Humanitäres Völkerrecht als symbolische Form
Zur Normativität humanitären Völkerrechts im Spiegel der Philosophie der symbolischen Formen Ernst Cassirers
1. Auflage
Erschienen am 5. August 2015
520 Seiten
978-3-16-153946-6 (ISBN)
Beschreibung
Unter der "relativen Normativität" des - humanitären - Völkerrechts verbirgt sich eine Emanzipationserzählung, die Normativität vom faktischen einzelstaatlichen Willen löst und ihn vernunftbezogen und humanisierend durch denklogisch vorausgesetzte, fundamentale, universale, zwingende, werthaltige Grundnormen fasst. Zugleich stößt diese Erzählung an Grenzen, geht es etwa um das "staatliche Überleben" oder - wie in den Jugoslawienkriegen - um die Vernichtung des ethnisch Anderen. Ernst Cassirers Konzept der symbolischen Formen nimmt Recht aus beiderlei Perspektiven wahr und damit als Tat des einen Geistes des Menschen, der verschiedene und dramatisch gegenläufige Erzeugungsweisen von Wirklichkeit innewohnen, die Teil desselben Zivilisationsweges sind. Die Normativität des Rechts steht inmitten dieses Wegs und inmitten dieser Spannungen. Dies verdeutlichen Rechtsprechung und Prozessgeschehen des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien beispielhaft.
Weitere Details
Weitere Ausgaben
Person
Inhalt
- Cover
- Vorwort
- Inhaltsübersicht
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungen und Zeichen
- Erster Teil: Die Verbindlichkeit humanitären Völkerrechts - Kritik rechtsprechender und rechtswissenschaftlicher Standpunkte
- Einleitung
- 1. Kapitel: Die relative Normativität des Völkerrechts
- A. Der einzelstaatliche Wille in der Rechtsprechung von StIGH und IGH
- I. Der einzelstaatliche Wille als Begriff der internationalen Rechtsordnung
- 1. Völkerrechtliches Vertragsrecht
- 2. Völkerrechtliches Gewohnheitsrecht
- II. Völkerrecht als Begriff natürlicher Rechte und Gemeinschaftsinteressen
- B. Der einzelstaatliche Wille im Verständnis völkerrechtswissenschaftlicher Positionen
- I. Völkerrecht als Manifestation des freien Willens der Staaten
- 1. Voluntaristische Positionen
- 2. Die politische Seite des Rechts
- 3. Rechtsrealistische Positionen
- a) Der New Haven-approach
- b) Die Schule von Uppsala
- 4. Zusammenfassung
- II. Erstes Objektivierungsmodell: Der staatliche Wille als Begriff der idealen und sozialen Sprache des Rechts
- 1. Kelsens juristischer Positivismus und Rechtserkenntnislehre
- a) Der Begriff des Rechts: Recht und Völkerrecht als Zwangsordnung
- b) Staat und Souveränität als Rechtsformbegriffe
- c) Grundnorm, ideale Sprachform und Primat des Völkerrechts
- 2. Der Blick des Rechtswissenschaftlers auf die soziale Sprache des Rechts
- a) Sprachanalytische Methode vis-à-vis transzendentale Erkenntnis
- b) Die rule of recognition aus Sicht von Teilnehmer und Beobachter
- c) Die soziale Sprache des Völkerrechts
- III. Zweites Objektivierungsmodell: Die Humanisierung des Völkerrechts - Völkerrecht als Sprache internationalen und transnationalen Zusammenlebens
- 1. Grundnormen: World Order Treaties, ius cogens, Pflichten erga omnes
- 2. Konstitutionalisierung und Fragmentierung: Zwei Verständnisse einer vom Wesen des Menschen her begründeten internationalen und weltzivilgesellschaftlichen Rechtsordnung
- a) Die werthaltige Sprache völkerrechtlicher Normen
- aa) Ein europäisches Modell
- bb) Zwei Universalisierungsstrategien
- cc) Gemeinsame Wertvorstellungen - gemeinsame Wertkonflikte
- b) Völkerrecht als fragmentierte Ordnung der globalen Zivilgesellschaft
- c) Transformationen staatlicher Souveränität
- aa) Das liberale Netzwerk und Recht als kosmopolitisches Projekt
- bb) Die fragmentierte Weltgesellschaft
- cc) Die kommunitäre Wertegemeinschaft
- dd) Zusammenfassung
- C. Die relative Normativität des Völkerrechts: Recht als Abbild des einzelstaatlichen Willens - Recht als formal-objektive und material-werthaltige Sprache
- 2. Kapitel: Die Sprache des humanitären Völkerrechts
- A. Rechtlicher Rahmen
- I. Verhältnisbestimmungen
- 1. ius ad bellum und humanitäres Völkerrecht
- 2. Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht
- a) Humanität als gemeinsame Idee
- b) Die Idee der Humanität im Bereich der Kampfführung
- c) Zusammenfassung
