Komplementaere Integration

Name: Komplementaere Integration | Grundlegung und Konstitutionalisierung des Europarechts im Kontext
Brand: Mohr Siebeck
Price: 104.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Grundlegung und Konstitutionalisierung des Europarechts im Kontext

Hauke Delfs(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 26. März 2015

485 Seiten

E-Book

PDF mit Adobe-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-16-153730-1 (ISBN)

104,00 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Adobe-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Person

Inhalt

Cover
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung und Überblick
Erstes Kapitel: Grundlegungen
§ 1 Erkenntnisinteresse und Methodik: Integration durch Recht in rechtshistorischer Perspektive
I. Zur Relevanz der historischen Auslegung im Europarecht
II. Europarecht im Kontext
III. Zur historischen Entwicklung des Europarechts in den Europawissenschaften
1. "Integration through Law"
2. Zur Kritik von Hjalte Rasmussen
3. Politikwissenschaftliche Perspektiven
4. Soziologische Perspektiven
5. Rechtshistorische Perspektiven
6. Zusammenfassung und Problemstellung
IV. Methodik und Arbeitsweise
1. Methodischer Ausgangspunkt: Eine rechtswissenschaftliche Rechtsgeschichte der europäischen Integration
2. Arbeitsweise: Über die Herausforderungen archivalienbasierter Forschung
§ 2 Begriffsbildung, Untersuchungsfelder und weitere Gliederung: Komplementäre Integration
I. Etymologische und theoretische Bedeutung komplementärer Eigenschaften
II. Recht als politisches Gestaltungsinstrument
III. Komplementarität im Recht
1. Formelle und materielle Komplementarität
2. Ebenenverschränkende Komplementarität
a) Bundesstaatliche Komplementarität
b) Ebenenverschränkende Komplementarität im europäischen Mehrebenensystem
c) Völkerrechtliche Komplementarität
IV. Informalität als komplementäre Gestaltungsform zur Rechtsetzung
V. Semantische Implikationen: Dialektik, Holismus und Interdependenz
VI. Komplementäre Integration
1. Zur gestaltungsstrukturellen Komplementarität der Integration
2. Zur Komplementarität zwischen der Gestaltungsstruktur und der Normativität der Integration
VII. Weitere Gliederung: Zur entstehungsgeschichtlichen Differenzierung zwischen der gestaltungsstrukturellen und der normativen Supranationalität der Integration
Zweites Kapitel: Zur Entstehungsgeschichte der Gestaltungsstruktur der Integration
§ 3 Die Gestaltungsstruktur der Integration in den Verhandlungen um die Römischen Verträge
I. Die supranationale Tendenz der « relance européenne »
II. Gegenläufige Integrationsmotive
1. Integrationspolitische Differenzen innerhalb der deutschen Bundesregierung
2. Französische « politique du possible »
III. Zur Konzeption der institutionellen Architektur der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft im sog. Spaak-Bericht
1. Die institutionellen Ausgangspositionen der Verhandlungsdelegationen
2. Zur Umsetzung der vorläufigen Verhandlungsergebnisse durch den Spaak-Bericht
IV. Die Gestaltungsstruktur der Integration in den Brüsseler Integrationskonferenzen
1. Der Spaak-Bericht als Verhandlungsgrundlage
2. Vorschläge über die institutionelle Architektur des Gemeinsamen Marktes am Beispiel des Wettbewerbsrechtes (Art. 87 EWGV a.F.)
3. Entstehungsgründe für die institutionelle Architektur des Gemeinsamen Marktes
a) Der Ministerrat als Gestaltungszentrum der Integration
b) Intergouvernementaler Mehrheitsentscheid und kommunitärer Interessenausgleich
c) Parlamentarische Mitgestaltung auf europäischer Ebene
d) Institutionelle Inklusion
(1) Zur wirtschaftspolitischen Koordinierung der Mitgliedstaaten im institutionellen Rahmen der Verträge
(2) Zur Flexibilitätsklausel des Art. 235 EWGV a.F.
(3) Aufstellung des gemeinsamen Außenzolles
(4) Zur Ausnahme des Art. 220 EWGV a.F.
V. Zusammenfassung und Rezeption: Die gestaltungsstrukturelle Komplementarität der EWG
