Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen in der unternehmerischen Praxis
1. Auflage
Erschienen am 10. November 2014
XXXII, 278 Seiten
978-3-11-035524-6 (ISBN)
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Beschreibung
Das Werk bereitet die gesetzlichen Grundlagen sowie die Rechtsprechung der Arbeitsgerichte auch für den Nichtjuristen verständlich auf und bietet konkrete Lösungsvorschläge für die Flexibilisierung der wesentlichen Arbeitsbedingungen an. Gerade weil der Bereich der Flexibilisierung noch nicht abschließend geklärt ist, stellt es ein unverzichtbares Nachschlagewerk für alle dar, die sich mit der Arbeitsvertragsgestaltung beschäftigen.
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Alexander Bissels, CMS Hasche Sigle, Köln; Martina Hidalgo, CMS Hasche Sigle, München.
Inhalt
- Intro
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis der zitierten Literatur
- Bearbeiterverzeichnis
- Kapitel 1. Allgemeine Flexibilisierungsinstrumente
- A. Direktionsrecht
- I. Begriff und Reichweite des Direktionsrechts
- II. Grenzen des Direktionsrechts
- III. Rechte und Pflichten bei Ausübung des Direktionsrechts
- B. Freiwilligkeitsvorbehalte
- I. Inhalt eines Freiwilligkeitsvorbehalts
- II. Anwendungsbereich für Freiwilligkeitsvorbehalte
- 1. Keine Freiwilligkeitsvorbehalte bei fixen Vergütungsbestandteilen
- 2. Anwendungsbereich: Sonderzahlungen
- III. Vertragsgestaltung
- 1. Prüfungsmaßstab der Rechtsprechung
- 2. "Freiwillig" allein genügt nicht
- 3. Keine Kombination von Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt
- 4. Keine Kombination mit einem vertraglichen Anspruch
- 5. Allgemeine (pauschale) Freiwilligkeitsvorbehalte
- 6. Formulierungsvorschlag
- IV. Zusammenfassung/Checkliste
- C. Widerrufsvorbehalte
- I. Inhalt eines Widerrufsvorbehalts
- II. Anwendungsbereich für Widerrufsvorbehalte
- 1. Kein Widerrufsvorbehalt über 25% der Gesamtvergütung
- 2. Erhöhung der Grenze auf bis zu 30% der Gesamtvergütung
- 3. Erhöhung der "25%-Grenze" bei Spitzenverdienern?
- 4. "25%-Grenze" bei Kombination von Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalten?
- III. Vertragsgestaltung
- 1. Angabe der Widerrufsgründe
- 2. Kein "rückwirkender" Widerruf
- 3. Keine Ankündigungsfrist erforderlich
- 4. Formulierungsvorschlag
- IV. Ausübungskontrolle bei Widerrufsvorbehalten
- V. Zusammenfassung/Checkliste
- D. Befristung von Arbeitsbedingungen
- I. Inhalt von Befristungen
- II. Anwendungsbereich von Befristungen
- III. Vertragsgestaltung
- 1. Befristete Änderung auf Wunsch des Arbeitnehmers
- 2. Kontrollmaßstab bei formularmäßigen Vereinbarungen
- 3. Keine Angabe des Befristungsgrundes erforderlich
- 4. Formulierungsbeispiele
- IV. Zusammenfassung/Checkliste
- E. Teilkündigungen
- I. Inhalt von Teilkündigungen
- II. Anwendungsbereich von Teilkündigungen
- III. Vertragsgestaltung
- 1. Eigenständige Teilvereinbarung
- 2. Formulierungsbeispiel
- IV. Zusammenfassung/Checkliste
- F. Verweisungs-/Bezugnahmeklauseln
- I. Inhalt einer Verweisungs-/Bezugnahmeklausel
- II. Anwendungsbereich für Verweisungs-/Bezugnahmeklauseln
- III. Zulässigkeit und rechtliche Schranken
- 1. Grundsätzliche Zulässigkeit von Verweisungsklauseln
- 2. Anforderungen des NachwG
- 3. Rechtliche Schranken
- a) Auslegung von Verweisungsklauseln
- b) Grundsätze der Vertragsauslegung
- c) Auslegungsregeln des BAG
- d) Gegenstand der Inhaltskontrolle
- e) Keine Überraschende Klausel i.S.v. § 305c BGB
- f) Grundsatz: Keine Überrumpelungssituation
- g) Aber: Unklarheiten gehen zu Lasten des Arbeitgebers
- h) Transparenzkontrolle
- IV. Zusammenfassung/Checkliste
- G. Weitere Flexibilisierungsinstrumente
- Kapitel 2. Flexibilisierung des Arbeitsortes
- A. Einleitung
- I. Reichweite des Direktionsrechts
- II. Dienstreisen
- B. Örtliche Versetzungsklauseln
- I. Wirksamkeit
- II. Billiges Ermessen
- III. Zuweisung eines Arbeitsortes im Ausland
- IV. Auswirkungen auf den Kündigungsschutz
- C. Konzernversetzungsklauseln
- I. Erweiterung des Direktionsrechts
