise für sich genommen sinnvoll und in ihrem Wechselspiel aufeinander abgestimmt sind. Ferner diskutiert sie die Auswirkungen der zivilrechtlichen Regelungen auf weitere, ausgewählte Rechtsbereiche. Nach Herausarbeitung der Schwachstellen und Verbesserungspotentiale formuliert die Autorin abschließend einen umfassenden Novellierungsvorschlag.
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Susanne Denkl
Modernisierung von Wohnraum zur Energieeinsparung
Eine rechtsdogmatische Untersuchung der Regelungen zu energiebezogenen Modernisierungsmaßnahmen im vermieteten Gebäudebestand vor dem Hintergrund der Mietrechtsreform 2013
Buch
08/2016
1. Auflage
Tectum Wissenschaftsverlag
49,95 €
Artikel z.Zt. nicht lieferbar
Inhalt
- Cover
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Erster Teil:Einleitung
- A)Thematische Hinführung
- B)Gang der Untersuchung
- Zweiter Teil:Wissenschaftlicher und technischer Hintergrund
- A)Klimawandel in Zahlen
- B)Terminologie
- I.Nutzenergie, Endenergie und Primärenergie
- II.Energetische Gebäudesanierung
- C)Energieeinsparung bei Gebäuden
- I.Sanierung der Gebäudehülle
- II.Anlagentechnik
- 1.Niedertemperatur- und Brennwertkessel
- 2.Blockheizkraftwerk als Beispiel der Kraft-Wärme-Kopplung
- 3.Holzpellet-Anlage
- 4.Wärmepumpe und Geothermie
- 5.Solarenergie: Photovoltaik, Solarthermie und Photothermie
- Dritter Teil:Klimapolitischer und -rechtlicher Hintergrund
- A)Völkerrechtlicher und europarechtlicher Hintergrund
- I.Klimarahmenkonvention und Kyoto-Protokoll
- 1.Klimarahmenkonvention
- 2.Kyoto-Protokoll
- 3.Weiterer Verlauf
- II.Maßnahmen der Europäischen Union
- 1.Bauprodukte-Richtlinie und Bauprodukte-Verordnung
- 2.Heizkessel-Richtlinie
- 3.SAVE-Richtlinie
- 4.Gebäudeeffizienz-Richtlinien
- a)Gebäudeeffizienz-Richtlinie 2002
- b)Gebäudeeffizienz-Richtlinie 2010
- 5.Erneuerbare-Energien-Richtlinie
- 6.Richtlinie zur Energieeffizienz
- 7.Zusammenfassende Stellungnahme
- B)Nationaler Hintergrund
- I.Umweltschutz im Grundgesetz
- II.Klimaschutzpolitik der Bundesrepublik
- 1.Bundestags-Enquête-Kommissionen
- 2.Weitere Klimaschutzpolitik im Überblick
- a)CO2-Minderungsprogramm und Nationale Klimaschutzprogramme
- b)Eckpunkte für ein integriertes Energie- und Klimaprogramm
- c)Energiekonzept und Energiepaket der Bundesregierung
- d)Nationaler Aktionsplan Energieeffizienz, Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 und Klimaschutzplan 2050
- 3.Zusammenfassende Stellungnahme
- III.EEG, EnEG, EnEV und EEWärmeG als zentrale Regelungswerke
- Vierter Teil:Die Mietrechtsreform 2013
- A)Gesetzgebungszuständigkeit und Gesetzgebungsverfahren
- B)Reformmotivation
- C)Mietrechtsreform 2001
- D)Der neue Regelungskomplex
- I.Systematik
- 1.Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013
- 2.Rechtlage nach der Mietrechtsreform 2013
- 3.Vergleichende Stellungnahme
- II.Anwendungsbereich
- 1.Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013
- 2.Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013
- 3.Vergleichende Stellungnahme
- III.Abgrenzung der Modernisierungs- von den Erhaltungsmaßnahmen
- 1.Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013
- a)Erhaltungsmaßnahmen
- b)Modernisierungsmaßnahmen i. S. von § 554 Abs. 2 S. 1 BGB a. F.