§ 4 Vertragsexterne Gestaltung durch die Mitgliedstaaten als komplementäre Integrationsschritte: Die Integrationspraxis der Gründungsphase
I. Gesamteuropäisches Integrationsmotiv: Zur Verwaltungszusammenarbeit im Post- und Telekommunikationssektor
II. Relative Ineffizienz der vertraglichen Rechtsangleichungskompetenzen
III. Zwischenergebnis
§ 5 Intergouvernementalität als politische Ingerenz: Die Fouchet-Pläne und die Politik des leeren Stuhls
I. Vertragsexterne Ingerenz: Die Verhandlungen um die Fouchet-Pläne
1. Zustimmung zur Intergouvernementalität politischer Integration
2. Zur Opposition der niederländischen Regierung
3. Zum Scheitern der Vertragsverhandlungen
4. Rezeptionen
II. Vertragsimmanente Ingerenz: Die Politik des leeren Stuhls und der Luxemburger Kompromiss
III. Zwischenergebnis
§ 6 Intergouvernementalität als realistische Fortschrittsperspektive der europäischen Integration
I. Verzicht auf eine institutionelle Reform trotz einer materiellen Vertiefung des Integrationsprozesses
II. Verzicht auf eine institutionelle Reform trotz einer geographischen Erweiterung des Integrationsprozesses
III. Konsens über eine stärkere Einbeziehung der Staats- und Regierungschefs in den europäischen Integrationsprozess
IV. Akzeptanz der institutionellen Entwicklung durch die Europäische Kommission
V. Extensive Auslegung bestehender Gemeinschaftskompetenzen durch die Staats- und Regierungschefs
VI. Zwischenergebnis
Drittes Kapitel: Zur historischen Grundlegung der Normativität der Integration
§ 7 Die Normativität der Integration in den Verhandlungen um die Römischen Verträge
I. Monismus und Dualismus: Der völkerrechtstheoretische Hintergrund der Vertragsverhandlungen
II. Zum Einfluss juristischer Expertise in den Verhandlungen um die Römischen Verträge
III. Sozialpolitische Konvergenz, Unwiderruflichkeit und Sezession
IV. Zur Entstehungsgeschichte der vertraglichen Rechtsschutzsystematik
1. Institutionelles System und Normativität: Dualistische und monistische Ausgangspunkte
2. Zur Grundlegung der vertraglichen Rechtsschutzsystematik
a) Entstehungsgeschichtliche Motive für das Vertragsverletzungsverfahren
b) Entstehungsgeschichtliche Motive für das Vorabentscheidungsverfahren
c) Zwischenergebnis
V. Das Verhältnis zwischen Gemeinschaftsrecht und mitgliedstaatlichem Recht
1. Zur Entstehungsgeschichte sekundärrechtlicher Normativität
a) Redaktionelle Ausgangspunkte über die primärrechtlichen Vorschriften zur rechtstatsächlichen Herstellung der Arbeitnehmerfreizügigkeit
b) Redaktionelle Ausgangspunkte über die primärrechtlichen Vorschriften zur Angleichung der mitgliedstaatlichen Rechtsvorschriften
c) Grundlegung des Systems der sekundärrechtlichen Gestaltungsinstrumente durch die Redaktionsgruppe
(1) Differenzierung zwischen den normativen Wirkungen der Beschlüsse des Ministerrates
(2) Hintergrund: Unmittelbare Anwendbarkeit und unmittelbare Geltung der Rechtsetzung internationaler Organisationen in der monistischen und dualistischen Völkerrechtstheorie der Zeit
(a) Begriffsklärung: Applicabilité directe, unmittelbare Geltung und unmittelbare Anwendbarkeit
(b) Zur unmittelbaren Geltung und Anwendbarkeit der Verordnung vor dem Hintergrund der zeitgenössischen Völkerrechtstheorie
(c) Zum Vorrang der Gemeinschaftsverordnung vor mitgliedstaatlichem Recht
(d) Zur mittelbaren Geltung und Anwendbarkeit der Richtlinie vor dem Hintergrund der zeitgenössischen Völkerrechtstheorie
(3) Einheitliche Geltung des Gemeinschaftsrechts und innerstaatliche Gewaltenteilung
d) Zur parallelen Diskussion über die unmittelbare Geltung von Ministerratsbeschlüssen innerhalb der Bundesregierung
e) Zur redaktionellen Umsetzung durch Art. 189 EWGV a.F.
f) Zwischenergebnis
2. Zur Entstehungsgeschichte primärrechtlicher Normativität
a) Redaktionelle Ausgangspunkte der Grundfreiheiten
(1) Redaktionelle Ausgangspunkte der Warenverkehrsfreiheit
(a) Die Zollunion
(b) Die Beseitigung mengenmäßiger Beschränkungen
(2) Redaktionelle Ausgangspunkte der Kapitalverkehrsfreiheit