- II. Auswirkungen auf den Kündigungsschutz
- Kapitel 3. Flexibilisierung der Arbeitszeit
- A. Gesetzliche und kollektivrechtliche Rahmenbedingungen
- I. Insbesondere: ArbZG und AGB-Kontrolle
- II. Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung
- III. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats
- B. Einsatz allgemeiner Flexibilisierungsinstrumente
- I. Direktionsrecht
- 1. Lage der Arbeitszeit
- 2. Dauer der Arbeitszeit
- 3. Musterklauseln
- II. Befristung
- C. Überstunden/Mehrarbeit
- I. Definition und Einsatzmöglichkeiten
- II. Anordnungsbefugnis
- III. Vergütung/Ausgleich
- IV. Arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
- 1. Pauschalierungsabreden
- 2. Vergütungszuschlag
- D. Abrufarbeit/KAPOVAZ/Bandbreitenregelungen
- I. Definition und Einsatzmöglichkeiten
- II. Ausgestaltung und Grenzen der Abrufarbeit
- 1. Wöchentliche Arbeitszeit
- 2. Tägliche Arbeitszeit
- 3. Mindestankündigungsfrist
- 4. Billiges Ermessen gem. § 315 BGB
- III. Arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
- 1. Einfache Abrufarbeit
- 2. Feste Arbeitszeit mit Erhöhungs- oder Verringerungsoption
- 3. Bandbreitenregelungen
- 4. Flexible Mindestarbeitszeit und variable Abrufarbeit
- E. Gleitzeit
- I. Definition und Einsatzmöglichkeiten
- II. Arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
- 1. Einfache Gleitzeit
- 2. Qualifizierte Gleitzeit
- 3. Variable Gleitzeit
- 4. Vertrauensgleitzeit
- III. Zur näheren Ausgestaltung von Gleitzeitkontenregelungen
- F. Amorphe Arbeitszeitsysteme
- I. Definition und Einsatzmöglichkeiten
- II. Arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
- 1. Jahresarbeitszeitregelungen
- 2. Langzeit-/Lebensarbeitszeitkonten
- G. Selbstbestimmte Arbeitszeitsysteme
- I. Definition und Einsatzmöglichkeiten
- II. Vorgaben des ArbZG
- III. Arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
- 1. Vertrauensarbeitszeit
- 2. Telearbeit
- a) Erscheinungsformen der Telearbeit
- b) Wichtige rechtliche Aspekte bei der Telearbeit
- c) Musterklauseln
- H. Kurzarbeit
- I. Definition und Einsatzmöglichkeiten
- II. Rechtliche Grundlagen
- III. Kurzarbeitergeld
- IV. Arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
- I. Schichtarbeit
- I. Definition und Einsatzmöglichkeiten
- II. Ausgestaltung und Grenzen der Schichtarbeit
- III. Arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
- J. Besondere Teilzeitgestaltungen
- I. Definition und Einsatzmöglichkeiten
- II. Arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
- 1. Job-Sharing
- a) Rechtliche Rahmenbedingungen
- b) Musterklauseln
- 2. Altersteilzeit
- K. Arbeitsbereitschaft/Bereitschaftsdienst/Rufbereitschaft
- I. Definition und Einsatzmöglichkeiten
- 1. Arbeitsbereitschaft
- 2. Bereitschaftsdienst
- 3. Rufbereitschaft
- II. Arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
- 1. Arbeitsbereitschaft
- 2. Bereitschaftsdienst
- 3. Rufbereitschaft
- L. Zusammenfassung/Checkliste
- Kapitel 4. Flexibilisierung der Tätigkeit
- A. Einleitung
- I. Reichweite des Direktionsrechts
- II. Stellenbeschreibungen
- B. Versetzungsklauseln
- I. Wirksamkeit
- II. Gleichwertigkeit der zugewiesenen Tätigkeit
- III. Zuweisung einer höherwertigen Tätigkeit
- IV. Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit
- V. Auswirkungen auf den Kündigungsschutz
- Kapitel 5. Flexibilisierung der Vergütung
- A. Einleitung
- B. Rechtliche Rahmenbedingungen
- I. Mindestlöhne
- II. Sittenwidrige Vergütungen
- III. Gleichbehandlungsgrundsatz
- IV. Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats
- 1. Mitbestimmungsfreie Entscheidungen des Arbeitgebers
- 2. Mitbestimmte Verteilungsgrundsätze
- 3. Kürzung freiwilliger Leistungen und Mitbestimmung
- 4. Einstellung freiwilliger Leistungen und Mitbestimmung
- 5. Folgen der Missachtung der Mitbestimmung
- C. Kategorisierung von Vergütungsbestandteilen
- I. Fixe Vergütungsbestandteile
- II. "Echte" Sonderzahlungen
- III. Arbeitsleistungsbezogene Sonderzahlungen
- IV. Sonderzahlungen mit "Mischcharakter"/Zielbonussysteme