- II. Spezifische Gestalt des Genfer Rechts von 1949 und seiner Zusatzprotokolle
- 1. Die Regeln internationaler bewaffneter Konflikte
- a) Der Schutz der Zivilbevölkerung
- b) Der Schutz der Kombattanten
- 2. Die Regeln nicht internationaler bewaffneter Konflikte
- 3. Das Dilemma: Die Verbindlichkeit humanitären Völkerrechts und das Nuclear Weapons-Gutachten des IGH
- B. Sollen und Sein: Argumentationslinien in der Rechtsprechung des IGH unter besonderer Würdigung des Nuclear Weapons-Gutachtens
- I. Humanitäres Völkerrecht als Sollensordnung
- 1. Das Nuclear Weapons-Gutachten im Spiegel der Rechtsprechung des IGH
- 2. Das Nuclear Weapons-Gutachten im Spiegel objektivierender Positionen
- a) Die soziale Sprache der internationalen Gemeinschaft und der Gerechtigkeitsgedanke der internationalen Rechtsordnung - Zur Verzahnung zweier Objektivierungsmodelle
- b) Das Gemeinschaftsargument
- 3. Selbstverteidigungsrecht contra humanitäres Völkerrecht?
- II. Humanitäres Völkerrecht und non liquet - zurück zu Lotus?
- C. Völkerrecht als formale und materiale Sollensordnung - Über die Rationalisierung staatlicher Gewalt durch die Sprache des humanitären Völkerrechts
- I. Humanitäres Völkerrecht als formale und materiale Schranke staatlicher Gewalt
- 1. Die formale Schranke: Der Begriff des humanitären Völkerrechts
- 2. Die materiale Schranke: Das werthaltige konstitutionalisierte humanitäre Völkerrecht
- a) Werthaltige Grundnormen
- b) Konstitutionalisierung humanitären Völkerrechts
- 3. Verzahnung formaler und materialer Standpunkte: Vernunft und Humanität als Ursprung der Normativität humanitären Völkerrechts
- II. Non liquet: Sinngrenze des humanitären Völkerrechts?
- 1. Die zwei Dimensionen des non liquet: Unvollständigkeit - Unbestimmtheit
- 2. Der Umgang mit Sprachlücken durch internationale Gerichte
- D. Die "relative Normativität" humanitären Völkerrechts - Zusammenfassung und Fortgang
- Zweiter Teil: Humanitäres Völkerrecht als symbolische Form - Normativität zwischen den Bedeutungsextremen des Zivilisationsweges
- Einleitung
- 3. Kapitel: Erkenntnis als Ziel - Kantianische und Neukantianische Wurzeln der Symboltheorie Cassirers
- A. Die Transzendentalphilosophie Kants: Methodische Grundlegung mathematisch-naturwissenschaftlichen Denkens und des reinen Willens
- I. Repräsentation - Die Beziehung zwischen dem Ich und der Wirklichkeit
- 1. Descartes' Zweifel und Einheit des Wissens
- 2. Leibniz' "Scienta generalis", symbolische Erkenntnis und Ethikkonzeption
- 3. Kants Revolution
- II. Synthesis - Der geistige Blickpunkt als Gravitationszentrum, Fundament und Konstrukteur
- B. Transzendentallogische Rekonstruktion: Die Marburger neukantianische Schule
- I. Rekonstruktion der Transzendentalphilosophie Kants: die transzendentale Methode
- 1. Logizität: Beziehung der Philosophie zum Faktum der Wissenschaft, der Sittlichkeit, der Kunst
- 2. Reine Logik des Ursprungs und Richtungen des einen transzendentalen Bewusstseins
- II. Kelsens Rechtserkenntnistheorie vis-à-vis Cassirers Kulturtheorie
- III. Cassirers Weg - eine transzendentalphilosophische Kulturtheorie
- 1. Die Aktivität des Geistes als allgemeines Formprinzip: Kritik und Fortführung der Marburger Transzendentalphilosophie
- 2. Die Erweiterung der Revolution Kants: transzendentales Verständnis des sprachlichen Ausdrucks
- 4. Kapitel: Weltverstehen als Ziel - Cassirers Philosophie der symbolischen Formen
- A. Die "Kritik der Kultur" als Einsicht in die symbolische Wirklichkeit des Menschen
- I. Das humanistische Moment von Wirklichkeit und Kultur - Verquickung transzendentalphilosophischer und anthropozentrischer Motive in der Kulturphilosophie Cassirers
- 1. Geistes- und kulturgeschichtliche Bedeutung des humanistischen Moments für die Moderne
- 2. Die Kulturwirklichkeit als geistig-schöpferische Tat des "animal symbolicum"
- II. Symbolische Formung
- 1. Schöpferische Vernunft - Verbindung von Sinn und Sinnlichem
- 2. Mehrdimensionale Vernunft - Das Symbol als Weise der Selbsterkenntnis, symbolische Prägnanz und symbolische Funktionen
- 3. Weltverstehen als plural-kontrastive Vernunft - "Kritik der Kultur" als ein der Aufklärung entgegenstrebendes Kulturverständnis?