(a) Erster Ausgangspunkt: Zur Normativität der primärrechtlichen Verbotsnorm
(b) Zweiter Ausgangspunkt: Zur Normativität der primärrechtlichen Verpflichtung zur tatsächlichen Herstellung der Kapitalverkehrsfreiheit
(3) Redaktionelle Ausgangspunkte der Dienstleistungsfreiheit
(4) Redaktionelle Ausgangspunkte der Niederlassungsfreiheit
(5) Redaktionelle Ausgangspunkte der Arbeitnehmerfreizügigkeit
b) Redaktionelle Ausgangspunkte des Loyalitätsprinzips nach Art. 5 EWGV a.F.
c) Redaktionelle Ausgangspunkte der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften
d) Zwischenergebnis
e) Das Verhältnis zwischen mitgliedstaatlichem Recht und gemeinschaftlichem Primärrecht nach den Ausführungen der Redaktionsgruppe
(1) Unmittelbare Geltung des Primärrechts
(2) Unmittelbare Anwendbarkeit des Primärrechts
(3) Vorrang des Primärrechts vor mitgliedstaatlichem Recht
f) Redaktionelle Umsetzung einer unmittelbaren Geltung und Anwendbarkeit des Primärrechts
(1) Zur endgültigen Fassung der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften
(2) Zur endgültigen Fassung des Loyalitätsprinzips nach Art. 5 EWGV a.F.
(3) Zur endgültigen Fassung der Grundfreiheiten
(a) Zur endgültigen Fassung der Warenverkehrsfreiheit
(b) Zur endgültigen Fassung der Dienstleistungsfreiheit und der Niederlassungsfreiheit
(c) Zur endgültigen Fassung der Arbeitnehmerfreizügigkeit
(d) Zur endgültigen Fassung der Kapitalverkehrsfreiheit
(e) Zur individuellen Berechtigung durch die Grundfreiheiten
g) Zur Normativität des Primärrechts während der Übergangsphase
h) Zwischenergebnis
VI. Zur veränderten Tragweite des Vorabentscheidungsverfahrens im Falle einer unmittelbaren Geltung und einer unmittelbaren Anwendbarkeit des Gemeinschaftsrechts
1. Qualitative Änderung des Vorabentscheidungsverfahrens aufgrund einer unmittelbarer Geltung des Primärrechts
2. Qualitative Änderung des Vorabentscheidungsverfahrens aufgrund einer unmittelbaren Anwendbarkeit des Primärrechts
VII. Zwischenergebnis
§ 8 Der Zusammenhang zwischen Normativität und Krise in den Verhandlungen um die Römischen Verträge
I. Schutzklauseln und gemeinschaftliche Finanzierungsmechanismen im Krisenfall
1. Zur allgemeinen Systematik der vertraglichen Schutzklauseln
2. Finanzierungsmechanismen im Krisenfall: Zur Entstehungsgeschichte von Art. 235 EWGV a.F.
II. Schutzklauseln und Gemeinschaftskompetenzen im Bereich der Grundfreiheiten
III. Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft als "self-contained regime"
1. Zulässigkeit von Gegenmaßnahmen im Falle einer vertragswidrigen Wechselkurspolitik, Art. 107 Abs. 2 EWGV a.F.
2. Unzulässigkeit von Gegenmaßnahmen gegenüber sonstigen Vertragsverletzungen
IV. Zwischenergebnis
§ 9 Normative Supranationalisierung durch Rechtsprechung: Grundsatzurteile des EuGH und historischer Wille
I. Zum Urteil des EuGH vom 6. April 1962 in der Rs. 13/61 - Bosch/De Geus
1. Zur Tragweite des Vorabentscheidungsverfahren
2. Evolutiver Charakter der unmittelbaren Anwendbarkeit von Art. 85 Abs. 2 EWGV a.F.
a) Herstellung des Gemeinsamen Marktes als aufschiebende Bedingung für die unmittelbare Anwendbarkeit von Art. 85 Abs. 2 EWGV a.F.
b) Erlass der Durchführungsverordnungen nach Art. 87 EWGV a.F. als aufschiebende Bedingung einer unmittelbaren Anwendbarkeit von Art. 85 Abs. 2 EWGV a.F.
3. Das Urteil des EuGH in der Rs. Bosch/De Geus vor dem Hintergrund des historischen Willens der Vertragsparteien
II. Zum Urteil des EuGH vom 5. Februar 1963 in der Rs. 26/62 - van Gend & Loos
1. Zur Argumentation einer Unzulässigkeit der zweiten Vorlagefrage: Restriktive Interpretation der Tragweite des Vorabentscheidungsverfahrens im Lichte des Vertragsverletzungsverfahrens
2. Zur Argumentation einer Unzulässigkeit der ersten Vorlagefrage: Anwendbarkeit der Transformationslehre auf das Verhältnis zwischen gemeinschaftlichem Primärrecht und mitgliedstaatlichem Recht
3. Zur Argumentation einer fehlenden unmittelbaren Anwendbarkeit von Art. 12 EWGV a.F.
