Digitalisierung der Streitbeilegung

Name: Digitalisierung der Streitbeilegung | Der Einsatz technikbasierter Streitbeilegungsinstrumente in Deutschland
Brand: Nomos
Price: 112.0 EUR
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Der Einsatz technikbasierter Streitbeilegungsinstrumente in Deutschland

Tamara Deichsel(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 17. Mai 2022

398 Seiten

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978-3-7489-2956-7 (ISBN)

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Inhalt

Cover
§ 1 Einleitung
A. Digitalisierung erobert die Welt ohne die Justiz?
B. Begriffsbestimmungen
I. Begriff "Streitbeilegung" im Sinne der vorliegenden Arbeit
1) Streit
2) Beilegung
II. Begriff "Digitalisierung" im Sinne der vorliegenden Arbeit
C. Zielsetzung und Kernfragestellung
I. Ziele
1) Erleichterung des Zugangs zur Streitbeilegung
2) Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Streitbeilegungsverfahren
3) Effektive, schnelle und ressourcenschonende Streitbeilegung
4) Schaffung eines Werkzeugkastens und Leitfadens
5) Schaffung eines Gesamtkonzepts
II. Kernfragestellung
D. Gang der Untersuchung und methodische Vorgehensweise
I. Vertikale und horizontale Betrachtung
II. Zweiteiliger Aufbau
E. Eingrenzung
F. Weitere terminologische Klarstellungen
I. Gesetzlich normierte gerichtliche Verfahren
II. Gesetzlich normierte außergerichtliche Verfahren
§ 2 Grundlagen für die Digitalisierung der Streitbeilegung
A. Vertikale Betrachtung
I. Verfahrensbereiche einer jeden Streitbeilegung
1) Ermittlung der Verfahrensbereiche
2) Verfahrensbereiche einer jeden Streitbeilegung
II. Streitbeilegungsverfahren
1) Zivilprozessuale Erkenntnisverfahren
a) Erster Verfahrensbereich: Sachverhaltsfeststellung
b) Zweiter Verfahrensbereich: Kommunikation
c) Dritter Verfahrensbereich: Lösungsfindung
2) Verbraucherstreitbeilegung nach dem VSBG
a) Erster Verfahrensbereich: Sachverhaltsfeststellung
b) Zweiter Verfahrensbereich: Kommunikation
c) Dritter Verfahrensbereich: Lösungsfindung
3) Schiedsverfahren
a) Erster Verfahrensbereich: Sachverhaltsfeststellung
b) Zweiter Verfahrensbereich: Kommunikation
c) Dritter Verfahrensbereich: Lösungsfindung
4) Außergerichtliche Mediation
a) Erster Verfahrensbereich: Interessensermittlung
b) Zweiter Verfahrensbereich: Kommunikation
c) Dritter Verfahrensbereich: Lösungsfindung
5) Obligatorische Streitschlichtung
a) Erster Verfahrensbereich: Sachverhaltsfeststellung
b) Zweiter Verfahrensbereich: Kommunikation
c) Dritter Verfahrensbereich: Lösungsfindung
6) Konfliktbehandlungsverfahren der Handelsplattformen/Zahlungsdienstleister
a) Erster Verfahrensbereich: Sachverhaltsfeststellung
b) Zweiter Verfahrensbereich: Kommunikation
c) Dritter Verfahrensbereich: Lösungsfindung
7) Zwischenfazit
B. Horizontale Betrachtung
I. Vorgehensweise zur Ermittlung der einsetzbaren Instrumente
II. Überblick über die möglichen einsetzbaren Instrumente
III. Grundlegende Funktionsweisen
1) Algorithmen
2) Künstliche Intelligenz
a) Maschinelles Lernen
b) Mustererkennung
c) Expertensysteme
d) Maschinelles Planen und Handeln
IV. Elementare Instrumente
V. Instrumente für die Sachverhaltsfeststellung
1) Begriffsbestimmungen
a) Eingabemasken mit vorgegebenen Antwortmöglichkeiten
b) Eingabemasken ohne vorgegebene Antwortmöglichkeiten