- B. Recht als symbolische Form
- I. Rechtswissenschaft definieren
- 1. "Mathematisierung des Rechts"
- 2. "Spontaneität des Geistes" als Grundmoment von Rechtspositivismus und Naturrecht
- 3. Recht als Phänomen des "Selbstbefreiungsprozesses" - ius in bello und Menschenrechte als Paradigmen dieses Rechts- und Kulturverständnisses
- II. Recht und Sprache
- 1. Der Rechtsbegriff: dimensionale Brücke des Ich zur sozialen Realität
- 2. Raum-zeitlich universales Recht kraft "Versprechen" und "Selbstbefehl"
- 3. Staat und Recht als Repräsentationen des Menschen
- III. Recht und Mythos
- 1. Das Wesen des Mythos: Begriff, Funktion, Ursprung und ideeller Fortschritt
- 2. Urgrund in der Gegenwart: Der mythische Sinn von Recht und Staat und seine Technisierung
- 5. Kapitel: Humanitäres Völkerrecht als symbolische Form - Normativität zwischen den Bedeutungsextremen des Zivilisationsweges des "animal symbolicum"
- A. Die Sprache des humanitären Völkerrechts
- I. Die Idee des humanitären Völkerrechts und die Idee des Versprechens und Selbstbefehls
- II. Humanisierung des Völkerrechts: Die Idee des Schutzes des Individuums in bewaffneten Konflikten am Beispiel der Entwicklung des Begriffs der Zivilbevölkerung
- 1. Mythos und Sprache: Vom "citizen" zum "civilian" - Zur Konzeption des Begriffs der Zivilbevölkerung
- 2. Die Universalisierung des Schutzes der Zivilbevölkerung in ethnischen Konflikten: Das Beispiel Jugoslawien im Spiegel der Rechtsprechung des ICTY
- a) Der Konflikt in Jugoslawien und die Einrichtung des internationalen Ad-hoc-Straftribunals für das ehemalige Jugoslawien als Mittel gegen die Sprachlosigkeit
- b) Die Tadic-Rechtsprechung des ICTY
- aa) Art. 2 ICTY-Statut: Der Schutz der Zivilbevölkerung als Schutz "ethnisch Zugehöriger"
- bb) Art. 3 ICTY-Statut und der "human-being-oriented approach"
- III. Die Idee der Verantwortung des Individuums
- B. Die Normativität humanitären Völkerrechts: Die Bedeutung des staatlichen Willens zwischen den Sollensdimensionen Sprache und Mythos
- I. Das Bild von Untergang und Überleben: Staatliche Letztwerte und kollektive Identitäten auf dem Balkan - das Beispiel Serbien
- 1. Das mythische Bild der serbischen Gemeinschaft: Slobodan Milosevics Reden
- 2. Loyalität und Verantwortung: Das Verständnis des "Sprechens der serbischen Gemeinschaft" bzw. des Ethnischen im Spiegel der Rechtsprechung des ICTY
- a) Der Begriff der "geschützten Person" nach Art. 4 Genfer Abkommen (IV.) und das Kriterium der Loyalität kraft ethnischer Bindungen
- b) "Ethnische Säuberungen" als Instrument zur Verwirklichung des großserbischen Plans und die Mehrdimensionalität der rule of law
- c) Biljana Plavsics Loyalität und Verantwortung
- II. Schluss
- Zusammenfassung in Thesen
- 1. Kapitel
- 2. Kapitel
- 3. Kapitel
- 4. Kapitel
- 5. Kapitel
- Literatur
- Rechtsprechung
- Ständiger Internationaler Gerichtshof
- Urteile
- Gutachten
- Internationaler Gerichtshof
- Beschlüsse und Urteile
- Gutachten
- Internationaler Strafgerichtshof
- Internationaler Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien
- Strafkammer (Trial Chamber)
- Berufungskammer (Appeals Chamber)
- Internationaler Strafgerichtshof für Ruanda
- Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
- Bundesverfassungsgericht
- Bundesgerichtshof - Zivilsachen
- Oberlandesgericht
- Register