4. Zur Argumentation einer unmittelbaren Geltung und eines Vorranges des Gemeinschaftsrechts nach der Stellungnahme der Europäischen Kommission
5. Zur Argumentation einer unmittelbaren Anwendbarkeit von Art. 12 EWGV a.F. nach der Urteilsbegründung des EuGH
6. Das Urteil des EuGH in der Rs. van Gend & Loos vor dem Hintergrund des historischen Willens der Vertragsparteien
7. Zur Rezeption des EuGH-Urteils in der Rs. van Gend & Loos innerhalb der deutschen Bundesregierung
III. Zum Urteil des EuGH vom 15. Juli 1964 in der Rs. 6/64 - Costa/E.N.E.L.
1. Zur Argumentation einer Unzulässigkeit des Vorabentscheidungsverfahrens nach der Stellungnahme der italienischen Regierung
2. Zur Argumentation einer unmittelbaren Geltung und einer mitgliedstaatlichen Kollisionsregel nach den Schlussanträgen des Generalanwalts Lagrange
3. Zur Argumentation einer unmittelbaren Geltung und eines Anwendungsvorranges nach der Urteilsbegründung des EuGH
4. Das Urteil des EuGH in der Rs. Costa/E.N.E.L. vor dem Hintergrund des historischen Willens der Vertragsparteien
IV. Zum Urteil des EuGH vom 17. Dezember 1970 in der Rs. 11/70 - Internationale Handelsgesellschaft
V. Zur gegenläufigen Rechtsprechungslinie des BVerfG: Solange I und II
VI. Der Jurisdiktionskonflikt zwischen dem EuGH und dem BVerfG in entstehungsgeschichtlicher Perspektive
1. Zum Vorrang der Gemeinschaftsverordnung vor mitgliedstaatlichem Verfassungsrecht in entstehungsgeschichtlicher Perspektive
2. Zur Situation des Grundrechtsschutzes
3. Zur Situation der mitgliedstaatlichen Verfassungsidentität
4. Zur Situation der Kompetenzverteilung
5. Zwischenergebnis
VII. Zum Urteil des EuGH vom 4. Dezember 1974 in der Rs. 41/74 - van Duyn
1. Sachverhalt und Urteilsgründe
2. Entstehungsgeschichtliche Perspektive
VIII. Zwischenergebnis
Viertes Kapitel: Komplementäre Integration in der Europäischen Union
§ 10 Zur gestaltungsstrukturellen Komplementarität der Integration in der Europäischen Union
I. Gestaltungsstrukturelle Einheitsbildung in der Europäischen Union
II. Osterweiterung der Europäischen Union und institutionelle Flexibilisierung
III. Gestaltungsstrukturelle Motive des Verfassungsvertrages
IV. Zwischenergebnis
§ 11 Komplementarität zwischen normativer und politischer Supranationalität in der Europäischen Union
I. Mehrheitsentscheidung und selektiver Austritt in der Einheitlichen Europäischen Akte
II. Verstärkte Zusammenarbeit, völkerrechtliches Komplementärrecht und selektiver Austritt
III. Zwischenergebnis
§ 12 Die europäische Politik zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise in rechtshistorischer Perspektive
I. Chronologie der Krisenpolitik
1. Reaktion
2. Reform
II. Intergouvernementaler Zuschnitt der Krisenpolitik und historische Motive
1. Gestaltungstruktureller Zuschnitt der Krisenpolitik und institutionelle Teleologie der Integration
2. Zum Urteil des EuGH vom 27. November 2012 in der Rs. C-370/12 - Pringle
3. Kompetenzielle Erwägungen und historische Motive
4. Veränderte Lesart der europäischen Rechtsgemeinschaft
III. Zwischenergebnis
§ 13 Zur europäischen Verfassungstheorie und -praxis vor dem entstehungsgeschichtlichen Hintergrund des Europarechts
I. Konstitutionalismus und Juridifizierung: Zur Rolle des EuGH im europäischen Integrationsprozess
II. Fokus der föderalen Perspektive auf eine vertikale Gewaltenbalance
III. Das Primärrecht als funktionelle Verfassung
1. Primärrechtliche Einheit der Integration durch einheitliche Rechtsdurchsetzung
2. Primärrechtliche Einheit der Integration durch einheitliche Rechtsetzung
3. Zwischenergebnis
IV. Konstitutionalismus und Intergouvernementalismus
Resümee
Literaturverzeichnis
Quellenverzeichnis
I. Unveröffentlichte Quellen
Historische Archive der Europäischen Union (HAEU), Florenz
Politisches Archiv des Auswärtigen Amtes
II. Veröffentlichte Quellen
Personenregister
Sachregister

Inhalt (PDF)

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken