"Streifenfahrten" im Internet

Name: "Streifenfahrten" im Internet | Die verdachtsunabhängigen Ermittlungen der Polizei im virtuellen Raum
Brand: Boorberg
Price: 29.0 EUR
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Die verdachtsunabhängigen Ermittlungen der Polizei im virtuellen Raum

Jens Biemann(Autor*in)

Boorberg (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 2. Juli 2014

206 Seiten

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978-3-415-05224-6 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Impressum
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Die präventive Nutzung des Internet durch die Polizei
I. Polizeilicher Aufgabenbereich
II. Polizeistreifen im Internet - die verdachtsunabhängigen Ermittlungen der Polizei
1. Überblick über die Geschichte der Polizeistreifen im Internet
2. Begriffsbestimmung
C. Die Grundlagen des Internet
I. Die Entstehung des Internet
II. Die technischen Grundlagen des Internet
1. Die Netz-Software
2. Die Adressierung im Internet
3. Das Domain-Name-System
4. Die verschiedenen Internetdienste
4.1 Electronic Mail Service (E-Mail)
4.2 File Transfer Protocol (FTP)
4.3 World Wide Web (WWW)
4.3.1 Öffentlich zugängliche Inhalte des WWW
4.3.2 Geschützte Inhalte des WWW
4.4 Suchdienste
4.4.1 Suchmaschinen
4.4.2 Kataloge
4.5 Diskussions- und Kommunikationsforen
4.5.1 News-Dienst
4.5.2 Mailinglisten
4.5.3 Internet Relay Chat (IRC)
4.5.3.1 Chattiquette
4.5.3.2 Nickname
4.5.4 Instant-Messaging- und Konferenzdienste
4.5.5 Webforen
4.5.6 Soziale Netzwerke
4.6 Audio- und Videokommunikation
4.7 File-Sharing-Systeme
III. Internet und Gesellschaft
IV. Gefahren im Internet
V. Personenbezogene Daten im Internet
1. Datenspuren im Internet
2. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten im Internet
2.1 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch nicht-öffentliche Stellen
2.2 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch die Polizei
2.2.1 Erhebung von personenbezogenen Daten
2.2.2 Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten
D. Mögliche Grundrechtsverletzungen durch verdachtsunabhängige Ermittlungen
I. Das Telekommunikationsgeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG)
1. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Internet-Aufklärung
2. Übertragung dieser Rechtsprechung auf verdachtsunabhängige Ermittlungen
2.1 Schutzbereich des Art. 10 Abs. 1 GG bezogen auf Kommunikation im Internet
2.2 Eingriff in den Schutzbereich des Art. 10 Abs. 1 GG bezogen auf Kommunikation im Internet
3. Ergebnis
II. Die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG)
III. Die Meinungs- und Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG)
IV. Die Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)
V. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG)
1. Verhältnis des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zu anderen Grundrechten
2. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
2.1 Entwicklung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
2.2 Schutzbereich
2.2.1 Allgemeine Bestimmung des Schutzbereichs
2.2.2 Konkrete Bestimmung des Schutzbereichs
2.3 Eingriff
2.3.1 Eingrenzung des Eingriffsbegriffs
2.3.1.1 Eingrenzung über die Unüberschaubarkeit des Verwendungszwecks
2.3.1.2 Eingrenzung über die Zugänglichkeit der Daten
2.3.1.2.1 Lösung über eine Geringfügigkeitsgrenze
2.3.1.2.2 Lösung über eine Unterteilung in öffentliche und private Sphären
2.3.1.2.3 Lösung über (mutmaßliche) Einwilligungen
2.3.1.2.4 Zwischenergebnis
2.3.1.3 Weiter Eingriffsbegriff und Eingrenzung auf der Rechtfertigungsebene
2.3.1.4 Eingrenzung über die Schutzwürdigkeit des kommunikativen Vertrauens
2.3.1.4.1 Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Internet-Aufklärung
2.3.1.4.2 Kritik am Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Internet-Aufklärung
2.3.1.4.2.1 Charakterisierung der Kommunikationsbeziehung
2.3.1.4.2.2 Pseudonymisierung
2.3.1.4.2.3 Staatliche Identitätstäuschung
2.3.1.5 Eingrenzung über die Art der Erhebung
2.3.1.5.1 Einsatz von Suchmaschinen
2.3.1.5.2 Aufruf öffentlich zugänglicher Inhalte
2.3.1.5.3 Aufruf geschützter Inhalte
2.3.1.5.4 Kommunikationsdienste ohne Registrierung
2.3.1.5.5 Kommunikationsdienste mit Registrierung
2.3.1.5.6 Soziale Netzwerke
2.3.1.5.7 Datenverwendung
2.3.2 Zwischenergebnis
3. Schutz der Privatsphäre
4. Recht am eigenen Wort
5. Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
VI. Sonstige Grundrechte
VII. Ergebnis
E. Rechtliche Zulässigkeit der verdachtsunabhängigen Ermittlungen im Internet
I. Polizeirechtliche Ermächtigungsgrundlagen
1. Allgemeine Anforderungen an eine Ermächtigungsgrundlage
2. Bundesrechtliche Ermächtigungsgrundlagen
2.1 Aufgabenzuweisungsnorm (§ 2 Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 2 Abs. 1 BKAG)
2.2 Datenerhebung gemäß § 7 Abs. 2 Satz 1 BKAG
2.3 Datenerhebungen zur Terrorismusabwehr (§ 20a ff. BKAG)
2.4 Datenerhebungen zum Schutz von Mitgliedern der Verfassungsorgane (§ 22 Satz 1 BKAG)
2.5 Ergebnis
3. Landesrechtliche Ermächtigungsgrundlagen
3.1 Baden-Württemberg
3.1.1 Datenerhebung unter Einsatz Verdeckter Ermittler (§ 22 Abs. 3 PolG BW)
3.1.2 Befragung (§ 20 Abs. 1 PolG BW)
3.1.3 Datenerhebungsgeneralklausel zur Gefahrenabwehr (§ 20 Abs. 2 PolG BW)
3.1.4 Datenerhebung zur vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten (§ 20 Abs. 3 PolG BW)
3.1.5 Generalklausel (§§ 1, 3 PolG BW)
3.1.6 Ergebnis
3.2 Bayern
3.3 Sonstige Bundesländer
4. Ergebnis
II. Exkurs: Strafprozessuale Ermächtigungsgrundlagen
F. Das Recht auf virtuelle Selbstbestimmung
I. Neue Herausforderungen für den Datenschutz
II. Das Recht auf virtuelle Selbstbestimmung
Literaturverzeichnis
Neuerscheinungen

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