2) Technische Grundlagen
VI. Instrumente für die Kommunikation
1) Legal Chatbots
a) Begriffsbestimmung
b) Technische Grundlagen
aa) Regelbasierte Chatbots
bb) Machine Learning und Natural Language Processing
cc) Vorprogrammierte Chatbots
2) Automatisierte Dokumentenerstellung und -auswertung
a) Begriffsbestimmung
b) Technische Grundlagen
3) Automatisierte Termin- und Fristenplanung
a) Begriffsbestimmung
b) Technische Grundlagen
4) Virtuelle Verhandlung
a) Begriffsbestimmung
b) Technische Grundlagen
5) Automatisierte Protokollerstellung
a) Begriffsbestimmung
b) Technische Grundlagen
VII. Instrumente für die Lösungsfindung
1) Blind-Bidding-Verfahren
a) Begriffsbestimmung
b) Funktionsweise
2) Crowd-Streitentscheidung
a) Begriffsbestimmung
b) Funktionsweise
3) Intelligent geführtes Streitbeilegungs(vor)verfahren
a) Begriffsbestimmung
b) Funktionsweise
4) Unterstützung und Herbeiführung der Streitentscheidung durch Algorithmen und künstliche Intelligenz
a) Begriffsbestimmung
b) Technische Grundlagen
5) Predictive Analytics
a) Begriffsbestimmung
b) Technische Grundlagen
aa) Random Forest-Methode
bb) Natural Language Processing
C. Mögliche Wege zur digitalisierten Streitbeilegung
I. Schritte zur digitalisierten Streitbeilegung
1) Manuelle Bearbeitung
2) Digitale Bearbeitung
3) Automatisierte Ausführung
II. Test- und Experimentierfelder
1) Bestehende Streitbeilegungsverfahren als Test- und Experimentierfelder
2) Reallabore
3) Bewertung
III. Mögliche Parameter für die Einführung einer digitalisierten Streitbeilegung
1) Häufige und gleichartige Prozesse
2) Standardisierbare Prozesse
3) Etablierte Prozesse
4) Prozesse, die mit der Auswertung großer Datenmengen verbunden sind
5) Prozesse zur Schaffung einer Datenbasis
IV. Einführungs- und Optimierungsmöglichkeiten
D. Zusammenfassung des § 2
§ 3 Praktische Umsetzung der digitalisierten Streitbeilegung
A. Zivilprozessuale Erkenntnisverfahren
I. Bestehende rechtliche Rahmenbedingungen
II. Einsetzbare Instrumente zur Digitalisierung der zivilprozessualen Erkenntnisverfahren
1) Zuständigkeit für die Einführung und Umsetzung
2) Elementare Instrumente
a) Online-Portale
aa) Zukünftige Einsatzmöglichkeiten
bb) Zugangsmöglichkeit
cc) Ausgestaltung der Online-Portale
dd) Schnittstellen
(i) Verknüpfung der Postfächer nach § 130a Abs. 4 ZPO
(ii) Verknüpfung der e-Akte
(iii) Schnittstellen zu Unternehmen
ee) Technische Speicherungsmöglichkeiten
ff) Grenzen bzw. Schranken des deutschen Rechts
b) Zwischenfazit
3) Suche nach dem geeigneten Streitbeilegungsverfahren und der dafür zuständigen Streitbeilegungseinrichtung
a) Gegenwärtige Ermittlung der Streitbeilegungsmethode und zuständigen Streitbeilegungseinrichtung
b) Zukünftige Ermittlung der geeigneten Streitbeilegungsmethode und der dafür zuständigen Streitbeilegungseinrichtung
c) Suchen und Finden der passenden Streitbeilegungsmethode
d) Suchen und Finden der zuständigen Streitbeilegungseinrichtung
e) Zwischenfazit
4) Sachverhaltsfeststellung
a) Formalisierter und standardisierter Parteivortrag
aa) Bisherige Verwendung von Eingabemasken
bb) Chancen und Risiken
cc) Einführungs- und Umsetzungsvorschlag
dd) Äußere und inhaltliche Gestaltungsmöglichkeiten
(i) Äußere Ausgestaltung
(ii) Inhaltliche Ausgestaltung
ee) Geeignete Rechtsgebiete für den Einsatz von Eingabemasken