- aa)Verbesserungsmaßnahmen
- bb)Maßnahmen zur Einsparung von Energie
- (1)Grundlagen
- (2)Problem der Primärenergieeinsparung
- cc)Nachhaltigkeit
- dd)Abgrenzung der Verbesserungsmaßnahmen von den Maßnahmen zur Einsparung von Energie
- c)Streitige Fälle
- aa)Modernisierende Instandsetzung
- bb)Austausch veralteter Anlagen
- cc)Nachrüstpflichten nach der EnEV
- (1)Maßnahmen nach § 9 EnEV
- (2)Maßnahmen nach § 10 EnEV
- dd)Nicht zu vertretende Maßnahmen
- d)Zwischenergebnis
- 2.Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013
- a)Erhaltungsmaßnahmen
- b)Modernisierungsmaßnahmen
- aa)Oberbegriff der baulichen Veränderungen
- bb)Die einzelnen Maßnahmen
- (1)Erhöhung des Gebrauchswerts und Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse
- (2)Energetische Modernisierung und sonstige energetische Modernisierungsmaßnahmen
- (a)Entwicklung im Gesetzgebungsverfahren
- (b)Beurteilung der Regelung zur energetischen Modernisierung
- i.Definition der energetischen Modernisierung
- ii.Energieeinsparung in Bezug auf die Mietsache
- iii.Klärung des Streits um den Einbezug von Primärenergie
- iv.Problem der Sonnenkollektoren
- v.Problem der Hybridkollektoren
- (c)Beurteilung der sonstigen energetischen Modernisierungsmaßnahmen: Einsparung nicht erneuerbarer Primärenergie und sonstige klimaschützende Maßnahmen
- (3)Nicht zu vertretende Maßnahmen
- (a)Entwicklung im Gesetzgebungsverfahren
- (b)Beurteilung der Regelung
- (c)Regelungen der Maßnahmen nach der EnEV
- cc)Kriterium der Nachhaltigkeit
- dd)Abgrenzung der Verbesserungsmaßnahmen von der energetischen Modernisierung sowie sonstigen energetischen Baumaßnahmen
- c)Nicht behobene Probleme
- aa)Modernisierende Instandsetzungs- bzw. Instandhaltungsmaßnahmen
- bb)Austausch veralteter Anlagen
- 3.Vergleichende Stellungnahme
- IV.Duldungspflicht des Mieters bei Modernisierungsmaßnahmen
- 1.Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013
- a)Verfahren
- aa)Grundsätzliches zur Mitteilungspflicht
- (1)Frist
- (2)Inhalt
- (a)Art, Umfang, Beginn und Dauer
- (b)Mieterhöhung
- (c)Betriebskosten
- bb)Entfallen der Mitteilungspflicht
- cc)Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Mitteilungspflicht
- (1)Auswirkungen auf die Durchführung der Maßnahme
- (a)Unterlassung der Maßnahme
- (b)Rückgängigmachung der Maßnahme
- (2)Auswirkungen auf die Mieterhöhung
- (3)Schadensersatz
- dd)Besonderheiten
- b)Interessenabwägung
- aa)Abwägungsmaßstab
- (1)Interessen des Mieters
- (2)Interessen des Vermieters
- (3)Öffentliche Interessen
- bb)Geltendmachung der Härtegründe durch den Mieter
- c)Kündigungsrecht des Mieters
- d)Possessorischer Rechtsschutz des Mieters
- e)Zwischenergebnis
- 2.Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013
- a)Verfahren
- aa)Grundsätzliches zur Mitteilungspflicht
- (1)Frist
- (2)Inhalt
- (a)Art, Umfang, Beginn und Dauer
- (b)Mieterhöhung
- (c)Betriebskosten
- (d)Weiterer Inhalt der Modernisierungsankündigung
- i.Bezugnahme auf allgemein anerkannte Pauschalwerte
- ii.Hinweis auf Form und Frist des Härteeinwands
- bb)Entfallen der Mitteilungsflicht
- cc)Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Mitteilungspflicht
- (1)Auswirkungen auf die Durchführung der Maßnahme
- (a)Unterlassung der Maßnahme
- (b)Rückgängigmachung der Maßnahme
- (2)Auswirkungen auf die Mieterhöhung
- (3)Schadensersatz
- (4)Sonstige gesetzliche Rechtsfolgen
- dd)Besonderheiten
- b)Interessenabwägung
- aa)Abwägungsmaßstab
- (1)Interessen des Mieters
- (2)Interessen des Vermieters
- (3)Öffentliche Interessen
- bb)Geltendmachung der Härtegründe durch den Mieter
- (1)Grundregel
- (2)Ausnahme
- c)Kündigungsrecht des Mieters
- d)Possessorischer Rechtsschutz des Mieters
- 3.Vergleichende Stellungnahme
- V.Recht des Vermieters zur Mieterhöhung
- 1.Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013
- a)Voraussetzungen der Mieterhöhung
- aa)Begriff der baulichen Maßnahme
- bb)Energieeinsparung
- (1)Begriff der Energieeinsparung
- (a)Umfang des Energieeinsparbegriffs
- (b)Handhabung eines weiten Energieeinsparbegriffs