- V. Zusammenfassung/Checkliste
- D. Fixe Vergütungsbestandteile (laufende Arbeitsentgelte)
- I. Begriff
- II. Rechtliche Rahmenbedingungen
- 1. Synallagmatische Verknüpfung
- 2. Wegfall des Vergütungsanspruchs
- 3. Gesonderte Ausweisung bei Flexibilisierung erforderlich
- III. Flexibilisierungsinstrumente
- 1. Einseitige Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen
- 2. Verweisungsklausel auf Tarifverträge
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 3. Freiwilligkeitsvorbehalt
- 4. Widerrufsvorbehalt
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 5. Anrechnungsvorbehalt
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 6. Befristung
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 7. Kürzungsregelung
- 8. Stichtagsregelung
- 9. Rückzahlungsklausel
- IV. Zusammenfassung/Checkliste
- E. "Echte" Sonderzahlungen/Gratifikation
- I. Begriff
- II. Rechtliche Rahmenbedingungen
- 1. Zusagegrund
- 2. Gleichbehandlungsgrundsatz
- 3. Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats
- III. Flexibilisierungsinstrumente
- 1. Einseitige Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 2. Verweisung auf Betriebsvereinbarungen/Tarifverträge
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 3. Freiwilligkeitsvorbehalt
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiele
- 4. Widerrufsvorbehalt
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 5. Anrechnungsvorbehalt
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 6. Befristung
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 7. Kürzungsregelung
- 8. Stichtagsregelung
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 9. Rückzahlungsklausel
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- IV. Zusammenfassung/Checkliste
- F. Arbeitsleistungsbezogene Sonderzahlungen
- I. Begriff
- II. Rechtliche Rahmenbedingungen
- III. Flexibilisierungsinstrumente
- 1. Einseitige Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 2. Verweisung auf Betriebsvereinbarungen/Tarifverträge
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 3. Freiwilligkeitsvorbehalt
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 4. Widerrufsvorbehalt
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 5. Anrechnungsvorbehalt
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 6. Befristung
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 7. Kürzungsregelung
- a) Rechtsgrundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 8. Stichtagsregelung
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 9. Rückzahlungsklausel
- IV. Zusammenfassung/Checkliste
- G. Zielbonus (Sonderzahlungen mit "Mischcharakter")
- I. Begriff
- II. Rechtliche Rahmenbedingungen
- 1. Erscheinungsform von Zielbonussystemen
- 2. Grenzen der Regelungsbefugnis
- 3. Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats
- 4. Unterbliebene Zielvereinbarung
- 5. Streit hinsichtlich der Zielerreichung
- III. Flexibilisierungsinstrumente
- 1. Einseitige Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 2. Verweisung auf Betriebsvereinbarungen/Tarifverträge
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 3. Freiwilligkeitsvorbehalt
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 4. Widerrufsvorbehalt
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 5. Anrechnungsvorbehalt
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 6. Befristung
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 7. Kürzungsregelung
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 8. Stichtagsregelung
- a) Rechtliche Grundlagen
- b) Formulierungsbeispiel
- 9. Rückzahlungsklausel
- IV. Zusammenfassung/Checkliste
- H. Zusammenfassung
- Kapitel 6. Flexibilisierung von Sachbezügen
- A. Dienstwagen
- I. Rechtliche Rahmenbedingungen
- 1. Rein dienstliche Nutzung
- 2. Gestattung auch der privaten Nutzung
- 3. Haftungsfragen
- 4. Beendigung des Arbeitsverhältnisses und Folgen
- a) Fristlose Kündigung/Nach Ablauf der Kündigungsfrist bei ordentlicher Kündigung
- b) Bei ordentlicher Kündigung vor Ablauf der Kündigungsfrist/Im ungekündigten Arbeitsverhältnis