ff) Zukünftiger Einsatz bei den einzelnen Verfahrensschritten
gg) Zukünftiger Einsatz bei den Verfahrensformen
hh) Zukünftige Verwendungsmöglichkeiten
(i) Informationsbasis für die gesamte digitalisierte Streitbeilegung
(ii) Darstellung einer Relation
(iii) Teilautomatisierte Zulässigkeitsprüfung
ii) Grenzen bzw. Schranken des deutschen Rechts
b) Digitalisiertes Beweisverfahren
aa) Beweisantritt
bb) Digitalisierte Beweismittel
(i) Ausrichtung des Augenschein-, Sachverständigen-, Zeugen-, Urkundenbeweises und des Beweises durch Parteivernehmung auf die virtuelle Verhandlung
(1.) Beweis durch Augenschein
(2.) Zeugen- und Parteivernehmung
(3.) Beweis durch Sachverständige
(4.) Beweis durch Urkunden
(ii) Beweis durch elektronische Dokumente
(1.) Begriff "elektronisches Dokument"
(2.) Unterschiedliche Beweiskraft
(3.) Volle Beweiskraft privater elektronischer Dokumente durch den Einsatz von KI
(4.) Schaffung dezidierter Regelungen
(iii) Beweis durch automatisierte Datenbankabfragen
cc) e-Discovery
(i) Begriffsbestimmung
(ii) Bisherige Einsatzgebiete
(iii) Zukünftige Einsatzmöglichkeiten
c) Zwischenfazit
5) Kommunikation
a) Legal Chatbots
aa) Chancen und Risiken
bb) Vorüberlegungen und notwendige Vorbereitungen für den zukünftigen Einsatz von Legal Chatbots in der Streitbeilegung
cc) Zukünftige mögliche Einsatzbereiche eines Legal Chatbots in der Streitbeilegung
dd) Grenzen bzw. Schranken des deutschen Rechts
b) Automatisierte Dokumentenerstellung und -auswertung
aa) Chancen und Risiken
bb) Mögliche Vorgehensweise für den zukünftigen Einsatz
cc) Konzept- und Umsetzungsvorschläge
dd) Grenzen bzw. Schranken des deutschen Rechts
c) Automatisierte Termin- und Fristenplanung
aa) Konzept- und Umsetzungsvorschläge
bb) Grenzen bzw. Schranken des deutschen Rechts
d) Virtuelle Verhandlungen
aa) Chancen und Risiken
bb) Zukünftiger Einsatz von virtuellen Verhandlungen in der digitalisierten Streitbeilegung
cc) Konzept- und Umsetzungsvorschläge
dd) Grenzen bzw. Schranken des deutschen Rechts
e) Automatisierte Protokollerstellung
aa) Chancen und Risiken
bb) Technische Voraussetzungen
cc) Konzept- und Umsetzungsvorschläge
dd) Grenzen bzw. Schranken des deutschen Rechts
f) Zwischenfazit
6) Lösungsfindung
a) Blind-Bidding-Verfahren
aa) Voraussetzungen für den zukünftigen Einsatz
bb) Geeignete Streitigkeitsarten
cc) Geeignete Verfahren
dd) Rechtliche Einordnung
b) Crowd-Streitentscheidung
aa) Voraussetzungen für den zukünftigen Einsatz und geeignete Streitigkeitsarten
bb) Geeignete Verfahren
cc) Rechtliche Einordnung
c) Intelligent geführtes Streitbeilegungs(vor-)verfahren
aa) Mögliche Ausgestaltung
bb) Geeignete Verfahren
cc) Rechtliche Einordnung
d) Unterstützung und Herbeiführung der Streitentscheidung durch Algorithmen und künstliche Intelligenz
aa) Mögliche Vorgehensweise
bb) Technische Tools zur Unterstützung des menschlichen Entscheiders bei der Entscheidungsfindung
(i) Technische Tools
(ii) Grenzen bzw. Schranken des deutschen Rechts
cc) Herbeiführung der Entscheidung durch Algorithmen und künstliche Intelligenz
(i) Technische Umsetzbarkeit
(1.) Funktionsweise Algorithmen und KI
(2.) Ablauf und Vorgehensweise bei der Entscheidungsfindung durch einen Menschen: Erster Schritt Sachverhaltsfeststellung
(3.) Zweiter Schritt: Anwendbares Recht finden