- (2)Kriterium der Nachhaltigkeit
- (3)Gebot der Wirtschaftlichkeit
- cc)Nicht zu vertretende Maßnahmen
- dd)Formelle und materielle Duldungspflicht
- b)Umfang der Mieterhöhung
- aa)Grundzüge
- bb)Modernisierende Instandsetzung
- c)Durchführung der Mieterhöhung
- aa)Geltendmachung
- bb)Wirkung
- d)Kündigungsrecht des Mieters
- e)Zwischenergebnis
- 2.Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013
- a)Voraussetzungen der Mieterhöhung
- aa)Modernisierungsmaßnahme
- bb)Begriff der baulichen Maßnahme
- cc)Formelle und materielle Duldungspflicht
- b)Umfang der Mieterhöhung
- aa)Grundzüge
- bb)Modernisierende Instandsetzung
- cc)Weitere Abzugsposten
- c)Interessenabwägung
- aa)Abwägungsmaßstab
- (1)Interessen des Mieters
- (a)Maßgeblicher Zeitpunkt der Berücksichtigung der Mieterhöhung
- (b)Maßgeblicher Zeitpunkt der Berücksichtigung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Mieters
- (2)Interessen des Vermieters
- bb)Entfallen der Interessenabwägung
- cc)Geltendmachung der Härtegründe durch den Mieter
- (1)Grundregel
- (2)Ausnahme
- d)Durchführung der Mieterhöhung
- aa)Geltendmachung
- bb)Wirkung
- e)Kündigungsrecht des Mieters
- 3.Vergleichende Stellungnahme
- 4.Mietrechtsnovellierung 2015
- a)Berücksichtigung einer durchgeführten Modernisierung
- b)Änderung der Modernisierungsmieterhöhungsvorschrift
- VI.Ausschluss der Minderung
- 1.Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013
- 2.Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013
- a)Verfassungsmäßigkeit des Minderungsausschlusses
- b)Störung des Äquivalenzverhältnisses
- c)Adressatenkreis
- d)Voraussetzungen des Minderungsausschlusses
- aa)Tauglichkeitsminderung
- bb)Dienende Maßnahme
- (1)Maßnahmenverbund
- (2)Modernisierende Instandhaltung
- (3)Verbesserungsmaßnahmen mit Endenergieeinsparung
- cc)Formelle und materielle Duldungspflicht
- (1)Ordnungsgemäße Modernisierungsankündigung
- (2)Materielle Duldungspflicht
- e)Rechtsfolge
- aa)Beginn der Tauglichkeitsminderung
- bb)Modernisierungsmaßnahmenstaffelung und -kumulierung
- cc)Verschleppung der Modernisierungsdurchführung
- 3.Vergleichende Stellungnahme
- VII.Vereinbarungen über Modernisierungsmaßnahmen
- 1.Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013
- 2.Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013
- a)Mieterschutzklauseln
- b)Anlassbezogene Vereinbarungen
- aa)Zeitpunkt und Anlassbezogenheit der Vereinbarung
- bb)Inhalt der Vereinbarung
- cc)Verhältnis zu den Mieterschutzklauseln
- dd)Rechtsfolge eines Verstoßes
- 3.Vergleichende Stellungnahme
- E)Modernisierung von Wohnungseigentumsanlagen
- I.Modernisierung von Sondereigentum
- 1.Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013
- 2.Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013
- II.Modernisierung von Gemeinschaftseigentum
- 1.Der Modernisierungsbegriff im WEG-Recht
- a)Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013
- b)Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013
- 2.Besonderheiten bei der Modernisierung von Gemeinschaftseigentum
- a)Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013
- aa)Modernisierungsdurchführung
- bb)Modernisierungsmieterhöhung
- b)Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013
- aa)Modernisierungsdurchführung
- bb)Modernisierungsmieterhöhung
- III.Vergleichende Stellungnahme
- F)Modernisierung von gemäß SGB II unterstütztem Wohnraum
- I.Überblick über die Leistungen für Unterkunft und Heizung
- II.Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013
- 1.Modernisierungsdurchführung
- 2.Modernisierungsmieterhöhung
- III.Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013
- 1.Modernisierungsdurchführung
- 2.Modernisierungsmieterhöhung
- IV.Vergleichende Stellungnahme
- Fünfter Teil:Fazit
- A)Schlussbetrachtung
- I.Berücksichtigung früherer Problembereiche, Rechtsprechung und Literatur
- II.Stimmigkeit des Gesamtkonzepts
- III.Auswirkungen auf weitere Rechtsbereiche
- IV.Ausblick
- B)Novellierungsvorschlag
- Literaturverzeichnis