- 5. Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats
- II. Mögliche Flexibilisierungsinstrumente
- 1. Verweis auf außerhalb des Arbeitsvertrages liegende Regelungswerke
- 2. Entscheidungsbefugnis hinsichtlich Dienstwagen
- 3. Widerruf der privaten Dienstwagennutzung
- a) Rechtliche Vorgaben des BAG
- b) Ausübung billigen Ermessens
- c) Durchsetzung des Herausgabeanspruchs
- 4. Formulierungsbeispiel
- 5. Zusammenfassung/Checkliste
- B. Mobile Devices
- I. Rechtliche Rahmenbedingungen
- 1. Rein dienstliche Nutzung
- 2. Gestattung auch der privaten Nutzung
- II. Herausgabeverlangen ohne arbeitsvertragliche Regelung
- III. Flexibilisierung: Widerruf der Privatnutzung von Mobile Devices
- IV. Zusammenfassung/Formulierungsbeispiel
- Kapitel 7. Flexibilisierung des Urlaubsanspruchs
- A. Einleitung
- B. Rechtliche Rahmenbedingungen
- I. Gesetzliche Regelungen
- II. Entstehung des Urlaubsanspruchs
- 1. Bestand eines Arbeitsverhältnisses
- 2. Wartezeit
- 3. Entstehung des vollen Urlaubsanspruchs
- III. Dauer des Urlaubsanspruchs
- IV. Befristung und Übertragung des Urlaubsanspruchs
- 1. Grundsatz
- 2. Übertragung und Befristung bei lang andauernder krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit
- 3. Zeitliche Begrenzung der Übertragung
- 4. Ergebnis
- C. Mögliche Flexibilisierungsinstrumente
- I. Übernahme tariflicher Urlaubsregelungen
- 1. Flexibilisierungsinstrument vor allem für nicht tarifgebundene Arbeitsvertragsparteien
- 2. Voraussetzungen der Verweisung und Formulierungsbeispiel
- II. Differenzierung nach der Art des Urlaubs
- 1. Voraussetzungen der Differenzierung
- 2. Differenzierungsmöglichkeiten
- a) Höhe des Urlaubsanspruchs
- b) Quotelung des Urlaubsanspruchs
- c) Kürzung oder Widerruf des Urlaubsanspruchs
- d) Tilgungsreihenfolge
- D. Zusammenfassung/Formulierungsbeispiel
- Kapitel 8. Verweise auf Regelungen außerhalb des Arbeitsvertrages
- A. Einleitung
- B. Verweis auf Tarifverträge
- I. Rechtliche Rahmenbedingungen
- 1. Deklaratorische Verweisung
- 2. Konstitutive Verweisung
- 3. Globalverweisung
- 4. Teilverweisung
- 5. Einzelverweisung
- 6. Doppelverweisung
- 7. Bezugnahme auf mehrgliedrige Tarifverträge
- 8. Statische Verweisung
- 9. Dynamische Verweisung/Jeweiligkeitsklausel
- a) Kleine dynamische Verweisungsklausel
- b) Große dynamische Verweisungsklausel/Tarifwechselklausel
- 10. Zusammenfassung/Checkliste
- II. Die sog. Gleichstellungsabrede als Flexibilisierungsinstrument
- 1. Definition
- 2. Voraussetzungen
- a) Tarifgebundenheit des Arbeitgebers
- b) Verweis auf einschlägige Tarifverträge
- 3. Altverträge (vor 1.1.2002)
- 4. Rechtsprechungsänderung für Neuverträge(ab 1.1.2002)
- 5. Vertrauensschutz und geänderte Altverträge
- 6. Aktuelle Rechtsprechung des EuGH
- a) "Werhof"
- b) "Alemo-Herron"
- c) Ausblick
- 7. Checkliste/Formulierungsbeispiel
- III. Die Tarifwechselklausel als Flexibilisierungsinstrument
- 1. Rechtliche Rahmenbedingungen
- 2. Abgrenzung zur Tarifsukzession
- 3. Formulierung einer Tarifwechselklausel
- 4. Veränderungen der Geltung des Tarifvertrages
- a) Betriebsübergang
- b) Verbandsaustritt, Verbandswechsel und Tarifwegfall
- IV. Zusammenfassung/Formulierungsbeispiel
- C. Verweis auf Betriebsvereinbarungen
- I. Rechtliche Rahmenbedingungen
- 1. Grundsatz: Deklaratorische Verweisung
- 2. Ausnahme: Konstitutive Verweisung
- a) Verweis auf unwirksame Betriebsvereinbarungen
- b) Verweis auf "betriebsfremde" Betriebsvereinbarungen
- 3. AGB-Kontrolle
- a) Normativ geltende Betriebsvereinbarung
- b) Unwirksame und betriebsfremde Betriebsvereinbarungen
- c) Rechtsfolgen
- II. Formulierungsbeispiel
- III. Alternative: betriebsvereinbarungsoffene Vertragsgestaltung
- 1. Rechtliche Rahmenbedingungen
- 2. Formulierungsbeispiel
- IV. Zusammenfassung/Checkliste
- D. Verweis auf Arbeitgeberrichtlinien
- I. Vertragsgestaltung
- II. Rechtliche Rahmenbedingungen
- 1. Änderungsvorbehalt
- 2. Wirksamkeitsvoraussetzungen
- III. Checkliste/Formulierungsbeispiel
- Sachregister