(4.) Dritter Schritt: Subsumtion im engeren Sinne
(5.) Vierter Schritt: Ablauf und Vorgehensweise bei der Subsumtion
(6.) Beurteilungsspielräume und unbestimmte Rechtsbegriffe
(7.) Lösung für unbestimmte Rechtsbegriffe durch Fuzzy-Logik
(8.) Fehlende Zerlegungsmöglichkeit bis ins Kleinste
(9.) Lösungsmöglichkeiten für fehlende Zerlegungsmöglichkeit
(10.) Systematik der Normen als weitere Hürde
(11.) Begründung des Ergebnisses
(ii) Grenzen bzw. Schranken des deutschen Rechts
dd) Verbleibende Einsatzmöglichkeiten
ee) Überprüfungsmöglichkeiten
(i) Sinn und Zweck von Rechtsmitteln
(ii) Bisher vorgesehene Überprüfungsmöglichkeiten bei den Streitbeilegungsverfahren
(iii) Lösungs- bzw. Änderungsvorschläge
e) Predictive Analytics
aa) Nutzen und Risiken für die digitalisierte Streitbeilegung
bb) Geeignete Verfahren
cc) Verbleibende Einsatzmöglichkeiten
dd) Grenzen bzw. Schranken des deutschen Rechts
ee) Zukünftige tatsächliche Anpassungen
ff) Notwendige gesetzliche Reaktion auf die Methode der Predictive Analytics
gg) Ergebnis
f) Zwischenfazit
III. Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen
IV. Zusammenfassung zur Digitalisierung der zivilprozessualen Erkenntnisverfahren
a) Zivilprozess
b) Bagatellverfahren
c) Selbstständiges Beweisverfahren
d) Urkundenprozess
e) Mahnverfahren
f) Güterichterverfahren
B. Verbraucherstreitbeilegung nach dem VSBG
I. Bestehende rechtliche Rahmenbedingungen
II. Einsetzbare Instrumente zur Digitalisierung der Verbraucherstreitbeilegung nach dem VSBG
1) Zuständigkeit für die Einführung und Umsetzung
2) Elementare Instrumente
3) Suche nach der zuständigen Verbraucherschlichtungsstelle
a) Gegenwärtige Ermittlung der zuständigen Verbraucherschlichtungsstelle
b) Zukünftige Ermittlung der zuständigen Verbraucherschlichtungsstelle
4) Sachverhaltsfeststellung
a) Formalisierter und strukturierter Parteivortrag
b) Digitalisiertes Beweisverfahren
5) Kommunikation
a) Legal Chatbots
b) Automatisierte Dokumentenerstellung und -auswertung
c) Automatisierte Termin- und Fristenplanung
d) Virtuelle Verhandlung
e) Automatisierte Protokollerstellung
6) Lösungsfindung
a) Blind-Bidding-Verfahren, Crowd-Streitentscheidung und intelligent geführtes Streitbeilegungs(vor-)verfahren
b) Unterstützung und Herbeiführung der Streitentscheidung durch Algorithmen und KI
aa) Unterstützung der Streitentscheidung durch Algorithmen und KI
bb) Herbeiführung der Streitentscheidung durch Algorithmen und KI
c) Predictive Analytics
III. Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen
IV. Zusammenfassung zur Digitalisierung der Verbraucherstreitbeilegung nach dem VSBG
C. Schiedsverfahren
I. Bestehende rechtliche Rahmenbedingungen
II. Einsetzbare Instrumente zur Digitalisierung von Schiedsverfahren
1) Zuständigkeit für die Einführung und Umsetzung
2) Elementare Instrumente
3) Sachverhaltsfeststellung
4) Kommunikation
a) Automatisierte Termin- und Fristenplanung
b) Virtuelle Verhandlung
c) Automatisierte Protokollerstellung
5) Lösungsfindung
a) Blind-Bidding-Verfahren, Crowd-Streitentscheidung und intelligent geführtes Streitbeilegungs(vor-)verfahren
b) Unterstützung und Herbeiführung der Streitentscheidung durch Algorithmen und KI
c) Predictive Analytics
III. Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen
IV. Zusammenfassung zur Digitalisierung von Schiedsverfahren
D. Außergerichtliche Mediation
I. Bestehende rechtliche Rahmenbedingungen
II. Einsetzbare Instrumente zur Digitalisierung der Mediation
1) Zuständigkeit für die Einführung und Umsetzung
2) Elementare Instrumente
3) Suche nach einem Mediationsanbieter
4) Interessensermittlung
5) Kommunikation
a) Legal Chatbots
b) Automatisierte Dokumentenerstellung und -auswertung
c) Automatisierte Termin- und Fristenplanung
d) Virtuelle Verhandlung
e) Automatisierte Protokollerstellung
6) Lösungsfindung
III. Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen
IV. Zusammenfassung zur Digitalisierung der Mediation
E. Obligatorische Streitschlichtung
I. Bestehende rechtliche Rahmenbedingungen
II. Einsetzbare Instrumente zur Digitalisierung der obligatorischen Streitschlichtung
1) Zuständigkeit für die Einführung und Umsetzung
2) Elementare Instrumente
3) Suche nach der zuständigen Gütestelle
4) Sachverhaltsfeststellung
a) Formalisierter und standardisierter Parteivortrag
b) Digitalisiertes Beweisverfahren
5) Kommunikation
a) Legal Chatbots
b) Automatisierte Dokumentenerstellung und -auswertung
c) Automatisierte Termin- und Fristenplanung
d) Virtuelle Verhandlung
e) Automatisierte Protokollerstellung
6) Lösungsfindung
a) Blind-Bidding-Verfahren, Crowd-Streitentscheidung und intelligent geführtes Streitbeilegungs(vor-)verfahren
b) Unterstützung und Herbeiführung der Streitentscheidung durch Algorithmen und KI
c) Predictive Analytics
III. Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen
IV. Zusammenfassung zur Digitalisierung der obligatorischen Streitschlichtung
F. Konfliktbehandlungsverfahren der Handelsplattformen/Zahlungsdienstleister
I. Bestehende rechtliche Rahmenbedingungen
II. Einsetzbare Instrumente zur Digitalisierung der Konfliktbehandlungsverfahren von Handelsplattformen/Zahlungsdienstleistern
1) Zuständigkeit für die Einführung
2) Elementare Instrumente
3) Sachverhaltsfeststellung
a) Formalisierter und standardisierter Parteivortrag
b) Digitalisiertes Beweisverfahren
4) Kommunikation
a) Legal Chatbots
b) Automatisierte Dokumentenerstellung und -auswertung
c) Automatisierte Termin- und Fristenplanung
5) Lösungsfindung
a) Blind-Bidding-Verfahren, Crowd-Streitentscheidung und intelligent geführtes Streitbeilegungs(vor-)verfahren
b) Unterstützung und Herbeiführung der Streitentscheidung durch Algorithmen und KI
c) Predictive Analytics
III. Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen
IV. Zusammenfassung zur Digitalisierung der Konfliktbehandlungsverfahren der Handelsplattformen/Zahlungsdienstleister
§ 4 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
A. Bestandsaufnahme
B. Praktische Umsetzbarkeit der digitalisierten Streitbeilegung
I. Erreichung der Ziele
II. Leitbilder
1) Leitbild 1: digital Denken
2) Leitbild 2: flexible, nutzerzentrierte Planung
3) Leitbild 3: alternative Streitbeilegungsverfahren als Testfelder
4) Leitbild 4: "Automatisiere, was automatisiert werden kann"
III. Online-Portale als Fundament
IV. Sachverhaltsfeststellung als Dreh- und Angelpunkt
V. Kommunikation als Bindeglied
VI. Lösungsfindung als Königsdisziplin
VII. Gesamtvergleich
C. Gesamtfazit
Anhang
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis

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